Kommunalwahl

Am 18.02.2024 trat der Landesverband NRW zu seinem 2. ordentlichen Landesparteitag zusammen. Hier wurde neben weiteren Themen auch ein neuer Landesvorstand gewählt. Dabei setzt die Partei auf Kontinuität. Viele Mitglieder des bisherigen Vorstandes führen Ihre Arbeit für die Partei im Landesvorstand fort. Aber der Vorstand wird auch durch neue Mitglieder bereichert. Der neue Landesvorstand setzt sich zusammen aus: Holger Dunker – Vorstandsvorsitzender (58 Jahre – Xanten) Birte Döpke...

DIE LINKE Stadtverband Dorsten Kommunalwahlprogramm 2020 Trotz der anhaltenden Corona-Situation haben wir uns auch in diesem Kommunalwahljahr wieder überlegt, was wir als LINKE in Dorsten verändern und / oder verbessern wollen. Dazu haben wir uns auf Distanz über viele Stunden Gedanken gemacht und unsere Forderungen nach Veränderungen und Verbesserungen sowie unsere Pläne für die Zukunft unserer Stadt in einem Wahlprogramm festgehalten. Deswegen möchten wir Euch unser Kommunalwahlprogramm...

Annie Tarrach will bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 für Die PARTEI das Direktmandat in Karnap holen! „Endlich eine Frau für Karnap im Stadtrat statt alter weißer Männer“ kündigt die 27jährige Kandidatin der Die PARTEI selbstbewusst an, und legt sofort nach: „Die Karnaper Bürgerinnen und Bürger haben besseres verdient, als Politiker die anscheinend häufiger ihre Parteizugehörigkeit wechseln als ihre Unterhosen“,- und spielt damit auf ihre Gegenkandidaten Schwamborn (SPD), Reil (AfD) und Duda...

Am vergangenen Mittwoch, den 27.05.2020, haben die Freien Demokraten (FDP) in den Räumlichkeiten der Firma Holzland Auferoth ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl im September gewählt. Neben den Bewerberinnen und Bewerbern für die 23 Wahlkreise wurde auch die Reserveliste für die Kommunalwahl gewählt. „Ich freue mich sehr, dass wir alle Wahlkreise und auch die einzelnen Listenplätze mit breiter Mehrheit wählen konnten. Für den Kommunalwahlkampf und auch für die kommende...

Bürgerinitiative Havixbeck/ Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ Pressemitteilung Landtagsabgeordnete beim Delegiertentreffen in  Havixbeck Mit 60 Teilnehmern war das Frühjahrstreffen der Bürgerinitiativen „Alles dicht in NRW“ am vergangenen Samstag im Restaurant Apollon voll belegt. Als Gäste hatten die BI´s den Generalsekretär der CDU NRW Josef Hovenjürgen und Markus Dieckhoff (MdL), Sprecher der FDP für Umwelt, Landwirtschaft und Naturschutz, eingeladen. Mit dem Beschluss der...

Kommunalwahlkampf professionell vorbereitet Das politische Original im Tierschutz, die Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL – TIERSCHUTZ hier! wird in den kommenden Wochen bis zum Jahresende, weitere 10 Kreisverbände in Nordrhein-Westfalen gründen. „Den Tieren Gehör verschaffen und bei den Kommunalwahlen im kommenden Jahr mindestens in ein bis zwei Dutzend Städten anzutreten ist unser Ziel“, sagt der Landesvorsitzende und engagierte Tierschützer Walter Hermanns, und fährt fort: "In...

DIE LINKE. NRW zeigt sich überrascht, dass die SPD ausgerechnet den Gladbecker Bürgermeister Ulrich Roland als Zeugen für die Notwendigkeit einer Sperrklausel in den Landtag geladen hat. Gladbeck sei Beispiel für einen trotz 11 vertretenen Parteien und Wählergruppen gut arbeitsfähigen Stadtrat. DIE LINKE belegt mit Zahlen, dass Sitzungen hier nicht in die Länge gezogen würden. Sie behält sich die Möglichkeit einer Verfassungsklage vor. „Die Sperrklausel nützt der Arbeitsfähigkeit von Stadträten...

CDU für 2,5-Prozent-Sperrklausel – Räte und Kreistage müssen handlungsfähig sein In ihrer heutigen Sitzung hat sich die CDU-Landtagsfraktion für die Einführung einer kommunalen 2,5-Prozent-Sperrklausel ausgesprochen, um die Funktionsfähigkeit der kommunalen Vertretungen zu sichern. Nordrhein-Westfalens Stärke ist die Stärke seiner Städte, Gemeinden und Kreise. Doch wenn die Räte und Kreistage durch die Zersplitterung in ihrer Funktionsfähigkeit und Handlungsfähigkeit bedroht sind, ist auch die...

Die Partei hatte gehofft, die 5 %-Hürde zu überspringen und in den Bundestag einzuziehen. NRW-Landessprecher Prof. Dr. Alexander Dilger zeigt sich mit dem Ergebnis von 4,7 % dennoch zufrieden und blickt nach vorne. "Seit 60 Jahren hat es keine neu gegründete Partei geschafft, bei ihrem ersten Antritt bei einer Bundestagswahl die 5 %-Hürde zu überspringen", erklärte Dilger gestern. "Die Alternative für Deutschland ist bereits im Jahr ihrer Gründung zur sechststärksten politischen Kraft in...

NRW wählt Bürgermeister und Räte künftig wieder an einem Tag Kommunalminister Jäger: Gemeinsame Wahl unterstreicht die Verantwortungsgemeinschaft von kommunalen Vertretungsorganen Bürgermeister-/Innen sowie Räte der Städte und Gemeinden werden in NRW künftig wieder gemeinsam gewählt. Der Landtag NRW hat am 20. März 2013 das Gesetz verabschiedet, mit dem die Wahltermine von kommunalen Vertretungen und Hauptverwaltungsbeamten zusammengelegt werden. Kommunale Vertretungen und Bürgermeister sowie...

Bürgermeister sowie Räte sollen in NRW wieder gemeinsam gewählt werden. Die rot-grüne Koalition in Düsseldorf wird die Wahltermine bis 2020 wieder zusammenlegen. Dies gibt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner in einer Pressemitteilung bekannt. „Bei einer zeitgleichen Wahl von Rat und Bürgermeistern werden mehr Menschen zur Wahlurne gehen. Wir werden bis zur nächsten NRW-Kommunalwahl 2014 das Wahlrecht so verändern, dass die Amtszeiten der Bürgermeister und...