Europäische Union

Den Brexit nahmen die Hünxer Jusos zum Anlass, um über die Europäische Union (EU) zu diskutieren. Die EU soll aus Sicht der Jusos demokratischer, transparenter und besser kommuniziert werden. Was der Brexit für die junge Generation bedeute, besprachen die Jungsozialisten bei ihrem Treffen am Sonntag, den 3. Juli, außerdem. Die britischen Kampagnen zum Ausstiegsreferendum hätten mit Angstgefühlen und Unwahrheiten gearbeitet. Weder EU- noch britische Politiker hätten positive Bilder der EU...

Für den Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer ist Europa eine der zentralen Handlungsebenen deutscher Politik und ein roter Faden, der sich durch sein gesamtes politisches Leben zieht. Von daher war die Bestürzung über das Votum für den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU erst einmal groß. Im Interview mit dem Stadtspiegel gibt er eine Einschätzung zum Thema "Brexit". Das Interview wurde geführt am Donnerstag, 30. Juni. Herr Schäfer, ist gut eine Woche nach dem Brexit der erste...

Heute steht fest: Mit dem Referendum über den Austritt aus der EU vom 23. Juni hat sich eine knappe Mehrheit der britischen Wählerinnen und Wähler dafür entschieden, Europa den Rücken zu kehren. „Das ist kein guter Tag für die Europäische Union. Wir werden die Folgen dieses nationalen Alleingangs in den verbliebenen Mitgliedsländern spüren - aber auch Großbritannien wird durch dieses Votum nichts gewinnen“, schätzt die SPD-Europaabgeordnete Gabriele Preuß das Ergebnis ein. Es fällt ihr schwer,...

Die britische Bevölkerung hat sich mit knapper Mehrheit für den Brexit ausgesprochen. Großbritannien wird aus der EU ausscheiden. Hierzu nimmt Dr. Renate Sommer (CDU), Europaabgeordnete für das Ruhrgebiet, wie folgt Stellung: "Mit diesem Ergebnis habe ich nicht gerechnet. Ich bin erschüttert, dass die Briten sich derart ins eigene Fleisch schneiden und die EU verlassen. Das ist ein Desaster für das Vereinigte Königreich. Das britische Pfund ist bereits eingebrochen, die Wirtschaft wird eine...

Gestern haben die Bürgerinnen und Bürger Großbritanniens über den Verbleib ihres Landes in der EU abgestimmt. Mit 51,9 zu 48,1 Prozent stimmten die Britinnen und Briten gegen den Verbleib in der EU. Terry Reintke, Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, war während des Wahlkampfs mehrmals in Großbritannien und hat die Grünen vor Ort in ihrer Kampagne für einen Verbleib in der EU unterstützt. Terry Reintke kommentiert den Ausgang des Referendums wie folgt: "Der Ausgang des...

Zum Kommentar von Rasmus Buchsteiner in der Recklinghäuser Zeitung vom 7. Juni über den Glyphosat-Streit in der EU "peinliche Posse": „Glyphosat-Zulassung würde das Vorsorgeprinzip in Europa aushebeln“ Bis zum endgültigen Nachweis der Schädlichkeit solle gefälligst das umstrittene Pflanzenschutzmittel Glyphosat „aus pragmatischen Gründen“ einstweilen zugelassen werden, so die Argumentation von Rasmus Buchsteiner über den anhaltenden Streit in der EU. Alles andere hält er für eine "peinliche...

Der 2. Mai steht an vielen Schulen in Deutschland unter dem Motto „Europäische Union“. Bundesweit diskutieren Schülerinnen und Schüler mit Politikern über Europa. Matthias Hauer MdB war in Bergerhausen zu Gast bei der 9. und 10. Klasse der Elsa-Brändström-Realschule. „Im Moment hat Europa viele Herausforderungen: Flüchtlinge, die Euro-Krise, ein möglicher Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union – es gibt viele Fragen, wie es mit Europa weitergeht. Deshalb finde ich es besonders...

Zum Internationalen Tag der Sinti und Roma am 8. April erklärt Terry Reintke, Grünes Mitglied des Europäischen Parlaments aus Gelsenkirchen: „Sinti und Roma sind die größte marginalisierte Gruppe in der EU. Sehr häufig sind sie vom wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen, sie müssen mit menschenverachtenden Vorurteilen leben und sind Opfer von Rassismus, Diskriminierung und massiver sozialer Ausgrenzung. Von den ca. 11 Millionen Sinti und Roma in Europa leben 90 Prozent...

Das Buch "Die Schlacht um den Euro" von Thomas Piketty, der auch Autor des Bestsellers "Das Kapital im 21. Jahrhundert" ist, gibt eine Reihe von Beiträgen wieder, die Piketty in der Zeit von 2008-2015 in der linksliberalen französischen Zeitung Liberation veröffentlichen konnte. Erschreckend ist die Erkenntnis, die man beim Lesen gewinnt, dass viele der von ihm beschriebenen Probleme der Finanz- und Eurokrise bis heute nicht von den beiden dominanten europäischen Regierungen angegangen wurden....

Liebe Lokalkompassler, heute veröffentliche ich hier meinen offenen Brief an Air Berlin. Es ist wirklich eine Unverschämtheit wie hier mit Fluggästen umgegangen wird. Nähere Einzelheiten erfahrt ihr in meinem Brief. Ich finde, dass solche "Machenschaften" an die Öffentlichkeit gehören. Hier wird offen in großem Stil gegen geltende EU-Richtlinien verstoßen. Doch es geht mir hier nicht nur um Geld, sondern in erster Linie um das Prinzip. Hier werden Menschen als anonyme Aktenzeichen behandelt und...

Es gibt Dinge, die passen einfach nicht zusammen, und schon gar nicht, wenn man sich darum nicht bemüht!! Einst träumte ich vom vereinten Europa mit offenen Grenzen, gemeinsamer Währung und Politik. Alle Menschen vereint würden ein gemeinsames Ziel der Gleichheit verfolgen! Welch naiver Traum, der zur Farce wurde!! Finanzkrise, Krisenmanagement und Flüchtlingspolitik sind nur ein kleiner Auszug der Unfähigkeit einer Diplomatie, wobei sich jeder selbst der Nächste ist und in seinem „Bemühen“...

Die Jury der Europäischen Kommission in Bristol hat entschieden: Essen ist "European Green Capital 2017"! Zuletzt stand Essen zusammen mit s’Hertogenbosch (Niederlande), Nijmegen (Niederlande) und Umea (Schweden) im Finale um den Titel. Von der EU-Kommission ausgezeichnet werden Städte mit mehr als 200.000 Einwohnern, die dauerhaft hohe Umweltstandards unter Beweis stellen und sich fortlaufend anspruchsvolle Ziele hinsichtlich weiterer Verbesserungen der Umweltbedingungen und nachhaltiger...

Durch einen reinen Zufall bin ich zu diesem Artikel gekommen. Bedingt dadurch, das ich selber Diabetiker bin achte ich beim Einkauf sehr auf die vorgeschriebene Deklaration die sich auf den einzelnen Produkten befindet. Wie ich nun feststellen musste, stimmen diese leider nicht immer. Und dies beruht wiederum auf der Tatsache, das die EG eine Health Claims Verordnung herausgegeben hat, nach dieser das auch so sein darf. Hierbei handelt es sich um die Verordnung NR. 1924/2006 Ein Beispiel:...

Wer die Sendung gestern verpasst hat, kann sie sich hier nochmal ansehen "MONITOR" über TTIP Ich fand die den Beitrag über TTIP gar nicht schlecht gemacht. Allerdings fehlte dort noch ein wichtiger Punkt: nämlich dass zukünftig US-Amerikanische Firmen das Recht haben europäische Staaten auf ... e n t g a n g e n e G e w i n n e zu verklagen, wenn unsere - durchaus bewährte Rechtssprechung - diesen entgangenen Gewinnen im Wege steht.

Mit ihrem Europa-Kandidaten Dennis Radtke eröffnete die CDU Bochum am Samstag, den 3. Mai 2014, den Straßenwahlkampf. Traditionell kamen hierzu die Kandidaten zur Kommunalwahl und die Bochumer Bundestags- und Landtagsabgeordneten zusammen. Bei gutem Wetter und Musik erfolgten Ansprachen, Diskussionen und Gespräche mit Bürgern, nicht nur über kommunalpolitische Themen. Das Video mit einem Statement vom gebürtigen Bochumer Dennis Radtke, der als Gewerkschaftssekretär der IG BCE arbeitet, gibt...

Welche Partei soll man am 25. Mai 2014 wählen? Welche Standpunkte vertreten die Parteien überhaupt und stimmen die der bevorzugten Partei mit den eigenen politischen Vorstellungen überein? Eine praktische Entscheidungshilfe ist seit heute online, der Wahl-O-Mat zur Europawahl 2014. Wie funktioniert er genau? Zu Beginn stimmt der Nutzer über insgesamt 38 Thesen aus verschiedenen Themengebieten ab. Im nächsten Schritt besteht die Möglichkeit individuell wichtige Thesen zu markieren. Der...

Nachdem sich in Wesel in der Ratssitzung vom 8.4.2014 der SPD-Fraktionsvorsitzende Hovest gegen Migranten in Wesel einsetzte, tat das am 10.4.2014 im Landtag NRW die CDU in Person von Peter Biesenbach. Biesenbach sprach den Migranten Chance auf dem Arbeitsmarkt ab und unterstellte ihnen Missbrauch von Kindergeld sowie von Hartz IV-Leistungen. Es interessiert ihn offensichtlich nicht, dass im Landtag dazu eine gemeinsame Position existiert. Solange man damit Stimmen fangen kann. Ibrahim Yetim...

Einem Antrag, der die Schliessung der Grundschule beginnend zum 1.8.2014 bedeutet, so dass sie sukzessive zum Sommer 2017 ausläuft, wurde mehrheitlich zugestimmt. Einem weiteren Antrag, das Schulgebäude in Ginderich als Dependance der Büdericher Grundschule zu melden, wurde einstimmig zugestimmt. Das bedeutet nun, dass Erstklässler aus Büderich ab dem Sommer 2014 die Büdericher Grundschule besuchen. Erstklässler im Jahr 2015 werden wahrscheinlich ... weiter lesen

SPD-Europaparlamentarier Bernhard Rapkay (im Bild rechts) aus Kurl war jetzt im Vorfeld des bundesweiten Europatages am 31. März zu Gast an der Europaschule Dortmund in Wambel. Die Gesamtschüler/innen der SoWi-Kurse der Q2 (Jahrgangsstufe 13) diskutierten mit dem EU-Experten zuvor im Unterricht erarbeitete Fragen zur zukünftigen Gestaltung der Europäischen Union. P.S.: Am Freitag, 4. April, von 9 bis 10 Uhr werden sich in der Mensa, Am Gottesacker 64, die europäischen Partnerschulen aus...