Umweltausschuss Landtag NRW

Die Panne beim Chemieunternehmen Inovyn scheint größer als zunächst angenommen. Wie aus der Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider hervorgeht, rechnet die Landesregierung mit einer Einleitung von ungefähr 450 Kilogramm der stark wassergefährdenden und biologisch schwer abbaubaren Chemikalie 1,2-Dichlorethan in den Rhein. Während in Ausführungen der Betreiberin von circa 80 Kilogramm die Rede ist. Der Eintrag der Chemikalie in einen öffentlichen Abwasserkanal sei, nach Angaben der...

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider ist neuer Sprecher seiner Fraktion für die Themen Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz. Er löst damit André Stinka ab, der diese Funktion mehrere Jahre innehatte und kürzlich in den geschäftsführenden Vorstand der SPD-Fraktion gewählt wurde. „Ich freue mich sehr über die Wahl und verbinde damit den Wunsch, in den kommenden Monaten die umweltpolitischen Positionen der SPD klar herauszuarbeiten. Wir stehen für den Schutz der Umwelt und...

In den Rechtsstreit um die Deponie Eyller Berg kommt Bewegung. Nach Informationen des SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider werden am kommenden Montag das Land NRW und die Betreibergesellschaft zu einem Erörterungstermin beim Oberverwaltungsgericht (OVG) zusammenkommen. Erst danach wird der neu eingerichtete Koordinierungsstab eine Strategie festlegen, die sicherstellen soll, dass alle Fristen eingehalten werden und die Deponie schnellstmöglich abgewickelt wird. Das erfuhr Schneider in der...

Der Betreiber der Deponie Eyller Berg hat erneut Klage gegen das Land NRW eingereicht. Dies hat der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider jetzt erfahren. Deshalb wendet sich Schneider in einem Offenen Brief an die NRW-Umweltministerin Heinen-Esser. Darin kritisiert er, dass letztlich keine einzige Verabredung aus dem 2015 gerichtlich geschlossenen Vergleich bislang umgesetzt wurde und die Aufsichtsbehörde aus seiner Sicht dem Druck des Betreibers nicht gewachsen sei. „Das Verfahren um die...

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider wird im kommenden Umweltausschuss am 4. November erneut bei der Landesregierung zur Deponie am Eyller Berg nachhaken: „Jetzt geht es in die entscheidende Phase. 2022 ist Schluss. Doch die Vergangenheit hat gezeigt, dass man genau hinschauen muss, um festgelegte Entwicklungen auch tatsächlich voranzutreiben. Die Landesregierung darf die Abwicklung jetzt nicht verstolpern!“ Der Abgeordnete hat dazu einen schriftlichen Bericht bei der Landesregierung...