Kreisumlage

Das Thema „Gemeindefinanzen - wie reich ist Hünxe?" stand im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des CDU-Ortsverbandes Hünxe/Gartrop-Bühl, zu der die Vorsitzende Karin Neuhaus eingeladen hatte. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Wefelnberg gab einen Überblick über die aktuelle Lage und den Ausblick. Das gemeindliche Defizit der Jahre 2009 bis 2014 ist mit knapp 5 Millionen EURO deutlich geringer als ursprünglich geplant (16 Millionen EURO). Ursächlich dafür seien sprudelnde...

Rezia Mols, Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Hünxe-Bruckhausen/Bucholtwelmen, hatte zur Jahreshauptversammlung ihres Ortsverbandes den CDU-Kreistagsabgeordneten Arnd Cappell-Höpken als Referent eingeladen. Arnd Cappell-Höpken berichtete über seine neuen Aufgaben und Tätigkeiten als neu gewähltes Kreistagsmitglied. Seine Hauptaufgabe ist Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion im Planen- und Umweltausschuss. Dass dies keine Aufgabe ist, die mal eben nebenbei erledigt werden kann, merkte er, als die...

Die Bezirksregierung in Arnsberg hat jetzt rechtskräftig die Haushaltssatzung des Kreis Unna für das Jahr 2014, die im Dezember 2013 im Kreistag verabschiedet wurde, genehmigt. In diesem Zusammenhang wurde auch die allgemeine Kreisumlage von 46,7 Prozent genehmigt. Fakt ist auch, die allgemeine Kreisumlage ist mit dem Hebesatz von 46,7 Prozent, um 0,8 Prozent niedriger als noch im Jahr 2013. Der Kreis Unna hat so mit auf die Einwendungen der kreisangehörigen Städte ( wie z. B. Schwerte )...

Die Bezirksregierung hat heute die Kreisumlage sowie das Haushaltssicherungskonzept 2014 des Kreises Recklinghausen genehmigt. Der Haushalt 2014 sieht Erträge und Aufwendungen in Höhe von rund 959,5 Millionen Euro vor. Zur Finanzierung des Gesamthaushaltes wird eine Kreisumlage in Höhe von rund 355,9 Millionen Euro erhoben, die von allen kreisangehörigen Städten anteilig auf der Grundlage eines Hebesatzes von 42,53 Punkten zu zahlen ist. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies eine Absenkung um...

Die Steigerung der Kreisumlage für die Städte im Kreis Unna, fällt geringer aus, als erwartet. Bisher wurde davon ausgegangen, dass die Städte 10 Millionen Euro für die Kreisumlage zusätzlich aufwenden müssen. Jetzt steht fest, es werden wohl 8 Millionen Euro werden. Dies wurde möglich, weil es dem Kreis Unna in den zurück liegenden Monaten gelungen ist, ca. 1 Million Euro einzusparen und weil der Landschaftsverband Westfalen Lippe weniger Geld vom Kreis Unna verlangt. Mal schauen, wann es zu...

Kreis Unna. Der Kreistag hat den Haushalt für 2013 mit Mehrheit beschlossen und die Kreisumlage im Gegensatz zum Vorjahr leicht gesenkt. Zwar steigt die Zahllast für die Städte und Gemeinden im Kreis um rund fünf Mio. Euro auf 232,4 Millionen Euro. Diese Mehrbelastung wird jedoch zum Teil durch höhere Steuereinnahmen für die Kommunen abgefedert. Möglich wurde die leichte Senkung der Kreisumlage durch einige, bei Einbringung des Haushaltes im Oktober nicht absehbarer positiver Entwicklungen. So...

Kreisdirektor und Kämmerer Rainer Stratmann hat die Eckdaten für den Kreishaushalt 2013 vorgelegt. Das Gesamtvolumen der Aufwendungen beträgt 412,5 Mio. Euro, wobei allein 158,7 Mio. für die weiter steigenden Soziallasten gebunden werden. Da auch der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) eine Erhöhung seiner Umlage angekündigt hat, plant Kämmerer Stratmann eine Kreisumlage eine Anhebung der Kreisumlage um 0,47 v.H. gegenüber 2012. Die finanzielle Belastung der zehn Städte und Gemeinden...

Eine lokale Finanz-Rettung schlossen Bürgermeister Michael Esken und Kämmerer Werner Dodt aus. Um Hemers Finanzen wenigstens einigermaßen auf Vordermann zu bringen, sehen beide die Aufgabenstellung beim Land und beim Bund. von Rainer Tüttelmann Hemer. „Wenn man die Kommunen nicht von den Sozialleistungen entlastet, wird es kein Happy End geben“, ist sich Kämmerer Dodt sicher, und Michael Esken wüsste sogar noch eine weitere „Entlastungs-Quelle“: „Eine Reduzierung der Hilfe für die ostdeutschen...

Innerhalb von noch nicht einmal zwölf Stunden ist der CDU-Traum eines Hallenbad-Neubaus erst einmal geplatzt. „Wir sind an die Grenzen der Kommunalpolitik gestoßen“, so ein sichtlich enttäuschter CDU-Fraktionsvorsitzender Martin Gropengießer auf der montäglichen Pressekonferenz, auf der er und seine beiden Stellvertreter Holm Diekenbrock und Wolfgang Römer feststellen mussten, „dass ein Neubau des Hemeraner Hallenbades wohl erst einmal vom Tisch ist.“ Dabei unterstrich das CDU-Trio, „dass das...

Klausur in Wesel: SPD-Kreistagsfraktion, der SPD-Unterbezirk und Vertreter der kreisangehörigen Kommunen streben möglichst niedrige Kreisumlage an Die Kreis-SPD will sich im Zuge der Haushaltsberatungen für eine kommunen-freundliche Ausgestaltung der Kreisumlage einsetzen. Dies wurde bei einer Beratung der Fraktion am Wochenende mit SPD-Bürgermeistern, den Fraktionsvorsitzenden der Partei in den Städten und Gemeinden und Mitgliedern des Unterbezirksvorstandes in Wesel deutlich. Man sehe die...

„Der von der rot-grünen Landesregierung verabschiedete Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2011 bringt dem Kreis Wesel und seinen kreisangehörigen Kommunen gewaltige finanzielle Mehrbelastungen“, so Heinz Dams, FDP-Fraktionschef im Kreistag. Zum einen sind die Städte und Gemeinden im Kreis durch die geplanten niedrigeren Schlüsselzuweisungen aus Düsseldorf mit insgesamt 22,1 Mio € geringeren Zuschüssen als 2010 betroffen. Das bedeutet für Städte wie Moers 10,2 Mio €, Wesel 6,2 Mio € und...