SPD

Die beiden niederrheinischen Landtagsabgeordneten René Schneider und Ibrahim Yetim waren als Mitglieder der 17. Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt in Berlin. "Wir haben einen "neuen" Bundespräsidenten! Frank-Walter Steinmeier ist gewählt." Das Ergebnis 1045 Stimmen von 1425 ist für die beiden Abgeordneten Ausdruck seiner überparteilich anerkannten Leistung und der Zuversicht, dass der neue und alte Bundespräsident seine Arbeit weiterhin so bürgernah und engagiert fortführen...

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

Jede Unterrichtsstunde, die ausfällt, ist eine zu viel. Darüber besteht kein Zweifel. Deshalb arbeitet die Landesregierung seit der Regierungsübernahme 2017 daran, Unterrichtsausfall zu vermeiden. Jetzt sind erste Erfolge im Kreis Wesel sichtbar. Lagen im Schuljahr 2018/2019 noch die Schulen in vier von 13 Kommunen beim Unterrichtsausfall durchschnittlich knapp über dem Landesschnitt von 3,9 Prozent, waren es im ersten Halbjahr 2019/2020 nur noch drei von 13 - hauchdünn über dem weiterhin...

Zur Bewältigung der Coronapandemie haben viele ehrenamtliche Helferinnen und Helfer einen wertvollen Beitrag geleistet. So auch die Mitglieder des Deutschen Roten Kreuzes, die im Moerser Stadtteil Genend ein Testzentrum betreiben – und das vollkommen freiwillig und unentgeltlich. Dieses Engagement wissen aber leider nicht alle zu schätzen. So ist es vermehrt zu verbalen aber auch körperlichen Angriffen auf das Personal gekommen, eines der Opfer musste aufgrund seiner Verletzungen sogar operiert...

Ein wichtiges Thema in den politischen Diskussionen der letzten Zeit ist: Respekt! Das berührt mich auch ganz persönlich. Ich weiß aus meiner eigenen Biografie und bis heute, was es bedeutet, wenn mit einem Menschen respektlos umgegangen wird. Lautstark am Gartenzaun in Wahlkämpfen: „Wenn Sie einen deutschen Namen hätten, würde ich Sie wählen!“ Wenn heute Fackelzüge von Impfgegnern, Querdenkern und Rechtsextremen vor den Privathäusern von Amtsträgern stattfinden, dann ist das nicht nur...

In der letzten Sitzung des Jahres hat die SPD-Fraktion ihren Vorstand geschlossen für weitere 2 Jahre im Amt bestätigt. Neben dem Fraktionsvorsitzenden Atilla Cikoglu wurden auch die beiden Stellvertreter*innen Anja Reutlinger und Harald Hüskes sowie die 3 Beisitzer*innen Martina Barwitzki-Graeber, Ursula Elsenbruch und Thomas Wenzel wiedergewählt. Ebenfalls wurde Andreas Albrecht als Kassierer der Fraktion für 2 weitere Jahre im Amt bestätigt. Nach seiner einstimmigen Wiederwahl bedankte sich...

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

Zum Jubiläumstag am 30. Oktober hatte das Organisationsteam von der AWO um Olga Weinknecht und Asiye Koc, Leiterin des Internationalen Zentrums der AWO in der Repelener Talstraße, in das Kulturzentrum eingeladen. Es kamen viele aus der 1. Generation, die sich vor 60 Jahren auf den Weg gemacht hatten, aber auch aus der 2., der 3. Generation und auch die 4. Generation war bereits mit einem kleinen Wirbelwind vertreten. Rasch füllte sich das Kulturzentrum, Stühle mussten zusätzlich gestellt...

Den Parteitagsbeschluss der CDU, wonach sich bei der Bedarfsberechnung von Kies und Sand in Nordrhein-Westfalen künftig etwas ändern müsse, empfinden die SPD-Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim und René Schneider als beschämendes Schauspiel. „Die CDU stellt seit 2017 die Landesregierung und kann jederzeit die Art der Bedarfsermittlung von Kies und Sand verändern. Wenn es ihr damit ernst wäre, hätte sie spätestens bei der Verabschiedung des Landesentwicklungsplanes im Jahr 2019 Nägel mit Köpfen...

Ibrahim Yetim lädt wieder zu Wohnzimmergesprächen ein „Ich bin mir sicher, dass es nach der Bundestagswahl Redebedarf gibt. Ich möchte den Wählerinnen und Wählern wieder im Dialog begegnen und ihnen zeigen, dass wir auch nach der Wahl ein offenes Ohr für sie haben.“ Ob Privathaushalt, Vereine, Jugendgruppen: Wer in einer kleinen Gruppe Lust auf einen gemeinsamen Austausch hat, kann sich mit einem Terminvorschlag im Landtagsbüro des Abgeordneten unter Tel. 0211/8842611 oder per E-Mail an...

Das Potsdamer Institut zur Klimafolgenforschung hat aktuell festgestellt, dass wir eine Klimakrise, keine Klimakatastrophe haben, um dann in der Folge auszuführen: Sehr wohl wird aber aus der Krise eine Katastrophe, wenn nicht umgehend, umfassend gehandelt wird. Auf Initiative des Bündnisses für Moers, unter Führung der Sozialdemokraten, wurde bereits in der letzten Wahlperiode für Moers der Klimanotstand festgestellt und mit der Forderung nach einem Masterplan verbunden, der alle...

Es war ein starker Auftritt als der einstimmig neu gewählte Stadtverbandsvorsitzende Frank Lehmann sein Team vorstellte, eine gute Mischung zwischen jungen, neuen Gesichtern der Moerser Sozialdemokraten und erfahrenen, bekannten und mit einer guten Anbindung zur Kreistagsfraktion der SPD in Wesel. Frank Lehmann bedankte sich bei Harald Hüskes:. „ …dem Architekten der Kooperationsvereinbarungen der vergangenen und der laufenden Wahlperiode, mit denen sich die SPD Fraktion im Rat der Stadt Moers...

Auch bei der Mitgliederversammlung der SPD im Ortsverein Rheinkamp erhielt er nur Zustimmung: Ibrahim Yetim. Anja Reutlinger begrüßte die Mitglieder „…zur hoffentlich letzten virtuellen Mitgliederversammlung.“ Zu Gast war der SPD-Bundestagkandidat Jan Dieren, der sich in seinem Grußwort für eine Sozialdemokratie stark machte, die sich konsequent für soziale Gerechtigkeit einsetzt: „Die SPD hat in den letzten Jahren viele gute Projekte umgesetzt. Aber das ist trotzdem zu wenig. Wir brauchen...

„Die Kies- und Sandvorkommen am Niederrhein sind schließlich nicht unendlich“, so die ehemalige grüne Umweltministerin des Landes NRW beim Pressetermin am Wickrather Feld in Kamp-Lintfort, wo zwischen Dachsberg und Oermter Berg weitere 91 ha Kies und Sand abgebaut werden sollen. „Zum dritten Mal stehen wir hier“, so Linda Wiedemann von der Interessengemeinschaft Dachsbruch. Beim ersten Mal habe man einen Erfolg verzeichnet und die Auskiesung sei abgeblasen worden. Das sei 1996 gewesen. Dann sei...

Politisch motivierte Straftaten nehmen deutlich zu. Erst kürzlich hat Bundesinnenminister Horst Seehofer die aktuellen Zahlen zum Bereich "politisch motivierte Kriminalität" vorgestellt. Die Anzahl rechtsextremer Straftaten ist alarmierend hoch: sie machen mittlerweile mehr als die Hälfte aller Straftaten mit politischer Motivation aus. „Rechtsextremismus ist nach wie vor die größte Bedrohung für unsere Gesellschaft“, warnt der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ibrahim...

Die Arbeitsgemeinschaft „Keine Deponie auf der Halde“ zur Verhinderung der Deponie Lohmannsheide bestehend aus SPD Duisburg-Baerl, SPD Moers, Bündnis90 / Die Grünen Duisburg, Die Linke und des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hatte zur online Bürgerversammlung eingeladen. Eine Veranstaltung, über die auch die wdr Lokalnachrichten Duisburg per Liveschaltung berichteten. WDR Reporter Tim Köksalan war sichtlich beeindruckt, das sich über 1.600 Bürger* innen aus Duisburg und...

Sehr geehrte Frau Kiehn, Ihren offenen Brief bzgl. des Lärmschutzes an der A57 in Holderberg habe ich den sozialen Medien und der Berichterstattung in der Rheinischen Post entnommen und will Ihnen darauf gerne antworten. Ihre Annahme, dass der Verkehrsausschuss des Landtags sich mit allen Details jeder Straßenbaumaßnahme beschäftigt, ist schlicht falsch. Bei ca. 4.400 Kilometern Bundesstraßen und 13.100 Kilometern Landesstraßen in NRW leuchtet Ihnen das sicher ein. Irritierend ist Ihre Aussage,...

Die SPD in Moers, Krefeld und Neukirchen-Vluyn hat Jan Dieren zu ihrem Kandidaten für die Bundestagswahl im September gewählt. Die Auszählung der Briefwahl der Wahlkreisdelegierten ergab ein Ergebnis von 95 Prozent für Dieren. Aufgrund der Pandemie hatte das Parteigremium online getagt. Für das 29-jährige Moerser Stadtratsmitglied und Vorsitzenden des Sozialausschusses kann die Kampagne nun losgehen: “Ich bin dankbar für das Vertrauen und freue mich, jetzt mit vielen anderen in den Wahlkampf zu...

Anja Reutlinger, Ratsfrau aus Meerbeck hatte zur Videokonferenz zum Thema: „Wiederbeschüttung der Deponie Lohmannsheide“ eingeladen. Weit über 20 engagierte Bürger*Innen über den Rhein hinweg, darunter Mandatsträger der Sozialdemokraten aus Moers, Duisburg und Duisburg-Baerl, trafen sich am Sonntagvormittag zum Gedankenaustausch. Über Stadtgrenzen hinweg war man sich einig, die Wiederbeschüttung der Deponie mit vereinten Kräften zu verhindern. Anja Reutlinger referierte über den aktuellen...

Auf Initiative von Anja Reutlinger laden die Moerser Sozialdemokraten alle Interessierten am kommenden Sonntag zu einer Videokonferenz zum Thema „ Keine Wiederbeschüttung der Deponie Lohmannsheide!“ Anja Reutlinger: „Ich liebe unser Geleucht, eine wunderbare Landmarke, besonders bei Dunkelheit, wenn die ganze Fläche in der Farbe des Geleuchts rot ausgeleuchtet ist und schon von der Autobahn auf unsere Stadt und ihre Geschichte aufmerksam macht. Aber bitte nicht noch eine weitere Halde in dieser...

Ganz so wird es vorerst nicht sein. Unermüdlich engagieren sich die Moerser Sozialdemokraten in Abstimmung mit ihren Ratsfraktionen in den Nachbarstädten dafür, dass Moers neben Wesel ein zweites Impfzentrum bekommt. Jetzt ist der rührigen Ratsfrau aus Meerbeck, Anja Reutlinger, förmlich der Geduldsfaden gerissen: „Wenn hier schon kein zweites Impfzentrum möglich sein soll, dann will ich wenigstens hier in meinem Stadtteil, in meiner Werkstatt, besonders den älteren Mitbürger* Innen Hilfen...

Die Moerser Sozialdemokarten trauern um Artur Rothert, der kurz vor seinem 88. Geburtstag verstorben ist. Wie kaum ein anderer verkörperte Artur Rothert die Geschichte der Sozialdemokraten in Moers nach dem 2. Weltkrieg. Er war bis zuletzt das Gedächtnis der Partei, ein stetiger Mitstreiter und Mahner, immer präsent, immer mit Humor und oft mit seiner Gitarre. Seine Heimat war der Ortsverein Rheinkamp. Wolfram Reutlinger schreibt in seinem Nachruf an die Mitglieder des Ortsvereins: „Wir...