Ruhrparlament

Wolfgang Freye als Fraktionsvorsitzender und Eleonore Lubitz als Stellvertreterin gewählt Die neue Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hat sich konstituiert und einstimmig Wolfgang Freye aus Essen zum Fraktionsvorsitzenden und Eleonore Lubitz aus Schwelm zur stellvertretenden Faktionsvorsitzen-den gewählt. Der Fraktion gehören weiterhin Fatma Karacakurtoglu aus Dortmund und Olaf Jung aus Gladbeck an. Auch eine Wahlanalyse gehörte zu den Themen der ersten Sitzung nach der...

Spannende Kommunalwahlen. Wie haben die Menschen abgestimmt? Thomas Kufen soll in den nächsten fünf Jahren Essener Oberbürgermeister sein. Er könnte im Rat auf eine schwarz-grüne Mehrheit zurückgreifen. Morgens um 8 Uhr öffneten die Wahllokale. Um 18 Uhr wurden sie geschlossen, dann begann die Auszählung der abgegebenen Stimmen. 446.384 Essener waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich rund 93.000...

Nach den Kommunalwahlen am 13. September wird es nicht nur neue Stadträte, Bezirksvertretungen, Kreistage und Oberbürgermeister*innen geben, sondern endlich auch ein direkt gewähltes gemeinsames Parlament das ganze Ruhrgebiet. Das kann ein wichtiger Schritt für die bessere Entwicklung, statt gegenseitiger Konkurrenz unserer Region sein. Gerade die Grünen im Ruhrgebiet setzen viel Hoffnung auf diese neue Parlamentsebene, die bisher nur mittelbar über die einzelnen Stadträte bestimmt wurde....

Am 13. September wird in Essen gewählt. Die Wahlscheine für die Briefwahl wurden schon jetzt verschickt, insgesamt 4 Stück. Viele Kreuze können gemacht werden, aber auf jedem Wahlschein nur eines. Zu der normalen Wahl des OB, wird auch das Ruhrparlament zum ersten Mal direkt von uns, den Bürgerinnen und Bürgern des Ruhrgebiets, gewählt! Macht euch also schon jetzt Gedanken Wahl Oberbürgermeister*in Kommunalwahlen - Rat und Bezirksvertretungen Integrationsratswahlen Ruhrparlamentswahlen...

Am Sonntag (21. Juni 2020) hat DIE LINKE im Ruhrgebiet ihre Spitzenkandidat*innen für das Ruhrparlament gewählt und schickt mit Wolfgang Freye und Eleonore Lubitz die beiden derzeitigen Fraktionsvorsitzenden als Spitzenkandidat*innen ins Rennen. Auf Platz drei der Liste möchte Fatma Karacakurtoglu zum zweiten Mal in das Parlament des Regionalverbandes Ruhr (RVR) einziehen. Auf Platz vier kandidiert Olaf Jung zum dritten Mal. „Ich will dafür sorgen, dass der RVR zu einem wichtigen regionalen und...

„Laienspiel“ um die Besetzung der Stelle des RVR-Planungsdezernenten endlich beenden! Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) bringt die Große XXL-Koalition im RVR den größten deutschen Kommunalverband in eine immer unmöglichere Situation. Nachdem sie im Dezember mit extrem knapper Mehrheit den Planungsdezernenten Martin Tönnes (Grüne) abgewählt hat, kann sie sich nun auf keinen Nachfolger einigen. „Wir hatten schon vor der Abwahl davor gewarnt, dass dem RVR eine...

In der heutigen Sitzung des Ruhrparlaments war erneut der Regionalplan Ruhr das beherrschende Thema. Die katastrophal kommunizierte Verzögerung dieses für die Entwicklung des Ruhrgebiets entscheidende Planwerks führte in den vergangenen Wochen zu erheblicher Kritik. Schnell wurde mit denn üblichen politischen Ritualen begonnen, nach persönlich Verantwortlichen für das Desaster gesucht und gefunden. Sicher haben Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel und ihr Beigeordneter für den Bereich...

Das Ziel, den ersten Regionalplan für die ganze Metropole Ruhr noch vor der Wahl des Ruhrparlaments im September 2020 zu verabschieden, sehen RVR-Regionaldirektorin Geiß-Netthöfel (SPD) und Planungsdezernent Tönnes (Grüne) nicht mehr erreichbar. Damit bestätigt sich die vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Roland Mitschke schon bei der Vorlage des Verwaltungsentwurfs geäußerte Kritik am vorgelegten Zeitplan. Für den 2.500 Seiten umfassenden Entwurf hatte die Verwaltung schon über 8! Jahre benötigt....

In der letzten Verbandsversammlung vor der Sommerpause hat die CDU-Fraktion nochmals deutlich gemacht, dass sie eine Abgrabungskonferenz mit allen beteiligten Akteuren für sinnvoll hält. „Aus unserer Sicht ist der Regionalverband Ruhr (RVR) in der Pflicht in einen Dialogprozess mit allen Beteiligten und Betroffenen der Auskiesung am Niederrhein einzutreten“, erklärt Fraktionsvorsitzender Roland Mitschke. In einer Resolution hatte sich der Kreis Wesel im Februar an den RVR gewandt und unter...

In der aktuell laufenden Sitzungsrunde der politischen Gremien des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat Regionaldirektorin Geiß- Netthöfel dem Ruhrparlament einen vorläufigen Zeitplan zur Aufstellung des Regionalplans Ruhr vorgestellt. „Hintergrund ist eine CDU-Anfrage aus dem Frühjahr“, erläutert der Vorsitzende der CDU-Fraktion Roland Mitschke. „Gelegenheit zur Stellungnahme zum Planentwurf der Verwaltung hatte die Öffentlichkeit bis Ende Februar. Wir wollten wissen, wie die Verwaltung das...

„Die CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr hat sich von Michael Mronz und Ben Pleitgen von der Rhein Ruhr City GmbH das Planungskonzept zu einer möglichen Bewerbung um Olympische Sommerspiele im Jahr 2032 der Regionen Rhein und Ruhr vorstellen lassen“, berichtet Fraktionsvorsitzender Roland Mitschke. „Bei aller gesunden Skepsis – auch im Hinblick auf die bereits gescheiterten Bewerbungen bzw. Bewerbungsversuche anderer deutscher Städte in der Vergangenheit – Michael Mronz und sein Team arbeiten...

Der Essener Kommunalpolitiker Hanslothar Kranz hat am Montag das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht bekommen. Hanslothar Kranz, der auch schon Träger des Verdienstkreuzes am Bande ist, erhielt die Auszeichnung für sein unermüdliches ehrenamtliches Engagement. Neben jahrzehntelanger Tätigkeit in Essens Kommunalpolitik engagiert sich Kranz auch heute noch für die CDU im Regionalverband Ruhr (RVR) und ist dort dienstältestes und ältestes Mitglied...

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat in der letzten Sitzung dieses Jahres die Durchführung der IGA 2027 beschlossen. „Damit ist der Weg frei, um viele wichtige Infrastruktur- und Städtebauprojekte umzusetzen“, freut sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Roland Mitschke. Nachdem der RVR Ende 2016 den Zuschlag der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft zur Durchführung der IGA im Jahr 2027 erhalten hat gab es noch viel Diskussionsbedarf im Land und der Region. Zunächst hatte...

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat in seiner letzten Sitzung des Jahres 2018 den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. Ein Ansatz im Haushalt 2019 ist mehr Personal für die Entwicklung von Flächen in der Region. „Die CDU-Fraktion im RVR setzt sich seit Jahren für die Gründung einer Flächenentwicklungsgesellschaft ein“, erklärt Roland Mitschke. „Der Gesetzgeber hat dem RVR die Aufgabe zur Entwicklung von Flächen eindeutig zugewiesen. Die CDU-Fraktion hält ein...

„Vier Essener Sportveranstaltungen erhalten vom RVR insgesamt 24.500 € für ihre Wettkämpfe in 2019“, freut sich Christiane Moos, die Essen im Ruhrparlament vertritt. „Die Deutschen Mannschaftsmeisterschaften im Schwimmen erhalten 5.000 €, die Junioren- Europameisterschaften im Rudern 10.000 €, die deutsche Sprintmeisterschaft im Rudern 5.000 € und der 57. innogy-Marathon darf sich erneut über 4.500 € freuen “, berichtet Moos. „Aufgrund der überschaubaren Zahl an Anträgen musste die...

CDU fordert Chancen zur räumlichen Entwicklung der Region „Heute ist es soweit! Wir fassen den sogenannten Erarbeitungsbeschluss zum ersten Regionalplan Ruhr“, eröffnete Roland Mitschke, Fraktionsvorsitzender der CDU im Ruhrparlament, am vergangenen Freitag die Aussprache in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR). „Vergangenen Freitag haben wir mit dem Erarbeitungsbeschluss den Startschuss für das formelle Beteiligungsverfahren gegeben. Ein durchaus historischer Moment für...

CDU: Chancen eröffnen, Restriktionen abbauen „Noch vor der Sommerpause werden die politischen Akteure im Regionalverband Ruhr den Erarbeitungsbeschluss zum Regionalplan Ruhr fassen“, freut sich Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR). Die Verwaltung des RVR bringt ihren Entwurf nach über 8 Jahren! Bearbeitungszeit endlich in die politischen Gremien ein. „Sodass wir am 6. Juli 2018 in der Verbandsversammlung den Erarbeitungsbeschluss fassen können, und die...

Klares Signal von der Landesregierung zur IGA 2027 „Ministerpräsident Armin Laschet hat im Namen der Landesregierung ein deutliches und positives Signal an den Regionalverband Ruhr zur IGA 2027 gesendet“, freut sich Roland Mitschke, CDU-Fraktionsvorsitzender im Ruhrparlament. „Die CDU im RVR begrüßt den Vorschlag aus Düsseldorf, weitere lösungsorientierte Gespräche auf Verwaltungsebene führen zu wollen“, so Mitschke weiter. Aus einem Schreiben des Ministerpräsidenten geht eindeutig die...

Sportförderung des Regionalverbandes Ruhr 2018 „Vier Essener Sportveranstaltungen erhalten vom RVR insgesamt 19.000 € für ihre Wettkämpfe in 2018“, freut sich Christiane Moos, die Essen im Ruhrparlament vertritt. „Die Deutschen Mannschaftsmeisterschaften im Schwimmen erhalten 3.500 €, die Deutschen Kleinbootmeisterschaften im Rudern 5.000 €, die 100. Internationale Hügelregatta im Rudern 6.000 € und der 56. innogy-Marathon darf sich über 4.500 € freuen “, berichtet Moos. „Aufgrund der...

Kultur- und Sportausschuss vergibt 100.000 € für Sportveranstaltungen in der Region „Die Erhöhung der Fördermittel für 2018 hat sich gelohnt“, berichtet Dr. Hans-Dieter Fischer zufrieden. „Der Kultur- und Sportausschuss des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat heute 100.000 € für Sportveranstaltungen in der Metropole Ruhr für 2018 vergeben“, freut sich Dr. Fischer, der die Stadt Hagen im Ruhrparlament vertritt. „Neben der Förderung olympischer Disziplinen wie Leichtathletik, Schwimmen, Rudern,...

Einheitliche Notfallbeschilderung bis Oktober 2018 „Bis Oktober 2018 soll die einheitliche Notrufbeschilderung im Verbandsgebiet des RVR fertiggestellt sein“, freut sich Horst Severin, der die Stadt Herne im Ruhrparlament vertritt. „Die Hinweistafeln werden es den Rettungskräften im Notfall wesentlich einfacher machen den genauen Einsatzort schnellstmöglich zu finden“, erläutert Horst Severin, der den aktuellsten Sachstand bei Beratungen des RVR in der vergangenen Woche erfuhr. Das vom RVR...

Erster einheitlicher Plan fürs Ruhrgebiet wird erst im Sommer 2018 beraten „Der neue Regionalplan Ruhr des RVR wird nicht vor Sommer 2018 beraten werden können. Die CDU-Fraktion musste im Verbandsausschuss zu Beginn dieser Woche zur Kenntnis nehmen, dass für einen beratungs- und beschlussfähigen Entwurf immer noch wichtige Unterlagen fehlen“, berichtet Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR). „Bei fraktionsinternen Beratungen des bisher vorliegenden...

CDU-Fraktion wählt turnusgemäß Fraktionsvorstand Die CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr hat in dieser Woche in einer ordentlichen Fraktionssitzung ihren Fraktionsvorstand bis zum Ende der Legislaturperiode in 2020 gewählt. Die anwesenden stimmberechtigten Fraktionsmitglieder bestätigten Roland Mitschke einstimmig für weitere drei Jahre im Amt des Vorsitzenden der mit 51 Mitgliedern stärksten Fraktion im Ruhrparlament. In 2020 wird dann erstmals das Ruhrparlament durch die Bürgerschaft in der...

Für die CDU-Fraktion im Ruhrparlament bleiben die hohen Hebesätze bei Gewerbe- und Grundsteuer auf der Tagesordnung. Fraktionschef Roland Mitschke verwies als Vorsitzender des RVR-Wirtschaftsausschusses darauf, dass die Ruhr-Kommunen mit den überdurchschnittlich hohen Soziallasten überfordert seien und eine Kompensation durch ständigen Anstieg von Gewerbe- und Grundsteuern letztlich die Region unattraktiv machen. Wenn über einen einheitlichen und dann niedrigeren Gewerbesteuerhebesatz...