Oberbürgermeisterwahl

Der Wahlausschuss der Stadt Mülheim an der Ruhr hat am Montag, 15. September, getagt und das Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl formell festgestellt. Da keiner der Kandidaten mehr als die Hälfte der abgegebenen, gültigen Stimmen erzielt hat, findet eine Stichwahl statt. Kandidaten der Stichwahl sind Marc Buchholz (CDU) und Dr. Monika Griefahn (SPD). Die Stichwahl findet am 27. September in denselben Wahlräumen statt wie die Hauptwahl. Bürgerinnen und Bürger können erneut die...

Die grüne Landtagsfraktion hatte bereits im vergangenen Jahr kritisiert, dass die Regierungsfraktionen von CDU und FDP die Stichwahl zu den sogenannten Hauptverwaltungsbeamt*innen, in Essen also dem Obermeisteramt, abschaffen wollen. Das hätte erhebliche Auswirkungen auf die Kommunalwahlen im Oktober nächsten Jahres. Grundlage ist ein schwarz-gelber Änderungsantrag zum Kommunalwahländerungsgesetz NRW, der am 15. Februar in einer Sachverständigenanhörung im Kommunalausschuss des Landtags beraten...

Abseits von anderen, zahlreichen und meist diskussionswürdigen religiösen Verboten: Wer hat nicht schon einmal Unverständnis darüber geäußert, dass z.B. die Zeugen Jehovas eine medizinische Behandlung wie Bluttransfusionen aus Glaubensgründen verweigern? Ist das Wohl und Leben des Patienten jetzt weniger zu gewichten als ein imaginärer Kodex? Und entscheidet hierüber nur der Patient oder die zugehörige Gemeinschaft? „Jede Medizin schmeckt bitter (sonst wirkt sie nicht)“ ist ein althergebrachter...

Die SPD Frohnhausen informiert und berät am Samstag, den 19. September 2015, in der Zeit von 10 bis 12 Uhr die Bürgerinnen und Bürger zur Stichwahl am 27. September 2015 für das Amt des Essener Oberbürgermeisters. Am Informations- und Beratungsstand am Frohnhauser Markt stellen sich Oberbürgermeister Reinhard Paß, die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz und Bezirksbürgermeister Klaus Persch den Fragen zum Wahlergebnis in Frohnhausen vom 13. September und werben für mehr Beteiligung der...