Harald Thomé

"Wuppertal. Unter der Herausgeberschaft von Harald Thomé vom Wuppertaler Erwerbslosenverein Tacheles haben sich insgesamt 16 Expertinnen und Experten für Sozialrecht zusammengetan und in der 32. Auflage den „Leitfaden SGB II/ SGB XII zum Bürgergeld / Sozialhilfe von A-Z“ veröffentlicht. Er ist im Nomos-Verlag erschienen. Der Leitfaden umfasst 1.027 Seiten, beinhaltet die Rechtslage bis Juni 2023 und kostet 25,90 Euro. Er kann im Buchhandel oder direkt beim Nomos-Verlag bestellt werden: hier...

"In Wuppertal werden seitens der Jobcenter die Bürgergeld-Leistungsberechtigten “wissentlich falsch über ihre Rechte informiert, eingeschüchtert und bedroht”, das jedenfalls berichtet Harald Thomé von der Erwerbslosenberatungsstelle Tacheles e.V. Jobcenter informiert Bürgergeld-Bezieher falsch über ihre Rechte “In Wuppertal werden die Leistungsberechtigten wissentlich falsch über ihre Rechte informiert, eingeschüchtert und bedroht und es wird quasi eine „Kultur des Misstrauens“ bis hin zur...

Das Jobcenter Märkischer Kreis verweigert regelmäßig die Erstattung von Nachforderungen zu Kosten der Unterkunft mit der Begründung, die Wohnung sei unangemessen teuer. Leistungsberechtigten wurde angeboten Mietanteile aus eigener Tasche zu tragen. Allerdings erhielt ich etliche Rückmeldungen, dass auf die Konsequenzen durch Folgebelastungen nicht verständlich hingewiesen wurde. Im Beispiel war der Wohnungswechsel durch Auszug erforderlich geworden. Die neue Wohnung war nach den Vorgaben des...

Wir haben von der Arbeit von Tacheles viel profitiert. Das ist einer Vielzahl von Erwerbslosen zugute gekommen. Darum bin ich sehr dankbar für Harald Thomé und Frank Jäger und . . .  Unvergesslich wird mir wohl in Erinnerung bleiben, dass Harald in einem Seminar eine Frage stellte und ich mutig eine Antwort wagte. "Ja, bis gestern war das so . . . " SGB II – Folien von Harald Thomé "Harald Thomé stellt seit Jahren seine umfangreichen SGB II - Folien kostenfrei zur Verfügung. Diese werden von...

Am heutigen 06.01.2022 veröffentlichte Harald Thomé einen beachtenswerten Beitrag zu einem Beschluss des AG Dortmund zum Thema Erzwingungshaft gegen Zahlungsunfähige: "In einem Super Beschluss hat das AG Dortmund Erzwingungshaft gegen einen obdachlosen, drogenabhängigen und im Rollstuhl sitzenden Obdachlosen abgelehnt. Der Mann ist nicht ansatzweise in der Lage Geldbußen in Höhe von 7.325 EUR zu zahlen, er lebt von der Hand in den Mund und bekommt noch Geldbußen wegen Betteln und Verstoß gegen...

Am 09.06.2021 meldete Harald Thomé: „𝗝𝗼𝗯𝗰𝗲𝗻𝘁𝗲𝗿 𝗪𝘂𝗽𝗽𝗲𝗿𝘁𝗮𝗹 𝗵𝗮𝘁 𝗯𝗶𝘀𝗵𝗲𝗿 𝘂̈𝗯𝗲𝗿 𝟱𝟬𝟬𝟬 𝗱𝗶𝗴𝗶𝘁𝗮𝗹𝗲 𝗘𝗻𝗱𝗴𝗲𝗿𝗮̈𝘁𝗲 𝗳𝘂̈r 𝗦𝗰𝗵𝘂̈𝗹𝗲𝗿*𝗶𝗻𝗻𝗲𝗻 𝘂𝗻𝗱 𝗦𝗰𝗵𝘂̈𝗹𝗲𝗿 𝗯𝗲𝘄𝗶𝗹𝗹𝗶𝗴𝗲𝗻 𝗺𝘂̈𝘀𝘀𝗲𝗻 - 𝗗𝗮𝘀 𝗯𝗲𝗱𝗲𝘂𝘁𝗲𝘁 𝗺𝗲𝗵𝗿 𝗮𝗹𝘀 𝟰𝟬 % 𝗮𝗹𝗹𝗲𝗿 𝗛𝗮𝗿𝘁𝘇 𝗜𝗩 𝗯𝗲𝘇𝗶𝗲𝗵𝗲𝗻𝗱𝗲𝗻 𝗺𝗶𝗻𝗱𝗲𝗿𝗷𝗮̈𝗵𝗿𝗶𝗴𝗲𝗻 𝗦𝗰𝗵𝘂̈𝗹𝗲𝗿*𝗶𝗻𝗻𝗲𝗻 𝘂𝗻𝗱 𝗦𝗰𝗵𝘂̈𝗹𝗲𝗿 𝘄𝗮𝗿𝗲𝗻 𝗼𝗵𝗻𝗲 𝗮𝘂𝘀𝗿𝗲𝗶𝗰𝗵𝗲𝗻𝗱𝗲 𝗱𝗶𝗴𝗶𝘁𝗮𝗹𝗲 𝗩𝗲𝗿𝘀𝗼𝗿𝗴𝘂𝗻𝗴." Das Jobcenter lässt auf unsere Anfrage verlauten, mit Stand 01.06.2021 sind bisher 5.047 Bewilligungen auf digitale Endgeräte mit einem Umfang von ca. 1.022.000 € erfolgt.“ Harald Thome Thomé...

Mehr als 60.000 Menschen in NRW sind durch die Corona-Pandemie binnen weniger Monate zu Hartz IV-Empfängern geworden. Die 'Unterwegs im Westen'-Reporterin Caroline Wiemann besucht jene, die Corona wirtschaftlich besonders hart trifft. Sie spricht mit Angestellten im Jobcenter über den permanenten Ausnahmezustand und geht der Frage nach, was sich am Sicherungsnetz Hartz IV ändern muss, um im größten Wirtschaftseinbruch seit Jahrzehnten zu halten. WDR Fernsehen - Sendung vom 28.09.2020 Kommt...

In einem Interview von Hans von der Hagen (SZ) mit Harald Thomé vom Verein Tacheles e.V. vor der Urteilsverkündung beim Bundesverfassungsgericht, ging es u.a. um die Frage  Was bringen die Sanktionen am Ende?Bei der Verhandlung im Januar wurde die Bundesagentur gefragt, ob es Wirkungsforschungen zu den Folgen der Sanktionen und zur vorgeblichen Arbeitsmarktintegration gibt. Die Bundesagentur musste eingestehen, dass es diese Untersuchungen nicht im ausreichenden und gesetzlich vorgeschriebenen...

Wer auf der Seite des Jobcenter Märkischer Kreis nach einem Hinweis zur Kostenübernahme von Schulbüchern sucht wird, nichts finden. Fachkompetenz und Rechtsentwicklung finden sich aber im Thomé Newsletter 35/2019 vom 21.09.2019. 1. BA bestätigt Anspruch auf zusätzliche Schulbedarfe für die Jobcenter in gemeinsamer Einrichtung - Tacheles-Schulbuchkampagne erfolgreich Die Bundesagentur hat nun mit Schreiben vom 18. Sept. 2019 den Übernahmeanspruch auf Schulbuchkosten für ALG II - BezieherInnen...

„Viele Menschen leben unter Hartz IV- bzw. Grundsicherungs-Niveau. Weil sie ihre Ansprüche nicht kennen oder weil sie sich schämen. Und weil die bürokratischen Hürden oft so hoch sind, dass sie davor resignieren.“ plusminus 20.01.2018 Der Bericht reflektiert sehr gut die dunklen Schatten der Verelendung der Agenda-Politik und tritt den Beweis an, dass die Regierung die ärmsten Bevölkerungsschichten vorsätzlich im Stich lassen. Die Antragshürden sind weit überhöht und dienen der Abschreckung,...

In dem aktuellen Newsletter 40/2017 vom 20.11.2017 berichtet Harald Thomé über „Die Nicht-Entscheidung des BVerfG zu den Unterkunftskosten“ Dabei geht es um die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. „Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Begrenzung auf Übernahme der angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung“ betitelte das BVerfG selbst die Pressemitteilung Nr. 96/2017 vom 14. November 2017 BVerfG, 1 BvR 617/14 u.a.  Kein Anspruch auf vollständige Übernahme der Mietkosten...

In seinem Newsletter 18/2015 vom 18.07.2015 berichtete Harald Thomé über eine neue BSG-Entscheidung. Die Aufrechnung von Mietkautionsdarlehen im SG B II Bezug ist unzulässig Das BSG hat mit Beschluss vom 29.06.2015, B 4 AS 11/14 R die Aufrechnungen von Mietkautionen für unzulässig erklärt. Da im entsprechenden Klageverfahren der Kläger kurz vor dem Beschluss gestorben ist, konnte dieser Sachverhalt nur in einer Entscheidung über die Anwaltskosten geklärt werden. Auch wenn es sich „lediglich“ um...

Unter dem Slogan „20 Jahre Widerstand gegen Verarmung und Entrechtung - Tacheles e.V. wird 20 – und ist heute notwendiger denn je!“ feierte der Verein gestern mit einem kunterbunten Sommerfest das 20jährige Bestehen. „Begonnen hat alles 1994 mit Sozialberatung am Küchentisch der Familie Thomé. Seitdem sind die Aktivitäten des Erwerbslosen- und Sozialhilfevereins stetig gewachsen. Regional und überregional bekannt, betreiben wir inzwischen eine Homepage mit ca. 4,5 Mio. Zugriffen im Monat und...

„Nach aktuellen Medienberichten verhängen Jobcenter immer empfindlichere Sanktionen.“ Dabei lagen die monatlichen Kürzungen der Betroffenen 2013 im Durchschritt bei 108,89 Euro für jeweils drei Monate. Bei einem Existenzminimum von 382,00 € (plus KdU) ein Existenzbedrohendes Strafmaß. Die Medien berufen sie sich auf die Sanktionsstatistik der Bundesagentur für Arbeit. Die Statistik zeigt, dass mehr als dreiviertel aller Sanktionen mit Meldeversäumnissen beim Träger und beim...