Soziales

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

Häufig sind die Umlagesätze, mit denen die Kommunen den LVR anteilig finanzieren ein Streitthema. Während sich in der Vergangenheit die Mitgliedskörperschaften des LVR darauf verlassen konnten, dass die von der Verwaltung festgelegten Umlagesätze eingehalten oder gegeben falls durch die Politik gekürzt werden, hat die Politik diesmal einen rausgehauen und die Umlagesätze widererwarten von 15,2 auf 15,4 Prozent erhöht. Für die Kommunen, die ihren Haushalt bereits mit einem Umlagesatz von 15,2...

15.11.2021, zur unchristlichen Zeit von 14 Uhr trifft sich der Ausschuss ASAGI im Ratssaal der Stadt Essen. Eine utopische Uhrzeit für die arbeitende Bevölkerung, dafür sind jedoch umso mehr Vollblutpolitiker anwesend. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde meinerseits als neuester SaBü in der Runde kann es dann auch zur Tagesordnung übergehen. Alle spannenden Themen werden leider geschoben, so dass wir uns im Dezember wiedersehen werden. Umso bedauerlicher, dass in der Reihe vor mir Herr Vogt von...

Die SPD Hünxe macht sich für eine Gemeinde für alle stark, in der Menschen mit und ohne Behinderung gleichberechtigt am Leben teilhaben können. Zu dieser Teilhabe zählen die Sozialdemokraten auch die politische Beteiligung und sehen im Projekt „Politische Partizipation passgenau!“ der LAG Selbsthilfe NRW den richtigen Weg für eine inklusive Gemeinde. Einen entsprechenden Antrag bringt die Fraktion in die kommende Sitzung des Ausschusses für Soziales, Demografie und Ehrenamt ein. Inklusion habe...

Glück Auf, Petri Heil und Kölle Alaaf, werte Genossen und Genossinnen - Wir sind die FRAKTION im LVR. But by the way: Wer ist überhaupt die FRAKTION? und Wer oder Was ist dieser LVR? Dem geneigten Leser kann geholfen werden. Die FRAKTION sind: Baron Aaron von Kruedener von Die PARTEI Köln, Matthias Stadtmann von Die PARTEI Essen und Carsten Thiel von der UWG aus Neus, sie haben sich im Landschaftsverband Rheinland LVR zu einer Fraktion zusammengeschlossen, mit dem Kürzel Die FRAKTION....

"Das Vertrauen unserer Partei haben wir drei mit einem starken Ergebnis erhalten. Nun gilt es das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in unserem Stadtteil zu gewinnen." #gemeinsamstark Karina Pfau im Wahlkreis 225 Holderberg/Vennikel, Markus Tenbergen im Wahlkreis 226 Kapellen Mitte, und Andreas Albrecht in Kapellen-Achterathsfeld Wahlkreis 227 kandidieren für den Rat der Stadt Moers Ibrahim Yetim, Bürgermeisterkandidat der SPD, beglückwünschte alle: "Mit drei so hochmotivierten Kandidaten,...

Am 28. September wird der Unterbezirksparteitag der SPD Mülheim/Ruhr einen neuen Vorsitzenden wählen. Die Mülheimer Woche hat sich mit den Kandidaten unterhalten. Sina Breitenbruch-Tiedtke und Rodion Bakum stellen sich der Wahl. Die Bewerber schmeißen sich mit aller Kraft in den parteiinternen Wahlkampf und liefern sich einen fairen Wettstreit der Ideen. Die zuletzt so gebeutelte Mülheimer SPD kann durch diese gelebte Basisdemokratie eigentlich nur gewinnen. Vertrauen zurückgewinnen Die...

Die SPD-Jugend im Kreis Wesel sieht eine „Fleisch-Steuer“ kritisch. Eine tiergerechte und klimafreundliche Nahrungsmittelproduktion müsse durch klare Regeln und Kontrollen gesichert werden. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer von 7% auf 19% auf Fleischprodukte als sogenannte „Fleisch-Steuer“ belaste vor allem Menschen mit niedrigem Einkommen. Mehrwertsteuer nicht zweckgebunden „Eine Mehrwert-Steuererhöhung für Fleisch geht an den Geldbeutel der Menschen, die jeden Cent umdrehen müssen....

Die Jusos Kreis Wesel haben am vergangenen Sonntag im Jugendkulturzentrum „Bollwerk“ in Moers ihren Vorstand neugewählt. Im Blick der SPD-Jugend steht die Europawahl und die Zukunft des Sozialstaats. Europa nicht den Nationalisten überlassen Aktive Jusos von beiden Rheinseiten kamen im Moerser „Bollwerk“ zusammen, um in ein neues Vorstandsjahr zu starten. Auf ihrer Kreiskonferenz nahmen die Jusos die Europawahl am 26. Mai fest in den Blick und steckten erste Ziele für das Jahr 2019 ab. Marion...

Das Jahresende lädt stets ein zu Rück- und Ausblicken. Auch die örtliche SPD nutzte die Gelegenheit, um sich in Krüger’s Landgasthaus der Tradition zu vergewissern, aber auch in die Zukunft zu schauen. Es ist guter Brauch, am Ende des Jahres langjährige Parteimitglieder zu ehren. Seit 25 Jahren sind Katja Geier und Stefanie Mohrmann dabei, vor 40 Jahren traten Doris Knierim und Peter Kläsener ein. Seit 65 Jahren steht Alfred Eckhardt zu seiner Partei, vor 70 Jahren wurde Kurt Beyer...

Der Saal im Strandhaus Ahr in Voerde war gut gefüllt, als die SPD Kreis Wesel vergangenen Freitag zur "Langen Nacht des Grundeinkommens" einlud. Die SPD-Arbeitsgemeinschaften der AfA, AG 60plus und Jusos stellten das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) zur Diskussion. Diskussionsfreude war groß Bevor die Lange Nacht ihren Lauf nahm, konnten alle Gäste beim "Grundeinkommenswichteln" am Saal-Eingang ihre Vorstellung über die Höhe eines Grundeinkommens notieren. Anschließend verteilte Doris Beer...

Bezahlbarer Wohnraum ist ein wichtiges Gut für alle in einer Stadt lebenden Menschen. Seien es junge Familien, Studenten und Azubis, Rentnerehepaare, Alleinstehende und Alleinerziehende Mütter oder Väter. Wir alle brauchen einen Platz den wir Zuhause nennen können, wo wir unsere Kinder groß ziehen, wo wir uns vom Alltagsstress zurückziehen können, wo wir uns einfach wohlfühlen. So ein Zuhause sollte für jeden bezahlbar sein, doch der Wohnungsmarkt ist dünn. Viele Bauherren setzen auf andere...

„Junge Leute“ und das Thema „Rente“? Auf dem ersten Blick widersprechen sich diese Themen. In Diskussionsrunden wollen die Jusos das Thema nun neu aufrollen und Jugendliche aus Bottrop und der Umgebung einladen an der Diskussion teilzunehmen.Die nächste Diskussionsrunde findet am 30.08., 19 Uhr, im Ernst-Wilczok-Haus (Osterfelder-Str.23) statt.  Unter dem Titel „Arbeit muss sich wieder lohnen“ wollen die Jusos für steigende Löhne und für eine Rentenreform werben. „Nur wer am Ende des Monats...

„Der Erhalt und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in der Gemeinde Hünxe ist ein Herzensthema. Wir wollen angemessenen Mietwohnraum für Menschen mit geringem bis mittlerem Einkommen“, begründet Horst Meyer, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, den Antrag der Sozialdemokraten. Unter der Überschrift „Bezahlbarer Wohnraum in Hünxe“ will die SPD mit einem ganzheitlichen Wohnraumkonzept Möglichkeiten für den sozialen Wohnungsbau sowie die Schaffung neuen Baulands durch die Gemeindeverwaltung...

Die Jusos Kreis Wesel haben am Sonntag, den 10. Juni, in Rheinberg das Thema Armut in Deutschland nach vorne gestellt. Horst Vöge, Landesvorsitzender des Sozialverbands VdK NRW, hielt ein Input-Referat und diskutierte anschließend mit der SPD-Jugend über Herausforderungen und Lösungen in der Sozialpolitik. Im Kreis Wesel ist die Kinderarmut zuletzt angestiegen. Kinder- und Jugendarmut im Kreis Wesel „Der Mensch lebt nicht vom Pfand allein“ war auf dem Titelbild zu lesen, mit dem Horst Vöge...

Die Jusos Kreis Wesel laden am Sonntag, den 10. Juni, von 15-17 Uhr zum Diskussionsforum „Wie arm ist Deutschland?“ ins Büro der SPD Rheinberg (Großer Markt 17) ein. Gemeinsam mit Horst Vöge, Landesvorsitzender des Sozialverbands VdK NRW, diskutiert die SPD-Jugend über Probleme und Lösungen in der Sozialpolitik. Die Kreisjusos heißen auch Gäste ohne SPD-Mitgliedschaft ausdrücklich willkommen. Armut trotz Wirtschaftsboom „Armut in Deutschland wirkt beinahe unwirklich. Die Wirtschaft boomt und...

Kerstin Griese wird Parlamentarische Staatssekretärin im Arbeits- und Sozialministerium. „Ich freue mich sehr auf die Aufgabe, gemeinsam mit Hubertus Heil für dieses Themenfeld arbeiten zu können“, sagt die niederbergische Abgeordnete. „Soziale Gerechtigkeit, Chancen für alle Menschen, die Zukunft des Arbeitsmarktes und die Inklusion von Menschen mit Behinderung sind mir Herzensanliegen.“ Bisher war Griese Vorsitzende des für Arbeit und Soziales zuständigen Bundestagsausschusses. „In meinem...

In Bochum und Wattenscheid besteht im Sozialbereich ein System auf Gegenseitigkeit beruhender Hilfeleistungen und Gefälligkeiten, dass von den Bürgern zutreffend als „Filz und Klüngel“ bezeichnet wird. Bestimmte Sozialunternehmen und -einrichtungen erhalten von der Stadt großzügig Aufträge und Zuschüsse, weil sie der Politik nahe stehen, andere bleiben außen vor, weil sie dem etablierten Filz- und Klüngel-Netzwerk nicht angehören. Ein typischer Fall für dieses System wurde an anderer Stelle...

Wie die schwarz-gelbe Landesregierung mitteilte, soll es erhebliche Kürzungen der Zuschüsse des Sozialtickets geben. Davon sind in NRW ca. 180.000 Mitbürgerinnen und Mitbürger betroffen. Die geplanten Sparpläne sehen vor, dass die Zuschüsse gestaffelt über zwei Jahre um die Hälfte reduziert und die Schwerpunkte der Verkehrspolitik neu ausgerichtet werden sollen. „Wir begrüßen, dass die Landesregierung den Juso-Vorschlag des „Azubi-Tickets“ aufnimmt und umsetzen will. Es ist nur gerecht, dass...

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes begrüßt, dass der Deutsche Bundestag in der vergangenen Sitzungswoche das Gesetz zur Reform der Pflegeberufe beschlossen hat. Die drei Ausbildungsgänge der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege werden zu einer einheitlichen Berufsausbildung, der generalistischen Pflegeausbildung, zusammengeführt. Ziel ist es, die Grundlage für eine moderne und durchlässige Pflegeausbildung zu schaffen, die Qualität in der Pflege weiter zu verbessern und die...

Bei der Werdener Arbeiterwohlfahrt sind Menschen jeglicher Couleur herzlich willkommen Am 13. Dezember 1919 gründete Marie Juchacz sie als „Hauptausschuss für Arbeiterwohlfahrt in der SPD“: Als Fürsprecher der Schwachen kümmert sich die AWO seit fast hundert Jahren um soziale Themen. In Werden führt Jürgen Lukas die AWO. Der waddische Vorsitzende ist fast 60 Jahre in der Gewerkschaft. Er war Betriebsrat, Leiter der Werksfeuerwehr, Richter am Landessozialgericht, Versicherungsältester. Sozial...