Kommunalwahl 2020

Mit Beginn der neuen Ratswahlperiode hat sich die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum konstituiert. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde der erfahrene Kommunalpolitiker Felix Haltt gewählt. Seine Stellvertreter sind Luisa-Maximiliane Pischel und Léon Beck. Pischel und Beck sind neu in den Rat der Stadt Bochum eingezogen, haben in der letzten Wahlperiode aber bereits Erfahrungen als Sachkundige Bürger in verschiedenen Ratsausschüssen gesammelt. Mit einem Durchschnittsalter von 33 Jahren ist die...

„Das ist kein kraftvoller Neustart von Rot-Grün, sondern ein laues ‚Weiter so‘“, kommentiert Ratsmitglied Felix Haltt, designierter Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion, den Entwurf des rot-grünen Koalitionsvertrages. „Bei vielen Forderungen bleibt man vage und unkonkret. Und wenn man dann doch mal konkret wird, verweist man lieber auf andere Ebene. So kündigt Rot-Grün vollmundig ein 365-Euro-Ticket an, verweist bei der Finanzierung aber lieber auf VRR, Land und Bund. Auffällig sind die vielen...

„Dass Bochum bis Ende 2021 auf das Kassieren der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen während der Corona-Zeit verzichten will, ist ein Anfang“, erklärt Felix Haltt, Oberbürgermeisterkandidat der FDP. Haltt verweist aber darauf, dass dies noch nicht reichen wird. „Die Stadt Dortmund plant, die Vergnügungssteuer bis 2025 auszusetzen. Wer den Bochumer Standort gegenüber der Konkurrenz nicht schwächen will, wird da später nachziehen müssen.“ „Wo nichts ist, kann man nichts holen. Wenn...

Nach Protesten rudert die Bochum Marketing GmbH zurück, entgegen erster Planungen sollten Textilhändler weiterhin ihre Ware auf den Bochumer Märkten anbieten können. "Wenn die Nachfrage da ist, sollte das Angebot nicht wegfallen", begrüßt die FDP-Ratskandidatin Luisa-Maximiliane Pischel. "Daher ist es richtig, wenn die Bochum Marketing jetzt nachbessert." "Gerade ältere Menschen schätzen die Textilhändler auf den Märkten", so Pischel weiter. "Seniorinnen und Senioren, deren Sehkraftnachgelassen...

Bei der Wahl der Bezirksvertretung Bochum-Ost geht Bastian Gläser für die FDP als Spitzenkandidat ins Rennen. "Unser erklärtes Ziel ist es, dem Bochumer Osten eine liberale Stimme verleihen", erklärt der 40-jährige Vertriebsleiter. "Die FDP will deshalb in der neuen Wahlperiode wieder aktiv in der Bezirksvertretung mitarbeiten." Gläser ist verheiratet und Vater von drei Kindern. Die FDP-Liste für die Bezirksvertretung Bochum-Ost umfasst sieben Kandidatinnen und Kandidaten: Auf Platz 2...

Das Land stellt den Krankenhäusern und Pflegeschulen in Nordrhein-Westfalen zusätzliche Mittel in Höhe von einer Milliarde Euro für ein Sonderinvestitionsprogramm zur Verfügung. Davon entfallen in Bochum 880.334,46 Euro auf die LWL-Universitätsklinik, 4.669.998,37 Euro auf das Knappschaftskrankenhaus Bochum-Langendreer, 9.396.919,56 Euro auf das St. Josef- und St. Elisabeth-Hospital als Kliniken der Ruhr-Universität, 973.316,82 Euro auf das St. Josefs-Hospital, 3.483.158,96 Euro auf die...

Die FDP zieht mit dem 30-jährigen Volkswirt Benjamin Läpple als Spitzenkandidat in die Wahl der Bezirksvertretung Bochum-Süd. "Die FDP will auch in der neuen Wahlperiode als Fraktion in der Bezirksvertretung mitarbeiten", so Läpple. "Die Pflege des Stadtbilds und eine langfristige Lösung der Probleme an den USB-Müllstationen im Bochumer Süden wollen die Liberalen unmittelbar angehen. Zunächst sollen die Stationen, z. B. an der Gräfin-Imma-Schule, häufiger geleert werden, mittelfristig sollte...

"Bochum hat das Potential, sich zum Zukunftsstandort im Ruhrgebiet zu entwickeln. Dazu muss die Stadt einerseits Seite ihre eigenen Investitionen perfekt managen und andererseits die Innovationskraft in unserer Stadt fördern", so Felix Haltt, Oberbürgermeisterkandidat der FDP Bochum, und Prof. Dr. Rolf Heyer, Ratskandidat der FDP Bochum. "Bei der Abwicklung kommunaler Investitionen kann Bochum noch besser werden. Dazu muss man aber nicht gleich das Rad gänzlich neu erfinden. Vielmehr kann man...

"Um das gesellschaftliche Miteinander im Norden zukunftsfähig zu gestalten, wollen wir uns gleichermaßen für attraktiven Wohnraum für junge Familien wie auch für barrierefreie Wohnungen und Wege einsetzen", erklärt Steffen Walter, FDP-Spitzenkandidat für die Bezirksvertretung Bochum-Nord. Neben Walter schickt die FDP sechs weitere Kandidatinnen und Kandidaten für die Bezirksvertretung ins Rennen. Auf Platz 2 kandidiert der Ingenieur Ralf Knof, auf Platz 3 tritt der Jurist Marco Neblik an. Auf...

„Wir wollen zeigen, dass die Freien Demokraten auch in der Hellweg-Stadt mit einem schlagkräftigen Team aktiv sind“, erklärt der FDP-Spitzenkandidat für die Bezirksvertretung Wattenscheid, Prof. Dr. Rolf Heyer. „Wir unterstützen in den nächsten Jahren, dass Wattenscheid durch neue Wohngebiete, die Aufwertung der Innenstadt und durch eine vorsichtige Erweiterung der bestehenden Wirtschaft an einigen ausgewählten Standorten neues Profil gewinnt.“ Auf Platz 2 der FDP-Liste kandidiert der Lehrer...

Schulministerin Yvonne Gebauer hat die Förderrichtlinie zur Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule vorgestellt. Die Stadt Bochum erhält daraus 3,1 Millionen Euro für die Anschaffung von digitalen Endgeräten für Schülerinnen und Schüler mit besonderem Bedarf. "Die Digitalisierung unserer Schulen ist eine Gemeinschaftsaufgabe aller politischen Ebenen. Die Freien Demokraten hatten lange gefordert, dass sich auch der Bund endlich an dieser Aufgabe beteiligt. Wir sorgen dafür, dass unsere Schulen...

Ein ehrgeiziges Ziel hat der FDP-Spitzenkandidat für die Bezirksvertretung Bochum-Mitte Dennis Rademacher für seinen Stadtbezirk im Blick: "Der Bezirk Mitte soll als erster komplett barrierefrei und Vorreiter in Verkehrssicherheit werden – für Rollstühle, Kinderwägen, Fußgänger, Kinder und Radfahrer, damit Familien und auch ältere Menschen hier gerne leben." Neben Rademacher kandidieren zehn Kandidatinnen und Kandidaten für die FDP im Stadt Bezirk Bochum-Mitte. Auf Platz 2 kandidiert der...

"Einfach nur die Entscheidungen anderer zu kritisieren, war mir irgendwann zu wenig", erklärt Martin Benning, FDP-Spitzenkandidat für die Bezirksvertretung Bochum-Südwest, seine Motivation für sein politisches Engagement. "Ich will aktiv Einfluss auf die Entscheidungen in meiner Stadt und vor allem in meinem Stadtbezirk nehmen." Die FDP-Liste für die Bezirksvertretung Bochum-Südwest umfasst sieben Kandidatinnen und Kandidaten: Auf Platz 2 kandidiert die Lehrerin Iris Beck, auf Platz 3 tritt der...

Die FDP Bochum hat am vergangenen Wochenende im RuhrCongress Bochum ihre Ratskandidatinnen und Ratskandidaten bestimmt. „Das war dann aufgrund der Abstands- und Hygieneregeln doch schon eine besondere Wahlveranstaltung“, fasst der Kreisvorsitzende Olaf in der Beek MdB zusammen. „Wir hätten nicht gedacht, dass wir mal mit einer normalen Kreisveranstaltung in den RuhrCongress gehen würden. Das Angebot der Stadt, dort unsere Kreiswahlversammlung abzuhalten, haben wir jedoch gerne angenommen. Dort...

„Die FDP Bochum wird mit einem Vollangebot in die Kommunalwahl im Herbst gehen. Dazu gehört auch eine Kandidatur für die Stadtspitze“, kündigt Olaf in der Beek MdB, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. Der Kreisvorstand wird auf dem nächsten Kreisparteitag den erfahrenen Kommunalpolitiker Felix Haltt als OB-Kandidaten vorschlagen. „Wer Bochum liebt, macht Bochum besser“, erklärt Felix Haltt nach seiner Nominierung. „Bochum muss zur Chancenstadt werden, die noch stärker auf Erneuerung und...

Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum, zur Entscheidung des Landesverfassungsgerichts, die Abschaffung der Stichwahl bei der Bürgermeisterwahl wieder aufzuheben: "Vor Gericht und auf hoher See ist man bekanntlich in Gottes Hand. Nun müssen wir uns auf diese Rahmenbedingung für die Kommunalwahl neu einstellen. Als FDP Bochum haben wir das Urteil vor einer eigenen Positionierung erst noch abgewartet. Wir werden jetzt beraten, wie wir uns zur OB-Wahl aufstellen. Die...