SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
SPD-Bundestagskandidat Jürgen Preuß

Fast 18 Millionen Euro für Schulsanierungen im Kreis Wesel

„Die Kommunen im Kreis Wesel erhalten 11.315.974 Euro für Schulsanierungen aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes. Zusätzlich erhält die Kreisverwaltung weitere 6.674.626 Euro“, freut sich SPD-Bundestagskandidat Jürgen Preuß. „Die Mittel aus dem Bundeshaushalt bringen dringend erforderliche Sanierungen an Schulen voran. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dazu gehören auch...

  • Hünxe
  • 31.08.17
  •  1
Politik

Nahverkehrsplan: GRÜNE fordern ernsthafte Debatte über die Zukunft des Nahverkehrs!

Im Hoppla-Hopp-Verfahren wollte die Kreisverwaltung den Nahverkehrsplan verabschieden. Die Kreiskommunen hatten nur rund 10 Arbeitstagen für eine Aufarbeitung dieses Plans einschließlich Anhängen von immerhin ca. 700 Seiten. Voerde und Rheinberg haben dieses Verfahren deutlich gerügt, Wesel lehnt die Änderungen des Plans gar ganz ab. Wegen des engen zeitlichen Korsetts wurden die Stellungnahmen sowohl von Verwaltungen als auch von Interessenvertretungen z.T. erst auf den letzten Drücker...

  • Wesel
  • 17.07.17
Politik
Hilft Hannelore Kraft im Wahlkampf der Bonus des Amtsinhabers? Nach neuen Prognosen liegen SPD und CDU fast gleichauf. Alle Fotos: Georg Lukas
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"Kinderarmut in NRW sinkt" - Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Lokalkompass-Interview

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

  • Düsseldorf
  • 05.05.17
  •  21
  •  8
Ratgeber
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US-Biker meets Niederrhein 2017 - größtes Bikerfestival am Niederrhein

zu Gunsten „Verein zur Unterstützung krebskranker Kinder, Gänseblümchen NRW e.V.“ In 5 Tagen ist so weit. Das Dröhnen der Motoren wird zu spüren sein, ein sonderbarer Geruch nach Benzin wird in der Luft liegen, und zahlreiche Menschen aller Gesellschaftsklassen werden staunend und bewundernd in Moers die Franz-Haniel-Straße zu Leben erwecken. Zum 6.Mal nach dem ersten Treffen im Jahre 2012 findet vom 29.Juli bis zum 30.Juli 2017 das größte Bikerfestival am Niederrhein statt....

  • Moers
  • 10.03.17
  •  6
Politik
Was muss er tun, um sich gegen Angela Merkel durchzusetzen? Martin Schulz gibt sich selbstbewusst.

Bundestagswahl 2017: Wie kann Martin Schulz Kanzler werden?

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

  • 02.02.17
  •  106
  •  5
Politik
"Dass Volksvertreter von einem Unternehmen zehntausende Euro kassieren, ist schwer verständlich“, so abgeordnetenwatch.de-Sprecher Roman Ebener. „Denn hier sind massive Interessenkonflikte vorprogrammiert. Wir müssen endlich eine öffentliche Diskussion darüber führen, ob Nebeneinkünfte für Abgeordnete nicht verboten werden sollten.“
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NRW-Landtagsabgeordnete kassierten mehr als 2,4 Millionen Euro an Nebeneinkünften

Nordrhein-Westfalens Landtagsabgeordnete haben seit Anfang 2015 mindestens 2,4 Millionen Euro nebenher verdient. Das berichtet die Transparenzorganisation abgeordnetenwatch.de an diesem Mittwoch unter Berufung auf die Selbstauskünfte, die die Parlamentarier auf der Internetseite des Landtags gemacht haben. Einige Volksvertreter verfügen über zum Teil beträchtliche Einkünfte aus der Wirtschaft. Zwei Beispiele: -Der SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Römer erhielt als Aufsichtsratsmitglied...

  • Düsseldorf
  • 10.12.16
  •  8
  •  1
Politik
Auch für Kanzlerin Angela Merkel könnte der kommende Wahlsonntag von Bedeutung sein.

Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März?

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter...

  • 10.03.16
  •  71
  •  10
Politik
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René Schneider übernimmt Ruder von Uli Krüger

SPD-Kreisparteitag Kreis Wesel. Der Lotse geht von Bord - der Voerder SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Krüger hat nach fünf Jahren das Amt des Unterbezirksvorsitzenden für den Kreis Wesel weitergegeben. Auf dem Parteitag in Neukirchen-Vluyn wurde der Kamp-Lintforter René Schneider mit 149 von 151 Stimmen zu seinem Nachfolger gewählt. In seinem letzten politischen UB-Bericht als Vorsitzender unterstrich Krüger die Erfolge seiner Amtszeit – dazu zählte er die parteiinterne Einführung...

  • Wesel
  • 03.07.15
Politik

Mit ´nem Teelöffelchen Zucker ...

Diabetes-Verbände fordern schon länger, höhere Steuern auf zuckerhaltige Lebensmittel zu erheben. Jetzt stößt die Berliner SPD die Diskussion an: Wenn es nach ihrem Willen geht, soll die „Zuckersteuer“ wieder eingeführt werden. Zur Erinnerung: Die Zuckersteuer ist eine Verbrauchsteuer auf Zuckerherstellung oder -einfuhr - ursprünglich in der Form einer Materialsteuer auf rohe Rüben. Sie ist im Hinblick auf den EG-Binnenmarkt zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen zum 1. Januar 1993...

  • Moers
  • 28.04.15
  •  38
  •  8
Politik

Der SPD Ortsverein Rheinkamp lädt zum Osterfeuer ein!

Am Karsamstag, dem 04.04.2015, veranstaltet der Ortsverein Rheinkamp wieder sein Osterfeuer auf der Streuobstwiese an der Theodor-Heuß-Straße in Eicker Wiesen. Dieses beginnt um 19.00 Uhr. Alle Bürgerinnen und Bürger sind hiermit herzlich dazu eingeladen, und der Ortsverein freut sich schon jetzt auf Ihren Besuch.

  • Moers
  • 22.03.15
Politik

Der Ortsverein Rheinkamp schafft mehr Bürgernähe.

Bereits im Januar hat der SPD Ortsverein Rheinkamp zwei Infostände in Meerbeck und Repelen veranstaltet zum Thema „Wo drückt der Schuh?“. Damit wollte die Rheinkamper SPD den Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit bieten, sich in positiver wie negativer Form zur jetzigen Situation in ihrem Stadtteil bzw. in der ganzen Stadt zu äußern. Die Meinungsäußerungen werden dabei nicht nur angehört, sondern auch bearbeitet, um eine bessere Lebensqualität in allen Stadtteilen zu gewährleisten. Um die...

  • Moers
  • 20.03.15
Politik

Unsere Streuobstwiese braucht Ihre Hilfe!

Am 21. Februar 2015 zwischen 9.30 Uhr und 13.00 Uhr bringt der SPD Ortsverein Rheinkamp seine Streuobstwiese an der Theodor-Heuß-Straße in Eicker Wiesen für das kommende Frühjahr wieder auf Vordermann. Das traditionelle Streuobstwiesenfest wird dort als Highlight des Jahres am 6. September 2015 stattfinden. Dafür muss die Streuobstwiese jedoch ganzjährig gepflegt werden. Der Ortsverein Rheinkamp wäre besonders dankbar für freiwillige Helfer/innen, die sich mit Baumschnitt auskennen und die,...

  • Moers
  • 13.02.15
Politik
Als Bürgermeister Christoph Fleischhauer in der konstituierenden Ratssitzung im Juni Erika Scholten verabschiedet, endet nach fast 40 Jahren die kommunalpolitische Ära der Grande Dame der Sozialdemokraten. Erika Scholten erlebte seit ihrer ersten Direktwahl am 4. April 1975 in den Stadtrat 4 Bürgermeister und 7 SPD-Fraktionsvorsitzende, debattierte in 3 Rathäusern, leitete 25 Jahre den Sozialausschuss und war zuletzt 15 Jahre Stellvertretende Bürgermeisterin.
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Mach’s gut, Erika! – Abschied nach (fast) 40 Jahren Kommunalpolitik

Moers. Als Bürgermeister Christoph Fleischhauer in der konstituierenden Ratssitzung im Juni die 20 ausscheidenden Ratsmitglieder verabschiedet und sich bei Ihnen im Namen der Moerser Bürger für ihr Engagement zum Wohle der Stadt bedankt hat, endet auch nach fast 40 Jahren die kommunalpolitische Ära der Grande Dame der Sozialdemokraten. Erika Scholten erlebte seit ihrer ersten Direktwahl am 4. April 1975 in den Stadtrat 4 Bürgermeister und 7 SPD-Fraktionsvorsitzende, debattierte in 3 Rathäusern,...

  • Moers
  • 20.09.14
  •  1
  •  1
Politik

Bas und Özdemir: „Mindestlohn ist ein historischer Meilenstein“.

Der Deutsche Bundestag hat das Tarifautonomiestärkungsgesetz – und damit den flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro beschlossen. Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir erklären dazu: „Vom Mindestlohn profitieren ab 2015 rund vier Millionen Menschen. Damit setzt die SPD einen historischen Meilenstein in der Arbeitsmarktpolitik. Das bedeutet auch für viele Menschen in Duisburg mehr Einkommensgerechtigkeit. Wer Vollzeit arbeitet, muss davon leben können. Das...

  • Duisburg
  • 03.07.14
  •  3
Politik
Vor dem „Diebels“ gab es eine Wahlpartymeile bis in die Morgenstunden: v.l. 2. Stellv. Bürgermeister Heinz-Gerd Hackstein, Europa-Abgeordneter Karl-Heinz Florenz, Christoph Fleischhauer, Ratsfraktionsvorsitzender Ingo Brohl, Wahlkampfleiter Uwe Eller
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„Moerser Frühlingsmärchen“ – Fast Zweidrittelmehrheit für Fleischhauer

Moers. Gegen 19.30 Uhr verkündete Wahlleiter Hans-Gerd Rötters das Stichwahlergebnis im alten Ratssaal, knapp 250 Bürger zollten minutenlang dem neuen Bürgermeister Standing Ovations: Bei 33,58 % Wahlbeteiligung wurde mit 64,13 % der Stimmen Christoph Fleischhauer (CDU) gewählt, Amtsantritt ist am 23. Juni. Wechselstimmung im "Moerser Frühling" Wechselstimmung lag in diesem Moerser Frühling in der Luft. Diese Eindeutigkeit hatte das CDU-Team um Kandidat Christoph Fleischhauer und den...

  • Moers
  • 15.06.14
  •  1
Politik
Professor Dr. Karl-Rudolf Korte zählt zu den bekanntesten Wahlexperten der Republik. Der an der Universität Duisburg-Essen tätige Politikwissenschaftler analysiert Wahlergebnisse regelmäßig für Zeitungen, Funk und TV. Er ist außerdem Direktor der NRW School of Governance und Dekan der Fakultät für Gesellschaftswissenschaften. Foto: Vitte
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"Etablierten Parteien fehlt der Mut" - Wahlexperte Korte im Interview (mit Video)

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

  • Duisburg
  • 20.05.14
  •  22
  •  8
Politik

SPD Hünxe ist unmissverständlich gegen Fracking

Pressemitteilung des Vorsitzenden der SPD Hünxe Volker Marquard vom 28.03.2014: SPD Hünxe ist unmissverständlich gegen Fracking NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat noch einmal dem gefährlichen Gas-Gewinnungsverfahren (in USA „Fracking“ genannt) für unser Bundesland eine klare Absage erteilt. Die SPD Hünxe sieht gleichzeitig die Landes-CDU wie auch regionale Christdemokraten zwischen den gegensätzlichsten Positionen hin und her schwanken. Die oft „Populisten“ genannten...

  • Hünxe
  • 28.03.14
  •  4
  •  3
Politik

Kindernacktbilder und deren Einfluss auf die große Koalition.

Kindernacktbilder und deren Einfluss auf die große Koalition. Der Vorgang um Sebastian Edathy (SPD, ex MdB) ist sicherlich jedem bekannt. Nur was wollte (ex-) Innenminister Friederich bei der SPD während der Koalitionsverhandlungen mittels Verrat erreichen? Eine angenehme Verhandlungsatmosphäre schaffen? Und die Kanzlerin wollte davon nichts gewusst haben? Es sollten Ende letzten Jahres „beinharte“ Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU werden. Rausgekommen ist der Bettvorleger...

  • Moers
  • 18.02.14
  •  1
Politik
Anhand von 10 übergeordneten sozialdemokratischen Themenbereichen wie z.B. Arbeit, Rente, Integration, Soziale Stadt, kommunale Finanzen und Bildung zog der Abgeordnete Siegmund Ehrmann kritisch ein positives Resümee der Verhandlungen mit den christlichen Parteien: „Wir haben entscheidenden Themen einen sozialen Charakter gegeben. Nicht alles konnte realisiert werden, aber ich trage das Ergebnis mit.“
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Moerser SPD-Basis sieht Koalitionsvertrag positiv

Moers. Der Orkan mit dem bayrischen Vornamen Xaver zog glimpflich über das Versammlungslokal der SPD-Ortsverbände Moers und Kapellen. Der lokale Bundestagsabgeordnete Siegmund Ehrmann warb bei der Basis um die Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU. Fast 70 anwesende Mitglieder und Vereinsvertreter folgten seiner einstündigen Gegenüberstellung der Ziele des Wahlprogramms und des Konventbeschlusses zum Vertragsergebnis. Die Meisten sahen eine deutliche SPD- Handschrift, sie werden bei...

  • Moers
  • 08.12.13
  •  4
  •  1
Politik

Was würde Luther heute am Bundeshaus anschlagen?

• Wer den Starken keine höhere Steuer auferlegen will, soll das Geld nicht als Mehrwertsteuer bei den Armen holen. • Wer kein UN-Mandat hat, soll nicht in den Kampf ziehen. • In den Himmel kommen die geretteten Seelen, nicht die Banken. • In den Himmel kommen die Flüchtigen und Hilfesuchenden, nicht der Vertreiber. • Wenn Gott sie heil übers Meer traegt, solls Du sie nicht verdammen sondern willkommen heissen. •Wer seine Wege schon bezahlt hat, der brauche keine...

  • Moers
  • 24.10.13
  •  1
  •  1
Politik

Große Koalition??

Die „kleine“ Schnittmenge mit der CDU wird bei der SPD noch für starke Blutungen sorgen. Anstatt ihre Wahlversprechen zur sozialen Gerechtigkeit mit anderen Parteien umzusetzen, flüchten die Parteioberen der SPD lieber unter „Muttis“ Rock. Dort erhalten sie die Zusage zum Mindest-arbeits/armutslohn von 8,50€ und hoffen auf vergessliche Wähler. Wenn die große Koalition kommt, geht die SPD den Bach runter. Warner gibt’s genug. Aber leider fällt Hannelore Kraft als Regulator aus. So...

  • Moers
  • 19.10.13
  •  1
Politik
Wie oft werden Parteien auf lokalkompass.de erwähnt? SPD und CDU liegen hier deutlich vorn. FDP, Grüne und Piraten beinahe gleichauf, gefolgt von den Linken und wenigen anderen.
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Große Umfrage zur Bundestagswahl 2013

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild...

  • Düsseldorf
  • 21.09.13
  •  222
  •  1
Politik
So sah die Stimmenverteilung aus unter jenen, die seit dem 26. August abgestimmt haben.
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - dritter Zwischenstand

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die...

  • Düsseldorf
  • 11.09.13
  •  19
v.l.n.r.: Simon Aarse, "Der Minze" und Atilla Cikoglu Foto: Klaus Dieker
  • 16. August 2020 um 10:00
  • Regenbogenschule
  • Moers

„Hallo Inder , ich heiße Nödl !!!“

Atis und Simons Kinderspaß Open-Air am 02.,09.,16. und 23. August, 10.00 Uhr „Hallo Inder , ich heiße Nödl !!! “ So begrüßt die Handpuppe von Andreas Minz „Der Minze“, Bachredner und Zauberkünstler, die Kinder, weil er noch den Mund voll hat. „Der Minze“ muss ihm erst einmal helfen, damit er sich dann als „Knödl“ den Kindern vorstellen kann. Knödl, Jahrgang 201, ist der Star der Zaubershow von „Der Minze“ und kommt aus der Handpuppenwerkstatt von Ivan und Maria Pavlov,...

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