Politik

Beiträge zum Thema Politik

Wirtschaft
Dr. Manon Loock-Braun an ihrem vollen Schreibtisch in der Tourist-Information. Zu ihrem Arbeitsalltag gehören auch viele Auswärts- und Abendtermine. Entspannung findet sie beim Fahrradfahren und Chor-Gesang.   | Foto: Christine Schönsteiner

Starke Frauen
Dr. Manon Loock-Braun: Von Elten auf das Feuerschiff

Mit Dr. Manon Loock-Braun setzen wir unsere Reihe "Starke Frauen" fort.  Manon-Loock-Braun ist nicht nur federführend für den Tourismus in Emmerich zuständig, sie engagiert sich auch vielfach ehrenamtlich. Die leidenschaftliche Fahrradfahrerin hat außerdem Inselführer veröffentlicht.  Manon Loock-Braun besuchte die Luitgardis-Grundschule Elten. 1989 machte sie ihr Abitur am Hansa-Gymnasium Emmerich. Es folgte ein Studium der Geographie an der Johannes-Gutenberg-Universität in Mainz....

  • Emmerich am Rhein
  • 05.09.22
Politik
Physische Gewalt gegen Politiker - mehrt sich das Phänomen? | Foto: WenPhotos via Pixabay

Frage der Woche
Wo hört Meinungsfreiheit auf?

Berlins Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hielt gerade ihre Rede auf der Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin, als sie ein Ei auf sich zufliegen sah. Ein Security-Mitarbeiter wehrte den Angriff mithilfe eines Regenschirms ab. Doch die Message war eindeutig: Ich bin nicht deiner Meinung... gelinde gesagt.  Schon immer mussten Politiker*innen vor physischen Attacken gewappnet sein: Bereits im Jahr 1999 wird der damalige Außenminister Joschka Fischer mit einem...

  • Essen
  • 06.05.22
  • 8
  • 1
Wirtschaft
Gemeinsamen Termin mit Udo Schiefner MdB (Vorsitzender Verkehrsausschuss Deutscher Bundestag) am Emmericher Hafen: Michael Mies, Thorsten Rupp, Udo Schiefner, Christin Becker, Meike Schnake-Rupp, Arndt Wilms, Sascha Noreika | Foto: SPD Kleve, Thorsten Rupp

Chancen für den Kreis Kleve
Deutschland braucht dringend mehr Binnenschifffahrt

Es ist bekannt, dass der größte Teil des weltweiten Frachttransportes über Land erfolgt. Hierbei nimmt die Straße den größten Anteil ein, gefolgt vom Güterverkehr auf Schienen. Insbesondere die Transportwege über die Straße gelten hierbei als hohe Belastung für die Umwelt. Welche Rolle Wasser als Transportweg auch für den Kreis Kleve spielen kann, wollte Landtagskandidatin Christin Becker genauer wissen und besuchte mit dem Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Verkehrsausschusses im...

  • Emmerich am Rhein
  • 08.03.22
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
2 Bilder

Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
  • 3
Politik
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Politik
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
LK-Gemeinschaft
Ein mögliches Tempolimit wird seit Jahren diskutiert. Wie sinnvoll findet ihr die Maßnahme? | Foto: Pexels/Pixabay
Aktion

Umfrage der Woche
Tempolimit auf deutschen Autobahnen – sinnvoll oder nicht?

Ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist für viele deutsche Autofahrer*innen undenkbar. Die Argumente dafür sind seit den 1970er Jahren die gleichen: Ressourcenschonung und Sicherheit. Wie denkt ihr über ein Tempolimit?  Woher kommt die Idee einer Geschwindigkeitsbegrenzung?  Seit 1974 liegt die Richtgeschwindigkeit auf den meisten deutschen Autobahnen bei 130 km/h. Eine Richtgeschwindigkeit ist aber nur eine Empfehlung, daran muss sich niemand halten. Jedoch gilt auf 30% der Autobahnen...

  • Essen
  • 22.09.21
  • 9
  • 2
LK-Gemeinschaft
Am Sonntag wird entschieden: Wem schenkt ihr eure Zweitstimme? | Foto: geralt/pixabay
Aktion

Umfrage der Woche
Bundestagswahl: Welcher Partei gebt ihr eure Zweitstimme?

Am Sonntag, 26. September, ist es soweit. Die Bundestagswahl steht vor der Tür, Deutschland entscheidet, wer im Bundestag sitzen darf. Wie funktioniert das gleich nochmal?  Erst- und Zweitstimme  Mit der Erststimme wird eine Person gewählt, ein Politiker oder eine Politikerin aus der Region. In Deutschland gibt es 299 Wahlkreise, also ziehen am Ende der Wahl 299 gewählte Direktkandidat*innen in den Bundestag ein. Somit belegen diese die Hälfte der 598 Sitze im Parlament. Die Zweitstimme ist bei...

  • Essen
  • 21.09.21
  • 12
Politik
Stefan Lemke (v.l.n.r) von Planungsbüro Gewecke & Partner aus Lohmar, Bürgermeister Christoph Gerwers und Wirtschaftsförderer Heinz Streuff
sowie Thomas Geerling von Geerling und Berendsen aus Emmerich, freuen sich, dass die Erschließung nun endlich beginnen kann.
 | Foto: Dirk Kleinwegen
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Neues Baugebiet in Rees
Stadtentwicklung schreitet voran

An der Kassmöllstraße – für die alten Reeser ist die Gegend unter „De Spyck bekannt“ – sollen auf einer 2.450 qm großen ausgewiesene Baulandfläche sieben bis neun neue Baugrundstücke entstehen. Es könnte noch in diesem Jahr mit dem Bau von zweigeschossigen Einfamilienhäusern begonnen werden. Bereits seit 2018 laufen die Vorarbeiten der Reeser Stadtentwicklungsgesellschaft, die vorhandenen beiden Häuser mit 16 Wohnungen abzureißen und die Flächen neu zu entwickeln. Die Sozialwohnungen befanden...

  • Rees
  • 03.05.21
Politik
Die Bürgermeister bei der Präsentation des Logos "Klima.Partner". | Foto: privat

Kreis Kleve
Bürgermeister und Landrat ziehen Bilanz

In ihrer letzten Präsenzsitzung der jetzt zu Ende gehenden Wahlperiode zogen die Bürgermeister sowie der Landrat des Kreises Kleve in der Schustergemeinde Uedem Bilanz ihrer Zusammenarbeit in 2020. Beim Thema Gesundheit war und ist die gemeinsame Arbeit geprägt von der Notwendigkeit, die Regelungen des Landes in der Corona-Pandemie möglichst einheitlich in den Kommunen des Kreises Kleve anzuwenden. Einheitliches Vorgehen mit Quarantäneregeln Die Verwaltungschefs trafen und treffen sich auch...

  • Kleve
  • 01.11.20
Politik
Bauausschuss-Mitglied und Bürgermeister-Kandidat Bodo Wißen (SPD) spricht von "Wähler-Betrug". Foto: SPD

Debakel im Reeser Hallenbad: SPD-Stadtratsfraktion reagiert empört
"Das ist Betrug an den Wählern!"

Empört reagiert der Reeser SPD-Fraktionschef Peter Friedmann auf die Mitteilung, dass das Hallenbad weiterhin geschlossen bleibt. „Wir wurden mal wieder nicht informiert. Dabei ist es laut Gemeindeordnung die Pflicht des Bürgermeisters, uns zu informieren. Erst wurde uns gesagt, das Hallenbad müsse wegen Corona geschlossen bleiben, dann wurde das Millinger Freibad früher als angekündigt wieder geschlossen, das uns als Alternative präsentiert worden war. Mehrmals war es das fehlende Personal,...

  • Emmerich am Rhein
  • 01.10.20
Politik
Der Schulunterricht in Corona-Zeiten ist für alle Beteiligten eine große Herausforderung. Foto: Pixabay/Alexandra Koch
3 Bilder

Schulleiter freuen sich über vernünftiges Verhalten der Schüler
Schulalltag in Corona-Zeiten

 Am 12. August hat in NRW das neue Schuljahr begonnen. Das heißt Präsenzunterricht in Zeiten von Corona. Natürlich stellt das alle Beteiligten vor große Herausforderungen. Der Schulalltag muss unter den vorgegebenen Corona-Schutzmaßnahmen organisiert werden und macht die Leitungen der Schulen zu Krisenmanagern. Der Lokalkompass wollte wissen wie der Schulalltag in den fünf weiterführenden Schulen in Emmerich und Rees aussieht und wie er sich verändert hat. Die Leitungen der Gesamtschule...

  • Emmerich am Rhein
  • 30.09.20
  • 1
Politik
Peter Hinze Foto: SPD
2 Bilder

Stichwahl am Sonntag: Landrätin wird Silke Gorißen, Bürgermeister bleibt in Emmerich Peter Hinze
Die Wahl der Wähler

Peter Hinze (SPD) bleibt Emmericher Bürgermeister, Silke Gorißen (CDU) ist Landrätin des Kreises Kleve - dies sind die Ergebnisse der Stichwahlen vom Sonntag. Gorißen siegte gegen ihren parteilosen Mitbewerber Peter Driessen deutlich. 44.667 Wahlberechtigte - dies entspricht 54,21 Prozent - gaben der 48-jährigen Rechtsanwältin aus Kleve ihre Stimme. Für Driessen stimmten 45,79 Prozent oder 37.734 Wähler. Noch deutlicher fiel das Ergebnis im Emmericher Rathaus aus. Amtsinhaber Peter Hinze konnte...

  • Emmerich am Rhein
  • 28.09.20
  • 1
Politik
 Der bisherige Landrat Wolfgang Spreen (oben links), der Betriebsleiter des Rettungsdienstes des Kreises Kleve, Jürgen Baetzen (oben rechts), der Geschäftsführer der KKB, Gerhard Koenen (vorn links) und Emmerichs Bürgermeister Peter Hinze (vorn rechts) nahmen die Baufortschritte in Augenschein. 
Foto: Kreis Kleve/Markus van Offern

Fertigstellung des Neubaus in Emmerich ist für Ende 2021 geplant
Baubeginn für die neue Rettungswache

Der Baubeginn für die neue Rettungswache am Großen Wall in Emmerich ist erfolgt. Hier hatte der Kreis Kleve ein Grundstück mit einer Fläche von insgesamt 3.227 Quadratmetern erworben. Das Gelände befindet sich in direkter Nachbarschaft zur Polizeiwache und dem St. Willibrord-Hospital. Der bisherige Landrat Wolfgang Spreen freute sich über den Beginn der Arbeiten und unterstrich insbesondere die gute Lage des Grundstücks: „Schnelle Wege sind für die Einsätze des Rettungsdienstes ein ganz...

  • Emmerich am Rhein
  • 25.09.20
Politik
Es kann gewählt werden. Foto: Archiv

Stichwahl für das Amt des Landrats
Briefwahlbüros sind geöffnet

Am kommenden Sonntag, 27. September, findet die Stichwahl für das Amt des Landrats des Kreises Kleve statt. In Emmerich kommt es außerdem zur Entscheidung um das Amt des Bürgermeisters. Es werden hierzu keine neuen Wahlbenachrichtigungen verschickt. Zwei Personalfragen stehen vor der Entscheidung. Die Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters in Emmerich sind der amtierende Bürgermeister Peter Hinze (SPD) sowie seine Herausforderer Dr. Matthias Reintjes (CDU). Die beiden Bewerber um das Amt das...

  • Emmerich am Rhein
  • 23.09.20
Politik
In Emmerich gehen Dr. Matthias Reintjes (CDU, links) und Amtsinhaber Peter Hinze (SPD) in die Stichwahl. Fotos: Archiv
3 Bilder

Die Ergebnisse aus den drei Städten
Kommunalwahl 2020 in Emmerich, Rees und Isselburg

Eine Stichwahl um das Bürgermeisteramt in Emmerich, ein gewähltes Stadtoberhaupt in Rees und ein ohnehin noch gewählter Bürgermeister in Isselburg - drei verschiedene Fakten an diesen drei Standorten nach der Kommunalwahl am Sonntag. Isselburgs parteiloser Bürgermeister Michael Carbanje ist erst seit 2018 im Amt und regiert weiter. Dies wird er mit einer stark vertretenen CDU und einer eingebrochenen SPD tun. Isselburg Die CDU kam nach vorläufigem Endergebnis auf 46,23 Prozent der Stimmen, ein...

  • Emmerich am Rhein
  • 14.09.20
Politik

Alle wichtigen Infos aus Emmerich, Rees und Isselburg
Kommunalwahl am Sonntag

Am Sonntag, 13. September, stimmt NRW bei der Kommunalwahl ab. Die Stimmberechtigten haben dabei einiges zu tun. In Emmerich und in Rees werden der Bürgermeister, die Ratsvertreter, der Landrat und der Kreistag gewählt. Die Isselburger füllen lediglich drei Wahlscheine aus. Dort ist die Wahl des Bürgermeisters seit 2011, seit dem Tode des damaligen Amtsinhabers, Adolf Radstaak, nicht termingleich mit den Kommunalwahlen. Bürgermeister Michael Carbanje ist dort seit 2018 im Amt. In Emmerich wird...

  • Emmerich am Rhein
  • 11.09.20
Politik
Driessen erklärte, dass sich nach seiner Auffassung ein Verkehrsplaner der Situation annehmen muss. Margret Derksen freute sich über den Besuch des Landratskandidaten Peter Driessen. Foto: privat

Peter Driessen besuchte Haffen
Landratskandidat schaute vorbei

Die Haffener Ortsvorsteherin Margret Derksen hatte geladen und Landratskandidat Peter Driessen kam gerne vorbei. Grund der Einladung an die Adresse des gemeinsamen Kandidat von SPD, Grünen, FDP und Freien Wählern war die Situation der innerörtlichen Kreisstraße, die seit Jahren zu Unsicherheiten in der Bevölkerung sorgt. Bereits vor Jahren hatte sich Margret Derksen an den Kreis Kleve gewandt und die Befürchtungen der Haffener weitergegeben. Nun setzt sie große Hoffnung in den zukünftigen...

  • Emmerich am Rhein
  • 04.09.20
Politik
Nachdenklich: Pfarrer Kossen bei der Veranstaltung. Foto: SPD

Pfarrer Peter Kossen nahm bei SPD-Veranstaltung die Großschlachtereien aufs Korn
"Der Rechtsstaat ist gefordert"

„Osteuropäische Arbeitskräfte werden wie Maschinen oder Verschleißmaterial behandelt. Weil viele daran kaputt gehen, werden immer neue billige Arbeitskräfte angeworben, immer weiter im Osten oder auch Flüchtlinge. Die oft schlechte Unterbringung ist auf Abschottung angelegt. Der Rechtsstaat ist hier gefordert zu handeln.“ Mit deutlichen Worten nahm der bekannt streitbare Pfarrer Peter Kossen nun auf einer Veranstaltung der Emmericher SPD Großschlachtbetriebe aufs Korn. Neben Hauptredner Kossen...

  • Emmerich am Rhein
  • 04.09.20
  • 1
Politik
Andrea Schaffeld (Berufsbildungszentrum Kreis Kleve Theodor-Brauer-Haus), Bourama Dembele (erfolgreicher Absolvent), Gabi Walter (Berufsbildungszentrum Kreis Kleve Theodor-Brauer-Haus), Vera Artz (Integrationsbeauftragte Stadt Emmerich), Fedor Kuypers (Ausbilder und Tischlermeister Benning Fensterbau), Regina Amting (Tischlermeisterin Benning Fensterbau) und Dietmar Stalder (Bereichsleitung Integration Berufsbildungszentrum Kreis Kleve Theodor-Brauer-Haus, von links) bei der Übergabe des Gesellenbriefs an den jungen Malier. Foto: Stadt Emmerich

Fünf Jahre in Deutschland, nun bereits Geselle
Junger Mann aus Mali ist jetzt Fensterbauer

„In der Unterkunft war einmal ein Fenster kaputt. Es kam jemand vorbei, der hat es ausgewechselt ohne dass dabei irgendetwas zu Bruch gegangen ist. Ich war begeistert und mir war klar, ich werde Fensterbauer“. So beschreibt Bourama Dembele die Entstehung eines Wunsches, den er nun in die Tat umgesetzt hat. Nach drei Jahren hat der junge Malier, der erst vor fünf Jahren nach Deutschland geflüchtet ist, seine Ausbildung bei Benning Fensterbau im Emmericher Ortsteil Vrasselt erfolgreich...

  • Emmerich am Rhein
  • 02.09.20
  • 1
  • 1
Politik
Mit einem Buch in der Hand genießt der Reeser Bürgermeister Christoph Gerwers die Sonne in seinem Halderner Garten. Foto: privat

Das Sommerinterview mit Rees´Bürgermeister Christoph Gerwers
"Corona wird weiter Thema sein"

Bereits in seinem Sommerurlaub, zwischen Gartenarbeit und dem Telefonat mit dem Bürgermeister der Nachbargemeinde, stand der Reeser Bürgermeister Christoph Gerwers dem Stadtanzeiger im bereits traditionellen Sommerinterview Rede und Antwort. In diesem Jahr unter zweifach besonderen Vorzeichen. Die Corona-Krise hat die Welt fest im Griff und in Nordrhein-Westfalen finden am 13. September die Kommunalwahlen statt. Das Gespräch führte Dirk Kleinwegen Seit März leidet man weltweit unter der...

  • Rees
  • 11.08.20
Politik
Der ICE hält nicht in Emmerich. Foto: Archiv
3 Bilder

Harsche Kritik an Bürgermeister Peter Hinze - der setzt sich zur Wehr
Streit um ICE-Halt in Emmerich

In Zeiten des Wahlkampfs nutzt man eine vermeintliche Steilvorlage besonders gern zum energischen Nachsetzen. Und so attackierte der Emmericher CDU-Bürgermeisterkandidat Dr. Matthias Reintjes nun Amtsinhaber Peter Hinze (SPD). In der Auseinandersetzung geht es um einen - von beiden Seiten erwünschten - Haltepunkt des ICE der Deutschen Bahn in Emmerich. Es gibt schon so einige Merkwürdigkeiten, wenn es um die Bahnhöfe geht, in denen einen Intercity-Express (ICE) hält. Es gibt Landeshauptstädte...

  • Emmerich am Rhein
  • 07.08.20
  • 13
Politik
Selbst während der Veranstaltung wurde eifrig weiter gebaut. Schließlich soll das neue Gebäude im Frühjahr 2022 fertiggestellt sein. Fotos (2): Christine Schönsteiner
2 Bilder

Der Neubau, in den Emmerich 18 Millionen Euro investiert, wird auch das städtische Jugendcafé beherbergen
Am Brink entsteht das neue Gebäude der Gesamtschule

Das Einmauern einer Zeitkapsel, die vorher befüllt wurde, war am Dienstag der symbolische Startschuss für das neue Gebäude der Emmericher Gesamtschule mit einer Nutzfläche von 4.300 Quadratmetern, verteilt auf Keller, Erdgeschoss und 1. und 2. Obergeschoss. Optional kann noch um ein 3. Obergeschoss aufgestockt werden. In seiner Begrüßungsrede betonte Bürgermeister Peter Hinze, dass es ihm eine große Freude sei, mit dem Neubau der Gesamtschule die Möglichkeit zu geben, fit für die Zukunft zu...

  • Emmerich am Rhein
  • 07.08.20
Politik
Bank und Tisch in Bienen laden auch zum Vespern ein. 
Foto: SPD
2 Bilder

CDU blickt zum Skulpturenpark - SPD und FDP nach Bienen
Mehrere neue Sitzbänke für Rees am Deich

Im Vorfeld einer Kommunalwahl kommt es möglicherweise nicht nur auf die Kandidaten und ihr Programm, sondern möglicherweise auch auf den schönsten Ort einer Sitzbank auf dem Deich an. Und so preisen nun CDU, SPD und FDP ihre Initiativen in Sachen "Hinsetzen". Den Anfang machten die Christdemokraten. Vier neue Sitzbänke finden sich jetzt am Deich am Skulpturenpark und laden dort an einem der schönsten Plätze Rees´ zum Verweilen ein. Die Aufstellung gehe nicht zuletzt auf einen Antrag der...

  • Emmerich am Rhein
  • 18.07.20
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