Landtagswahl 2017

Bottrop TV , 08.05.2017 Gast: Ralf Witzel MdL, stellv. Fraktionsvorsitzender, FDP Landtagsfraktion NRW bei FDP-Bottrop, Thema: Innenpolitik/Innere Sicherheit

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

Stimmzettel sind voraussichtlich ab Donnerstag, 20. April, verfügbar Das Wahlamt der Stadt Witten macht darauf aufmerksam, dass man ab sofort die Wahlbenachrichtigungen für die NRW-Landtagswahl am 14. Mai im Briefkasten findet. Zeitgleich, ab Dienstag, 18. April, ist das Briefwahlbüro im großen Sitzungssaal des Rathauses (1. OG) geöffnet, und zwar montags bis mittwochs jeweils von 8 bis 16 Uhr, donnerstags von 8 bis 18 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr. „Voraussichtlich ab Donnerstag, 20 April,...

Als erste Partei in Deutschland setzen die Freien Demokraten in Düsseldorf VR im Straßenwahlkampf ein. In einem 360 Grad-Video, aufgenommen am Rhein vor der Kulisse der Stadt, erläutert der Landtagskandidat Rainer Matheisen seine Ideen und Ziele. Das Ziel ist eine zeitgemäße Kommunikationsform zu nutzen und den Wahlkampf argumentativ und visuell zu begleiten. Auf diese Weise kann man den Kandidaten an vielen Wahlkampfständen gleichzeitig quasi live kennenlernen. Rainer Matheisen möchte so die...

Zum Zeugnistag in Nordrhein-Westfalen bescheinigt CDU-Landtagskandidatin Charlotte Quik der rot-grünen Landesregierung eine ungenügende Leistungsbilanz. „Nach sieben Jahren Rot-Grün in der Düsseldorfer Staatskanzlei steht unser Land mangelhaft da: In allen wichtigen Bereichen von der Wirtschaft bis zur Inneren Sicherheit und von der Bildung bis zur Infrastruktur belegt Nordrhein-Westfalen Schlusslichtplätze im bundesweiten Vergleich. Die rot-grüne Landesregierung verdient ein ‚Ungenügend‘....

http://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Nochmals zur Erinnerung. Die Ermächtigung für die Bundesländer muss aus dem WHG aufgehoben werden. Hier müssen wir Richtung Bundestagswahlen 2017 auch noch mal aktiv werden. Dr. Barbara Hendricks Seit 17. Dezember 2013: Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Drucksache17/10968 12. 10. 2012 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 8. Oktober 2012 eingegangenen Antworten der Bundesregierung 133....

„Die nächste Wahl des nordrhein - westfälischen Landtags wird am 14. Mai 2017 stattfinden“, erklärte Innenminister Ralf Jäger nach der Kabinettsitzung in Düsseldorf. „Die Landesregierung hat den Termin für den 17. Landtag in NRW - wie immer ein Sonntag - bestimmt, weil die Neuwahl des Landtags nach der Landesverfassung im letzten Quartal der laufenden Wahlperiode stattfinden muss.“ Der Muttertag am 14. Mai 2017 erfüllt diese Voraussetzung und wahrt einen angemessenen Abstand zu den Osterferien...