Politik

Beiträge zum Thema Politik

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CDU-Fraktion: Rechtsgutachten wird sorgfältig ausgewertet

Im Ältestenrat wurde heute das Rechtsgutachten zur Abgrenzung der Organzuständigkeiten von Rat und Oberbürgermeister vorgestellt. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Thomas Kufen: „Der Gutachter, Prof. Dr. Janbernd Oebbecke stärkt in seinem Gutachten sowohl die Stellung des Rates der Stadt, als auch die des Oberbürgermeisters. Beide sind im Interesse der Stadt aufeinander angewiesen. Das nehmen wir sehr ernst. Gleichzeitig neh-men wir ernst, dass der Rat seine Vorgaben präziser...

  • Essen-Nord
  • 08.03.13
Politik

CDU-Fraktion auf der Internationalen Tourismus-Börse (ITB) in Berlin: Essen muss Tourismus und Stadtmarketing stärker miteinander koppeln

Am Mittwoch, 06. März 2013 besuchten der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Thomas Kufen und das Aufsichtsratsmitglied der EMG-Essen Marketing GmbH Barbara Rörig die Internationale Tourismus-Börse (ITB) in Berlin. Gemeinsam machten sie sich ein Bild von dem Stand der EMG-Essen Marketing GmbH und sahen sich auch bei der Konkurrenz um. Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Für Essen und das Ruhrgebiet, welches sich im Tourismuswettbewerb mit Städten wie Hamburg, München oder Nürnberg messen...

  • Essen-Nord
  • 08.03.13
Politik

CDU-Fraktion: Druck der CDU-Fraktion zeigt Wirkung: Verwaltungsvorstand empfiehlt Abriss städtischer Gebäude

Bereits in seiner Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2013/2014 hatte der CDU-Fraktionsvorsitzende, Thomas Kufen ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Stadt Es-sen die beschlossene und notwendige Infrastrukturrevision nicht in dem erforderlichen Maße im Griff hat. Statt die Flächen wirtschaftlich sinnvoll zu nutzen, wurden die leerstehenden Schulen, Sportplätze und Schwimmbäder sich selbst überlassen und verursachten nichts als Kosten. Nun scheint der Druck der Fraktionen Wirkung zu...

  • Essen-Nord
  • 07.03.13
Politik

Die neue Oase für Kinder?

Was sollte auf dem Gelände der geschlossenen Oase entstehen? Diese Frage stellten wir in der Bürger-Community Lokalkompass.de. Die meisten Teilnehmer der Abstimmung (32 %) wünschen sich dort ein Studentenwohnheim, gefolgt von KiTa (19 %) und Supermarkt (14 %). Ganz spannend liest sich übrigens der städtische Newsletter „Stadtentwicklungsprozess Essen 2015+“. Darin zu finden: Drei Bebauungskonzepte, die dort Seniorenwohnanlage, KiTa und Reihenhäuser vorsehen. Seit wann gibt‘s wohl diese Entwürfe...

  • Essen-West
  • 07.03.13
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Politik

CDU-Fraktion: Erfolgreiche Umsetzung des Bildungspaketes

Die Stadt Essen wird von der Vodafone Stiftung und der Stiftung Neue Verantwortung als ein positives Beispiel für die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaktes herausgeho-ben. Damit forciert Essen sein Modell des Bildungsaufstiegs und nicht des Bildungsab-stiegs. Jutta Eckenbach, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Dem Beigeordneten Peter Renzel muss man ein großes Lob aussprechen. Er hat für Essen ein Verfahren ent-wickelt, wodurch das Bildungs- und Teilhabepaket der...

  • Essen-Nord
  • 06.03.13
Politik
2 Bilder

„Die falsche Ruhrseite!“

Bürgeranhörung zeigt: Verkehrskonzept teilt die Lager – bald auch Werden? Spaltet das Verkehrskonzept Werden in zwei Teile? Von allgemeiner Einigkeit im Werdener Bürgertum war jedenfalls nichts zur spüren bei der Bürger-Information, die das Planungsamt der Stadt Essen in die Sitzung der Bezirksvertretung „eingeschoben“ hatte. Planer Thomas Weiring moderierte gelassen, souverän, sogar mit ungewohntem Einblick auf seine Seelenleben: „Ich freue mich, dass wir endlich - aufgrund der Grünen Harfe -...

  • Essen-Werden
  • 06.03.13
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Politik
EAK-Fastengespräch 2012                                                   Ratsherr Dirk Kalweit mit Prof. DDr. Hans Waldenfels, ehemaliger Fundamentaltheologe der Universität Bonn

CDU lädt zum Theologischen Fasten- und Passionsgespräch

Thema: Landraub – von vollen Tanks und leeren Mägen Essen. Am Freitag, dem 22. März 2013, 19.00 Uhr, lädt der Evangelische Arbeitskreis der CDU Essen alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zum traditionellen Theologischen-Fasten- und Passionsgespräch in die älteste protestantische Kirche Essens, die Marktkirche am Flachsmarkt (Markt 2) in der Essener Innenstadt (am Schnittpunkt der drei zentralen Fußgängerzonen „Kettwiger Straße“, „Limbecker Straße“ und „Viehofer Straße“), ein. Nach...

  • Essen-Ruhr
  • 28.02.13
Politik
Bild:

Neuer CDU Vorstand (v.l.):

Wilhelm Franzen, Franz Kampmann, Gerd Rothkamp, Marc Hubbert, Margarete Sager, Dr. Rainer Sager,          Dirk Kalweit, Erich Thiedemann,  Marie-Luise Born, Kirsten Kalweit, Jochen Becker

Neuwahlen bei der CDU Kupferdreh/Byfang

Lebendige Volkspartei vor Ort – über 50 Bürger-Veranstaltungen in zwei Jahren Kupferdreh. Die Mitglieder des Ortsverbandes der CDU Kupferdreh/Byfang haben bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung den amtierenden Vorsitzenden, Ratsherrn Dirk Kalweit, einstimmig in seinem Amt bestätigt. Ebenso einstimmig wurden die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes, Bezirksvertreter Jochen Becker (Stellvertreter), Erich Thiedemann (Kassierer) und Franz Kampmann (Schriftführer), wiedergewählt. Dem...

  • Essen-Ruhr
  • 28.02.13
Politik

CDU-Fraktion: Pilotprojekt "Familienunterricht"

Die CDU-Fraktion begrüßt die bis zu den Sommerferien an fünf Grundschulen und einer Förderschule eingerichteten „Familienklassen“. Das landesweite Pilotprojekt, eine Idee des Sozialdienstes Katholischer Frauen (SkF), soll insbesondere Kindern mit Auffälligkeiten im Sozialverhalten helfen. Ziel des zusätzlichen Familienunterrichts ist es, die Kinder im Un-terricht von Eltern, Lehrern und Therapeuten zu unterstützen. Dazu die stellvertretende Schulausschussvorsitzende Sonja Wilkending (CDU):...

  • Essen-Nord
  • 28.02.13
Politik
31 Bilder

Fotos von der Großbaustelle Helenenstr. / Pferdebahnstr. vom 26.02.2013

Großbaustelle für 2 Jahre in Altendorf Großbaustellen Fotos von der Helenenstr., der Pferdebahnstr. und der Haus-Berge-Str.. Die Helenen-und Pferdebahnstr. ist für ca. 2 Jahre voll gesperrt. Dort werden neue Abwasserrohre mit einem irren Durchmesser verlegt. Einen ausführlichen Bericht darüber hat Herr Schlieper unter: http://www.lokalkompass.de/essen-west/politik/vollsperrung-der-helenenstrasse-und-pferdebahnstrasse-in-altendorf-d214417.html, eingestellt. Oder auch unter:...

  • Essen-West
  • 26.02.13
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Ratgeber

Hilfe, der Manager kommt

Keine Frage: Frohnhausen ist ein liebens- und lebenswerter Stadtteil. Nicht ohne Grund tummeln sich hier - statistisch betrachtet - die meisten Bürgerinnen und Bürger. Rund 31.000 sind‘s aktuell. Nach Jahren der Dürre ist es nun an der Zeit, dass sich die Politik für den Stadtteil einsetzt - und nicht nur immer wieder den Rotstift zückt, um Spar-Ideen zu verwirklichen. Es bleibt allerdings abzuwarten, ob sich‘s bei Quartier-Manager & Co. nur um wildes Wahlkampf-Getöse handelt oder ob unterm...

  • Essen-West
  • 26.02.13
Politik
Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann wagt ein Experiment.

„Ein Experiment“ Ob das klappt?

BV-Sitzung mal anders - mit Bürgeranhörung Die 24. Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX wird eine ganz besondere! Am Dienstag, 26. Februar, trifft man sich um 16 Uhr nicht wie gewohnt im Rathaus Kettwig. Nein, diesmal tagen die Ortspolitiker in der Aula des Gymnasiums Werden an Grafenstraße. Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann erklärt den Hintergrund: „Es geht um das zukünftige Verkehrskonzept für Werden. An diesem Tag stellen Fachleute ihre Lärm- und...

  • Essen-Werden
  • 26.02.13
Politik

CDU - Schön ist anders !

Schön ist anders ! Mit dieser Formulierung reagiert der Vorsitzende der CDU Altenessen-Süd, Ratsherr Uwe Kutzner auf die am Wochenende vorgenommene " Verschönerung " des Stadtteils Altenessen-Süd durch Künstler am Bhf. Altenessen. Wer diese Art von Kunst als Bereicherung für den Stadtteil verkaufen will, vertritt sicherlich nicht die Meinung der Bewohner vor Ort. Als Kind des Essener Nordens fühle ich mich peinlich berührt. Ob das, was die Künstlergruppe "Mural Art" hier umgesetzt haben, dazu...

  • Essen-Nord
  • 25.02.13
Politik

CDU-Fraktion: Landesregierung geht Grundwasserprobleme im Emschergebiet endlich an!

Landesregierung, RAG und die Emschergenossenschaft haben sich auf das weitere Vorge-hen rund um die Thematik „Grundwasseranstieg im Emschergebiet“ verständigt. Das Er-gebnis einer Plausibilitätsprüfung zu den Auswirkungen des Bergbaus auf den Grundwas-serspiegel soll Mitte des Jahres vorliegen. Die baupolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Evelyn Heep: „Landesregierung, RAG und die Emschergenossenschaft haben sich endlich über das weitere Vorgehen rund um die Thematik Grundwasseranstieg in den...

  • Essen-Nord
  • 22.02.13
Politik
Traditionelles CDU Bürger-Dialog-Gespräch in Kupferdreh:

Das Thema Streichung der Landesfördermittel 2013 für den Neubau der Kampmannbrücke war die politische Schreckensnachricht im Februar auf der Ruhrhalbinsel. 

Die CDU setzt sich auf allen Ebenen für die zeitnahe bauliche Realisierung dieses für die Ruhrhalbinsel unverzichtbaren Verkehrsprojektes ein.

CDU-Bürger-Dialog-Gespräch in Kupferdreh

Wie geht es weiter mit dem Neubau der Kampmannbrücke Kupferdreh. Am kommenden Mittwoch, dem 27. Februar 2013, 20.00 Uhr, in der Gaststätte „Zum Fass des Diogenes“, Colsmannstraße 10, veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang ihr traditionelles monatliches Bürger-Dialog-Gespräch unter dem Motto „Aktuelles aus der Kommunalpolitik - Bürger fragen – Politik antwortet“. Neben dem traditionellen Sachstandsbericht zu aktuellen kommunalpolitischen Fragen (Power-Point-Präsentation) stehen diesmal die...

  • Essen-Ruhr
  • 21.02.13
Politik

Kürzung Straßenbauprogramme: CDU-Fraktion verlangt Klarheit von der rot-grünen Landesregierung!

Nachdem zu Beginn des Jahres die rot-grüne Landesregierung deutliche Einsparungen bei Verkehrsprojekten angekündigt hat, stehen die Alarmanlagen in den Kommunen des Re-gionalverbandes Ruhr (RVR) auf „rot“. Dazu Uwe Kutzner, CDU-Ratsherr und stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion im RVR: „Um Klarheit von der rot-grünen Landesregierung zu erhalten, mit welchen Mit-teln und Maßnahmen überhaupt noch gerechnet werden kann, stellt die CDU-Fraktion im RVR folgende Fragen: 1. Wie hoch sind die...

  • Essen-Nord
  • 21.02.13
Politik

CDU-Fraktion: Arbeitsgruppe zum Autohandel in Bergeborbeck/Vogelheim

In der letzten Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation hat die CDU-Fraktion eine Arbeitsgruppe aus Ordnungs- und Planungspolitikern sowie der Verwaltung angeregt, um die in Zusammenhang mit dem Autohandel stehenden Prob-leme in Bergeborbeck und Vogelheim besser angehen zu können. Ratsherr Matthias Hauer, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Wir wollen alle Beteiligten aus Verwaltung und Politik an einen Tisch bringen. Gegen die Probleme vor Ort ist...

  • Essen-Nord
  • 15.02.13
LK-Gemeinschaft

Wie viel sind 10 Punkt 438 Millionen?

10.438 Mio. Euro soll - nach Angaben der Verwaltung im zuständigen Bau- und Verkehrsausschuss - die neue Kampmannbrücke kosten. Bund und Land NRW sollten sich mit 65 Prozent beteiligen und die Stadt sollte rund 3,9 Millionen Euro an Eigenanteil finanzieren. ( Auszug aus LK Essen Ruhr / Politik - Land streicht Fördermittel 2013 für den Bau der Kampmannbrücke ) Für die Mathematiker unter Ihnen! Wie viele Millionen bleiben da zum Verteilen noch übrig?

  • Essen-Ruhr
  • 14.02.13
  • 4
Politik

Land streicht Fördermittel 2013 für den Bau der Kampmannbrücke - Eigenfinanzierung der Brücke seitens der Stadt ernsthaft in Erwägung ziehen

Neue Kampmannbrücke ist für die Ruhrhalbinsel unverzichtbar Am Mittwoch, dem 13. Februar 2013, tagte der Planungsausschuss des Regionalverbandes Ruhr (RVR) u.a. mit dem Tagesordnungspunkt "Förderprogramm für kommunalen Straßen- und Radwegebau 2013" (Unterrichtung und Beschlussfassung / Vorlage 12/0789, TOP-Nr.: 3.4) mit dem seitens der Landesregierung vorgegebenen Vorschlag/Ziel, die Kampmannbrücke unter der Vorlage "nicht berücksichtigte Maßnahmen" zu beraten und zu beschließen. Dazu der...

  • Essen-Ruhr
  • 14.02.13
Politik

CDU-Fraktion: Land darf den Neubau der Kampmannbrücke nicht auf die lange Bank schieben / „Dauerbehelfsbrücke“ muss endlich ersetzt werden

Wie jetzt bekannt wurde, plant die rot-grüne Landesregierung die Mittel für den kommu-nalen Straßen- und Radwegebau drastisch zu kürzen. Das jetzt vorliegende Förderpro-gramm des Landes sieht im Gebiet des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2013 nur noch 11 Maßnahmen mit einem Fördervolumen von knapp 12 Mio. Euro vor, rund 19 Mio. Euro weniger als im Jahr 2012. Betroffen von den Kürzungen ist auch der dringend not-wendige Neubau der Kampmannbrücke. Im Förderprogramm 2013 ist die Maßnahme...

  • Essen-Nord
  • 14.02.13
Politik

CDU-Fraktion: Neubau der A 40-Anschlussstelle Frillendorf-Nord wird 2013 realisiert / Verkehrsknoten wird gelöst

Im aktuell vorliegenden Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau 2013 des Landes ist nun endlich auch der dringend notwendige Neubau der A 40-Anschlusstelle Frillendorf–Nord enthalten. Nach Fertigstellung der neuen Anschlussstelle wird die heute bestehende Anschlussstelle in Fahrtrichtung Duisburg geschlossen und vollständig zurückgebaut. Dazu CDU-Ratsfrau für Frillendorf, Sonja Wilkending: „Die bereits seit dem Jahr 2000 geplante Verbesserung kann endlich realisiert werden und...

  • Essen-Nord
  • 13.02.13
Politik
Die Parkpalette bewegt weiterhin die Gemüter.

Noch immer bewegt sich nichts

Parkpalette und kein Ende – Entscheidung Ende März Bei der Bezirksvertretung fiel während Vorstellung der Erweiterung der Stellplatzanlage an der Joseph-Breuer-Straße ein Nebensatz, der es in sich hatte. Evelyn Meyer von der Bauordnung meinte: „Ich habe auch von einem Parkhaus gehört!“ Auf Nachfrage versicherte sie, es sei eben nicht das vom Werdener Werbering ins Gespräch gebrachte Parkhaus am Kastellplatz gemeint, sondern auf dem Gelände des Gymnasiums, dort, wo jetzt noch der ehemalige...

  • Essen-Werden
  • 13.02.13
Politik
CDU-Mottoplakat 2013
3 Bilder

Rosenmontagszug 2013

CDU Kupferdreh/Byfang zum zehnten Mal dabei Kupferdreh. Auch in diesem Jahr nimmt die CDU Kupferdreh/Byfang wieder mit einem eigenen Motto-Wagen am Kupferdreher Rosenmontagszug teil. Unter dem diesjährigen Motto „Die CDU ist bürgernah – auch OHNE HONORAR für alle da“ verteilen die jecken Christdemokraten ihr traditionelles Popcorn unters närrische Volk und hoffen auf eine friedliche, fröhliche und ausgelassenen Stimmung beim Kupferdreher Rosenmontagszug 2013.

  • Essen-Ruhr
  • 08.02.13
Politik

Uwe Kutzner für weitere zwei Jahre zum Chef der CDU im Essener Norden gewählt !!

Auf der Jahreshauptversammlung der CDU Altenessen-Süd, würde Ratshherr Uwe Kutzner für weitere zwei Jahre in seinem Amt als Vorsitzender des Ortsverbandes bestätigt. Der 56 jährige Kommunalpolitiker, der seit 1986 den Ortsverband führt, wurde zum 15. Mal in Folge einstimmig gewählt. Seine Stellvertreter wurden Bezirksvertreter Stefan Patrick Kutzner, der Bezirksvorsitzende der JU-Nord, Marvin Schnippering sowie der stellvertretende Seniorenbeauftragte im Bezirk V, Horst Birk. Beisitzer wurden...

  • Essen-Nord
  • 07.02.13
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