Flüchtlingspolitik

Beiträge zum Thema Flüchtlingspolitik

Politik
Migration darf nicht weiter zu Lasten der Kommunen gehen, fordert die Partei FREIE WÄHLER in Köln und Mittelrhein. Sie unterstützt in der Migrationspolitik den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer, der Intengration und die Unbterbringung in den Kommunen, zukünftig auf Personen mit einem Bleiberecht beschränken möchte. | Foto: Frei von Rechten Dritter

Köln: Freie Wähler für Palmer-Forderung
Kein Geld für Zuwanderer ohne Bleiberecht. Kommunen komplett entlasten.

(Köln / NRW) „Die Kommunen sind mit der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen noch stärker belastetet als 2015, weil es inzwischen viel weniger Personal und keine neuen Plätze gibt. Der Förderbedarf an Schulen wird kaum noch berücksichtigt, das Leistungsniveau sinkt. Integration bleibt auf der Strecke. Der Wohnunsbau ist quasi zusammengebrochen. Wir FREIE WÄHLER sind der Auffassung, dass es jetzt einen Aufstand der Kommunen geben muss. Erst wenn sich alle NRW-Großstädte geschlossen...

  • Dortmund
  • 28.09.23
  • 1
Politik
Die FDP-Fraktion fordert fordert einen neuen und geregelten Kurs in der Migrations- und Integrationspolitik und spricht sich für konsequentere Rückführungen aus.

Leistungsgrenze erreicht
FDP-Fraktion: Bessere Steuerung der Migration und konsequentere Rückführungen

Die hohen Flüchtlings- und Migrationszahlen und die weitestgehend erschöpften Aufnahmekapazitäten bringt Essen an seine Leistungsgrenze, so sieht es auch die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen und stellt sich damit hinter die Aussage von CDU-Ratsherr Dirk Kallweit. „Essen ist eine weltoffene und vielfältige Stadt, aber angesichts der weiterhin rapiden ansteigenden Zahl von Schutzsuchenden und Asylbewerbern sehen wir unsere Stadt aktuell und künftig mit einer ungeheuren Belastungssituation,...

  • Essen
  • 26.04.23
Politik

Politik mit Flüchtlingen
Welche heuchlerische Politik wird hier betrieben — und vor allem: wieso?

Wie wäre es, sich wieder den eigentlichen gesellschaftspolitischen Fragen zuzuwenden, anstatt jenen weiterhin eine Bühne zu geben, die keineswegs die seit dem Ende des Kalten Krieges mit zunehmender Geschwindigkeit in Deutschland und der EU (__gegründet worden 1992/93__) falsch betriebene Politik ändern, sondern davon nur mit noch mehr Tamtam als die anderen tamtamistischen Parteien ab_lenken wollen, indem sie auf ein Symptom fokussieren, das alles andere als ein Problem erster Ordnung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.10.19
  • 1
Vereine + Ehrenamt
Circa 80 Kamener Bürger treffen sich, um einen Verein zu gründen, der das alltägliche Zusammenleben mit den Geflüchteten vereinfachen und verbessern möchte. | Foto: privat
2 Bilder

Helfende Hände für Kamen - Bürger organisieren Flüchtlingshilfsverein "ProMensch"

Ein neuer Verein, der sich am Montag, 19. Oktober, im JKC Kamen an der Poststraße 20 gründen wird, möchte das Engagement und die verschiedenen Hilfsstrukturen in Kamen in der angespannten Flüchtlingssituation bündeln und organisieren. Unter dem Namen „ProMensch Kamen - Hilfe für Geflüchte“ will der neue Zusammenschluss mit Stadt und lokalen Institutionen kooperieren. Ein Schwerpunkt des Vereins liegt in der Integration der Geflüchteten für ein langfristiges harmonisches Miteinander der...

  • Kamen
  • 13.10.15
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