Politik

Am Donnerstag, den 05. März 2020 trafen sich die Arbeitnehmer*innen in der SPD zu ihrer Vollversammlung um einen neuen Vorstand zu wählen, ihre kommunalen Ziele zu beschließen und die Arbeit der kommenden beiden Jahre zu diskutieren. Als Gast konnte die SPD-Arbeitsgemeinschaft die AfA-Landesvorsitzende Anja Butschkau begrüßen. Bereits nach dem Grußwort wurden die wichtigen Themen deutlich: Berufsausbildung, Vereinbarkeit vom Beruf mit Familie und Freizeit und die soziale Absicherung z.B. durch...

Die AVI-G1 unternahm einen Tagesausflug nach Bonn und Köln. Die Reise startete schon um 6:45 Uhr am Gelsenkirchener Hauptbahnhof. Nach einem Umstieg in Duisburg ging es bequem weiter bis zum Bonner Hauptbahnhof und von dort konnte man mit der U-Bahn direkt bis zum Haus der Geschichte fahren. Trockenen Fußes – und das sollte an diesem Tag noch viel wert sein – betraten wir von der U-Bahn-Station direkt den Keller des Museums, wo die Besucher mit einem roten Teppich empfangen wurden. Vom...

Am Donnerstag, 12.12.2019 und am Freitag, 13.12.2019 war ein junges Team der Friedrich-Ebert-Stiftung an unserer Schule, um den Schülerinnen und Schülern der Klassen FOS12 A/B/C Kommunalpolitik näher zu bringen. Nachdem die Teamer am Donnerstag für die theoretische Grundlage gesorgt hatten, besuchten alle eine Ratssitzung im Hans-Sachs-Haus, um Kommunalpolitik in Aktion zu sehen. Der Freitag begann mit der Vorstellung einiger Ratsmitglieder, die sich dankenswerterweise bereit erklärt hatten,...

Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat heute entschieden, dass die Abschaffung der Stichwahl für Bürgermeister und Landräte durch die Regierungskoalitionen von CDU und FDP verfassungswidrig ist. "Das ist ein guter Tag für die kommunale Demokratie, denn Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und Landrätinnen, Landräte sollen alle Menschen in den Kommunen und Gemeinden vertreten. Dafür müssen sie eine Mehrheit der Wähler hinter sich wissen", sagen die direkt gewählten SPD...

Der Rat der Stadt hat Christoph Heidenreich einstimmig zum neuen Stadtbaurat und damit zum Vorstand der Stadt Gelsenkirchen für den Bereich Planen, Bauen, Umwelt und Liegenschaften gewählt. Er folgt Martin Harter, der seit Ende 2014 dieses Amt innehatte und nun als Planungs- und Baudezernent zur Stadt Essen wechselt. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und darauf, dass ich mit Ihnen gemeinsam die Stadt gestalten darf“, so Christoph Heidenreich unmittelbar nach der Wahl vor dem Rat der Stadt....

Nach seiner letzten Ratssitzung als Gelsenkirchener Stadtbaurat ist Martin Harter am Donnerstagabend offiziell von Oberbürgermeister Frank Baranowski verabschiedet worden. Dabei bedankte sich der Verwaltungschef für die Arbeit der zurückliegenden fünf Jahre und erinnerte daran, dass im von Harter verantworteten Vorstandsbereich die großen Themen der Stadt, die großen Themen der Zeit behandelt werden, deren Bedeutung in Zukunft noch weiter zunehmen werden, und nannte als Beispiele die Themen...

Thema Armut in Deutschland, Guten Morgen Liebe Leser & Leserinnen, In Deutschland wird die Armut immer Deutlicher . Die Politik mein mit den Worten des Herrn Spahn . Das die Menschen nicht an der Armutsgrenze Leben.Die meinen das es ausreicht. Man sollte mal überlegen viele Familien haben nicht mal 200 € im Monat zum Leben das soll keine Armut sein? Viele müssen zur Tafel um über die Runden zu kommen.Dann was noch dazu kommt das Rentner sowie Früh Rentner immer noch von Sozialhilfe leben...

Gut 150 Menschen sind am Dienstag (3.12.2019) im Wissenschaftspark Gelsenkirchen zusammengekommen, um das neue Projekt der Landesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE NRW kennenzulernen. Der Name „Politische Partizipation Passgenau!“ verrät hier bereits das Thema: Ziel des Projektes ist es, NRW-Kommunen darin zu unterstützen, Barrieren in der Kommunalpolitik abzubauen – damit alle Menschen sich aktiv am politischen Geschehen beteiligen können. Es war ein buntes Treiben in den sonnenbeschienenen...

Oberbürgermeister Frank Baranowski fährt am heutigen Freitag 13. September 2019 erneut zu einem Austausch über die Entwicklung der Zuwanderung aus Südosteuropa nach Düsseldorf, um mit der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, Ina Scharrenbach, über mögliche Lösungen und Unterstützungen für die Kommunen zu beraten. Im Gepäck hat er eine lange Liste von Forderungen zur Lösung der Probleme in den von Zuwanderung betroffenen Kommunen. „Die...

"Kein Kind zurücklassen": Das hat sich Oberbürgermeister Frank Baranowski von Anfang an auf die Fahne geschrieben. Ein neues Projekt ist weiteres Puzzleteil im Kampf gegen Kinderarmut und für Bildungschancen. Gemeinsam mit der Stadt Gelsenkirchen hat die RAG-Stiftung das Pilotprojekt "Zukunft früh sichern" initiiert, das früh, nämlich bereits in der Kita, ansetzt. So soll die bestehende Präventionskette erweitert werden, die insbesondere von Armut betroffenen Kindern Unterstützung bietet und...

Prüfauftrag brachte für Revierpark-Variante keine eindeutigen VorteileDer Standort für den Ersatzbau des bisherigen Zentralbades soll das Grundstück der ehemaligen Polizeiinspektion direkt neben dem bisherigen Zentralbad sein. Zu diesem Ergebnis kommt nun die Stadtverwaltung nach eingehender Prüfung. Die Entscheidung über die künftige Bäderlandschaft, die der Rat der Stadt Gelsenkirchen am 11. Oktober 2018 getroffen hatte, stand bislang noch unter Vorbehalt. Denn die Verwaltung war beauftragt...

Stadtdechant Markus Pottbäcker und Superintendent Heiner Montanus rufen dazu auf, für Europa zu stimmen, und laden deshalb zu einem europäischen Nachmittag auf dem Heinrich-König-Platz am Mittwoch, 8. Mai, ab 16.30 Uhr ein. Hier kommen Experten ebenso zu Wort wie das Publikum. Es gibt Musik aus Spanien, den Flashmob „Europa, aber richtig“ der DGB-Jugend und um 18 Uhr läuten die Glocken der evangelischen Altstadtkirche und der katholischen Propsteikirche in Erinnerung an das Ende des Zweiten...

In der Zeit vom 23. bis 26. Mai 2019 finden in den 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. In Gelsenkirchen schreiten die Bürgerinnen und Bürger am Sonntag, 26. Mai 2019, zur Wahlurne. Ablauf der Europawahl in Gelsenkirchen Die Wahlbenachrichtigungen werden ab Montag, 15. April 2019, versandt. Der Versand der Wahlbenachrichtigungen erfolgt in diesem Jahr erstmalig in Briefform. Der Wahlbenachrichtigungsbrief wird spätestens bis zum 26. April 2019...

Die Gelsenkirchenerin Vanessa Fernandes ist seit geraumer Zeit bei der Fridays für Future-Bewegung (FFF) dabei und eine der beiden Delegierten, die an Landesbesprechungen teilnimmt. Die bundesweite Initiative hat ein klares Ziel vor Augen, das über die Freitagsdemonstrationen hinaus geht. Vorgesehen ist, dass die mit Unterstützung von Wissenschaftlern erstellten Forderungen auch an die Politik übergeben werden. Jetzt hier zum Forderungskatalog Teachers und Science for FutureIn Gelsenkirchen...

Die Kommunen in NRW lehnen die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Flüchtlingsfinanzierung ab. Der Bundesfinanzminister plant, die Kostenerstattung für die Kommunen zur Flüchtlingsintegration zu pauschalieren und in den nächsten Jahren deutlich abzusenken. „Die Integration der nach Deutschland geflüchteten Menschen bleibt auch in den nächsten Jahren eine Mammutaufgabe für die Städte und Gemeinden. Darum erwarten wir dauerhafte und ausreichende Finanzierungszusagen von Land und Bund“,...

Bereits eine Woche ist es her, dass die SPD Berger Feld ihre traditionelle Oldie-Night feierte. Insgesamt 350 Tickets konnten für die Veranstaltung verkauft werden, bei der die beiden Bands Cop Connection und Magic Touch für die nötige Unterhaltung sorgten. Wie zufrieden sind die Veranstalter mit dem Ablauf des Events?  Susanne Valentin, selbst erst seit etwas mehr als einem Jahr Mitglied in der SPD, erklärt: "Diese Veranstaltung ist für mich sehr wichtig, weil wir damit den Leuten auch mal...

Im Alter von 81. Jahre Verstarb am 12. September 2018 Gerd Franz, der gebürtige Ückendorfer kam als 23- jähriger 1960 noch Horst Gerd Franz gehörte seit dem 01. Januar. 1968 dem SPD – Ortsverein Horst – Nord an, hier war er von 1984 – 1992 Hauptkassierer und danach bis 1994 Ortsvereinsvorsitzender. Von 94 bis 2016 war zunächst Seniorenvertreter zuletzt war er bis 1916 als Stellvertreter aktiv. Er war über 10. Jahre bis 1998 Schiedsmann für den Stadtbezirk Horst und Beckhausen ab 1991 war er...

Berlin „Menschen mit Demenz und ihre Familien sind häufig völlig isoliert. Deshalb brauchen sie die Unterstützung von Politik und Gesellschaft. Demenzkranke brauchen mehr Hilfen, damit sie am Alltag teilnehmen können. Aber auch ihre Angehörigen brauchen viel mehr Hilfen als bisher.“ Das erklärt Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, aus Anlass des heutigen Welt-Alzheimertages. In Deutschland leben derzeit rund 1,7 Millionen Demenzkranke, zwei Drittel von ihnen leiden an...

Gelsenkirchen. Gegen 18:00 Uhr während einer Pause einer öffentlichen Sitzung der Bezirksvertretung – Nord kam es am Donnerstag, den 06.September.2018, im Rathaus Buer zur einer verbale Auseinandersetzung zwischen einem 58- jährigen Gelsenkirchener und dem Bezirksbürgermeister. Der 58- Jährige stieß dem 61- Jährigen mit dem Ellbogen in die Rippen und entfernte sich in unbekannte Richtung. Der 61-Jährige blieb unverletzt. Die Polizei leitete ein Strafverfahren ein. Quelle: Polizei...

Grete Haferkamp geborene Mandel erblickte am 27. Juli 1908 am Emscher Strand in der Selbstständigen Gemeinde Horst – Emscher das Licht der Welt. Bereits 1921 als 13- jährige hatte sie bereits bei der sozialistischen Arbeiterjugend mitgemacht 1927 als 20- jährige trat sie der Horster SPD bei, und als 15- jährige 1923 Arbeitete sie bereits die der Horster Arbeiterwohlfahrt mit. welche in diesem Jahr 95 wird. Damals konnte noch keiner ahnen, dass aus der kleinen Mandel so eine gute...

Elisabeth Röhl geborene Gohlke erblickte am 22. August 1888 in Landsberg an der Warthe das Licht der Welt. Elisabeth Röhl war die Schwester und die Weggefährten der Gründerin der Arbeiterwohlfahrt Marie Juchacz. Nach dem Besuch der Volksschule arbeitete sie bis 1904 als Dienstmädchen, danach machte sie eine Schneiderlehre. 1907 Heiratete sie ihren ersten Ehemann und trug von nun an den Namen Röhl, aus der Ehe ging ein Sohn hervor. Sie und ihre Schwester Maria wurden Mitglied des Frauen- und...

Einmal im Jahr machen die Abgeordneten des Landtags NRW Platz für den Nachwuchs. Beim jährlichen “Jugend-Landtag” dürfen Jugendliche zwischen 16 und 20 dann selbst debattieren und abstimmen. Die Ergebnisse der Sitzung werden im Anschluss an die echten Abgeordneten weitergegeben. Gelsenkirchen. Zwei der diesjährigen Teilnehmenden waren Helena Averdung und Lukas Peters, beide sind für die SPD-Fraktion angetreten. “Es war interessant zu sehen, dass man schon bei Leuten in unserem Alter politisches...

„Wir wollen keine halben Sachen, Rentnerinnen und Rentner von heute und morgen müssen sich auf die gesetzliche Altersvorsorge verlassen können. Der Gesellschaft muss die Rente etwas wert sein.“ Das erklärt Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, anlässlich der heutigen Vorstellung des Rentenpakts durch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Der VdK sieht durchaus, dass es Schritte in die richtige Richtung im neuen Rentenpakt gibt. So ist der Plan von Bundesarbeitsminister...

Rentenkommission muss das Vertrauen in die Alterssicherung stärken „Ob jung oder alt: Alle Menschen in Deutschland müssen sich auf die gesetzliche Rente verlassen können. Die Rentnerinnen und Rentner von heute und morgen brauchen eine auskömmliche Rente im Alter. Daher fordern wir die Rentenkommission dringend auf, zukunftsfähige Vorschläge zu machen.“ Das erklärt Verena Bentele, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, anlässlich eines Gesprächs der Rentenkommission mit Verbänden. Mit...