Massive Mittelkürzung für Sanierung des Bürgerhauses in Langenberg
- Das Langenberger Bürgerhaus
- hochgeladen von Volker Münchow
In der Sitzung des Strukturausschusses des Regionalrats am kommenden Donnerstag werden die Regionalpolitiker über das Städtebauinvestitionsprogramm 2010 in seiner endgültigen Form informiert. „Da hat die ehemalige CDU-FDP Landesregierung uns noch ein böses Kuckucksei ins Nest gesetzt“, stellt SPD-Regionalratsmitglied Volker Münchow fest. „Statt der vom Regionalrat bereits beschlossenen 2,5 Millionen Euro für die Sanierung in Langenberg hat die abgewählte Landesregierung noch schnell die Förderung für dieses wichtige Projekt um eine Million Euro gekürzt. Das der CDU-Landtagsabgeordnete dies auch noch medienwirksam als seinen Erfolg verkaufen will ist für mich ein Skandal“, so Münchow weiter. Die Städtebauförderungsmittel in Nordrhein-Westfalen werden pauschal vom Landtag beschlossen und in den Regierungsbezirken durch die Regionalräte auf die Kommunen verteilt. In diesem Fall hat die abgewählte Landesregierung noch schnell die Gesamtsumme für den Regierungsbezirk um rund 11 Millionen Euro gekürzt, was für Velbert rund 40 Prozent weniger Förderung bedeutet. „Die Versprechungen der ehemaligen Landesregierung und des örtlichen Abgeordneten bezüglich der Förderung des Bürgerhauses scheinen also nicht so wörtlich zu nehmen sein“, resümiert Volker Münchow mit Bedauern den Vorgang.
Autor:Volker Münchow aus Velbert |
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