Konnexität

Beiträge zum Thema Konnexität

Politik

Stadtrat Dinslaken
GRÜNE Stellungnahme zum Haushalt 2023

Auf Anfrage der NRZ hat die GRÜNE Ratsfraktion folgende Stellungnahme zum Beschluss des Haushalts 2023 verfasst: Die GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken reagiert besorgt auf die aktuelle Haushaltssituation. Mit dem in der vergangenen Ratssitzung erfolgten Beschluss des Haushalts für 2023 wurde zwar die kurzfristige Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung aufrechterhalten, allerdings zeichnen sich über den gesamten Planungszeitraum jährliche Defizite im zweistelligen Millionenbereich ab....

  • Dinslaken
  • 27.03.23
Politik
Das Aktionsbündnis Für die Würde unserer Städte: Die Stadt Lünen und der Kreis sind auch Mitglied dieses wichtigen Bündnisses für Kommunen, die seit Jahren den berechtigten Forderungen gegenüber Bund und Land hinterherlaufen. Nähere Infos hierzu unter https://www.muelheim-ruhr.de/cms/aktionsbuendnis_raus_aus_den_schulden.html

Bund und Land bezahlen Ausgleichsforderungen Lünens nicht vollständig

SPD-Bundestagsabgeordneter Michael Thews, der im Übrigen ernsthaft behauptet, er befinde sich nicht im Wahlkampf, zieht durch die Lande und verkündet landauf, landab, dass der Bund Millionen an die Kommunen verteile und Lünen davon u.a. 2,18 Mio. Euro erhalte. Nach Ansicht der Ratsfraktion Gemeinsam Für Lünen (GFL) predigt der Abgeordnete lange beschlossene Teilentlastungen und damit Selbstverständlichkeiten. Thews sollte sich lieber dafür stark machen, dass das zugesagte Geld auch bis zu den...

  • Lünen
  • 03.08.16
  • 1
  • 2
Politik

Haltt: "Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen."

Haltt: "Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen." Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert Aufgabenübertragung an Kommunen ohne ausreichende Kostenübernahme durch Land und Bund. "Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen. Mit diesem Satz hat wahrscheinlich schon jeder Politiker mal das Konnexitätsprinzip erklärt. Das Problem ist jedoch, dass dies nun mal nicht immer so ist", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum....

  • Bochum
  • 25.08.15
  • 1
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen