Opposition

Beiträge zum Thema Opposition

Politik
Die Stadt plant, auf dem Areal "Große Feld" ein Gewerbegebiet zu errichten. | Foto: Karoline Platek

Neuigkeiten zum "Großen Feld" in Velbert
Opposition stoppt vorläufig das Bauprojekt

Mit einem überraschenden Schritt wurde gestern die Offenlegung des Bebauungsplans "Große Feld" gestoppt. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP und Piraten haben - gegen die am Mittwoch in der gemeinsamen Sondersitzung des Bezirksausschusses Velbert, des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing und des Umwelt- und Planungsausschusses gefassten Beschlüsse - Einspruch erhoben und damit das weitere Vorgehen bezüglich der Offenlegung der Änderungen zum...

  • Velbert
  • 12.07.19
Politik
Quo vadis SPD? Wohin gehst du? Wer kein Linksbündnis führen will, muss der CDU/CSU und Merkel dienen. | Foto: gemeinfrei
2 Bilder

Quo vadis SPD? - Wider die große Koalition! - SPD soll ein Linksbündnis führen oder in die Opposition gehen

Die Große Koalition gilt als kleineres Übel. Es heißt, die SPD-Mitglieder müssen jetzt entscheiden, ob sie lieber 100 Prozent ihrer politischen Ziele nicht durchsetzen oder 50 Prozent durchsetzen wollen. Wer so fragt, hat sich bereits für die Große Koalition entschieden. Und tatsächlich erweckt die Führung der Partei - mit kräftiger medialer Unterstützung - den Eindruck, dass es nur noch darum gehe, 47 oder 51 Prozent des "eigenen Programms" durchzusetzen. Aber darum geht es nicht! Vielmehr...

  • Dortmund-City
  • 26.11.13
  • 9
  • 2
Politik
Foto: Stephanie Hofschlaeger/pixelio.de

Demokratische Erpressung?

Gewaltig viel neuen Zündstoff erhalten hat die Affäre um Stadtsprecher Peter Breßer-Barnebeck alias „Rolf Schlaegel“: Ende der vergangenen Woche erhielt Bürgermeister Ulrich Roland ein gemeinsames Schreiben der Fraktionen der CDU, der LINKE, der BIG und der Sozialen Liste. Und der Brief hat es sprichwörtlich „in sich“: Die unterzeichnenden Fraktionen kündigten unmissverständlich an, dass ihre Ausschussmitglieder allesamt nicht an der Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses...

  • Gladbeck
  • 02.07.13
  • 2
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