Soziales

Unter dem Motto „Aufbruch SPD“ diskutierte der Hünxer SPD-Vorstand über die programmatische Ausrichtung der deutschen und europäischen Sozialdemokratie. Als Grundlage diente ein Positionspapier (www.aufbruch-spd.eu) mehrerer SPD-Abgeordneten aus Bund und Ländern. Das Positionspapier stellt einen inhaltlichen Rundumschlag sozialdemokratischer Ideen dar. Denn trotz anfänglicher Erfolge in der Großen Koalition in Berlin, wie Mindestlohn, Rente 63 oder KindergeldPlus, gelinge es der SPD nicht, ihr...

Rheinberg. Tanja Braun fehlen selten die Worte. Aber wenn die Koordinatorin der Rheinberger Tafel die Hilfsbereitschaft beschreiben soll, die sie in diesen Tagen erlebt, dann muss sie doch ein wenig schlucken, nachdenken, um dann ein Wort zu sagen: „Gänsehaut!“ Weil das, was zurzeit passiert, einfach so überwältigend sei. Die Rheinbergerinnen und Rheinberger seien unglaublich großzügig, wenn es darum geht, die Flüchtlinge zu unterstützen. Die Tafel bekomme so viele Spenden, habe jetzt einen...

Rheinberg. Manchmal muss Rosemarie Kaltenbach einfach laut werden. Spätestens dann, als auch zum dritten Mal keiner auf den Aufruf „Nummer 267“ reagiert. Ist ja auch kein Wunder bei dem Lärm und dem Gedränge im St. Anna-Pfarrheim an diesem Nachmittag. Es ist Ausgabetag der Rheinberger Tafel. Und für Rosemarie Kaltenbach ein ganz besonderer Ausgabetag. Die SPD-Bürgermeisterkandidatin hat in dieser Woche einen Tag lang bei der Tafel mitangepackt. Um mehr zu erfahren über diese wichtige...

Rheinberg. Wenn Bernd Scheid an die Zahl der stationären Pflegeplätze im Kreis Wesel denkt, dann macht er sich große Sorgen um die künftige Entwicklung. „Weil“, sagt der Geschäftsführer der Arbeiterwohlfahrt (Awo) im Kreis, „jedes Jahr 80 Betten fehlen.“ Das summiere sich im Laufe der Zeit. Auf der anderen Seite würden seriöse Anbieter keine Einrichtungen mehr bauen. Die Landesregierung, kritisiert Scheid, habe gesetzliche Regelungen geschaffen, die die Refinanzierung der Investitionskosten von...

Angesichts der großen Herausforderungen, die sich für die Zukunft des Kreises Unna auftürmen, haben die Fraktionen von SPD und CDU im Kreistag eine engere Abstimmung und die Erarbeitung von gemeinsamen Positionen auf zentralen politischen Feldern bis zum Ende dieser Wahlperiode vereinbart. „An Zukunftsfragen, die eine kraftvolle Antwort brauchten, fehlt es nun wahrlich nicht“, formuliert SPD-Fraktionsvorsitzende Brigitte Cziehso. Der Reigen reiche von der prekären Finanzausstattung über die...

Mit einem Konzept der SPD soll den rund 2 300 Flüchtlingen (Stand: Anfang Dezember 2014 laut SPD-Positionspapier) und der Stadtverwaltung geholfen werden, Unterbringungen für die Schutzsuchenden zu finden. Die SPD-Fraktion hat im Stadtrat diesen Sechs-Punkte-Plan vorgelegt: 1. Zuweisungsregularien Die SPD fordert, dass die Kooperation der Stadt mit dem Land NRW und der Bezirksregierung Arnsberg weiter intensiviert und nachvollziehbar gestaltet wird. 2. Finanzierung durch Land und Bund Eine...

2007 lag Bottrop im Prognos-Zukunftsatlas noch auf dem 193. Platz unter damals 439 Kreisen und kreisfreien Städten in Deutschland. Seit Bernd Tischler 2009 Oberbürgermeister wurde, ging es bergab: 2010 auf den 273. Platz und 2013 auf den 336. Platz von jetzt nur noch 402 Kreisen und kreisfreien Städten. Alle drei Jahre veröffentlichen Prognos-Institut und Handelsblatt den Zukunftsatlas. Grundlage der Studie sind 29 Indikatoren zur Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft, zur Konjunktur- und...

Der aktuelle Haushaltsentwurf der Stadtspitze um Oberbürgermeister Bernd Tischler ist von drastischen Kürzungen geprägt. Aber in einem Bereich sieht er bis 2015 erhebliche Ausgabensteigerungen vor: in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Satte 246.792 Euro zusätzlich sollen in diesem Zeitraum ausgegeben werden – ausgerechnet in den Jahren von Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl. Ansatz für "Sach- und Dienstleistungen für Öffentlichkeitsarbeit" fast verdreifacht „Das findet DIE LINKE...

Die Bürgermeisterin und SPD-Wirtschaftspolitikerin Gabriele Preuß nimmt die Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung zwischen Stadt, Arbeitsagentur und Jobcenter zum Anlass, auf die positiven Entwicklungen am Gelsenkirchener Arbeitsmarkt hinzuweisen. Dabei ist ihr besonders wichtig, dass mittlerweile auch bei der Vermittlung von Menschen, die lange Zeit ohne Arbeit waren, große Fortschritte zu verzeichnen sind. „Die Kooperationsvereinbarung ist die konsequente Fortsetzung dessen, was in der...

Für Montag, den 16. September bereitet Theo Hackmann, der Vorsitzende der AWO-Rellinghausen, einen ganz besonderen Clubabend vor. Ab 18 Uhr lädt die AWO alle Essenerinnen und Essener in die Sartoriusstraße 58 nach Essen-Rellinghausen zur offenen Gesprächsrunde mit der Bundestagsabgeordneten Petra Hinz (SPD). Die Sozialdemokratin tritt als Direktkandidatin erneut im Essener Westen und Sü-den an. In der geselligen Runde wird sie ihre politischen Positionen vorstellen sowie sicherlich die ein oder...

Als einen der peinlichsten Tage in der Geschichte der Stadt Herne bezeichnet die CDU-Fraktion den gestrigen Dienstag. Die Sondersitzung des Rates "zum Wohle der Stadt Herne" hat einmal mehr - und das in aller Deutlichkeit - gezeigt, dass die Herner Stadtverwaltung gemeinsam mit der SPD nach dem Pippi-Langstrumpf-Prinzip vorgeht. Mit seinem Widerspruch gegen den Ratsbeschluss vom 16. Juli 2013 (Vermarktung von städtischen Grundstücken im Bereich Jürgenshof/Langforthstraße) wollte...

Pressemitteilung der Ratsfraktion der SPD Hünxe | 03.03.2013 Dichtheitsprüfung vernünftig geregelt SPD-Hünxe begrüßt die bürgerfreundliche Novellierung des Landeswassergesetzes durch die Landesregierung Ein großer Teil der Hünxer Bürgerinnen und Bürger kann aufatmen. Die 2007 von der schwarz/gelben Landesregierung beschlossene Fristsetzung der Dichtheitsprüfung privater Abwasserkanäle konnte durch die rot/grüne Landesregierung deutlich bürgerfreundlicher novelliert werden. "So ist eine Prüfung...

Gerade mal ein Jahr ist es her, dass das Bildungs- und Teilhabegesetz in Gelsenkirchen in die Praxis umgesetzt wurde. Die Bilanz ist, trotz einiger Verbesserungswünsche, mit einem soliden „gut“ zu bewerten. Damit auch Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Haushalten eine gute Bildung und soziale wie kulturelle Teilhabe genießen können, gibt es in Gelsenkirchen seit einem Jahr Gutscheine. Zehn Euro stehen jedem Kind monatlich zu: „Das klingt erst einmal sehr wenig, doch wenn man das im...

Die Moerser Linken werden im April Infostände anbieten, an denen die Bürger mit den Ratsmitgliedern der Fraktion DIE LINKE und der Direktkandidatin für den Düsseldorfer Landtag Gabriele Kaenders über die Ziele der Partei DIE LINKE reden können. Die soziale Kälte droht sich in NRW zu verstärken. Zu dem von anderen Parteien angedrohten Kahlschlag zeigt DIE LINKE Alternativen auf. Nur mit den LINKEN kann unser Land tolerant, solidarisch und sozial ausgewogen regiert werden. SPD und Grüne sind weit...

Die SPD-Landtagsfraktion hat Michael Scheffler zum sozialpolitischen Sprecher gewählt. Der Abgeordnete vertritt den Wahlkreis 121 mit den Städten Iserlohn, Altena, Werdohl und der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde. Scheffler ist damit in der Landtagsfraktion für die Bereiche Sozial-, und Gesundheitspolitik sowie Arbeitsmarkt- und Behindertenpolitik zuständig. Außerdem ist der Bereich Integration mit angeschlossen. Michael Scheffler freute sich, dass die Fraktion ihm für diese Funktion, welche er...