Fahrverbot

Bereits einige Tage vor dem heutigen Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen nahm das überparteiliche Wahlbündnis "Essen steht AUF" zu Dieselskandal und Fahrverboten Stellung: Vor kurzem wurde gerichtlich verfügt, nach Stuttgart auch in Köln und Bonn Fahrverbote zu planen. Mitte November ist so ein Urteil für Essen zu erwarten. Grund: Die „Luftreinhaltepläne“ der Kommunen reichen nicht im Geringsten, um den Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NOx) pro Kubikmeter Luft einzuhalten....

Eine Kernaktivität der Bochum-Strategie lautet: “Vorfahrt ÖPNV - Leitprojekte öffentlicher Nahverkehr” (Beschlussvorlage 20182172). Der Ausbau des Nahverkehrsnetzes ist in Bochum und dem Ruhrgebiet dringend erforderlich, da der Verkehr in der Stadt zu großen Problemen insbesondere hinsichtlich Verkehrslärm, Luftverschmutzung und fehlenden Verkehrsflächen führt. In Bochum werden nur 15,7% der Wege mit Bus und Bahn zurückgelegt in deutschen Großstädten sind es sonst regelmäßig über 20% (Vergleich...

Dass die geschäftsführende Bundesregierung das Thema Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr zum Thema machte, zeigt wie sehr sie umwelt- und verkehrspolitisch unter Druck steht. Schnell meldeten sich die üblichen Bedenkenträger zu Wort ("nicht finanzierbar"). Die bundesweite Umsetzung eines Nulltarifs würde gerade mal 12 Milliarden € kosten. Allein 17 Milliarden € lässt sich der Staat entgehen, indem er nichts gegen die Steuerhinterziehung durch die großen Konzerne in Steueroasen unternimmt....

Auf einmal werden die Städte hektisch. Die deutsche Umwelthilfe setzt mit Klagen die Einhaltung der Luftgrenzwerte durch. In Städten wie Bochum, die bisher in Richtung umweltfreundlichem Verkehr kaum etwas unternommen haben, drohen Fahrverbote. Bochum ist in Sachen umweltfreundlicher Stadtverkehr Schlusslicht Zuletzt wurde im Forschungsprojekt „Mobilität in Städten – SrV 2013“ der TU-Dresden erfasst, wie umweltfreundlich der Verkehr in den Städten abgewickelt wird. Neben Bochum wurde das...