Jochen Hartmann

Mit völligem Unverständnis reagiert die BAMH – Fraktion auf die Vorwürfe des Schulamtsleiters Uwe Alex gegenüber der Gustav-Heinemann- Gesamtschule .Fraktionschef Jochen Hartmann:“ Alex sollte seine Aufgaben erledigen statt die Eltern und Lehrer der Gesamtschule zu diffamieren.“ Alex hatte den Betroffenen eine mangelnde Solidarität vorgeworfen. Die Schule habe in der Vergangenheit Überobligatorisches in Sachen Seiteneinsteiger geleistet. Der bildungspolitische Sprecher der BAMH-Fraktion, Frank...

„Die Platanenallee auf der Leineweberstraße ist ein schönes Stück Natur in der Betonwüste der Mülheimer Innenstadt. Deshalb müssen alle Anstrengungen unternommen werden um zu prüfen, ob ein Erhalt nicht doch möglich ist“, meint der Fraktionschef des BAMH, Jochen Hartmann. Er habe sich die Entscheidung im Planungsausschuß seinerzeit nicht leicht gemacht. „Eine Entscheidung muß immer wieder hinterfragt werden. Die Bürgerversammlung in der Dezentrale, insbesondere die Einlassung des früheren...

Wie steht es um die Sicherheit der Mülheimerinnen und Mülheimer? Diese Frage stellt sich der Fraktionschef des BAMH im Stadtrat, Jochen Hartmann, nachdem er von den desaströsen Zuständen bei der Notruf-Entgegennahme durch die Polizei erfahren hat. Hartmann: „ Im Bereich des Polizeipräsidenten Essen, zu dem leider auch Mülheim gehört, nachdem es seine polizeiliche Selbständigkeit verloren hat, sollen laut regionaler Presse rund 23.000 Notrufe jährlich ins Leere laufen. Selbst wenn die Mehrzahl...

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Scholten, im Jahre 2018 jährt sich zum 100. Mal der Waffenstillstand , mit dem die Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts ihr vorläufiges Ende fand. Nach diesseitiger Auffassung wäre dies einer eingehenden Betrachtung auch in unserer Stadt würdig. So könnte das Stadtarchiv eine Aufbereitung über das Leben in Mülheim während des 1. Weltkrieges machen. Auch eine geschichtliche Betrachtung der „Garnisonsstadt Mülheim“ könnte interessant sein. Noch wichtiger...

„ Das Gemeindeprüfungsamt hat vom Rat einen eigenen Konsolidierungsbeitrag gefordert. Die BAMH - Fraktion wäre dazu bereit, wenn die anderen Fraktionen mitziehen. Deshalb haben wir für die nächste Sitzung des Rates beantragt, die Ausschüsse von 17 Personen zur Zeit auf 14 Personen künftig zu verkleinern“, so der Vorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann. Das GPA hatte eine Zusammenlegung von Haupt - und Finanzausschuß vorgeschlagen. Das halte der BAMH aber nicht für zielführend. Zum einen verkomme...

Rund um die ehemalige Residenz Uhlenhorst, einem sensible Außenbereich, wurden mehrere Bauten errichtet bzw. werden errichtet. Der Stadtsprecher Wiebels wird in der WAZ/NRZ vom 11.2.2017 mit den Worten zitiert: "Die Genehmigungen für die bereits entstandenen Gebäude und für das, was jetzt gerade entsteht, würden wir heute so nicht mehr erteilen." In der letzten Ratssitzung hat der Unterzeichner, auch unter Hinweis auf § 77 BauO NW, im Rahmen der aktuellen Fragestunde hierzu Fragen gestellt, die...

„Der SPD-Beigeordnete Ulrich Ernst hat, nachdem er wegen seiner Forderungsaufstellung vom SPD Innenminister Ralf Jäger eine deutliche Absage erhalten hatte, nun den flüchtlingspolitischen Offenbarungseid geleistet“, meint die stellvertretende Fraktionsvorsitzende des BAMH, Ramona Baßfeld zu dem von Ernst jetzt vorgestellten Änderungskonzept. Endlich sei etwas Realitätssinn bei dem Dezernenten eingekehrt. Das habe der Bürgerliche Aufbruch von Anfang an eingefordert. Mit dem aktuellen Konzept...

„Der Beigeordnete Ulrich Ernst ist angezählt. Sein SPD Parteigenosse und Innenminister Jäger hat ihn aus dem flüchtlingspolitischen Wolkenkuckucksheim auf den Boden der Realität gebracht. Das war kein Liebesgruß aus Düsseldorf,“ so faßt der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann, die Antwort des NRW Innenministers auf die finanziellen Forderungen der Stadt zusammen. Hartmann:“ Ideologische Scheuklappen vertragen sich halt nicht mit der finanzpolitischen Wirklichkeit“. Hartmann forderte...

„Der Verlust des eigenen Polizeipräsidiums hinterläßt auch heute noch eine tiefe Wunde. Polizeiorganisatorisch ist Mülheim damit zweite Liga.“, meinte der Vorsitzendes der Fraktion Bürgerlicher Aufbruch Mülheim, Jochen Hartmann, aus Anlaß einer kurzen Gedenkveranstaltung vor dem ehemaligen Polizeipräsidium an der von Bock Straße. Zugleich dankte Hartmann den Polizeibeamten für ihren herausragenden Einsatz in schweren Zeiten. Überraschenderweise waren auch einige Kriminalbeamte mit eigenem...

Zehn Jahre ist es jetzt her, da Mülheim einen wichtigen Teil seiner großstädtischen Selbständigkeit verlor. Daran erinnert die BAMH – Fraktion am Samstag um 11.00 Uhr vor dem ehemaligen Polizeipräsidium an der von Bock-Straße mit einer symbolischen Kranzniederlegung. „ Das war eine ganz schlechte Entscheidung für unsere Stadt. Die damalige Oberbürgermeisterin Mühlenfeld hätte sich stärker wehren müssen, damit Mülheim nicht zum Wurmfortsatz Essens wurde, aber das Thema Sicherheit ist halt nicht...

„Die Empörung in der Bevölkerung, die sich durch Leserbriefe und Kommentare in den sozialen Medien zeigt, ist berechtigt und nachvollziehbar ," erklärte der Vorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann. Anlaß ist die Einbringung des Mißbilligungsantrages in den Rat der Stadt Mülheim. Darin heißt es u.a.: „Der Rat der Stadt Mülheim mißbilligt ausdrücklich die unverhältnismäßige Erhöhung der Bezüge für die·beiden Geschäftsführer der MVG/EVAG , zum 1.1.2017 sowie die - so die Medien in Mülheim - der...

Mit völligem Unverständnis reagiert der Bürgerliche Aufbruch Mülheim (BAMH) auf die Berichterstattung der örtlichen Medien vom heutigen Tage. Frank Wagner, personalpolitischer Sprecher der Fraktion: „ Was sich bei der Ex - OB Mühlenfeld und ihren RWE Tantiemen bereits abzeichnete, setzt sich bei SPD-Ex Kämmerer Bonan fort. Wasser predigen und Wein saufen.“ Nach Auffassung von Wagner ist es „schäbig“ sich in dieser Weise „die Taschen vollzuschlagen“. Der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann...

lieber Herr Beitz. Sie haben Franz Josef Strauß zitiert. Das ist immer gut und richtig. Von FJS lernen, heißt für das Leben lernen. Bevor ich mit der eigentlichen Etatrede beginne, muß ich leider einige Möbel geraderücken. Frau Weber von den Grünen hat die nicht SPD oder Grünen angehörigen Ratsmitglieder verunglimpft, indem sie diese als“ Muppet-Show“ bezeichnete, die sich nicht konstruktiv an den Haushaltsberatungen beteiligen würden. Gustav Heinemann sagte einmal: „wer mit einem Finger auf...

„ Neue Entwicklungen bedürfen neuer Überlegungen“, so der Fraktionsvorsitzende des BAMH, Jochen Hartmann. Hartmann bezog sich damit auf Gedankenspiele, die eine Zustimmung auch des BAMH zu dem Haushalt möglich machen könnten. Hartmann: „ Wir waren von Anfang an gegen die Erhöhung der Grundsteuer und wir haben Einsparungen im Personalhaushalt gefordert und beantragt. Wenn rot-grün das mitmacht, dann würden wir aus Verantwortung für die Zukunft unserer Heimatstadt unsere übrigen Bedenken...

„Jetzt muß man aber doch einmal die Möbel geraderücken und für Klarheit sorgen, meint der Fraktionsvorsitzende des BAMH , Jochen Hartmann, in Bezug auf die Vorwürfe im Zusammenhang mit dem MEDL-Vertrag. Beide Seiten hätten in der Vergangenheit schwere Fehler und Versäumnisse begangen. „ Die Stadt hat keine Rückstellungen getroffen, um sich die nötige Handlungs- und Entscheidungsfreiheit zu verschaffen und die Bürgerinitiative hat wertvolle Zeit im Vorfeld verstreichen lassen.“ Bei der...

Gedenken an die Reichspogromnacht. Vertreter des BAMH ( Bürgerlicher Aufbruch Mülheim ) nahmen an der zentralen Veranstaltung der Stadt Mülheim teilteil . "Die Misshandlung und Ermordung unserer jüdischen Mitbürger .Eine dauerhaft klaffende Wunde in der Geschichte des großartigen deutschen Volkes. Heute müssen wir unsere Mitbürger jüdischen Glaubens gegen rechtsextreme und islamische Übergriffe verteidigen. Es darf sich nie wiederholen, dass jüdische Mitbürger aus Angst darauf verzichten, etwa...

„Kriminogene Strukturen frühzeitig erkennen und vermeiden – sicherheitsgerechte Bauplanung ermöglichen“, unter dieser Überschrift hat jetzt die BAMH-Fraktion einen Antrag für den Planungsausschuß eingereicht. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Jochen Hartmann:“ Bereits in unserem Arbeitsprogramm `sechs Richtige für Mülheim` hatten wir dieses Problem angesprochen. Wir wollen mehr Sicherheit für die Mülheimer Bürgerschaft.“ Oftmals werden bei öffentlichen Bauvorhaben die sich in der Folgezeit...