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Wenn es nach Die PARTEI gegangen wäre, hätten wir für die November-Sitzung eigentlich den folgenden Änderungsantrag stellen wollen - Änderungsantrag Leuchtschrift Handelshof: Die Ratsgruppe Die PARTEI beantragt, der Rat der Stadt Essen beschließt: Der neue Slogan auf dem Handelshof lautet: „HELMUT ERZÄHL MICH DAT TOR“ Begründung: Die PARTEI hat sich zunächst die Frage gestellt, welche Anforderungen es denn für den neuen Slogan auf dem Handelshof gibt? Der Slogan sollte das Markenimage der Stadt...

Die Stadt Essen als „Cannabis-Modellkommune“! Immer mehr Städte bereiten ihre Kandidaturen als „Cannabis-Modellregion“ vor, darunter Münster und Köln. In vielen anderen Städten gibt es ähnliche Bestrebungen, auch in Essen wollen DIE LINKE und DIE PARTEI mit einem gemeinsamen Ratsantrag eine Bewerbung der Stadt Essen als Modellkommune erreichen. Die von der Bundesregierung geplanten Modellregionen sehen eine kontrollierte und lizenzierte Abgabe von Cannabis vor. In einer gemeinsamen Erklärung...

Gekifft wird immer“ hat mein Omma schon damals gesagt! Deshalb hat die sehr gute Die PARTEI in ihrem Kommunalwahlprogramm 2020 gefordert „Make Essen green Again“ – denn Grüne Hauptstadt Europas sollte man länger sein als nur ein Jahr (2017). Ebenso haben wir die Einrichtung einer wissenschaftlich begleiteten Modellregion für Cannabis, den kontrollierten Anbau und Konsum in Cannabis Social Clubs (CSC) vorgeschlagen. Uns war bereits damals bewusst, dass unser Einfluss & Lobbyismus bis in die...

Die neue Leuchtschrift am Essener Handelshof: Schnupsis - ihr seid die Besten. Nachdem im Jahr 2022 der Schriftzug „Essen – Die Einkaufsstadt“ von der Leuchtschrift „Essen -Die Folkwangstadt“ abgelöst wurde, muss jetzt schon wieder ein neuer Slogan für das Dach des Handelhofes her. Nach einem Aufruf von Die PARTEI wurden über unsere Social-Media Kanäle über 100 kreative, witzige und spontane Vorschläge eingereicht. Hier eine kleine Auswahl von den zahlreichen Ideen, die von euch kamen. „Essen-...

Die PARTEI Essen ist in der gestrigen Ratssitzung mit ihrem Antrag gescheitert, einen "Walk of Fame" in der Essener Innenstadt einzurichten. Trotz einer flammenden Rede von Ratsherr "El Comandante" Stadtmann entschied der Rat der Stadt mehrheitlich, den Antrag abzulehnen. "Die Idee an sich wurde von fast allen Parteien gelobt, aber anscheinend wurde der Antrag von der falschen PARTEI eingereicht" zeigt sich Ratsherr Stadtmann enttäuscht. "Gestern wurde eine große Chance verpasst, verdiente...

Wie die „Springer -WAZ“ berichtete möchte die Stadt Essen 1000 PKW-Stellplätze zu 5000 Fahrradstellplätzen umwandeln. Wir Die PolitikX von Die PARTEI sagen: Ja Ok. https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-will-bis-zu-1000-autoparkplaetze-radfahrern-geben-id235597729.html Und das Stenglein hat da auch noch was zu abgesondert https://www.waz.de/staedte/essen/stadt-essen-macht-sich-zum-verlaengerten-arm-der-fahrradlobby-id235599733.html Die WAZ berichtete jedoch auch, dass die Verwaltung...

Die Stadt Essen passt ab sofort die Schutz- und Hygienemaßnahmen in Hinblick auf die aktuelle Corona-Entwicklung an: Die 3G-Zugangsregelung für Besucher in allen städtischen Gebäuden und Einrichtungen entfällt. Das gilt sowohl für das Rathaus als auch für alle anderen Dienststellen der Verwaltung, einschließlich der Sitzungen der politischen Gremien. Auch in den städtischen Kultur- und Freizeiteinrichtungen, wie Schwimmbädern, Sporthallen, Bibliotheken und Museen sowie in den Traubereichen des...

Der Handelshof braucht neue Deko! Die PARTEI Essen hat eine Arbeitsgruppe aus ExpertiX verschiedenster Fachgebiete zusammengestellt. Nachdem großartige Vorschläge wie „Essen diese“ sich als „nicht ernst gemeint“ herausstellten, möchten wir nun unsere fachlich anspruchsvollen und sehr ernsten Vorschläge auf diesem Wege vorstellen. Wir sprechen uns, im Gegensatz zur Junge Union Essen, für den Erhalt des Leuchtstoffröhrenschriftzuges und gegen eine LED-Videowand aus. Die veraltete Technologie, die...

Häufig sind die Umlagesätze, mit denen die Kommunen den LVR anteilig finanzieren ein Streitthema. Während sich in der Vergangenheit die Mitgliedskörperschaften des LVR darauf verlassen konnten, dass die von der Verwaltung festgelegten Umlagesätze eingehalten oder gegeben falls durch die Politik gekürzt werden, hat die Politik diesmal einen rausgehauen und die Umlagesätze widererwarten von 15,2 auf 15,4 Prozent erhöht. Für die Kommunen, die ihren Haushalt bereits mit einem Umlagesatz von 15,2...

Rettet die letzten Oasen in der weißen Bunkerwüste! - Traditionsverein versus Investoren! 📢📢📢 Der Traditionsverein VfL Sportfreunde07 Essen kämpft seit Jahren für den Erhalt seines Sportplatzes und seiner Spiel-, Sport- und Begegnungsstätte in Essen-Rüttenscheid in der Nähe des großen Messeparkplatzes, auf den bauwütige Investoren immer wieder ein Auge geworfen haben. Und damit steht der Verein nicht alleine. Denn auch der gesamte Essener Karneval bangt um den beliebten Platz am Girardet, auf...

Die für die nächsten Tage geplante Graffiti-Aktion zur Verschönerung der Betonwand der Protected Bike Lane auf der Bernestraße muss kurzfristig verschoben werden. Aufgrund notwendiger und umfangreicherer Vorbereitungen kann der Künstler nicht wie geplant am morgigen Samstag (09.01.) mit seiner Arbeit beginnen. Nach dem Abschluss der Vorbereitungsarbeiten ist vorgesehen, die Verschönerungsmaßnahme an der rund 80 Zentimeter hohen Wand schnellstmöglich durchzuführen. Die für den Zeitraum vom...

Die AFD-Fraktion lehnt Corona-Schutzmaßnahmen für die morgige Ratssitzung in Essen ab! Aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen und des angekündigten „harten Lockdowns“ hatten der Oberbürgermeister und die Verwaltung folgende Regelung vorgeschlagen: Bei der Sitzung des Rates der Stadt am 16. Dezember und bei den Ausschuss-Sitzungen zumindest der laufenden Woche war ein so genanntes PAIRING-Verfahren geplant. Das heißt: Unabhängig von der tatsächlichen Zahl der Anwesenden wird bei...

Glück Auf werte Genossen und Genossinnen, hier geben wir euch wieder wichtige Neuigkeiten aus aus der Ratssitzung des Essener Stadtrates. Die 2te Ratssitzung der laufenden Ratsperiode ist für viele Kommunalpolitiker*innen bereits die wichtigste Sitzung, da die Sitze, Posten und Pöstchen in Ausschüssen, bei Aufsichtsratsmandaten sowie weitere Gremien verteilt werden. Politische Ambitionen werden wahr oder zerplatzen wie Seifenblasen. Alle Posten und Pöstchen werden in einem komplizierten...

Neue Informationen aus dem Essener Stadtrat;- unter dieser Rubrik geben wir euch in Zukunft immer wichtige News aus der Ratssitzung. Am 4.11. fand die konstituierende Sitzung des Rates statt,- Essen wird zu künftig wohl aus einer Koalition von CDU und Grünen, regiert, die rein rechnerisch die Mehrheit im Rat haben. Nochmal zu Sicherheit für euch: Die Grünen „sind im Grunde Konservative ,die halt Fahrrad fahren oder so tun als ob sie Fahrrad fahren, besser gesagt die meisten fahren Auto oder...

Wegen der aktuell verschärften Coronaschutzbedingungen kann das Tongelage mit dem Duo "MON MARI ET MOI" am Montag, 2. November, im Heisinger Rathaus nicht stattfinden und muss auf den 3. Mai 2021 verschoben werden.

Es war ein dicker Packen Papier sein, den Oberbürgermeister Thomas Kufen überreicht bekam. Der RadEntscheid Essen hat über 20.000 Unterschriften gesammelt und diese  vor dem Rathaus übergeben.  Auf ausgerolltem rotem Teppich wurden mit Lastenfahrrädern die Kisten voller Unterschriften überbracht und die mit Spannung erwartete genaue Zahl enthüllt. Das Besondere: Die Initiatorinnen des RadEntscheid Junior – dem ersten Junior-Radentscheid in Deutschland – waren auch mit dabei. Sie übergaben...

6 Jahre GroKo Haram von cDu und sPD in Essen – da wird es Zeit eine Bilanz zu ziehen. Aufgrund der Zusammenlegung von Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl ist die Amtszeit des aktuellen Rates bereits ein Jahr länger als gewöhnlich. Und mittlerweile manifestieren sich die Probleme in Essen in allen Politikbereichen. Die finanzielle Lage der Stadt Essen ist katastrophal. Inzwischen weißt die Bilanz dauerhaft ein so genanntes negatives Eigenkapital (nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag)...

Fast könnte man meinen, in Essen findet eine Papstwahl statt. Allein 8 Essener Parteien (CDU / SPD/ Bündnis90-Die Grünen/ FDP/ Die Linke / AfD / DKP / NPD) haben jeweils einen männlichen Bewerber im Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters nominiert. Der Wahlkampf verspricht sehr viel Testosteron. Nur Die PARTEI hat mit Annie Tarrach die einzige weibliche Bewerberin zur Wahl nominiert. In Essen zeigt sich wieder einmal, dass Frauen in der Kommunalpolitik nach wie vor stark unterrepräsentiert...

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...

Zur Begrüßung des Wonnemonats Mai mussten die Ehrenamtler den Senioren ihr Ständchen noch aus der Grünanlage hinauf auf die Zimmer und Stationen schicken. Mit der neuen Rechtsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen werden nun eingeschränkt auch Besuche in Senioren-, Alten-, und Pflegeheimen ermöglicht. Ab 9. Mai können in eingerichteten Besucherbereichen außerhalb oder innerhalb der Einrichtung Besuche von Angehörigen stattfinden. Um die  Bewohner auch weiterhin vor einer Ansteckung mit dem...

Heute ist der Tag des 75-jährigen Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers #Auschwitz. Ich nehme dies zum Anlass ein Plädoyer gegen #Faschismus zu schreiben. Ähm…  Was ist eigentlich dieser Faschismus von dem immer alle reden? Wenn man die Stichworte „Faschismus Definition“ Google~t oder, wie in meinem Fall, Ecosia~t dann bekommt man da eine Reihe verschiedener Internetseiten, die sich an der Definition des Wortes „Faschismus“ versucht haben. Manche sehr ausführlich, mit historischen...

Der 7. November 1979 war für die Stadt Essen ein ganz besonderer Tag, denn zum ersten Mal tagte der Rat der Stadt im neuen Rathaus am Porscheplatz, das an diesem Tag offiziell eröffnet wurde. Der 40. Geburtstag am 7. November 2019 ist ein guter Grund, um mit allen Bürgern an mehreren Tagen zu feiern. Zum Auftakt möchte Oberbürgermeister Thomas Kufen ganz besondere Jubilare im Rathaus begrüßen – nämlich die Menschen, die am Eröffnungstag des Rathauses das Licht der Welt erblickten sowie alle...

Ab sofort kommt Essens Sozial- und Gesundheitsdezernent Peter Renzel morgens tiefenentspannt im Büro an. Der Grund dafür: sein frisch in der Fahrradwerkstatt der GSE in Rüttenscheid erworbenes E-Bike. Von Heisingen aus hat Renzel zwar gute zehn Kilometer Weg zu bewältigen, doch dank E-Antrieb kann man sich dabei auch schon mal Hilfe holen, falls eine Steigung zu beschwerlich wird. Schließlich will man nicht nass geschwitzt den Dienst beginnen. Als „früher Vogel“ tritt Renzel seine Arbeit sehr...

Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“! Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen.  Hier geht es zum Antrag! Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu: „Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen lange Zeit Teil des hansischen Städtebundes und zudem Freie Reichsstadt und hat die...