Umfrage: Diesel-Fahrverbote sind rechtens - aber auch richtig?
- Wer Diesel tankt, könnte bald von Fahrverboten betroffen sein. Foto: Magalski
- hochgeladen von Miriam Dabitsch
Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.
Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es sollen nicht ab morgen strikte Fahrverbote in den Städten ausgesprochen werden, sondern sie sollen phasenweise eingeführt werden und nach Übergangsfristen. Auch Ausnahmen, beispielsweise für Handwerker, seien denkbar.
Uns interessiert Eure Meinung: Diesel-Farverbote sind rechtens - aber sind sie aus Eurer Sicht auch das richtige Mittel, um die Luftverschmutzung einzudämmen?
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