Landtag NRW

Beiträge zum Thema Landtag NRW

LK-Gemeinschaft
Der Landtag NRW lädt Grundschüler zum Fotowettbewerb 75 Jahre NRW. Foto: Gladskikh Tatiana, Shutterstock

75 Jahre. So ist mein Nordrhein-Westfalen
Landtag startet Fotowettbewerb für Grundschüler

RATINGEN. NRW. Nordrhein-Westfalen wird im August 75 Jahre alt. Der Landtag lädt aus diesem Anlass Grundschülerinnen und Grundschüler dazu ein, zu fotografieren, worüber sie sich jetzt nach dem Ende vieler Corona-Maßnahmen freuen. Der Präsident des Landtags, André Kuper, hat den Fotowettbewerb „75 Jahre. So ist mein Nordrhein-Westfalen“ ins Leben gerufen. Er soll zeigen, wie Kinder das Land Nordrhein-Westfalen in dieser besonderen Zeit sehen. Die 30 schönsten Fotos werden auf der Internetseite...

  • Ratingen
  • 23.06.21
Politik

Spielhallen
Schneider kritisiert Pläne der Landesregierung

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider hält das Vorhaben der schwarz-gelben Landesregierung für falsch, den Mindestabstand zwischen Spielhallen von 350 auf 100 Meter zu reduzieren. „In manchen Stadtvierteln ist das Straßenbild schon heute durch Spielhallen und Wettannahmestellen geprägt“, meint der Abgeordnete. „Ich frage mich ernsthaft, ob wir angesichts der Verödung der Innenstädte und der Gefahr von Spielsucht noch mehr Spielhallen benötigen.“ Durch die Verringerung der Abstände zwischen...

  • Kamp-Lintfort
  • 17.06.21
Politik

Thomas Kutschaty: „Wir gratulieren Marina Dobbert herzlich und freuen uns auf die Zusammenarbeit in der Landtagsfraktion“

Heute wurde die SPD-Politikerin Marina Dobbert aus Solingen als Abgeordnete des Landtags NRW verpflichtet. Sie rückt für Rüdiger Weiß nach. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Ich gratuliere Marina Dobbert im Namen der gesamten SPD-Fraktion zu ihrer Verpflichtung als neue Abgeordnete des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Als Arbeitsvermittlerin ist sie eine große Bereicherung. Die kommenden elf Monate werden arbeitsreich und intensiv. Sie wird mit...

  • Essen-Borbeck
  • 16.06.21
Politik

Thomas Kutschaty: „Die pandemische Lage läuft aus – wir wollen sie auch nicht verlängern“

In dieser Woche endet die Feststellung der pandemische Lage in Nordrhein-Westfalen. Angesichts der landesweiten 7-Tage-Inzidenz von aktuell 16,9 spricht sich die SPD-Fraktion im Landtag NRW gegen eine Verlängerung der gesetzlichen Sonderregelungen aus. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Landtag hat mit den Pandemiegesetzen die notwendigen Voraussetzungen für teilweise erhebliche Grundrechtseingriffe geschaffen. Durch die Feststellung der...

  • Essen-Borbeck
  • 15.06.21
Politik
Anja Butschkau, Landtagsabgeordnete

Landtagswahl 2022
SPD Stadtbezirk Hombruch schickt Anja Butschkau ins Rennen

Dortmund. Hombruch. Einstimmig! Das war das Ergebnis einer Abstimmung des SPD-Stadtbezirks Hombruch am Mittwochabend. Diese betraf die Nominierung einer Kandidatin für die Landtagswahl 2022. Die Wahl fiel auf die stellvertretende Vorsitzende und derzeit amtierende Landtagsabgeordnete Anja Butschkau. „Anja Butschkau hat in den letzten vier Jahren gezeigt, dass sie die Interessen der Menschen aus Dortmund erfolgreich im Landtag vertritt“, weiß der SPD-Stadtbezirksvorsitzende Volker Schultebraucks...

  • Dortmund-Süd
  • 14.06.21
Politik
Gelsenkirchener Teenies erhalten beim Jugendlandtag 2021 die Chance in die Rolle eines Landtagsabgeordneten zu schlüpfen. Jetzt bewerben!

Jugendlandtag 2021 – Jetzt bewerben! / Chance für zwei junge Gelsenkirchener
Gelsenkirchener Teenies können in die Rolle eines Landtagsabgeordneten schlüpfen

Nachdem der Jugendlandtag im vergangenen Jahr Pandemie-bedingt ausfallen musste, bekommen nun endlich wieder eine junge Gelsenkirchenerin und ein junger Gelsenkirchener die Möglichkeit in die Rolle der Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Heike Gebhard und Sebastian Watermeier im Landtag NRW zu schlüpfen. Vom 28. bis 30. Oktober 2021 findet in Düsseldorf der Jugend-Landtag statt, bei dem Jugendliche aus ganz NRW den Platz der Abgeordneten im Landtag einnehmen. Drei Tage lang debattieren die...

  • Gelsenkirchen
  • 11.06.21
Politik
Bewerben kann man sich bis zum 25. Juni.

Jugend-Landtag 2021
Jetzt bewerben: Drei Tage Politik hautnah erleben

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugend-Landtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Sofern es die Entwicklung der Corona-Pandemie zulässt, findet der 11. Jugend-Landtag vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag statt. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 199 Abgeordneten des Landtags und diskutieren aktuelle Themen der Landespolitik. Stephan Haupt bietet...

  • Kleve
  • 09.06.21
Politik
Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen, unter anderem aus Herne, beim 11. Jugend-Landtag des Landtages Nordrhein-Westfalen vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag. Alexander Vogt bietet jungen Menschen an, für diese drei Tage seinen Platz im Parlament einzunehmen.

Jetzt für „Jugend-Landtag 2021“ bewerben: Für drei Tage in Rolle von Alexander Vogt als Landtagsabgeordneter schlüpfen
Herner Jugend kann Politik im Landtag erleben

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen, unter anderem aus Herne, beim 11. Jugend-Landtag des Landtages Nordrhein-Westfalen vom 28. bis 30. Oktober 2021 im Düsseldorfer Landtag. Alexander Vogt bietet jungen Menschen an, für diese drei Tage seinen Platz im Parlament einzunehmen. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 199 Abgeordneten des Landtages NRW und diskutieren aktuelle...

  • Herne
  • 09.06.21
Politik

Jugendlandtag 2021 findet vom 28. bis 30. Oktober 2021 statt
Vertretung gesucht – Essener SPD-Landtagsabgeordnete räumen für drei Tage den Platz im Plenarsaal

Ende Oktober liegt das Durchschnittsalter im Düsseldorfer Plenarsaal deutlich unter 20 Jahren. Dann findet zum elften Mal der Jugendlandtag statt. „Wir freuen uns, dass der Landtag langsam seine Pforten wieder für die Bürgerinnen und Bürger öffnen kann. Die Corona-Pandemie hat das umfangreiche Besuchsprogramm im Landesparlament leider stark eingeschränkt. Deshalb ist es umso erfreulicher, dass nun 199 junge Menschen aus dem ganzen Land im Oktober die Möglichkeit erhalten, drei Tage lang einen...

  • Essen-Borbeck
  • 07.06.21
Politik
Mit Charlotte Quik können Jugendliche und junge Erwachsene erfahren, wie Landespolitik funktioniert.

CDU-Abgeordnete Charlotte Quik lädt in den Jugend-Landtag ein
Hautnah Politik erleben

Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugend-Landtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Sofern es die Entwicklung der Corona-Pandemie zulässt, findet der 11. Jugend-Landtag vom 28. bis 30. Oktober in Düsseldorf statt. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 199 Abgeordneten und diskutieren aktuelle Themen der Landespolitik. Charlotte Quik bietet jungen Menschen an, für...

  • Wesel
  • 04.06.21
Politik
Julia Zupancic, Sascha van Beek und Charlotte Quik möchten in den Landtag.

Kreis Wesel: Quik, Zupancic und van Beek werfen ihre Hüte in den Ring
CDU-Trio will in den Landtag

Ein CDU-Trio soll für den Kreis Wesel in Düsseldorf Zukunft gestalten: Charlotte Quik, Julia Zupancic und Sascha van Beek wollen bei der Landtagswahl 2022 kandidieren. Julia Zupancic ist bereits aufgestellt, Charlotte Quik und Sascha van Beek verfügen über die Nominierungen der Vorstände der jeweiligen CDU-Stadt- und Gemeindeverbände. Die amtierende Landtagsabgeordnete Charlotte Quik (38) aus Hamminkeln will ihren Wahlkreis Wesel III (Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck und Wesel) erneut direkt...

  • Wesel
  • 01.06.21
Politik

Thomas Kutschaty: „Landesregierung muss Konfrontationskurs gegen Beschäftigte beenden“

Die Gespräche zwischen Gewerkschaften und Landesregierung zur Attraktivierung des Öffentlichen Dienstes sind nach zahlreichen Treffen in Arbeitsgruppen und auf Spitzenebene gescheitert. Das haben DGB ver.di und GEW und GdP heute mitgeteilt. Auch der DBB NRW Beamtenbund und Tarifunion in NRW zeigt sich enttäuscht über den Verlauf der Gespräche. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Es ist beschämend, wie Armin Laschet mit den Beschäftigten des...

  • Essen-Borbeck
  • 20.05.21
LK-Gemeinschaft
wieder normaler Schulunterricht ab 31.5

Schulen in NRW öffnen wieder
Ab 31. Mai wieder Präsenzunterricht

Die Schüler in Nordrhein-Westfalen können ab dem 31. Mai bei stabilen Inzidenz unter 100 wieder täglich in den Schulunterricht zurückkehren. Das sagte Ministerpräsident Armin Laschet und die Schulministerin Yvonne Gebauer heute im Düsseldorfer Landtag. Voraussetzung bleibt aber für die jeweiligen Kreise und kreisfreien Städte eine stabile Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100. Das ist schon aktuell in mehr als der Hälfte der 53 Kreise und kreisfreien Städten so. Man kann davon auszugehen, dass...

  • Essen-Süd
  • 19.05.21
Politik

Thomas Kutschaty: „Kompetenz und Kontinuität – wir gratulieren Barbara Dauner-Lieb zur Wahl in das höchste Richteramt in NRW“

Der Landtag NRW hat heute Frau Prof. Dr. Dr. h.c. Barbara Dauner-Lieb mit großer Mehrheit zur neuen Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs von Nordrhein-Westfalen gewählt. Sie tritt damit die Nachfolge von Frau Dr. Ricarda Brandts an, die am 1. Juni in den Ruhestand geht. Die Abgeordneten des Landtags NRW haben heute zudem Herrn Prof. Dr. Bernd Grzeszick zum neuen Mitglied sowie Frau Prof. Dr. Charlotte Kreuter-Kirchhof und Herrn Dr. Michael Haas zu stellvertretenden Mitgliedern des...

  • Essen-Borbeck
  • 19.05.21
Politik
MdL Anja Butschkau

SPD Fraktion im Landtag NRW: mit Familien- und Bildungsoffensive den Neustart wagen
Kommunale Bildungslotsen einführen und Grundschulen zu Familienzentren machen

Dortmund. Die Corona-Krise hat die bereits existierende Spaltung in der Gesellschaft vergrößert. Das ist vor allem in der Familien- und Bildungspolitik deutlich zu sehen. Schätzungen gehen davon aus, dass mindestens 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen durch Corona-bedingte Schulschließungen Lernrückstände aufgebaut haben. Die Jugendämter in Deutschland rechnen außerdem mit einer höheren Zahl an Schulabbrechern: Statt 104.000 jungen Menschen ohne Abschluss befürchten sie in 2020 und 2021...

  • Dortmund-Süd
  • 18.05.21
Politik
Die Wählergemeinschaft USD sammelte in Mehrhoog, Hamminkeln und Dingden Unterschriften für die Volksinitiative Artenvielfalt NRW.

USD schließt Unterschriftensammlung für Volksinitiative in Hamminkeln ab
Stimmen für die Artenvielfalt

Am 1. Juni endet die "Volksinitiative Artenvielfalt NRW". Darum hat die Wählergemeinschaft USD ihre Unterschriftenlisten geschlossen. "Wir haben diese wichtige Aktion mit unseren Sammelstellen in Mehrhoog, Hamminkeln und Dingden unterstützt und gleichzeitig die Bürgerbeteiligung in unserer Stadt gestärkt", ist USD-Sprecher Benedikt Bomers überzeugt. Die Unterschriften werden nun für die Übergabe an den Landtag vorbereitet.  Die Wählergemeinschaft konnte eine dreistellige Zahl an Unterschriften...

  • Hamminkeln
  • 17.05.21
Kultur
André Kuper, Präsident des Landtages NRW, hat das Beuys-Werk „Sonnenschlitten“ im Landesparlament vorgestellt.

Landtag NRW nimmt Beuys-Kunstwerk "Sonnenschlitten“ in Sammlung auf
Zum 100. Geburtstag von Joseph Beuys

Der Künstler Joseph Beuys wäre vor kurzem 100 Jahre alt geworden. Anlässlich dieses Jahrestages nimmt der Landtag Nordrhein-Westfalen das Kunstwerk „Sonnenschlitten“ in seine Sammlung auf, das der Künstler eineinhalb Jahre vor seinem Tod anfertigte. André Kuper, Präsident des Landtags, hat das Beuys-Werk im Landesparlament vorgestellt. Die Arbeit, eine Farbserigraphie, greift zwei immer wiederkehrende Motive des Künstlers auf: die Sonne, als Symbol für das Positive und die Utopie sowie den...

  • Goch
  • 14.05.21
  • 1
Politik
Der Vorsitzende der SPD im Kreis Wesel und umweltpolitische Sprecher der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag hat dazu aufgerufen, die Volksinitiative Artenvielfalt NRW zu unterstützen. Bislang haben bereits über 95.000 Bürger mit ihrer Unterschrift die Forderungen der Initiative unterstützt.

René Schneider: „Menschen erwarten mehr Engagement von der Landesregierung in Klimafragen“ / Unterschriften-Aktion
Vorsitzender der SPD im Kreis Wesel ruft zur Unterstützung der Volksinitiative Artenvielfalt NRW auf

Der Vorsitzende der SPD im Kreis Wesel und umweltpolitische Sprecher der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag, René Schneider, hat jetzt dazu aufgerufen, die Volksinitiative Artenvielfalt NRW zu unterstützen. Bislang haben bereits mehr als 95.000 Bürger mit ihrer Unterschrift die Forderungen der Initiative unterstützt. Bis zum 1. Juni 2021 soll auch die 100.000er-Marke geknackt werden. „Schon 66.000 Unterschriften hätten gereicht, damit sich der Landtag mit den acht wichtigen Forderungen zur...

  • Dinslaken
  • 12.05.21
Politik

Thomas Kutschaty: „Solidarität ist Zukunft heißt auch: Die Gute Arbeit von morgen und den sozialen Neustart gestalten“

Zu Beginn des Jahres hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW vier Schwerpunktthemen für ihre parlamentarische Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode bestimmt. Mit ihrem Antrag „Die Gute Arbeit von morgen für Nordrhein-Westfalen“ hat sie nun dazu den ersten Leitantrag aus dem Bereich Arbeit und Wirtschaft vorgelegt, der diese Woche im Plenum beraten wird. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Mehr als eine Millionen Menschen haben in den vergangenen 13...

  • Essen-Borbeck
  • 27.04.21
  • 1
Politik

Altenkamp/Kutschaty/Müller: SPD-Landtagsfraktion beantragt Hilfsprogramm für die Innenstädte

Schon vor der Corona-Krise waren die Stadtzentren vielerorts in einer schwierigen Situation. Deswegen hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW nun ein unbürokratisches Hilfsprogramm zur Sicherung lebenswerter Innenstädte beantragt. „Für die Stadt Essen würde dieses Hilfsprogramm rund 25,9 Mio. Euro bedeuten“, so die Essener SPD-Landtagsabgeordneten Britta Altenkamp, Thomas Kutschaty und Frank Müller. Mit dem vorgeschlagenen Förderprogramm möchte die SPD-Fraktion die Lebensqualität in den Städten und...

  • Essen-Borbeck
  • 23.04.21
  • 1
Politik
In Mülheim gibt es neun neue Plätze für unter 3-Jährige.

Neues aus dem Landtag
NRW-Koalition treibt den Kita-Ausbau voran

Der deutliche Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen ist Ziel der NRW-Koalition aus FDP und CDU. Für das neue Kindergartenjahr, das am 1. August beginnt, sind nun landesweit rund 12.000 zusätzliche Plätze im Vergleich zum laufenden Kindergartenjahr gemeldet worden, wovon auch Mülheim profitiert. Insgesamt stehen den Familien damit rund 741.000 Betreuungsplätze zur Verfügung. „Nordrhein-Westfalen investiert weiterhin massiv in den Ausbau dringend benötigter Betreuungsplätze. Davon profitieren auch...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.04.21
Politik

Leitantrag im Landtag
SPD-Landtagsfraktion beginnt Positionierung in Sachen Kies

Auf dem Weg zu einer klaren Position, wie es mit dem Kies- und Sandabbau am Niederrhein weitergehen soll, hat die SPD-Landtagsfraktion erste Wegmarken gesetzt. In ihrem Leitantrag „Gute Arbeit von morgen für Nordrhein-Westfalen“, der in der kommenden Woche beraten wird, hebt die SPD unter anderem auf die Bedeutung „zirkulärer Wertschöpfung“ ab. „Hinter diesem sperrigen Begriff steht die Idee geschlossener Kreisläufe bei der Nutzung von Rohstoffen. Statt beispielsweise immer weiter Kies und Sand...

  • Kamp-Lintfort
  • 21.04.21
Politik

Landesregierung, Landtag NRW, Coronavirus
Laumann liefert Eingeständnis des Scheiterns

Im Interview mit dem WDR hat NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann heute gesagt, dass wir uns mit der Corona-Mutation B.1.1.7 an höhere Infektionszahlen gewöhnen müssten. Gleichzeitig wird bekannt, dass Kommunen mit einem Inzidenzwert von über 200 die Schulen schließen können, aber nicht müssen. Währenddessen laufen in unserem Land die Intensivstationen voll. Hierzu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das Handeln dieser Landesregierung ist nicht mehr...

  • Essen-Borbeck
  • 18.04.21
  • 2
Politik
Der Landtag lädt Viertklässler zum Wettbewerb "Gestatten, ich heiße..." ein. Grafik: Landtag NRW

Hünxe: Landtag NRW startet Wettbewerb für Viertklässler
Die Eule braucht einen Namen

In den Grundschulen steht das Fach „Politik“ zwar noch nicht auf dem Stundenplan, dennoch ist es wichtig, bereits bei den jüngsten Bürgern Interesse für die parlamentarische Demokratie zu wecken. Der Landtag von Nordrhein-Westfalen bietet ein umfangreiches Bildungsangebot für Grundschüler an, damit sie sich über seine Aufgaben informieren können. Speziell für die Grundschulen hat der Landtag nun einen Sympathieträger entwickelt, der die Schüler künftig durch diese Angebote begleiten wird. Die...

  • Hünxe
  • 17.04.21
  • 1
  • 1
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