Landtag NRW

Lagezentrum der Landesregierung NRW meldet: Coronavirus: Informationen des Landes Nordrhein-Westfalen vom 28.03.2021 12:00. Details : Lagezentrum der Landesregierung NRW meldet: Coronavirus: Information des Landes Nordrhein-Westfalen Die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen wird an die Beschlüsse der Beratungen zwischen Bund und Ländern angepasst und zunächst bis zum 18. April 2021 verlängert. Alle Regeln, den genauen Wortlaut der Coronaschutzverordnung sowie Antworten auf...

Lagezentrum der Landesregierung NRW meldet: Coronavirus: Informationen des Landes Nordrhein-Westfalen vom 28.03.2021 12:00. Details : Lagezentrum der Landesregierung NRW meldet: Coronavirus: Information des Landes Nordrhein-Westfalen Die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen wird an die Beschlüsse der Beratungen zwischen Bund und Ländern angepasst und zunächst bis zum 18. April 2021 verlängert. Alle Regeln, den genauen Wortlaut der Coronaschutzverordnung sowie Antworten auf...

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel hat sich mit seiner Stimme im Parlament dafür eingesetzt, dass Schulen und Sporthallen eine Unterstützung vom Land beim Erwerb von mobilen Luftfilteranlagen erhalten. Zur Verbesserung der Luftqualität in Unterrichtsräumen mit schlechter Lüftungssituation hat der Landtag ein neues Sonderprogramm über 50 Millionen Euro beschlossen. Die FDP ermuntert die Essener Schulen, diese Fördermittel abzurufen. „Beim intensiven Austausch zwischen Land und...

Katastrophenfall in Bayer / epidemische Lage in NRW Unterschiedliche Wörter, gleiche Maßnahmen. In einer heutigen Sondersitzung zur Corona-Krise hat der Landtag in NRW eine epidemische Lage von landesweiter Bedeutung festgestellt. Damit hat die Landesregierung eine zunächst auf vier Wochen befristete rechtliche Grundlage für außerordentliche staatliche Eingriffe zur Pandemiebekämpfung. Im Katastrophenfall könnte man etwa medizinisches Gerät beschlagnahmen und auch Krankenhausplätze zuweisen....

Es gibt Geschichten, die kann man sich so nicht einmal ausdenken. Da beschließt die NRW-Schulministerin Gebauer (FDP) die weitgehende Öffnung der Grundschulen noch vor den Sommerferien. Für etwa zehn Tage soll in Sachen Corona für die Lehrerinnen, Lehrer und Kinder alles egal sein. Da zieht sogar das Argument, dass zur Monatsmitte die Corona-Einschränkungen weiter gelockert werden. Es ist der Schulministerin klar, dass die Abstandsregeln zwischen den Kindern ebenfalls nicht eingehalten werden...