Piratenpartei

Beiträge zum Thema Piratenpartei

Politik

Keine Ratsverkleinerung in Hamminkeln

Der Rat der Stadt Hamminkeln hat das Bürgerbegehren zur Ratsverkleinerung als zulässig erklärt, folgt ihm aber nicht. Auch eine Kompromisslösung für eine weniger starke Ratsverkleinerung wurde abgelehnt. Der entsprechende Tagesordnungspunkt wurde von Bürgermeister Romanski zurückgezogen, nachdem sich in kurzer Diskussion ergab, dass es seitens der CDU und der Grünen keinerlei Spielraum für einen Kompromiss gibt. Die rechtlich umstrittene Möglichkeit eines öffentlich-rechtlichen Vertrags...

  • Hamminkeln
  • 06.02.18
  • 1
Politik

Ratsverkleinerung Hamminkeln – passend gemacht

In der heutigen Sonder-Ratssitzung Hamminkelns geht es um die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens auf eine Reduzierung des Rats auf 28 Sitze. Hierzu hatte ich kürzlich dargestellt, welche Auswirkungen die jeweiligen Verkleinerungen um 2, 4 6, 8 oder 10 Sitze basierend auf den aktuellen Wahlbezirkszuschnitten haben. In Gesprächen mit Hamminkelns Bürgermeister Romanski hatte ich ihn aufgefordert, besser über die Folgen der jeweiligen Ratsverkleinerungen aufzuklären und kommende Beschlußvorlagen so...

  • Hamminkeln
  • 06.02.18
Politik

Ratsverkleinerung Hamminkeln – Zahlen statt Gefühle

Das Bürgerbegehren von Pro Mittelstand zur Verkleinerung des Hamminkelner Rats auf 28 Sitze hat die nötige Zahl an Unterschriften (Prüfung vorbehalten) mit 1901 Unterschriften erreicht. (Stand 17.1.2018) Das Bürgerbegehren fordert die Verringerung des Hamminkelner Rats auf 28 Mandate, also auf 14 Wahlbezirke. Auf die Argumente des Bürgerbegehrens möchte ich nicht erneut eingehen, dazu habe ich hier und hier schon geschrieben. Die Grundsätze für die Wahlbezirkseinteilung gibt das...

  • Hamminkeln
  • 19.01.18
Politik

„Die Geister, die er rief“ – Bürgerbegehren um Ratsverkleinerung Hamminkeln

Frei nach Goethes Zauberlehrling könnte man meinen, das Bürgerbegehren, das Pro Mittelstand initiiert, fällt Hamminkelns Bürgermeister Romanski nun auf die Füße. „Die ich rief, die Ratsverkleinerung, werd ich nun nicht los.“ Nachdem im Kreistag Wesel und in mehreren kreisangehörigen Kommunen eine Verkleinerung von Kreistag bzw. Räten auf den Tagesordnungen stand bzw. darüber diskutiert wurde, ist Hamminkeln einen Schritt weiter, hat eine Verkleinerung abgelehnt und damit das Bürgerbegehren...

  • Hamminkeln
  • 06.01.18
  • 8
  • 4
Politik

Piraten im Gespräch mit Bürgern: Wie geht’s weiter im Kreis Wesel?

In großzügiger und ruhiger Atmosphäre sprachen Bürger von rechts und links des Rheins am Sonntag im SCALA Kulturspielhaus mit Piraten des Kreisverbands Wesel über städtische und wirtschaftliche Entwicklung, Sicherheit und Überwachung, ÖPNV und Bildung. Konkret wurden von Besuchern die ausgelaufenen EU-Mittel zur Stadtentwicklung, die Entwicklung im Verkehrs- und Logistikbereich, der kommende Landesentwicklungsplan, die schrumpfende Polizeipräsenz und die kreisweiten Möglichkeiten für Bildung...

  • Wesel
  • 12.05.14
  • 2
Politik

Bürgergespräch "Wie geht's weiter im Kreis Wesel?"

Die Piraten des Kreis Wesel laden alle Bürger zu einem Bürgergespräch zu den Themen Stadtentwicklung, Sicherheit und Überwachung, Fracking, ÖPNV und Bildung im Kreis Wesel ein. Wir wollen mit den Bürgern darüber sprechen, wie es mit diesen Themen in den Städten und Gemeinden im Kreis Wesel weiter gehen soll und was die Bürger uns in unser Pflichtenheft für den Kreistag diktieren wollen. Bürgergespräch Sonntag, 11.05.2014, von 11:00 Uhr bis 14:00 Uhr Im SCALA Kulturspielhaus Wesel Wilhelmstr....

  • Wesel
  • 10.05.14
  • 2
Politik
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Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV wird/ist in NRW - Thema im Kommunalwahlkampf 2014

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV wird in NRW zum Thema im Kommunalwahlkampf 2014 Alles-dicht-in Schermbeck Bericht über die „. Versammlung der BI Schermbeck Die BI-Schermbeck „Alles-dicht-in-Schermbeck hielt am 13.02.2014 ihre 2. Versammlung in der Gaststätte Ramirez ab. 138 interessierte Bürgerinnen und Bürger fanden sich ein, um sich über den Kanal-TÜV und darüber zu informieren, ob sie von der Dichtheitsprüfung betroffen sind. Neben den Mitgliedern der Parteien, war auch der Bürgermeister. Herr...

  • Schermbeck
  • 19.02.14
  • 3
Politik
2 Bilder

Parteien suchen Gespräch mit >Alles-dicht-in-Dorsten< Thema Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV

Pressemitteilung: Am Montag den 10.Feb. 2014 fand die 1. Mitgliedersammlung 2014 der Bürgerinitiative >Alles-dicht-in-Dorsten 2014 wird die Bürgerinitiative weiter kämpferisch gegen die Dichtheitsprüfung (Funktionsprüfung) und ihren Wahnsinn/Unsinn vorgehen. Sehr erfreulich wurde von allen anwesenden die Aussage dieser beiden aufgenommen, dass es mit Ihnen zu keiner Verabschiedung einer neuen Entwässerungssatzung im Punkt Dichtheitsprüfung (Funktionsprüfung) kommen wird. Das man alle möglichen...

  • Dorsten
  • 11.02.14
  • 5
Politik
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Dichtheitsprüfungsgegner: Dieser Antrag (Resolution) sollte in allen 396 Städten und Gemeinden in NRW gestellt und verabschiedet werden!

http://www.alles-dicht-in-nrw.de Dichtheitsprüfungsgegner: Gespräche mit den Parteien zeigen Erfolg. Antrag an den Rat der Stadt Dorsten „Resolution zum Thema ‚Dichtheitsprüfung“ Dichtheitsprüfungsgegner: Dieser Antrag (Resolution) sollte in allen 396 Städten und Gemeinden in NRW gestellt und verabschiedet werden! Antrag an den Rat der Stadt Dorsten „Resolution zum Thema ‚Dichtheitsprüfung“ CDU-FRAKTION IM RAT DER STADT DORSTEN Dorsten, 7. Februar 2014 CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dorsten –...

  • Recklinghausen
  • 09.02.14
  • 2
Politik

Fristensatzung zum Kanal-TÜV/Dichtheitsprüfung aufgehoben

http://alles-dicht-in-nrw.de/ Gemeinde-Raesfeld: Bürgerantrag der Bürgerinitiative Alles-dicht-in-Raesfeld erfolgreich! Hallo Gemeinde alles dicht in NRW, Martin Tesing (Erster Beigeordneter) hat dem Baurat empfohlen die alte Fristen-Satzung nach §61a aufheben, diese wurde von CDU, SPD, UWG und Bündnis90 die Grünen einstimmig zugestimmt. Eine neue Fristensatzung soll vorerst nicht erstellt werden! Auf eine Frage: Wer das überprüft, kam von der Gemeindeverwaltung nur ein Schulterzucken, was so...

  • Recklinghausen
  • 06.02.14
  • 6
Politik
Veranstaltung 3 Feb. 2014 in Wesel, Herr N.Meesters MdL, 4 v. rechts.
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Dichtheitsprüfung-Bürgerinitiative bekam weitere Unterstützung

Pressemitteilung vom 04.02.2014 Bürgerinitiative „Alles dicht in Wesel“ bekam weitere Unterstützung Bei der 2. Auflage der Bürgerversammlung zum Thema Kanal-TÜV am Montag, 03.02.2014 nahmen weitere ca. 100 Bürger teil. Die Zahl der Unterstützer der Bürgerinitiative, die am 30.01.14 gegründet wurde, erhöhte sich auf ca. 100 Bürger. Neben Vertretern der Stadtverwaltung, der Stadtwerke, Fachleute der Branche, weiterer Bürgerinitiativen, der FDP, SPD und CDU, stellte sich Herr Norbert Meesters...

  • Wesel
  • 06.02.14
  • 1
Politik
Am Samstag, den 1. Februar sind alle Interessierten zur Kandidatenwahl eingeladen.

Piraten wählen Kandidaten zur Kommunalwahl

Im Mai finden die nächsten Kommunalwahlen in NRW statt. Und nie war Beteiligung so einfach. Denn die Piraten im Kreis Wesel wollen die Bürger mit in die Räte nehmen. Zum Anfang einer ganzen Reihe sogenannter Aufstellungsversammlungen der PIRATENPARTEI lädt der Kreisverband nicht nur seine Mitglieder, sondern alle interessierten Bürger nach Wesel ein. Am Samstag, dem 1. Februar, wählen die Kreispiraten ihre Kandidaten für die Räte in Wesel, Hamminkeln und Schermbeck. Eine Parteimitgliedschaft...

  • Wesel
  • 30.01.14
  • 2
Politik

60-Tage-Buch | Tag zweiundfünfzig, noch 8 Tage

Tag zweiundfünfzig des 60-Tage-Buchs. Teaser: Sehr schöner Infostand in Wesel mit viel Kontakt zu den Leuten mit mehreren Besuchen des WDR-Kamera-Teams. Das Piratenschiff (Bollerwagen) war der Hingucker und ist beim Seegeltörn durch die Fußgängerzone viel beachtet worden. Noch ein Teaser: Am Infostand: 72j. Rentner wollte nicht wählen gehen. Nach dem Gespräch: er wird wählen gehen und seine Frau auch.. \o/ Aufreger: Hartz IV Sanktionen: Bis zu 4.000 € Prämie für harte Jobcenter-Bosse Sonstiges:...

  • Wesel
  • 20.09.13
Politik
Foto: Marina Weisband - CC BY

Aus der Reihe Politikverdrossenheit ...

Politikverdrossen? Keine Lust, wählen zu gehen? Hier ne kleine Anregung von Avaaz.org. (Avaaz ist ein weltweites Kampagnen-Netzwerk, das mit Bürgerstimmen politische Entscheidungen beeinflusst) Geh' wählen, bitte.

  • Wesel
  • 15.09.13
Politik

60-Tage-Buch | Tag sechsundvierzig, noch 14 Tage

Tag sechsundvierzig des 60-Tage-Buchs. Teaser: US-Botschaft beklagt deutsche Überwachungsaktion "In der Berliner US-Botschaft empört man sich derzeit darüber, dass die eigenen Einrichtungen nun ebenfalls einmal Ziel einer Überwachungs-Aktion waren." Kein weiterer Kommentar. Noch ein Teaser: Die Antwort eines Wählers auf ein Wahlplakat. "Kita-Gebühr erst verdoppeln und jetzt abschaffen wollen? Völlig gaga!" Aufreger: G20-Gipfel beschließt weltweiten Zugriff auf die Vermögen (...sdaten, Anm.) der...

  • Wesel
  • 12.09.13
Politik

60-Tage-Buch | Tag neunzehn, noch 41 Tage

Tag neunzehn des 60-Tage-Buchs. Aufreger des Tages Die deutsche Familienversicherung bewirbt ihre Produkte mit dem Spruch "Soll ihre Tochter Altenpflegerin werden oder freie Berufswahl haben?" Das ist in mehrerlei Hinsicht geschmacklos: Es suggeriert, dass der Beruf der Altenpflege schlimm und nicht erstrebenswert ist. Die Vorstellung, dass es Menschen gibt, die diesen Beruf mit Herz und Überzeugung gerne ausüben, geht den Machern dieser Werbung und den Entscheidern im Hause Deutsche...

  • Wesel
  • 13.08.13
Politik

60-Tage-Buch | Tag achtzehn, noch 42 Tage

Tag achtzehn des 60-Tage-Buchs. Schmunzler oder Aufreger des Tages Der bayerische Ministerpräsident im Wahlkampf: "Ohne PKW-Maut wird es mit uns keinen Koalitionsvertrag geben." Ja, gut gebrüllt. Die nächste Gefälligkeitsnummer nach dem Betreuungsgeld? Hier wird wohl EU-Recht Herrn Seehofer zu Hilfe kommen müssen. Sonstiges: Bürgerveranstaltung vorbereitet. Pressemeldung geschrieben.

  • Wesel
  • 12.08.13
Politik
Thomas Weinbrenner, Kandidat der Piratenpartei im Wahlkreis 58 / Wesel III (Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Voerde und Wesel) | Foto: privat
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Erste Stellungnahmen der Kreispiraten zum Wahlerfolg in Schleswig-Holstein/ 10 + X für NRW

Die Landtagskandidaten der Piratenpartei im Kreis Wesel, Thomas Weinbrenner (Wesel III / Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Voerde und Wesel), Jochen Lobnig (Wesel IV / Moers + Neukirchen) und Sebastian Nitz (Wesel II / Alpen, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Sonsbeck, Vluyn, Xanten) gaben erste Statements zum heutigen Wahlergebnis und gutem Abschneiden der Piraten in Schleswig-Holstein und Prognosen für die NRW-Wahl am kommenden Sonntag: Thomas Weinbrenner knapp 3 1/2 Stunden nach der Schließung der...

  • Wesel
  • 06.05.12
  • 15
Politik
Ihr PIRATENPARTEI-Direktkandidat im Wahlkreis Wesel III: Thomas Weinbrenner (37) aus Wesel
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Thomas Weinbrenner - Ihr Pirat für den Landtag

Der PIRATENPARTEI Kreisverband Wesel stellt seinen Direktkandidaten für den Wahlkreis Wesel III vor: Am 20.März - und damit wohl vor allen anderen Parteien - wählten die Mitglieder der Piratenpartei basisdemokratisch und Thomas Weinbrenner zu ihrem Direktkandidaten für den Wahlkreis 58 (Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Voerde und Wesel). Der vorher politisch nicht aktive Weinbrenner bewies politisches Gespür, als er schon 2007 und damit wohl als erster im Kreis Wesel in die damals noch weithin...

  • Wesel
  • 07.04.12
  • 5
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