Hannelore Kraft

Hiermit wollte ich mich bei unseren Rot-Grünen Regierung in NRW bedanken. Und natürlich gilt mein Dank, besonders Frau Hannelore Kraft (SPD). Sie und ihr Gefolge haben das unmögliche geschafft. Ein Bundesland so in den wirtschaftlichen Ruin zuführen, ist atemberaubend. Und ich ziehe meinen Hut, Chapeau! NRW ist im Vergleich zu anderen Bundesländern konstant auf den letzten Plätzen vorzufinden. Im letzten Jahr hatte NRW einen Wirtschaftswachstum von (schön festhalten) 0,0 %! NRW hat die meisten...

Die SPD-Landtagsabgeordnete für Heiligenhaus und Ratingen Elisabeth Müller-Witt wurde erneut als Beisitzerin in den Landesvorstand der Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen gewählt. „Es ist mir eine Ehre, erneut in den Landesvorstand gewählt worden zu sein. Ich werde dieser Aufgabe auch weiterhin mit vollem Engagement nachgehen“, so Müller-Witt nach der Wahl. Die Wahl des Landesvorstands fand bereits am vergangenen Samstag auf dem Landesparteitag der NRW.SPD statt. Dabei wurde auch die...

„Das sind gute Nachrichten für unsere Schulen in der Gemeinde Hünxe. Auch diese können davon profitieren“, erklärt Stephan Barske, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Hünxe. Kürzlich hatte NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft das Landesprogramm „Gute Schule 2020“ verkündet. Es sieht bis 2020 rund zwei Milliarden Euro (also 500 Millionen Euro pro Jahr) für die Sanierung, Modernisierung und Erweiterung der schulischen Infrastrukturen in den nordrhein-westfälischen Kommunen vor. Das Geld soll...

Dorsten. „Das Milliarden-Investitionsprogramm von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist eine gute Nachricht für NRW und Dorsten. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten“, begrüßen einhellig die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner und Hans-Peter Müller die Initiative der Ministerpräsidentin. „Auch für Dorsten bietet das Programm die große Chance, sich daran zu beteiligen. Jetzt geht es darum,...

Ende der vergangenen Woche verabschiedete der Bundestag ein unbefristetes Verbot der kommerziellen Förderung von Schiefergas durch unkonventionelles Fracking. Bis zum Jahr 2021 können bundesweit vier Probebohrungen durchgeführt werden. Darüber entscheiden die jeweiligen Bundesländer. Das Gesetzespaket beinhaltet auch strengere Auflagen für die bereits verbreitete konventionelle Erdgasförderung. Dazu erklärt Norbert Meesters, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Düsseldorfer...

"50 Jahre NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion", dieses Jubiläum wurde am vergangenen Mittwoch in der Berliner Landesvertretung der NRW-SPD intensiv gefeiert. Die Grußworte sprachen Thomas Oppermann (Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion), Sigmar Gabriel (SPD-Vorsitzender und Vizekanzler) sowie Hannelore Kraft (NRW-Ministerpräsidentin). Sie freute sich besonders, als sie Besucher aus Essen, den Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut (links), und den neuen Vorsitzenden der...

Natürlich gab es hochkarätige Vorträge als die NRW-SPD ihr 50-jähriges Jubiläum in der Bundestagsfraktion in der Berliner Landesvertretung feierte. Doch Alt-Kanzler Gerhard Schröder, quasi Überraschungsgast, zeigte einmal mehr, was einen guten Redner und eine gute Rede ausmacht. Mit viel Ironie nahm er sich selbst aufs Korn und bezeichnete seine Einladung als eine weitere Resozialisierungsmaßnahme für sich in seiner Partei. Erleichterung bei Sigmar Gabriel Sigmar Gabriel konnte er beruhigen,...

Vor wenigen Wochen teilte uns Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (NRW) mit, dass sie Talkrunden mit der AfD boykottieren würde. Dieser Boykott deckt sich auch nach wie vor nicht mit meinem Demokratieverständnis. Aus diesem Grunde schrieb ich ihr eine Mail. Frau Kraft ist in ein öffentliches Amt gewählt worden und somit dazu verpflichtet, sich mit demokratischen Parteien auseinanderzusetzen. Sollte die AfD keine demokratische Partei sein, ist es ihre Aufgabe, auch hier tätig zu werden....

Sehr geehrte Frau Kraft, der Tagespresse konnte ich entnehmen, dass Sie Talkrunden mit der AfD boykottieren. Aus dem Artikel geht ebenfalls hervor, dass auch Frau Malu Dreyer (Ministerpräsidentin Rheinland Pfalz) ein ähnliches Verhalten zeigt. Mich erstaunt im Grunde nicht, dass die SPD sich nicht mehr auseinandersetzen mag. Das ist durchaus auch in Gelsenkirchen der Fall. Hier werden Anfragen einfach nicht beantwortet. Dass sich jedoch dieses Schweigen durch die ganze Partei zieht, lässt mich...

Das Eltingviertel in der nördlichen Innenstadt ist zentral gelegen, grenzt an das Universitätsviertel und die „Grüne Mitte“. Es wird nun umfangreich saniert und ansprechender gestaltet. Die Deutsche Annington, die Stadt und die Planer von „Innovation City“ stellten das Projekt bereits im Frühjahr vor. Die ersten Gebäude an der Zwingliststraße sind nun eingerüstet. 2017 sollen die Bauarbeiten beendet sein. Besuch von Hannelore Kraft Nun schaute sich selbst NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft...

Rheinberg. Daten und Fakten helfen. Davon ist Hannelore Kraft fest überzeugt. Kein Wunder also, dass die Vorsitzende der Landes-SPD auf Zahlen verweist, wenn es um das Thema Flüchtlinge geht. „Wir in NRW sind über 17 Millionen Menschen“, so Hannelore Kraft. Und da werde man es „als starkes Land“ doch schaffen, 200.000 Flüchtlinge, die in diesem Jahr vorraussichtlich nach Nordrhein-Westfalen kommen, aufzunehmen und vor allem auch willkommen zu heißen. Dass das wirklich sehr gut funktionieren...

„Kein Kind zurücklassen!“ – so lautete eines der wirkungsvollsten Wahlversprechen von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Landtagswahlkampf 2012. Ganz anders klingen jetzt aber die Aussagen in frisch veröffentlichten Studien der Bertelsmann-Stiftung und des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung zur „Kinder- und Familienarmut“: Danach ist jedes sechste Kind in Deutschland, jedes fünfte Kind in NRW und jedes vierte Kind im Ruhrgebiet armutsgefährdet. Weit schlimmer noch: Diese...

Wären am kommenden Sonntag Landtagswahlen in dem bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands, nämlich in Nordrhein-Westfalen, würde die dortige derzeitige rot-grüne Landesregierung ohne Mehrheit dastehen. Dieses Bild vermittelt zumindest eine aktuell veröffentlichte Wahlumfrage vom 27. Mai 2015. Die SPD kommt mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nur noch auf 34 Prozent (Landtagswahlen 2012: 39,1 Prozent). Die CDU erreicht mit Oppositionsführer Armin Laschet 38 Prozent (2012: 26,3 Prozent),...

Der Tonfall des Schreibens klingt ausgesprochen diplomatisch. Aber in der Sache erteilt Ministerpräsidentin Hannelore Kraft der Forderung von Bernd Tischler nach mehr Abschiebungen eine klare Absage. Wörtlich heißt es in ihrem Antwortschreiben an den Oberbürgermeister: „Nach meiner Überzeugung sollte der Entscheidung über die Rückführung aus humanitären Gründen in bestimmten problematischen Konstellationen bei besonders schutzbedürftigen Personen eine sorgfältige Einzelfallprüfung vorausgehen....

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der DGB haben gestern in der Landespressekonferenz Bilanz zur Bildungspolitik der NRW-Landesregierung gezogen. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fasst die Ergebnisse so zusammen: „Krafts vollmundiges Versprechen ‚Kein Kind zurücklassen‘ ist restlos gescheitert.“ Zahl der Sitzenbleiber angestiegen Die von den Gewerkschaften präsentierte Studie mit dem Titel „Bildungspolitik in NRW: Bochumer Memorandum 2010 – 2015, eine Zwischenbilanz" listet...

Die Ausführungen seitens des Fraktionsvorsitzenden Herrn Möller (SPD) im Rahmen der Podiumsdiskussion im Hansesaal, wie auch des Techn. Beigeordneten Herrn Buckesfeld (CDU) via Fernsehen in der WDR Lokalzeit Dortmund, erlauben nicht nur nach Meinung von PRO Victoria die Annahme, dass seitens der Verwaltung und der Politik der Klageweg nicht mehr oberstes Ziel sei. Aus dem Rathaus verlautet schon die Möglichkeit einer Verfristung, wie es von der Stadt Hörstel praktiziert wurde, die von einer...

„Schicken hier nur die kleinen Firmen ihre Auszubildenden hin?“, wollte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wissen. „Nein, auch die großen Firmen der Region lassen hier ihren Nachwuchs ausbilden.“ Joachim Fröhlich, Ausbildungsleiter und technischer Geschäftsführer der Gemeinschaftslehrwerkstatt in Velbert, erläuterte Hannelore Kraft das Konzept, mit dem die hoch spezialisierte Industrie von Velbert und Umgebung ihren Nachwuchs sichert. „Ich finde es besser, wenn die jungen Leute im Betrieb...

Der Wahlkampf geht in die heiße Phase. Die Hagener Sozialdemokraten luden am gestrigen Montag zu einer großen Aktion auf den Friedrich-Ebert-Platz ein. Als "Stargast" des Nachmittags war NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zu Gast. "Gebt der Jugend eine Chance": mit diesen Worten griff sie nach der Rede von OB-Kandidat Horst Wisotzki mit einem Augenzwinkern zum Mikrofon und forderte die rund 200 Zuschauer auf, für den pensionierten Ex-Feuerwehrchef bei der Oberbürgermeister-Wahl am 25. Mai...

Pressemitteilung des Vorsitzenden der SPD Hünxe Volker Marquard vom 28.03.2014: SPD Hünxe ist unmissverständlich gegen Fracking NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat noch einmal dem gefährlichen Gas-Gewinnungsverfahren (in USA „Fracking“ genannt) für unser Bundesland eine klare Absage erteilt. Die SPD Hünxe sieht gleichzeitig die Landes-CDU wie auch regionale Christdemokraten zwischen den gegensätzlichsten Positionen hin und her schwanken. Die oft „Populisten“ genannten CDU-Politiker...

Ich dokumentiere hier einen Offenen Brief der Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar an die Ministerpräsidentin des Landes NRW: An die Ministerpräsidentin des Landes NRW Frau Hannelore Kraft Stadttor 1 40219 Düsseldorf Offener Brief an die Ministerpräsidentin des Landes NRW: Die Bochumer SPD-Spitze manipuliert ihre Bezirksvertreter – die Bürgerinitiative Bahn-hof Weitmar wurde Opfer dieser Schmutzkampagne und fordert die Amtsenthebung der verantwortlichen SPD-Politiker Sehr geehrte Frau...

Die Gerüchte um den Besuch von Hannelore Kraft zum Besuch der SPD in Dorsten bestätigten sich gestern durch eine Absage. Die späte Bekanntgabe dieser Absage verwundert, denn im benachbarten Hamminklen hatte Kraft einen ebenfalls für den 2. Februar geplanten Auftritt bereits vor zwei Wochen abgesagt und das mit einer Klausurtagung begründet. Für die Absage des Auftritts in Dorsten machte die NRW Ministerpräsidentin Hannelore Terminschwierigkeiten verantwortlich. Die für diesen Tag im...