SPD

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

Der Lockdown in der Gastronomie sowie die Absage sämtlicher Veranstaltungen ist für viele Unternehmen existenzbedrohend. Hiervon betroffen sind auch die Lieferanten der Gastronomie- und Veranstaltungsbranche einschließlich der Brauwirtschaft. Vor allem regional ausgerichtete und oft familiengeführte Brauereien stehen vor großen finanziellen Herausforderungen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat dazu jetzt einen Lösungsvorschlag vorgelegt: Mit einer Erstattung der Biersteuer in Höhe von rund 20...

Die SPD Bergeborbeck macht sich fit für die neue Zeit. Bei der Jahreshauptversammlung in den Räumen des Minna Deuper Hauses der AWO wählten die OV-Mitglieder einen neuen Vorstand. Allerdings setzten sie dabei eher auf Tradition als auch neue Gesichter.  Einstimmig wurden Peter Lübben und Emanuel Gabriel als Vorsitzende, bzw. stellvertretender Vorsitzender wiedergewählt. Auch Hildegard Lübben und Jan Sellmann wurden einstimmig in ihren Ämtern als Hauptkassiererin und Schriftführer bestätigt. Neu...

Die Wellen nach Bekanntwerden der Contilia-Pläne schlagen hoch. Vier Krankenhäuser im Essener Norden will die Träger GmbH verkaufen. Die Essener SPD-Abgeordneten aus Landtag und Bundestag Dirk Heidenblut MdB, Arno Klare MdB, Britta Altenkamp MdL, Thomas Kutschaty MdL sowie Frank Müller MdL sehen damit auch den Neubau des Marienhospitals gefährdet.   „Wir bedauern die Entscheidung der Contilia. Die Kliniken sind mit ihrem Angebot ein wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil, der...

Nachdem Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin hingeschmissen hat, soll jetzt eine Troika übergangsweise die SPD-Führung übernehmen: Malu Dreyer (beliebte Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz), Manuela Schwesig (frühere Familienministerin, die aktuell eine Ampel-Koalition in Meck-Pomm anführt) und Thorsten Schäfer-Gümbel (Dauer-Wahlverlierer aus Hessen, der im Herbst eigentlich ganz aus der Politik aussteigen will). Sind das gute Vorzeichen für die Zukunft der Sozialdemokraten? Das...

Der Schönebecker Landtagsabgeordnete Thomas Kutschaty hat den Termin längst rot im Kalender markiert. Gemeinsam mit den SPD-Ortsvereinen Schönebeck/Bedingrade und Mülheim-Winkhausen lädt er auch in diesem Jahr zum Wandern ein. Langsam lässt das Wetter es erahnen: es ist Frühling. Zeit nach draußen zu gehen und die Natur zu erkunden. Da kommt die Einladung zur öffentlichen Frühjahrswanderung der SPD gerade recht. Die Wanderschuhe können startklar gemacht werden. Los geht es am Sonntag, 5. Mai....

KOMMENTAR: Mit dem Gutmenschen, langjährigen Geschäftsführer des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten, Ruhrgebiet e.V., und aktuellem AWO-Essen-Geschäftsführer Oliver Kern geht die SPD Essen 2020 in die Wahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Das haben die Genossen heute verkündet. Doch schon die Ernennung des Herausforderers hat sich zu einem Eigentor und Rohrkrepierer erster Klasse entwickelt. Denn wie so oft in letzter Zeit scheint die Essener SPD-Spitze um den...

50. Das ist eindeutig eine Zahl. Und mit Blick auf einen Geburtstag sicherlich eine besondere. "Man macht sich doch Gedanken darüber, was man in den letzten 50 Jahren gemacht hat, bilanziert ein bisschen", räumt Thomas Kutschaty ein. Der frischgebackene Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag stellt sich diesen Fragen nicht ohne Grund. Am nächsten Dienstag steigt der Borbecker offiziell in den Club der 50er auf. Ein Grund für Doris Brändlein und Christa Herlinger, sich mit dem...

Stellen Sie sich vor, es gibt ein Treffen mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, NRW-Justizminister Thomas Kutschaty, allen Essener SPD-Landtagskandidaten - und die LK-Redakteure sagen einfach: NICHTS. Genau das war aber die Idee: Unsere Bürger-Reporter sollten die Möglichkeit haben, auf Augenhöhe mit den Politikern zu diskutieren - auch völlig ohne Moderation durch die Redaktion. Das überraschte selbst Medien-Profi Hannelore Kraft. Sie kann sich natürlich schnell auf Journalisten-Fragen...

Stellen Sie sich vor, es gibt ein Treffen mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, NRW-Justizminister Thomas Kutschaty, allen Essener SPD-Landtagskandidaten - und die LK-Redakteure sagen einfach: NICHTS. Genau das war aber die Idee: Unsere Bürger-Reporter sollten die Möglichkeit haben, auf Augenhöhe mit den Politikern zu diskutieren - auch ohne Moderation durch den stellv. NRW-Redaktionsleiter Martin Dubois. Das überraschte selbst Medien-Profi Hannelore Kraft. Sie kann sich natürlich schnell...

... ESSEN INNENSTADT LOKALKOMPASS Redaktion! Bürgerreporter und... die Kommunal- UND LANDESPOLITIK auf einer Ebene... Eine KLASSE-TALK-RUNDE! THOMAS KUTSCHATY und Ministerpräsidentin Frau HANNELORE K R AF T zu Besuch in der "LK"-Redaktion! DANKE allen, die mit dafür verantwortlich waren, dass es eine gelungene Gesprächsrunde wurde! Besonderen DANK der "LK-Redaktion" Essen und dem "LÖWE" ( Detlef Leweux) und und und und und ... ( frau kann sich ja nicht alle NAMEN merken, tsss...) Eines ist...

„Wir müssen raus ins Leben; da, wo es laut ist; da, wo es brodelt; da wo es manchmal riecht, gelegentlich auch stinkt. Wir müssen dahin, wo es anstrengend ist. Weil nur da, wo es anstrengend ist, da ist das Leben.", proklamierte Sigmar Gabriel vor sieben Jahren. Das „Wir“ der Essener Sozialdemokratie folgte dem Sigmar nicht und verpasste es, das Augenmerk auf die anstrengenden Stadtteile zu richten und den Blick aufs Brodelnde zu schärfen. Dann sagte einer „Der Essener Norden schafft das...

Auf der Jahreshauptversammlung des Ortsvereins der SPD Schönebeck-Bedingrade haben die Mitglieder die Juristin Angelika Weihnacht zur neuen Vorsitzenden gewählt. Der ehemalige Vorsitzende Bernd Quildies stand für dieses Amt aus persönlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung, unterstützt die neue Vorsitzende jetzt als ihr Stellvertreter. Weitere Vorstandsmitglieder sind: Ralf Becker, Karlheinz Freudenberg, Knut Koch, Christian Müller, Helen Reckhenrich-Reschke, Mehmet Ocak, Johannes Wolff und...

Der digitale Wandel ist in vollem Gange und nicht immer ist das Online-Shopping von Erfolg gekrönt. Waren werden nicht geliefert, digitale Datenträger dürfen nicht weiterverkauft werden oder aktuell werden nach den jecken Tagen Schnappschüsse millionenfach über soziale Medien geteilt. Ein No-Go für den NRW-Justizminister und SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty, der ein „Update für das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)“ fordert. Jeder kann mitmachen! Unterstützung erhofft er sich dabei von den...

„Willy wählen“ – dieser Slogan begeisterte 1972 nicht nur die Wähler, sondern überzeugte auch viele davon, in die SPD einzutreten. Nun ehrte der SPD-Ortsverein Schönebeck/Bedingradeeinige Mitglieder für ihre 40-jährige Parteizugehörigkeit.Zum Jahresabschluss mit Grünkohlessen hatte der Ortsverein kurz vor Weihnachten geladen. In gemütlicher Runde ließen die Ortsvereinsmitglieder gemeinsam mit politischen Vertretern aus dem Stadtbezirk das Jahr ausklingen. Im Rahmen dieser Veranstaltung ehrte...

1. Sie haben die erste Hochrechnung in Düsseldorf verfolgt. Wem haben Sie nach Bekanntgabe zuerst freudig in den Armen gelegen? Ich habe die ersten Hochrechnungen gemeinsam mit meiner Frau im Düsseldorfer Landtag verfolgt. Natürlich war sie die erste, der ich in den Armen gelegen habe. 2. Was ist aus Ihrer Sicht das Erfolgsrezept und welchen Anteil am Wahlsieg trägt Hannelore Kraft? Dieser Wahlsieg war ein gemeinsamer Erfolg aller. Insbesondere der vielen Freiwilligen und Ehrenamtlichen, die...