Moratorium

Beiträge zum Thema Moratorium

Politik
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Ein Kommentar zu den neuen Parkscheinautomaten in Oberhausen
Eine herbe Klatsche für die Stadt

Ein Kommentar von Christian Schaffeld zur ausgeweiteten Parkraumbewirtschaftung in Alt-Oberhausen. Mit 185 neu errichteten Parkscheinautomaten wollte die Stadt die Parkraumbewirtschaftung in Alt-Oberhausen ausdehnen und investierte dafür rund eine Million Euro. Geld, das jetzt verbrannt ist? Aus der Inbetriebnahme wird jedenfalls erstmal nichts. Durch einen Eilantrag der SPD-Ratsfraktion gab es in der vergangenen Woche ein Moratorium, bei dem die Mehrheit gegen die Automaten stimmte....

  • Oberhausen
  • 30.09.19
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Politik

CDU: Moratorium für Anwohnerbeiträge

Kurth: „Wenn es endlich einen Konsens für die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger gibt, müssen wir ihn nutzen“ Angesichts der endlich auch in Gelsenkirchen geführten Debatte um die Anwohnerbeträge nach Kommunalabgabengesetz (KAG) setzt sich die CDU-Ratsfraktion für ein sofortiges Moratorium ein, um betroffene Anwohner so gut es geht und auf dem schnellsten Wege entlasten zu können.                               Dazu erklärt Sascha Kurth: „Wir freuen uns, dass sich beim Thema...

  • Gelsenkirchen
  • 06.11.18
Politik

CDU wird den Umbau der Ebertstraße nicht gegen den Willen der Bürgerinnen und Bürger durchboxen

Dringlichkeitsantrag zur kommenden Ratssitzung ist gestellt Die CDU-Ratsfraktion hat heute für die kommende Sitzung des Rates der Stadt am 6. Oktober auf dem Wege der Dringlichkeit beantragt, dass ein Moratorium über den 3. Bauabschnitt zur Umgestaltung der Ebertstraße im Rahmen des Stadtumbaus City vereinbart wird. Birgit Lucht, Sprecherin der CDU-Fraktion im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz: „Das Moratorium bedeutet, dass die geplanten Baumfällungen auf der Ebertstraße zunächst...

  • Gelsenkirchen
  • 27.09.16
Politik

Konstruktive und sachliche Schulentwicklungsdebatte

Von der Pressestelle der Stadt Iserlohn erhielten wir nachstehende Presseerklärung: Konstruktiv und sachlich war die Atmosphäre beim Gespräch zum Thema Schulentwicklung, das gestern Abend im Ratssaal der Stadt Iserlohn stattfand. Wie berichtet hatte Bürgermeister Dr. Peter Paul Ahrens nach den vorhergehenden zum Teil konfliktbelasteten Diskussionen die Mitglieder der Kleinen Kommission Schulwesen und der Kleinen Kommission Gesamtschule, die Vorsitzenden der Ratsfraktionen, die Leiter der...

  • Iserlohn
  • 30.08.12
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Überregionales

"Löwes Lunch": „Arni“ is back: Gouvernator!

Wie man richtig Abschied nimmt, nur um etwas später mit einem fulminanten Comeback zu glänzen, das müssen deutsche Politiker noch lernen. Ex-Minister zu Guttenberg weint um sich und wilde Verschwörungstheorien Krokodilstränen. Guido Westerwelle hat parteipolitisch praktisch nichts mehr zu melden, will aber trotzdem Außenminister bleiben. Und Kollege Brüderle möchte als graue Eminenz die „jungen Wilden“ aus den eigenen Reihen ausbremsen. Sie alle könnten sich an einem Bodybuilder aus der...

  • Essen-Steele
  • 05.04.11
Politik
SPD sammelte wieder auf dem Wochenmarkt Unterschriften für eine ehrliche Energiewende

Ethik-Kommission für den Atomausstieg ?

Auf der Mitgliederversammlung des Ortsvereins der SPD-Hemer wurde intensiv über den erforderlichen Atomausstieg diskutiert. Die RWE-Klage zeigte den SPD-Mitgliedern, dass das von der schwarz-gelben Bundesregierung verhängte Moratorium nur auf Hinhalten abzielt. Der Bundesvorsitzende der SPD Sigmar Gabriel hat schon vor Wochen ein Atomausstieg-Gesetz vorgeschlagen. Während der Finanzkrise wurde ja auch innerhalb einer Woche das für die Milliarden schwere Rettung erforderliche Rettungsgesetz mit...

  • Hemer
  • 05.04.11
Politik
Auch in der Mülheimer Innenstadt wurde gegen die Laufzeitverlängerung deutscher AKW demonstriert.

Mülheims Politik überwiegend gegen Laufzeitverlängerung

Eigentlich war die Diskussion schon fast abgeebbt, nachdem erst im Herbst 2010 von der Bunderegierung um Kanzlerin Angela Merkel eine Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke (AKW) beschlossen wurde. Seit den katastrophalen Ereignissen in Japan ist die Debatte um Sinn oder Unsinn der Atomkraft neu entfacht. Um 14.45 Uhr Ortszeit wird Japan am vergangenen Freitag mit einer Stärke von 9,0 auf der Richterskala vom schwersten Erdbeben seiner Geschichte erschüttert. Gut eine Stunde später...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.03.11
Politik
Niels Hartjes, Juso-Vorsitzender in Hemer

Moratorium ist ein billiger Trick

Mit großem Schrecken mussten die Jusos-Hemer wie alle Menschen die aktuelle Entwicklung im japanischen Atomkraftwerk Fukushima zur Kenntnis nehmen. Die Vorkommnisse dort machen uns deutlich, dass die Nutzung der nuklearen Energiegewinnung nicht seriös zu kontrollieren ist und somit schnellstmöglich eingestellt werden muss! Hierdurch wird auch deutlich, dass die von der schwarz-gelben Bundesregierung beschlossene Verlängerung der Laufzeiten für unsere deutschen Atomkraftwerke eine schwerer...

  • Hemer
  • 15.03.11
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