Politik

Das kritische Jahrbuch 2016/2017 von Albrecht Müller, Jens Berger. Entstanden aus den Internetveröffentlichungen von NachDenkSeiten, bereitet die wesentlichen aktuellen Medienberichte 2016 auf. Es regt zum Nachdenken und Reflektieren an. Das Buch ist kein reines aktuelles Lesebuch, es ist auch eine Diskussionsgrundlage im politischen Kreis. Wer nicht nur die täglichen Nachrichten verfolgt, wer sich mit dem Verhältnis zwischen West und Ost, dem Nahen Osten und Afrika beschäftigt, kommt zu dem...

Die CIA, Allen Dulles und der Aufstieg Amerikas heimlicher Regierung. Von David Talbot, übersetzt von Andreas Simon dos Santos. Der BOSTON GLOBE titelte über das Buch: „Alle, die sich bisher über Verschwörungstheorien lustig gemacht haben, dürften ihre Meinung nach der Lektüre dieses Buches ändern.“ Die Inschrift in der Lobby der CIA „Und (Ihr) werdet die Wahrheit erkennen und die Wahrheit wird Euch frei machen“ wird das Buch gerecht. David Talbot erzählt mit Belegen packend vom Aufstieg des...

Der Untertitel: „Die Krise der heutigen Ökonomie oder Was wir von Smith, Marx und Keynes lernen können“ ergibt sich als Resümee. Dahinter steht die Erkenntnis: Die nächste Finanzkrise kommt bestimmt. Es ist nur noch unklar, welches Ereignis sie auslösen wird. Diese wird der aufmerksame Leser so verinnerlichen, auch ohne, dass er den Fußnoten folgt, die aber für die Vertiefung hilfreich sind. Ulrike Herrmann, studierte Geschichte und Philosophie, seit 2000 Wirtschaftskorrespondentin der...

Nicht nur in Deutschland, nicht nur seitens eines medienkritischen Publikums, auch in vielen anderen Ländern geraten die angeblichen Leitmedien unter Beschuss. Stein des Anstoßes sind die Inhalte – Stichwort „Lügenpresse“. Doch sind Lügen wirklich das Problem? Oder ist die Gewichtung, die Unterdrückung oder die tendenziöse Mitteilung gemeint. Dieser Frage geht der Autor sachlich nach. Der Leser wird mit der Aussage konfrontiert: Leitmedien sind es nicht gewohnt mit Kritik umzugehen, sie sehen...

Noch schnell ein drittes Pflege-Änderungsgesetz vor den Bundestagswahlen 2017. Zur Beruhigung kritischer Bürger und als Placebo für die Wahlentscheidung. Der Unmut über die fehlende Leistung im Pflegefall und rechtzeitiger Beratung wächst. Wer bietet eine „Unabhängige“ Beratung und wie müsste diese aussehen? Das zweite Pflegeänderungsgesetz tritt am 1. Januar 2017 in Kraft. Ein neuer Pflegedürftigkeitsbegriff und damit einhergehend die neue Begutachtungsmethode und die Einstufung in Pflegegrade...

Nur in reichen Kommunen, wie z.B. Düsseldorf, wird die Seniorenvertretung in Urwahl von allen Bürgern über 60 Jahren gewählt. Im Ruhrgebiet sind größtenteils Seniorenbeiräte als Unterausschüsse des Sozialbeirates mit sachverständigen Bürgern aus Sozialverbänden etc. besetzt. Die Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, einen Gesetzentwurf zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung Drucksache 16/12363 01.07.2016 eingebracht. Die...

Gutes Kabarett muss vor allem eins sein: intelligent. Ob jetzt satirisch oder ironisch, böse oder verspielt, pessimistisch oder gut gelaunt - das spielt erstmal keine Rolle. Mit Sebastian Pufpaff, Hagen Rether und Stefan Waghubinger bieten wir in dieser Woche Programme von drei ausgezeichneten und scharfsinnigen Kabarettisten aus dem deutschsprachigen Raum. Stefan Waghubinger: Außergewöhnliche Belastungen Waghubinger sollte ein neues Kabarett Programm schreiben, mit dem er endlich die Welt...

Wer denkt, dass im Lokalkompass kein Platz ist für Spiritualität, der kennt Willi Heuvens noch nicht. Der sportliche Mann aus Kalkar ist zwar 2013 in den Ruhestand gegangen, auf die faule Haut hat er sich aber nie gelegt. Mit Karate und Iaido, eine alte japanische Schwertkunst, hält Willi Heuvens sich fit. Körper, Geist und Seele - mit informativen wie interessanten Beiträgen bereichert der Buddhist aus Kalkar seit 2010 den Lokalkompass. Dabei ist er mitunter sozialkritisch und politisch,...

Für mehr als 80 Prozent der Menschen in Deutschland steht fest: Die soziale Ungleichheit hierzulande ist zu groß. Die Wähler der "Linken" sehen dies zu 90 Prozent, der "Grünen" zu 90 Prozent und die der "SPD" zu 87 Prozent, hier die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. In Deutschland haben sich die Beschäftigten ihrer Macht selbst den Boden entzogen und damit die Ungleichheit befördert. Der Trend geht zur Entsolidarisierung. Daraus entstand eine ungesunde Entwicklung, die den inneren...

„Trick“, „juristischer Kniff“, „Farce“ – Petra Pinzler von der Wochenzeitung Die ZEIT verwendet eindeutige Worte, wenn sie über den neuesten Plan der EU-Kommission spricht: Zwar sollen Bundesrat und Bundestag am Ende über CETA abstimmen dürfen, doch bis dahin will die Kommission das Handelsabkommen zur Gänze „vorläufig“ in Kraft setzen. Und das womöglich schon im Herbst. „Und schon naht der nächste Trick, Zeit Online, 7. Juli 2017“ Gemeinsam müssen wir unsere Zukunft gestalten. Handeln sie mit....

Noch ist der Kolkerhofweg Standort einer Bodendeponie. Doch schon im kommenden Jahr sollen dort die Weichen für einen Energiepark mit einer Photovoltaikanlage und einer Windkraftanlage gestellt werden. Vor allem die Aussicht auf eine 149 Meter hohe Windkraftanlage, die auf einem etwa 60 Meter hoch aufgeschütteten Hügel stehen wird, sorgt bei vielen Anwohnern im Dreistädteeck Mülheim-Duisburg-Oberhausen für Unruhe. Eine Bürgerinitative mit etwa 100 Mitgliedern hat sich bereits gebildet. "Wir...

Noch vor der Bundestagswahl 2017 und der Präsidentenwahl in den USA soll CETA nach dem Willen der Konzerne unter Dach und Fach, in trockenen Tüchern sein. Entmachtung des Deutschen Bundestages! Deshalb ein Fahrplan! Oder ein perfider Plan der EU-Kommission im Einvernehmen mit SPD Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zusammen mit CDU Kanzlerin Angela Merkel? Wollen sie dass von der Bevölkerung weithin abgelehnte Handels- und Investorenabkommen CETA mit Kanada EU-rechtswidrig an den Parlamenten...

Der Eu-Kommissionspräsident will die nationalen Parlamente bei der Ratifizierung nicht befragen und CETA schnellsten in Kraft setzen. Spekuliert er zu Recht damit, dass 1. die 27 Wirtschaftsminister keine Einstimmigkeit für ein gemischtes Abkommen erzielen. Die Zustimmungsbedürftigkeit der nationalen Parlamente als Formvoraussetzung wäre damit vom Tisch. CETA wird als völkerrechtlicher Vertrag zwischen der EU und Kanada in Kraft gesetzt. Auch wenn sich die Parlamente danach dagegen entscheiden...

"Wort gehalten: Bundesregierung hat den Entwurf des neuen BND-Gesetzes beschlossen! Für Rechtssicherheit, Kontrolle und Arbeitsfähigkeit!" so Peter Altmeier am 28. Juni 16 auf Twitter Die Bundesregierung verspricht das Gegenteil, aber die Reform des BND-Gesetzes würde die Befugnisse des Geheimdienstes ausdehnen. Und ihn der Kontrolle weiter entziehen. Befugnisse für den BND werden ausgeweitet. Bislang durfte er im Inland nicht tätig werden. Kai Biermann schreibt informativ am 29. Juni 2016,...

Wie es in deutschen Heimen wirklich zugeht Viele haben Angst vor dem Altwerden. Es ist eine Angst vor der Hilfslosigkeit. Vor dem Dahinsiechen. Vor dem Vergessen werden. Kinder haben ihre Eltern. Alte Menschen haben oft niemanden. Oder zumindest niemanden, der die Zeit, die Kraft oder auch nur die Lust hat, sich um sie zu kümmern. Das Buch ist unterhaltsam anhand lebender Person geschrieben und zeigt so auch den Weg vom Pfleger zum Heimbetreiber auf, der seine Sicht der Pflege umsetzt. Die...

Digitalisierung vor Datenschutz Wer den Roman „Black Out“ Morgen ist es zu spät von Marc Elsberg gelesen hat, weiß um die Brisanz von Smart Meter. Die Vernetzung und Abhängigkeit zentraler Stromversorgung. Der Bundestag hat, von der breiten Öffentlichkeit unbemerkt, in der 179. Sitzung vom 23.06.2016 um 21:00 Uhr das umstrittene Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Mit den Stimmen von Union und SPD gegen die Stimmen der Opposition beschlossen...

negieren wir die Lehren aus den Katastrophen des 20. Jahrhunderts. „Europa neu gründen“, wie das im Diskussionspapier von Sigmar Gabriel und Martin Schulz überschrieben ist, zeigt Möglichkeiten zur Diskussion auf. Die Hauptforderung der beiden ist: Statt einer Regierungskonferenz hinter verschlossenen Türen, brauchen wir ein Verfahren, bei dem offen und transparent diskutiert wird. Das Papier zeigt die Richtung der Verfasser auf; Seite 2 letzter Satz: Vorrang muss jetzt ein neuer...

Drei Tage nach dem Referendum in England finden am 26. Juni in Spanien vorgezogene Neuwahlen statt. Podemos und die Izquierda Unida, kandidieren gemeinsam als Unidos Podemos. Die übrigen Parteien bewerben sich mit denselben Spitzenkandidaten und demselben Parteiprogramm. Das Wahlbündnis kommt nach bisherigen Umfragen auf 25,6 Prozent der Stimmen, während die PSOE nur noch rund 20 Prozent erhielte. Knapp vierzig Jahre lang wechselten sich in Spanien die Sozialisten und konservative Parteien in...

Kandidaten aufgestellt Bei der letzten Landesversammlung in Oberhausen haben DIE VIOLETTEN von NRW die Landesliste für die Landtagswahl am 14. Mai 2017 aufgestellt. Spitzenkandidat ist der Landesvorsitzende Markus Weiß, gefolgt von der Landesvorsitzenden Marion Schmitz, der Landessekretärin Karin Schäfer, dem Kreisvorsitzenden von Oberhausen Rainer Schäfer, der Landesschatzmeisterin Ursula Jankowski und weiteren Kandidaten. Unterstützungsunterschriften Um die notwendigen 1.000...

Wird der AfD aus Gründen der Effekthascherei eine große Plattform geboten? Es ist soweit: In der ARD Sendung Maischberger vom 27.4.16 um 22:45 Uhr unter dem Titel: „Die Angstmacher: Wie gefährlich sind Deutschlands Populisten“ benutzte der Sprecher, die Moderatorin und auch der CDU Europapolitiker Elmar Brok das Wort „Altparteien“, wenn auch nachgeschoben als Zitat. Ob der Zuschauer die Differenzierung wahrnahm? Wie sind neue Wähler besser zu binden. Einfache Gesetzmäßigkeiten sind für die...

Die Freunde von Prokon werben mit Sonderbedingungen bei der GLS-Bochum. Die Bank teilt mit, eine solche Sonderbedingung ist nicht vereinbart. Die Kosten belaufen sich durch das notwendige Referenzkonto auf jährliche 30 €, wie bei der Targobank. Das Depo bei der Targobank ist bei online Verwaltung kostenfrei. Die Spardawest berechnet 11,90 €. Die Sparkasse der Stadt Oberhausen berechnet für das Referenzkonto monatlich zwischen 2,90 € und 2,50 € online-zuzüglich 20,00 € Jahresmindestdepotkosten...

Wider die erbarmungslose Geldgesellschaft Norbert Blüm erklärt sein bilderreich geschriebenes Buch als Pamphlet. Durch dieses Wort zeigt er seine Absicht aufzurütteln. Wer darin eine Schmähschrift sehen will, greift zu kurz. Er prangert nicht nur den Verfall der Sitten an. Er benennt seinen Wertekanon im aktuellen Weltgeschehen auf, den andere nur reklamieren. Die Flüchtlingsfrage sieht der Ex-Politiker als Chance zur Rück- und Neubesinnung; Europa steht am Scheideweg - Aufstieg oder Fall. „Der...

Guido Westerwelle verstarb heute, am 18. März, infolge seiner Leukämie-Erkrankung in der Kölner Universitätsklinik. Er war Ende 2014 aus der stationären Behandlung entlassen worden und veröffentlichte anschließend gemeinsam mit dem Journalisten Dominik Wichmann das Buch "Zwischen zwei Leben", in der er den Kampf mit seiner Krankheit behandelt. Bereits kurz nach Bekanntgabe seines Ablebens bekundeten zahllose Menschen ihr Beileid. Über ihren Twitter-Account teilte die FDP mit: "Wir trauern um...