Freizügigkeit

Beiträge zum Thema Freizügigkeit

Politik
Der stellvertretende Vorsitzende und sozial- und integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Dirk Kalweit, spricht sich dafür aus, die Hürden für sog. Armutszuwanderer, die aus sozialen Gründen in die Bundesrepublik einreisen, zu erhöhen. Der Sozialmissbrauch in Deutschland durch ein falsches Verständnis der EU-Freizügigkeit müsse nachhaltig eingedämmt werden.

CDU-Fraktion: Armutszuwanderung muss gesetzlich restriktiv und klarer geregelt werden

In der aktuellen Diskussion über höhere Hürden für Zuwanderer, die aus wirtschaftlichen Gründen in die Bundesrepublik einreisen, spricht sich die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen für eine eindeutigere gesetzliche Regelung aus und unterstützt die aktuellen Pläne der Bundesregierung. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende und sozial- und integrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Dirk Kalweit: „Wir brauchen in Zukunft eindeutigere gesetzliche Regelungen...

  • Essen-Ruhr
  • 25.08.14
Politik

Der U3-Rechtsanspruch und die EU-Freizügigkeit

- - Was haben der U3-Rechtsanspruch - also der Anspruch von Eltern ein- und zweijähriger Kinder auf einen Betreuungsplatz - und die Freizügigkeit in der EU mit einander zu tun? Eigentlich nichts. Aber beide haben etwas gemeinsam. Sowohl der U3-Rechtsanspruch inklusive erwarteter Erfüllungsquote als auch die vollständige Öffnung des EU-Raums für Bürger aus Bulgarien und Rumänien sind seit 2007 bekannt. Hier wie dort wurden einerseits wenige bis keine vorbereitenden Maßnahmen ergriffen wie beim...

  • Wesel
  • 09.01.14
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen