SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik
Bernd Romanski

Bernd Romanski einstimmig gewählt als gemeinsamer Bürgermeisterkandidat
FDP, SPD und USD geben ihrem Amts-Aspiranten ein 100-Prozent-Voting mit auf den Wahlkampfweg

Bei der Wahlversammlung zur Bürgermeisterwahl im Ratssaal der Stadt Hamminkeln wurde Bernd Romanski als gemeinsamer Kandidat der FDP, SPD und USD von den Teilnehmern einstimmig gewählt. Vorangegangen war eine flammende Rede von Bernd Romanski , der seine Ziele für die kommenden fünf Jahre vorstellte und nach Meinung der Delegierten wirklich alle wichtigen Themen der Stadt beleuchtet hat. „Als „einer von uns“ hat Bernd Romanski bei allen wichtigen Projekten und in Ausnahmesituationen wie...

  • Hamminkeln
  • 01.07.20
Politik
Landratskandidat Dr. Peter Paic (links) mit dem aktuellen Landrat Dr Ansgar Müller.

SPD wählt Spitzenkandidaten für Kommunalwahl am 13. September 2020 / Landrat Dr. Ansgar Müller kandidiert nicht erneut
Peter Paic als Landratskandidat für Kreis Wesel nominiert

Einstimmig hat die SPD im Kreis Wesel den Hamminkelner Dr. Peter Paic zu ihrem Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl am 13. September 2020 gewählt. Der Wirtschaftswissenschaftler und Digitalisierungsexperte tritt als Nachfolger des erfolgreichen Landrates Dr. Ansgar Müller an, der im Herbst nicht wieder kandidiert. Kreis Wesel „Packen wir’s an!“ – unter diesem Motto steht die Kampagne der SPD im Kreis Wesel und niemand könnte diese Aufforderung besser verkörpern als der Sozialdemokrat...

  • Wesel
  • 09.06.20
Wirtschaft
Bereits 470.000 Unternehmen haben bei der Bundesagentur für Arbeit eine Anzeige auf Kurzarbeit gestellt. Diese wird durch umfangreiche Rücklagen finanziert.

Bundesagentur für Arbeit und Bundesregierung spannen Rettungsschirm
26 Milliarden Euro für Kurzarbeit

14.351 Menschen sind in Nordrhein-Westfalen nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile (Stand: 1. April, 8.15 Uhr) am hochansteckenden Caronavirus (COVID-19) erkrankt. Das neuartige Virus legt derzeit nicht nur das öffentliche Leben lahm, sondern stürzt auch die Wirtschaft in eine tiefe Krise. Die Folge: 470.000 Unternehmen meldeten bis Samstag für ihre Beschäftigten Kurzarbeit an. Alleine 96.000 Unternehmen davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele es noch werden, ist...

  • Oberhausen
  • 01.04.20
  •  14
Politik

Kommunalwahl 2020 - Kandidatenaufstellung der SPD Hamminkeln
SPD nominiert ihre Rats- und Kreistagskandidaten

Passend zum Anlass, trafen sich die Delegierten der SPD Hamminkeln im “Roten Raum“ der Begegnungsstätte in Hamminkeln-Mehrhoog, um ihre Kandidaten für den Rat der Stadt Hamminkeln und den Weseler Kreistag aufzustellen. Gleich zu Beginn der Veranstaltung stellte der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Bruno Lipkowsky erfreut fest: “Von eingeladenen 31 Delegierten sind 31 anwesend“. Dr. Peter Paic, designierter SPD-Landratskandidaten, stimmte die Versammlung selbstbewusst auf einen...

  • Hamminkeln
  • 14.03.20
Politik

Appell des SPD-Kreisvorsitzenden
René Schneider: Alle Demokraten müssen jetzt laut Nein sagen!

Kreis Wesel. Klare Kante fordert der Vorsitzende der SPD im Kreis Wesel von allen demokratischen Parteien nach den Ereignissen im Thüringer Landtag. „Wegducken ist keine Option. Auch aus dem letzten Ortsverband, der kleinsten Fraktion und von jedem einzelnen Mandatsträger muss jetzt ein klares Nein kommen“, fordert Schneider von allen demokratischen Parteien. Man könne nicht einfach wegschauen, wenn Brandmauern eingerissen und Extremisten salonfähig gemacht würden. Deshalb helfe auch nicht der...

  • Kamp-Lintfort
  • 06.02.20
  •  1
  •  4
Politik
Der neu gewählte Vorstand der Jusos Kreis Wesel. 1. Reihe v.l.n.r.: Lisa Neuhausmann, Benedikt Lechtenberg, Joana Bata; 2. Reihe v.l.n.r.: Alina Dietz, Marco Jakob, Paulina Wende; 3. Reihe v.l.n.r.: Christopher Tischkewitz und Niklas Blaas (nicht auf dem Foto: Saskia Kathagen).

Europawahl fest im Blick
Jusos Kreis Wesel wählten neuen Vorstand

Die Jusos Kreis Wesel haben am vergangenen Sonntag im Jugendkulturzentrum „Bollwerk“ in Moers ihren Vorstand neugewählt. Im Blick der SPD-Jugend steht die Europawahl und die Zukunft des Sozialstaats. Europa nicht den Nationalisten überlassen Aktive Jusos von beiden Rheinseiten kamen im Moerser „Bollwerk“ zusammen, um in ein neues Vorstandsjahr zu starten. Auf ihrer Kreiskonferenz nahmen die Jusos die Europawahl am 26. Mai fest in den Blick und steckten erste Ziele für das Jahr 2019 ab....

  • Moers
  • 25.02.19
Politik
Horst Meyer, SPD-Fraktionschef in Hünxe
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Endlich! Kanalbrücke soll in 2020 fertiggestellt sein – Vorbereitungen beginnen bereits 2019!

Die SPD Hünxe freut sich, dass im Laufe des zweiten Halbjahres 2019 mit den Vorbereitungen zum Neubau der Kanalbrücke über den Wesel-Datteln-Kanal begonnen werden soll. Dies teilte die Gemeindeverwaltung nun in einer Sitzung des Bauausschusses mit. Der Bau selbst solle etwa ein halbes Jahr dauern und im Laufe des Jahres 2020 fertiggestellt sein. Ferner plane Straßen.NRW an der Kreuzung L1/L463 einen Kreisverkehr. Zuletzt wurde die Brücke Ende September für Wartungsarbeiten halbspurig gesperrt,...

  • Hünxe
  • 02.10.18
Politik
Benedikt Lechtenberg, Vorsitzender der Jusos Kreis Wesel

Jusos Kreis Wesel: Horst Seehofer steht für eine Politik der Angst

Die Jusos Kreis Wesel kritisieren das Verhalten von CSU-Bundesinnenminister Horst Seehofer. Anstand, Vernunft und Menschlichkeit lasse der CSU-Chef aus Sicht der SPD-Jugend vermissen. Seehofer stünde für eine Politik der Angst. Gestern noch Kreuze aufhängen und heute vergessen, was Christsein bedeutet „Horst Seehofer scheint Anstand, Vernunft und Haltung verloren zu haben. Erst bricht er den Asylstreit vom Zaun, nimmt eine Regierungskrise in Kauf und freut sich nun darüber, dass an seinem 69....

  • Hünxe
  • 12.07.18
  •  2
Politik
Jusos Kreis Wesel mit Horst Vöge (3 v. l.)

Jusos Kreis Wesel: „Armut ist kein Randphänomen“

Die Jusos Kreis Wesel haben am Sonntag, den 10. Juni, in Rheinberg das Thema Armut in Deutschland nach vorne gestellt. Horst Vöge, Landesvorsitzender des Sozialverbands VdK NRW, hielt ein Input-Referat und diskutierte anschließend mit der SPD-Jugend über Herausforderungen und Lösungen in der Sozialpolitik. Im Kreis Wesel ist die Kinderarmut zuletzt angestiegen. Kinder- und Jugendarmut im Kreis Wesel „Der Mensch lebt nicht vom Pfand allein“ war auf dem Titelbild zu lesen, mit dem Horst...

  • Hünxe
  • 17.06.18
  •  2
  •  1
Politik
Bei windigem Wetter haben die Jusos Kreis Wesel Stellung für gute Arbeit bezogen.

Jusos Kreis Wesel: „Gute Arbeit macht nicht arm“

Die Jusos Kreis Wesel haben am vergangenen 1. Mai Flagge für gute Arbeit gezeigt. Aus Sicht der SPD-Jugend gilt es Hürden in der Ausbildung junger Menschen abzubauen. Für viele Menschen müsse außerdem der Lohn steigen, um aus der Armutsgefährdung zu kommen. Azubi-Ticket und Mindestausbildungsvergütung einführen „Die Ausbildung öffnet den Weg ins Berufsleben. Junge Menschen sollen dabei unter guten Bedingungen starten können. Deshalb brauchen wir ein bezahlbares Azubi-Ticket und eine...

  • Hünxe
  • 10.05.18
Politik
Olaf Scholz verkündete das Ergebnis des Mitgliedervotums: Die SPD geht in eine neue Koalition mit der Union.

Frage der Woche: SPD stimmt mit JA – wie geht es jetzt weiter?

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl...

  • Herne
  • 04.03.18
  •  79
  •  14
Politik

Frage der Woche: Wie glaubwürdig ist der mögliche Außenminister Schulz?

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel...

  • Velbert
  • 08.02.18
  •  114
  •  7
Politik

Wenn Rechts und Links sich vereinen. Oder was ist eigentlich die "Hufeisenangst"?

Mancher hat ja die "Hufeisenangst" und meint damit das auseinander driften von Links und Rechts durch DIE LINKE und AfD. Damit meinen sie, dass die Ideologien soweit auseinander driften, dass sie sich irgendwo wieder berühren (was zumindest rein physikalisch vollkommen unmöglich ist, aber egal!) Oder einfacher ausgedrückt: Man hat Angst vor Schnittmengen von AfD und Die LINKE die so überzeugend sein könnten, dass sie selbst durch freie Wahlen in einem zivilisierten Land wie dem unseren...

  • Wesel
  • 18.01.18
  •  2
  •  1
Politik
Kanzlerin Angela Merkel präsentierte die Ergebnisse der Sondierungsgespräche am Morgen des 12. Januar.
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Sondierung zwischen SPD und Union: Wie geht es jetzt weiter?

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union...

  • Herne
  • 12.01.18
  •  102
  •  10
Politik
Große Koalition, Minderheitsregierung oder Neuwahlen – 
wer soll dieses Land regieren?

Frage der Woche: Sollte die SPD mitregieren oder nicht?

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

  • 29.11.17
  •  77
  •  10
Politik
Benedikt Lechtenberg

Jusos Kreis Wesel kritisieren geplante Abschaffung des Sozialtickets

Die Jusos Kreis Wesel kritisieren die von der schwarz-gelben Landesregierung geplante Abschaffung des Sozialtickets in NRW scharf. Aus Sicht des SPD-Jugendverbands trifft der Ticket-Wegfall besonders die Schwachen der Gesellschaft. Auch im Kreis Wesel könnte das Aus drohen. „Wer nicht viel hat, der hat dank CDU und FDP bald noch viel weniger. Ein Sozialticket ermöglicht gerade Menschen mit geringem Einkommen Teilhabe und Mobilität. Schwarz-Gelb mangelt es anscheinend an Wille und Werten auch...

  • Hünxe
  • 23.11.17
Politik

Jusos Kreis Wesel: Jetzt geht es in die Zukunft

Die Jusos im Kreis Wesel schauen nach der verlorenen Bundestagswahl kämpferisch und optimistisch in die Zukunft. Gemeinsam mit ihren Mitgliedern und der SPD im Kreis Wesel wollen sie die Partei von der Basis an erneuern. „Den Kopf in den Sand zu stecken, ist nicht drin. Das Wahlergebnis muss der letzte Tiefpunkt sein. Jetzt kommt es darauf an, dass wir die SPD erneuern und zwar von unten an. Wir Jusos wollen diesen Weg von Anfang an mitgestalten. Online und offline werden wir deshalb mit...

  • Hünxe
  • 01.10.17
  •  4
Politik
SPD-Bundestagskandidat Jürgen Preuß

Fast 18 Millionen Euro für Schulsanierungen im Kreis Wesel

„Die Kommunen im Kreis Wesel erhalten 11.315.974 Euro für Schulsanierungen aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes. Zusätzlich erhält die Kreisverwaltung weitere 6.674.626 Euro“, freut sich SPD-Bundestagskandidat Jürgen Preuß. „Die Mittel aus dem Bundeshaushalt bringen dringend erforderliche Sanierungen an Schulen voran. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dazu gehören auch...

  • Hünxe
  • 31.08.17
  •  1
Politik

Nahverkehrsplan: GRÜNE fordern ernsthafte Debatte über die Zukunft des Nahverkehrs!

Im Hoppla-Hopp-Verfahren wollte die Kreisverwaltung den Nahverkehrsplan verabschieden. Die Kreiskommunen hatten nur rund 10 Arbeitstagen für eine Aufarbeitung dieses Plans einschließlich Anhängen von immerhin ca. 700 Seiten. Voerde und Rheinberg haben dieses Verfahren deutlich gerügt, Wesel lehnt die Änderungen des Plans gar ganz ab. Wegen des engen zeitlichen Korsetts wurden die Stellungnahmen sowohl von Verwaltungen als auch von Interessenvertretungen z.T. erst auf den letzten Drücker...

  • Wesel
  • 17.07.17
Politik

CDU klarer Sieger bei Landtagswahl - Kraft tritt von allen Ämtern zurück

Ersten Hochrechnungen zufolge geht die CDU als klarer Sieger aus der Landtagswahl hervor. Die SPD verliert deutlich, die FDP erzielt ein zweistelliges Ergebnis. Die abgewählte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft trat direkt nach der ersten Hochrechnung von allen Parteiämtern zurück. Die Linke hofft auf den Einzug ins Parlament. Die CDU legt demnach acht Prozent zu und bekommt 34,3 Prozent. Die SPD rutscht um 8,5 Prozent auf 30,6 dramatisch ab. Die FDP erhält 12,2 Prozent der Wählerstimmen...

  • 14.05.17
  •  23
  •  12
Politik
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Preisausschreiben ohne Gewinner

Der Personenkult treibt im Wahlkampf parteiübergreifend doch seltsame Blüten. Heute "veräppelt" die SPD Hamminkeln mit einer Postkartenaktion die BürgerInnen: BürgerInnen sind aufgefordert, sich intensiv mit dem Leben des aktuellen Kandidaten zu beschäftigen und auf einer Postkarte drei Fragen zweifelhafter Qualität zu beantworten. "Karten mit richtiger Lösung kommen in den Lostopf. Die drei Gewinner erwarten wertige Spezialitäten aus unserer Region." (Im Kontext scheint damit nicht...

  • Hamminkeln
  • 06.05.17
  •  5
Politik
Hilft Hannelore Kraft im Wahlkampf der Bonus des Amtsinhabers? Nach neuen Prognosen liegen SPD und CDU fast gleichauf. Alle Fotos: Georg Lukas
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"Kinderarmut in NRW sinkt" - Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Lokalkompass-Interview

Hat die SPD die Mehrheit schon sicher oder liegt sie im Rennen um die Wählerstimmen gleichauf mit der CDU? Ministerpräsidentin Hannelore Kraft traut beiden Prognosen nicht. Und kämpft um die Deutungshoheit über die rot-grüne Regierungsbilanz. Zwischen Ihrer (Regierungs-)Bilanz und der Bilanz von CDU und FDP liegen Welten, zum Beispiel in den Bereichen Bildung und Wirtschaft. Die Opposition sieht NRW deutlich abgehängt vom Rest der Bundesrepublik. Eine führende Rolle übernimmt NRW demnach nur...

  • Düsseldorf
  • 05.05.17
  •  21
  •  8
Politik

Landtagsabgeordneter Norbert Meesters: „Trendwende verstetigt sich: Die Zahl der Wohnungseinbrüche sinkt erneut!“

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat am vergangenen Dienstag aktuelle Zahlen zu den Wohnungseinbrüchen vorgelegt. Dazu erklärt der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters: „Die Zahl der Wohnungseinbrüche in NRW geht weiter zurück – im ersten Quartal 2017 um 30 Prozent gegenüber dem ersten Quartal 2016. Dieser Rückgang ist enorm! Er zeigt: Unsere Strategien gegen Einbruchskriminalität wirken. Der Trend aus dem Jahr 2016 ist ungebrochen und setzt sich verstärkt fort. Auch bei uns...

  • Wesel
  • 05.05.17
Politik

Landtagsabgeordneter Norbert Meesters zu CDU-Kritik an Verkehrspolitik: „SPD-geführte Landesregierung investiert in Straßensanierung – auch Hünxe profitiert!“

Mit Verwunderung hat der heimische Landtagsabgeordnete auf die Wahlkampfrhetorik durch die CDU Hünxe und die CDU-Landtagskandidatin Charlotte Quik reagiert. „Im Jahr 2016 hat Straßen.NRW Bundesmittel in Höhe von 1,096 Milliarden Euro für Erhalt, Ausbau und Unterhaltung der Bundesfernstraßen in unserem Land umgesetzt. Das ist eine Rekordleistung! Gleichzeitig wurden Planungen für künftige Baumaßnahmen mit einem Volumen von rund 1,43 Milliarden Euro abgeschlossen und vom Bund mit Finanzierungs-...

  • Wesel
  • 27.03.17
  •  1
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