Fraktionen

„In der nächsten Ratsversammlung am 15. Dezember wird über den Stadthaushalt für das 2023 entschieden. Da in Düsseldorf auch immer wieder darüber diskutiert wird, was die kommunale Politik kostet und ob das angemessen ist und, da neben den Zuwendungen an die Fraktionen und Gruppen des Rates sowie an die Fraktionen der Bezirksvertretungen für Personal, Räume, Büroausstattung und sonstige Geschäftsaufwendungen auch noch viele Ausschuss- oder Stadtratssitzungen vorbereitet werden, fragen wir die...

In Bochum wissen die Menschen oft viel zu wenig darüber, was in der Stadt und der Stadtpolitik passiert. Nur noch die WAZ berichtet umfänglich und täglich. Andere Städte informieren die Bürger*innen mit ihrem Amtsblatt über das Stadtgeschehen aller zwei Wochen. Diesem Beispiel könnte die Stadt Bochum folgen. Anders als dem Dänen Marcellus schwant den Bochumern nichts Übles. Dabei ist auch in ihrer Stadt „etwas faul“. Erfreulicherweise ist die kommunale Bühne für verschwörende Theoretiker, die...

Dass die Kämmerei für das Haushaltsjahr einen Mehraufwand für den Rat der Stadt in Höhe von 242.600 Euro kalkuliert, ist nach Meinung von Jan Specht, neu gewähltes Ratsmitglied von AUF Gelsenkirchen nicht zu akzeptieren: „Die Zuwendungen für die Fraktionen waren bereits in der Vergangenheit sehr üppig. Sie begünstigen große Fraktionen und benachteiligen insbesondere Einzelmandatsträger, die in Wirklichkeit einen ungleich höheren persönlichen Aufwand haben, wenn sie ihr Mandat gewissenhaft...

Düsseldorf, 16. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, beginnend mit dem Haushaltsjahr 2020, für sechs Jahre die Geld- bzw. geldwerten Leistungen an die Fraktionen und Gruppen im Stadtrat um jährlich 2,5% zu kürzen. Ratsherr Dr. Ulrich Welcke, Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Die Geld- bzw. geldwerten Leistungen an die Fraktionen und Gruppen im Stadtrat steigen von Jahr zu Jahr. Für 2020 sind über 3 Millionen Euro eingeplant....

Der Lebenslauf von Jörg Rütten passt so gerade eben auf zwei DIN A4-Seiten. Am 1. Oktober kann der 55-Jährige der Liste einen weiteren Posten hinzufügen: den des Zweiten Beigeordneten der Stadt Voerde. Gemeinsam haben sich die Fraktionen im Rat der Stadt Voerde für den 55-Jährigen als Kandidaten für den Posten des Zweiten Beigeordneten ausgesprochen. Damit hat er sich gegen knapp 40 Bewerber durchgesetzt, von denen zwölf in die engere Auswahl kamen und drei zu einem Vorstellungsgespräch...

Am heutigen Dienstag, dem 6.3.2012, wählte der Rat der Stadt Kamp-Lintfort Martin Notthoff zum neuen Kämmerer der Stadt. Der gebürtige Bottroper erhielt die Stimmen aller Ratsmitglieder, also einstimmig. Nach der Abstimmung holte man Hr. Notthoff in den Ratssaal und teilte ihm die Entscheidung des Rates mit. Bürgermeister Dr. Christoph Landscheidt beglückwünschte ihn zu seiner Wahl und auch die Vorsitzenden der Fraktionen sprachen ihre Glückwunsch aus. Martin Notthoff bedankte sich für das...