Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Bank und Tisch in Bienen laden auch zum Vespern ein. 
Foto: SPD
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CDU blickt zum Skulpturenpark - SPD und FDP nach Bienen
Mehrere neue Sitzbänke für Rees am Deich

Im Vorfeld einer Kommunalwahl kommt es möglicherweise nicht nur auf die Kandidaten und ihr Programm, sondern möglicherweise auch auf den schönsten Ort einer Sitzbank auf dem Deich an. Und so preisen nun CDU, SPD und FDP ihre Initiativen in Sachen "Hinsetzen". Den Anfang machten die Christdemokraten. Vier neue Sitzbänke finden sich jetzt am Deich am Skulpturenpark und laden dort an einem der schönsten Plätze Rees´ zum Verweilen ein. Die Aufstellung gehe nicht zuletzt auf einen Antrag der...

  • Emmerich am Rhein
  • 18.07.20
Politik

Öffentliche Stellungnahme der BürgerGemeinschaft Emmerich (BGE)
Der Emmericher Haushalt in der Corona-Krise

Emmerich am Rhein - Dass die Corona-Krise den Haushalt aus den Fugen geraten lässt, ist keine Emmericher Besonderheit. Jetzt ist aber die Zeit, dass die Emmericher Politik und Verwaltung gemeinsam an einem Strang ziehen, um mit Besonnenheit und Entschlossenheit die negativen Auswirkungen der Corona-Krise auf den städtischen Haushalt so allgemeinverträglich wie möglich anzumildern. Hier darf es keine Denkverbote geben. Über den Download-Link erhaltet Ihr Zugriff auf die vollständige...

  • Emmerich am Rhein
  • 01.05.20
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Politik
Zurzeit sind zahlreiche Mitarbeiter aus dem Emmericher Rathaus zuhause, um von dort ihrer täglichen Arbeit nachzugehen. Foto: Stadt Emmerich
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Auch in Emmerich und Rees nutzen Mitarbeiter das Homeoffice
Verwaltung at Home

Seit einigen Wochen ist das öffentliche Leben nahezu zum Stillstand gekommen. Geschäfte sind geschlossen, Menschen arbeiten im Homeoffice. Doch wie sieht das eigentlich bei den Verwaltungen in Emmerich und Rees aus? Wir fragten einmal nach, ob auch hier von zuhause aus gearbeitet wird. Bei der Emmericher Stadtverwaltung haben derzeit 80 Mitarbeiter die Möglichkeit, aus den eigenen vier Wändcen der täglichen Arbeit nachzugehen. "Bis vor vier Wochen hatten nur 16 Mitarbeiter diese Gelegenheit",...

  • Emmerich am Rhein
  • 17.04.20
Ratgeber
Der Vorsitzende des CDU Ortsverbandes Hüthum-Borghees, Erik Arntzen (links), fordert die Kommunalwahl im September zu verschieben. | Foto: Lokalkompass

Immer mehr Verein sagen Veranstaltungen ab - BGE fordert Absetzung der Rats- und Ausschusssitzungen
Emmerich: Arntzen fordert Verschiebung der Kommunalwahl

Bürgermeister Peter Hinze hatte noch am Freitag in einerr Pressekonferenz betont, dass die Ausschuss- und Ratssitzungen weiterhin stattfinden sollten. Jetzt fordert die BürgerGemeinschaft die Aussetzung der Sitzungen. Der CDU-Vorsitzende des Ortsverbandes Hüpthum-Borghees fordert gar die Verschiebung der Kommunalwahl im September. Der Vorsitzende des CDU Ortsverbandes Hüthum - Borghees - Klein Netterden fordert vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse hinsichtlich der Coronakrise die...

  • Emmerich am Rhein
  • 14.03.20
Politik
Einige nutzten die Möglichkeit und warfen ihre Ideen bereits in eine Ideen-Box.  | Foto: Jörg Terbrüggen

Alle müssen miteinander an einen Tisch kommen
Task Force Innenstadt

Das neue City Management hat bei der Auftaktveranstaltung unmissverständlich dargestellt, dass es keine Wunder bewirken könne. Aber es möchte eine sogenannte "Task Force Innenstadt" ins Leben rufen. Hierbei müssten Händler, Vereine, Bürger, Gastronomen und Politik an einen Tisch kommen. "Sie alle müssen mitarbeiten, sonst funktioniert das nicht. Diese Leute müssen wir jetzt finden und mit ihnen beginnen zu arbeiten", bemerkte Jens Nußbaum vom Büro "Stadt und Handel". Das City Management könne...

  • Emmerich am Rhein
  • 14.02.20
Politik
Gut besucht war die Auftaktveranstaltung in Sachen "City Management" im PAN kunstforum.  | Foto: Jörg Terbrüggen
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Projekt "City Management" stellte sich im PAN vor
Sich von anderen abheben

Es war ein eindeutiger Appell, der an diesem Abend mehrmals angesprochen wurde: Machen Sie mit, gestalten Sie mit. Denn nur gemeinsam, so das Fazit der Auftaktveranstaltung des neuen City Management im PAN kunstforum, lassen sich die notwendigen Verbesserungen für die Stadt auf den Weg bringen. Knapp 100 Besucher füllten den Saal im PAN. Viele davon kamen allerdings aus den politischen Reihen, aber auch interessierte Bürger und Händler waren unter den Zuhörern. Die neue City-Managerin Lena...

  • Emmerich am Rhein
  • 14.02.20
  • 1
Vereine + Ehrenamt
Jörg Labod (rechts) übergibt das Amt des Ortsvorstehers in Vrasselt an seinen Nachfolger Arno Rudolph. | Foto: Jörg Terbrüggen

Neuer Ortsvorsteher im Südstaat Vrasselt - Jörg Labod hört auf
Arno Rudolph übernimmt

Das könnte, wenn es ganz dumm läuft, eine kurze Amtsperiode für den neuen Vrasselter Ortsvorsteher Arno Rudolph werden. Er übernimmt zwar jetzt schon die Geschäfte von Jörg Labod, offiziell aber ist er erst ab dem 1. April in Amt und Würden. Und im September sind Kommunalwahlen. Verliert die SPD im Südstaat ist Rudolph seinen Posten wohl wieder los. "Ich wollte ja eigentlich auch nur noch die halbe Periode machen und dann mein Amt weiter geben", bemerkte Jörg Labod. Doch Arno Rudolph wollte...

  • Emmerich am Rhein
  • 31.01.20
Politik
Bürgermeister Peter Hinze begrüßte jeden Gast beim Neujahrsempfang im PAN persönlich. | Foto: Jörg Terbrüggen
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Beim Neujahrsempfang mit Bürgermeister Peter Hinze wurden viele Themen angesprochen
Stadt Emmerich kauft das Bahnhofsgebäude

Diese und andere Themen gab es beim Neujahrsempfang mit Bürgermeister Peter Hinze Bürgermeister Peter Hinze nahm die vielen Gäste beim Neujahrsempfang der Stadt im PAN kunstforum mit durch ein kleines Stück des Emmericher Gartens, in Anlehnung an die bestehende Ausstellung Gartenträume. "Vielleicht gehen wir zunächst mal dorthin, wo derzeit kräftig gearbeitet wird, damit es in Kürze kräftig grünt und prächtig blüht. Wenn irgendwo aktuell viel Erde bewegt wird, dann ist es am ehemaligen...

  • Emmerich am Rhein
  • 17.01.20
Politik
Bert Griksch, Vorsitzender des CDU Stadtverbandes (links) und der mögliche Bürgermeisterkandidat Dr. Matthias Reintjes. | Foto: Jörg Terbrüggen

CDU stellt möglichen Bürgermeisterkandidaten vor
Dr. Matthias Reintjes setzt auf Sieg

Nun ist es also "fast" amtlich. Die CDU schickt Dr. Matthias Reintjes ins Rennen um das Bürgermeisteramt in Emmerich. Der 31-Jährige möchte Amtsinhaber Peter Hinze auf dem Stuhl des Verwaltungschefs ablösen. Mit mehr Flexibilität, neuen Impulsen, Bürgernähe und Bürgerbeteiligung will Reintjes als Bürgermeister durchstarten. Allerdings müssen darüber noch die Mitglieder der CDU im März abstimmen. Es war längst kein Geheimnis mehr, dass die CDU eine Empfehlung für Dr. Matthias Reintjes ausstellen...

  • Emmerich am Rhein
  • 14.01.20
  • 1
  • 1
Politik
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"Die Pflicht jedes revolutionäres ist es die Revolution zu machen".
Die 68er - heute noch aktuell?

Lange lange ist es her.1968. Dieses Jahr steht für ein Jahr voller Veränderungen.Ein Jahr welches weltweit, aber auch in Deutschland selber zu tiefgreifenden gesellschaftlichen Veränderungen führen sollte. Mit der Gesellschaft wandelte sich die Politik, die Grünen sind ein Erzeugnis der 68er. Aber was soll man mit diesem Synonym einer Generation heute noch anfangen?  Das lässt sich nicht eindeutig erklären. Dennoch möchte ich hier einige Disskusins- und Interpretationsansätze wagen. Wortführer...

  • Bedburg-Hau
  • 05.11.19
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Politik
Der Geistmarkt soll künftig anders genutzt werden. Dazu wird es einen Ideenwettbewerb geben. | Foto: Jörg Terbrüggen
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Vieles läuft im Hintergrund, Steine werden nicht bewegt
Es tut sich was in Sachen ISEK

Viele interessierte Bürger hatten seinerzeit die beiden öffentlichen Veranstaltungen zum Integrierten Stadtentwicklungsprozess im PAN kunstforum genutzt, um ihre Ideen in eine lebendige Stadt mit einzubringen. Doch passiert scheint bisher nicht viel zu sein. Doch es lohnt sich, einmal genauer hinter die Kulissen zu schauen. Dort bewegt sich dann doch das ein oder andere. So hofft man seitens der Stadtverwaltung, noch im Juli ein Büro zu finden, welches den aktuellen Wettbewerb bezüglich des...

  • Emmerich am Rhein
  • 10.07.19
Politik

BGE im Bürgerdialog
Nah am Bürger 2019

Der Aktionstag "Nah am Bürger 2019" der BürgerGemeinschaft Emmerich (BGE) war am Samstag ein voller Erfolg. Die BGE konnte außerhalb von Wahlkampfzeiten 49 weitere Unterschriften zur Unterstützung der Volksinitiative "Straßenbaubeiträge abschaffen" sammeln. Der politische Kurs der BGE bei der Gesamtschule und den KITA-Beiträgen wird begrüßt. Die Entwicklung in der Innenstadt um den Neumarkt herum wird auch von der Emmericher Bürgerschaft kritisch gesehen. Die BGE hat einige neue Anregungen für...

  • Emmerich am Rhein
  • 06.07.19
Politik
Lisa Braun, Andrea Schaffeld, Ralf Deller, Anni Armasow und Daniel Klösters erteilten der Initiative zur Errichtung einer Realschule erneut eine klare Absage. Foto: Jörg Terbrüggen

An der Haltung der SPD hat sich nichts geändert
Ausreichendes Angebot mit der Gesamtschule

Die Sozialdemokraten verstehen die ganze Aufregung um eine mögliche neue Realschule in Emmerich überhaupt nicht. Denn ihrer Meinung nach gibt es darüber überhaupt nichts zu diskutieren. Schließlich habe Herbert Ulrich, der zurzeit als "Pädagogischer Begleiter" die Initiative zur Errichtung einer Realschule begleitet, seinerzeit mit für eine neue Gesamtschule gestimmt. "Er gefährdet die Emmericher Schullandschaft" heißt es von Seiten der SPD-Fraktion. Die SPD fühlt sich zurückgesetzt in den...

  • Emmerich am Rhein
  • 17.06.19
Politik
Bürgermeister Peter Hinze spricht sich gegen eine neue Realschule in Emmerich aus. | Foto: Jörg Terbrüggen

Bürgermeister spricht sich klar gegen eine neue Realschule aus
"Diese Diskussion ist überflüssig"

Es herrscht Unruhe in Emmerichs Schullandschaft. Mit ein Grund ist die neu geschaffene Gesamtschule, die sich noch immer im Aufbau befindet. In den sozialen Medien bekunden Eltern ihren Unmut, was wiederum die "Freunde der Realschule" beflügelt. Sie kämpfen weiter für eine neue Realschule in Emmerich. Doch Bürgermeister Peter Hinze erteilt dem Bestreben eine klare Absage. "Diese Diskussion ist absolut überflüssig, die Beschlusslage ist eindeutig." Für Peter Hinze ist die ganze Diskussion...

  • Emmerich am Rhein
  • 14.06.19
Politik
Bürgermeister Peter Hinze und Leonie Pawlak, Vorsitzende der Seniorenvertretung, vor den neuen Mehrgenerationen-Parkplätzen am Emmericher Rathaus.  | Foto: Stadt Emmerich

Auf Initiative der Seniorenvertretung Emmerich.
Mehrgenerationen-Parkplätze vor dem Rathaus

Das typisch blaue P-Schild, darunter ein Seniorenpärchen und eine Familie mit Kinderwagen: vor dem Eingang des Rathauses in Emmerich am Rhein gibt es neuerdings zwei Mehrgenerationen-Parkplätze. Die Idee zur Einrichtung hatte die Seniorenvertretung der Stadt. Der Stadtrat gab im vergangenen Jahr grünes Licht für diese neue Kennzeichnung. „Die Parkplätze stehen eben nicht nur für ältere Menschen und Personen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, zur Verfügung, sondern beispielsweise auch...

  • Emmerich am Rhein
  • 03.05.19
  • 3
Politik
Delegationen aus Emmerich, Montferland und Zevenaar trafen sich jetzt zu einem grenzüberschreitenden Austausch im Rathaus in Zevenaar. Foto: Stadt Emmerich | Foto: Stadt Emmerich

Hinze traf sich mit Kollegen aus Zevenaar und Montferland
Engere Zusammenarbeit

Bürgermeister Peter Hinze hat sich jetzt mit den Bürgermeistern und "Wethoudern" der niederländischen Nachbargemeinden Zevenaar und Montferland getroffen. Er wurde dabei vom Ersten Beigeordneten Dr. Stefan Wachs, Udo Jessner, Geschäftsführer der Emmerich Gesellelschaft für kommunale Dienstleistungen (EGD) und Dr. Manon Loock-Braun, Leiterin der Tourist-Information, begleitet. Auf der Tagesordnung für das Dreier-Treffen im Rathaus in Zevenaar standen unter anderem die bessere Erschließung der...

  • Emmerich am Rhein
  • 15.02.19
Politik
Der kleine Sami hatte im Fernsehen bei Kai Pflaume richtig Werbung für Emmerich gemacht. Peter Hinze überreichte ihm am Abend etwas Süßes.  | Foto: Fotos: WachterStorm
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Neujahrsempfang im PAN kunstforum - auch der kleine Sami war dabei
"Mehr Blick auf die hellen Momente"

Neujahrsempfang im PAN kunstforum - auch der kleine Sami war dabei Die Schlange im PAN kunstforum schien irgendwie kein Ende nehmen zu wollen. Während sich am hinteren Ende artig die Gäste einreihten, schüttelte Bürgermeister Peter Hinze am vorderen Ende fleißig Hände. Das macht man so, wenn man seine Gäste zum Neujahrsempfang begrüßt. Unter den vielen Gästen war auch einer, der vor kurzem Berühmtheit durch einen ganz besonderen Fernsehauftritt erlangt hatte. Er war gerade sieben Jahre alt und...

  • Emmerich am Rhein
  • 18.01.19
Politik
In die ehemalige Europa-Hauptschule investiert die Stadt zurzeit mehrere Millionen Euro zum Umbau zur Gesamtschule. Fotos: Jörg Terbrüggen
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Diskussion um Gesamtschule verunsichert die Eltern

Bürgermeister Peter Hinze war sichtlich angefressen. Ging es doch wieder einmal um das, was derzeit in Sachen Gesamtschule durch die Öffentlichkeit geistert und viele Eltern verunsichert. Da ist von Containern die Rede, von zu kleinen Klassen, von explodierenden Kosten. Hinze griff auch die Poltik an: "Viele Dinge sind nicht verstanden worden, und so entsteht nach draußen ein völlig falsches Bild". Es könnte sicherlich besser laufen was die derzeitigen Bemühungen in Sachen Gesamtschule...

  • Emmerich am Rhein
  • 31.08.18
Politik
Nachdem Horst Seehofer und einige andere Politiker nun schon ihre Meinungen zu dem Thema abgegeben haben, seid nun ihr gefragt!   Grafik: Stüting

Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen?

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

  • 15.06.18
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Politik
Die Teilnehmer des Betuwe-Gipfels vor der Zusammenkunft im Stanislaus-Kolleg in Hochelten. Die Bürgerinitiative hatte dazu eingeladen. Foto: WachterStorm

Verstärkter Optimismus bei den Eltener Bergrettern

"Wenn ich nicht daran glauben würde, dass wir etwas verändern könnten, dann würden wir uns am Samstag nicht in Elten treffen", hatte unlängst Hans-Jörgen Wernicke von der Bürgerinitiative "Rettet den Eltenberg" gegenüber der Presse geäußert. Ob sich sein Optimismus am Ende auszahlen wird, kann man noch nicht sagen. "Auf jeden Fall ist er seit Samstag ein bisschen größer." Vielleicht war es ja sinnbildlich, dass beim Fototermin auf dem Eltenberg vor dem Stanislaus-Kolleg die Sonne aus vollem...

  • Emmerich am Rhein
  • 14.05.18
Politik
Dr. Barbara Hendricks (Foto: BMUB/Thomas Imo)

Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks wird künftiger Bundesregierung nicht angehören

Morgen wird sie verkündet, die Liste der SPD-Minister in der neuen Bundesregierung. Es sind Tage des Abschieds und der Veränderung. Erst wird bekannt, dass Außenminister Sigmar Gabriel ausscheidet und jetzt dasselbe bei Dr. Barbara Hendricks: Die derzeitige Bundesumweltministerin wird nicht in das Groko-Kabinett mit einziehen. Seit 1994 gehört Hendricks  (65) dem Bundestag an und war von 1998 bis 2007 Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium. Am 17. Dezember 2013 wurde...

  • Kleve
  • 08.03.18
  • 4
Politik
Vera Artz möchte die Menschen aus verschiedenen Teilen der Welt miteinander ins Gespräch bringen. Foto: Stadt

„Auf einen Kaffee mit…“

Integration funktioniert am besten, wenn man Menschen vor Ort kennt. Dazu will die Integrationsbeauftragte der Stadt, Vera Artz, jetzt mit der Aktion „Auf einen Kaffee mit…“ ihren Beitrag leisten. Im Rahmen der Aktion können sich Emmericher Bürger und Geflüchtete paarweise bei einer Tasse Kaffee kennen lernen. Den Kaffee - und auch ein Stückchen Kuchen - zahlt die Stadt in Form eines Gutscheins. Mit der Aktion, die dank des Landesförderprogramms „Komm an NRW“ realisiert werden kann, soll ein...

  • Emmerich am Rhein
  • 01.12.17
  • 1
Politik
Kanzlerkandidat Martin Schulz zog über die Landesliste in den Bundestag ein. Foto:  SPD / Dietmar Butzmann

Hätten Sie's gewusst? Erstaunliches zur Bundestagswahl aus NRW

In den vergangenen 24 Stunden haben die Ergebnisse der Bundestagswahl die verschiedenen Kanäle dominiert. Wir liefern Zahlen und Fakten, die darin kaum stattfanden. * NRW hat mehr als 13 Millionen Wahlberechtigte, die in etwa 16.000 Wahllokalen ihre Stimme abgeben konnten.  * Die Wahlbeteiligung lag mit 75,4 Prozent in NRW um drei Prozent höher als vor vier Jahren. * Sechs Parteien ziehen in den Bundestag (bisher: vier): Die FDP holte in NRW 13,1 Prozent der Zweitstimmen, die AfD 9,4 Prozent....

  • Essen-Süd
  • 25.09.17
  • 26
  • 12
Politik

Jetzt Gebühren für E-Mails

Da die Post nun doch immer mehr Verluste in ihrer Briefsparte zu verzeichnen hat soll ab Herbst diesen Jahres eine Gebühr erhoben werden für das versenden von E-Mails. Wie hoch die Gebühr sein soll steht noch nicht fest. Ein Teil der Gebühren soll aber der Post zugutekommen.

  • Hamminkeln
  • 01.04.17
  • 20
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