Norbert Meesters MdL zur Anfrage der CDU Hünxe: „Rheinbrücke in Wesel ist nicht sanierungsbedürftig!“

„Die neue Rheinbrücke ist natürlich nicht sanierungsbedürftig“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters anlässlich der Anfrage der CDU Hünxe. Diese hatte mit einem Schreiben verschiedene Fragen zum angeblichen Sanierungsbedarf der 2009 eröffneten Rheinbrücke in Wesel gestellt.

„Ich danke der CDU, dass sie mir das Vertrauen entgegenbringen und mir diese Fragen gestellt hat. Denn damit bietet sich die Gelegenheit, einige Missverständnisse und Legenden auszuräumen. Bei der von der CDU genannten Liste scheint es sich um die ‚Liste der 375 Brücken im Nachrechnungsprogramm‘ zu handeln, die in der Sitzung des Landesverkehrsausschusses am 7. März diskutiert wurde. Hierbei handelt es sich nicht um eine Liste der Landesregierung, sondern eine der Bundesanstalt für Straßenwesen. Sie ist zudem eine reine Arbeitsliste, die dem Datenaustausch zwischen der Bundesanstalt und den Straßenbauverwaltungen der Länder dient. Somit hat die Landesregierung bzw. Minister Groschek nichts damit zu tun, welche Brücken hier aufgeführt werden. In Bezug auf die Rheinbrücke ist darauf hinzuweisen, dass es sich hierbei um die alte Brücke handelt. Maßnahmen sind zudem gar nicht vermerkt, da die Brücke ja abgerissen wird. Daher halte ich fest: Die neue Rheinbrücke ist nicht sanierungsbedürftig!“

Die in einer Frage versteckten Schlussfolgerungen der CDU Hünxe hält Meesters gerade auch vor diesem Hintergrund für unseriös. Denn diese hatte unterstellt, dass die Landesregierung die Zahlen hochtreiben wolle: „Ob eine Brücke sanierungsbedürftig ist, ist keine politische Entscheidung. Und da die Liste nicht von der Landesregierung stammt, ist die Unterstellung absurd“, so Meesters abschließend.