Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Politik
Foto: Demokratie lebt vom mitmachen! Fotos v. Ulrike Leone & Andreas Lischka (Pixabay) - Montage: S.Everding

Kleine Parteien als demokratische Alternative
Der Mythos von der verlorenen Stimme

Blickt man in der Wahlkabine auf den Stimmzettel, so findet man sowohl bei einer Kommunalwahl, wo es um die Zusammensetzung des Stadtrats oder den Bürgermeisterposten geht, als auch bei der im September bevorstehenden Bundestagswahl, neben den bekannten Großen auch stets eine Vielzahl an kleinen Parteien. Diese finden sich in den Wahlumfragen der Medien später meist nur unter dem Begriff „Sonstige“ wieder. Dabei bringen Piraten, V-Partei, ÖDP, Tierschutzpartei und Co. oftmals frische und...

  • Dortmund-Süd
  • 27.04.21
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Politik
Finger weg vom Bundesverfassungsgericht | Foto: CC-SA by Elkawe

Abbau von Hemmungen von und bei der CDU

(ein Kommentar von Andreas Rohde) Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik musste unser oberstes Verfassungsgericht so viele Gesetzesvorhaben der Regierung stoppen, wie unter Kanzlerin Merkel. Immer wieder attestierten die Richter in Karlsruhe der Regierung, dass sie mit ihren Vorhaben den Rahmen des Grundgesetzes verlassen habe. Verärgert über die maßregelnden Rügen der Verfassungsrichter hat die CDU-Fraktion im Bundestag nun einen Plan gefasst: Nein, man hat nicht vor, die ständigen...

  • Wesel
  • 08.04.14
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Politik

1 * CDU und 1 * SPD = halbe Sache

Gestern noch schrieb ich hier zu den Versäumnissen der rot-grünen NRW-Landesregierung und ihren Koalitionsversprechungen und kam damit knapp an den Berliner Koalitionsverhandlungen vorbei. Morgen werden wir in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung von neuen Finanzierungs-Wohltaten für die Bildung lesen, die die Koalitionsverhandlungen wohl ergeben haben. Die deutschen Hochschulen sollen jährlich einige Milliarden mehr erhalten als bisher. Dazu soll die Föderalismusreform in Teilen...

  • Wesel
  • 09.11.13
Politik

Innenminister Friedrich verabschiedet sich in Washington vom deutschen Grundgesetz

Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: Zu den ersten Verlautbarungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich aus Washington über die Gesprächsergebnisse zum US-Überwachungsskandal nimmt Volker Berkhout, Bundestagskandidat der Piratenpartei Deutschland aus Hessen, wie folgt Stellung: “Die US-amerikanischen Geheimdienste führen einen internationalen Cyberwar, nehmen dabei die gesamte Bevölkerung der restlichen Welt in Geiselhaft und unser Innenminister hat nichts Besseres zu tun,...

  • Wesel
  • 13.07.13
Politik
Was wird hier wirklich gerettet? | Foto: Lizenz: CC-BY - Piratenpartei-Deutschland

ESM - Bankerettung an Bürgern und Parlamenten vorbei?

Ich möchte hier gerne zur Diskussion anregen, denn dieses Thema greift sehr tief in unsere Gesellschaft ein: Der ESM, der Europäische Rettungsschirm, der gerade überall DAS Thema ist. Täglich hören wir alle Folgendes: "Die Märkte reagieren...Die Märkte wollen...Die Märkte brauchen...". Aber was der Bürger will, seine Meinung, seine Interessen, seine grundgesetzlich verbrieften Rechte...die scheinen überhaupt nicht zu interessieren in der ganzen Diskussion auf höchsten Regierungsebenen....

  • Wesel
  • 29.06.12
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Politik

Bedingungsloses Grundeinkommen - gute Idee oder Illusion?

Die Piratenpartei, die sich in Berlin ins Parlament hineinmanövrieren konnte und wie man hört auch bundesweit agiert und Anhänger findet, hat in ihrem Parteiprogramm als einzige Partei das BGE (Bedingungslose Grundeinkommen) aufgenommen. Mein politisches Interesse wurde dadurch geweckt und ich habe versucht, mich diesbezüglich zu informieren. Ich möchte versuchen, die Grundpfeiler des BGE für alle verstehbar zu machen. Jeder Bürger erhält ohne Bedürftigkeitsprüfung, ohne Zwang zur Arbeit das...

  • Gladbeck
  • 28.02.12
  • 8
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