Verfassung

Beiträge zum Thema Verfassung

Politik

Gedenktag 23. Mai
75 Jahre Grundgesetz und Wertewandel - eine ewige Baustelle der Tagespolitik

Das am 23. Mai 1949 in Kraft getretene und inzwischen 75-jährige Grundgesetz ruft im Jubiläumsjahr den Verfassungstext in Erinnerung. Dieser soll ja unseren gesellschaftlichen und politischen Konsens über unsere gemeinsam vereinbarten Grundrechte einerseits und das demokratische Staatsverständnis andererseits widerspiegeln. Wie aber sieht jenseits aller Sonntagsreden die gelebte Verfassungswirklichkeit und das Demokratieverständnis inzwischen aus? Bei den Grundrechten handelt es sich ja um die...

  • Haltern
  • 08.05.24
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Politik
NICHT HÄNGENLASSEN: einander helfen, aufeinander zugehen, gemeinsam Probleme lösen....EINHEIT, Tag der deutschen Einheit....! ( bemalter Stromkasten in Essen)
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Heimat Deutschland EINHEIT Freiheit Demokratie
EINHEIT!

HEIMAT! Deutschland... Z U S A M M E N...! Alles GUTE uns allen zum TAG der deutschen EINHEIT! Gemeinsam sich nicht hängen lassen... aneinander festhalten Zukunft neu bestreiten ZUSAMMEN... wir alle... G E M E I N S A M ! schönen Sonntag! :-)♥:-) ---------------------------------------------------------------------------------------------------- spontane Gedanken zum Tag der Deutschen Einheit, 3.Oktober 2021   Text +Fotos: AAT 2021

  • Essen
  • 03.10.21
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Politik
Professor Faulenbach zeichnet den Weg der Deutschen zu Verfassung und Demokratie nach.         Foto: VHS

Interessanter VHS-Vortrag gegen das Vergessen
Der weite Weg zur Demokratie

Drei Anläufe haben die Deutschen gebraucht, bevor es mit der Demokratie letztendlich richtig geklappt hat. Der Bochumer Zeithistoriker Prof. Dr. Bernd Faulenbach, Bundesvorsitzender des Vereins „Gegen Vergessen - Für Demokratie“, zeichnet in seinem Vortrag am Montag, 9. September, um 20 Uhr in der Volkshochschule im Stadtfenster den Weg der Demokratiegeschichte anhand dreier wichtiger Stationen der Verfassungsgeschichte nach. Der Eintritt zu dieser Gemeinschaftsveranstaltung der VHS, der...

  • Duisburg
  • 07.09.19
Ratgeber
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SEMINARE
Die Grundwerte der Verfassung Referent:Der neutrale Staat

Die Grundwerte der Verfassung Referent: Prof. Dr. Reiner Tillmanns Nr.1: Der neutrale Staat Staat ohne Gott? Ist der Staat gottlos. Was bedeutet religionsneutral? Neutralisiert der Staat alle Religionen. Der Sinn des Neutralitätsgebotes und warum es wichtig für das friedliche Zusammenleben ist. In dieser Veranstaltung wird das Neutralitätsgebot des Staates erläutert und diskutiert. Sonntag 24.02.2019, 12.00 – 15.00 Uhr ( mit Mittagessen) Nr.2 : Das Recht auf Religionsfreiheit Die...

  • Wanne-Eickel
  • 03.02.19
Politik

Wilhelm Neurohr: „GESCHEITERTER ANGRIFF AUF DIE VERFASSUNG“

Das Landesverfassungsgericht Münster hat dem seltsamen Demokratieverständnis der etablierten Parlamentsparteien im NRW-Landtag glücklicherweise einen Riegel vorgeschoben. Denn das unlautere Ansinnen, ihre Pfründe und Privilegien sowie gewohnten Machtmonopole mit der Einführung einer Sperrklausel von 2,5% für die örtlichen Gemeinderäte und Kreistage dauerhaft zu sichern, erwies sich als eindeutig verfassungswidrig. Ursprünglich erwogen sie sogar eine 3%-Klausel. Initiator dieses gescheiterten...

  • Recklinghausen
  • 23.11.17
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Politik

Wilhelm Neurohr: "Steht der Vorsitzende Sigmar Gabriel noch zu den Grundwerten seiner Partei und auf dem Boden der Verfassung?"

Zum Freihandels-Kommentar von Nikolaus Pieper in der Süddeutschen Zeitung vom 23.3.2015: "Herr Gabriel sollte endlich zur Kenntnis nehme, dass weite Teile der Freihandelsabkommen TTIP und CETA sowie TiSA gegen die deutsche Verfassung verstoßen - siehe dazu 5 vorliegende Gutachten von namhaften Verfassungs- und Völkerrechtlern einschl. dem ehemaligen Verfassungsrichter Prof. Dr. Broß - ebenso gegen den Lissabon-Vertrag (Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge und unterbliebene Beteiligung des...

  • Recklinghausen
  • 24.03.15
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Politik

Sie lernen es nicht – SPD fordert erneut Sperrklausel

In einer Aktion quer durch die kommunalen Vertretungen in NRW fordert die SPD die Kreistage und Räte auf, Resolutionen an den Landtag NRW zu verabschieden, die den Landtag zur Verfassungsänderung und zur Schaffung einer 3%-Sperrklausel bei Kommunalwahlen auffordert. In den immer inhaltsgleichen Anträgen [1] wird ausgeführt, dass die Willensbildung aufgrund der neu hinzu gekommenen Mandatsträger kleiner Parteien erschwert würde und die Mandatsträger dadurch in ihrer ehrenamtlichen Arbeit bis an...

  • Wesel
  • 12.12.14
  • 2
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