SPD-Fraktion

Feierstimmung bei der SPD-Fraktionssitzung (Mo., 27.09.2021) im Schwerter Rathaus - was für ein Ergebnis für Olaf Scholz und die SPD wie Oliver Kaczmarek. Wir freuen uns auf die Ampel-Koalition. Die Schwerter SPD freut sich angesichts des Wahl-Ergebnisses für die SPD im Bund, in Mecklenburg-Vorpommern, in Berlin, im Kreis Unna und auch in Schwerte sehr. Ein engagierter Wahlkampf mit einem überzeugenden Direktkandidaten Oliver Kaczmarek (MdB), der auch in Schwerte an vielen Haustüren das...

In einem Schreiben an den Bürgermeister der Stadt Emmerich am Rhein Peter Hinze beantragt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Emmerich die Anschaffung von Radservicestationen. In dem Schreiben wird im Einzelnen beantragt, dass drei Radservicestationen angeschafft und aufgestellt werden sollen. Die mögliche Förderungen als Mitglied der AGFS solle geprüft und in Anspruch genommen werden. Ferner soll die Nutzungsquantität erhoben werden, um über weitere Anschaffungen zu entscheiden. Begründung: Zur...

Im einem gemeinsam von der RAG-Stiftung und der Stadt Gelsenkirchen initiierten Projekt sollen chancenbenachteiligte Kinder möglichst früh gefördert werden. „Für die Bildungsentwicklung der Kinder ist es von hoher Bedeutung, unabhängig vom Elternhaus einen gelingenden Übergang von der Kita zur Grundschule zu gewährleisten. Wir sind sehr froh, dass dieses Projekt in Gelsenkirchen realisiert wird und so die Potenziale der Kinder gezielt erkannt und gefördert werden“, so Silke Ossowski,...

Die Forderung ist an Deutlichkeit nicht zu überbieten: „Alle Schulen müssen im kommenden Schuljahr im Präsenzunterricht bleiben. Noch ein Jahr im Wechsel- oder Distanzunterricht tut unseren Kindern, und auch deren Eltern, nicht gut“, so der Vorsitzende des Schulausschusses der Stadt Gladbeck, Ratsherr Dustin Tix (SPD). Tix ist aber auch klar, dass, um dieses Ziel zu erreichen, auch die Stadt Gladbeck als Schulträger gefordert wäre. Dies gelte, obwoh die Schulen nach den vorliegenden...

Das als Inklusionsbetrieb geführte „Georgs“ wurde im März dieses Jahres eröffnet und beschäftigt rund 30 Angestellte. Der neu gestaltete Raum des Sozialwerks St. Georg an der Parkallee, umfasst Cafe Galerie und Bar und ist nun täglich geöffnet. Grund genug für einen Besuch des Arbeitskreis Soziales der SPD-Fraktion. Gemeinsam mit dem Sozialdezernenten der Stadt Gelsenkirchen Luidger Wolterhoff und dem Vorsitzenden des Sozialausschusses Lutz Dworzak, schauten die Stadtverordneten sich den...

Gelsenkirchen. Am Freitag, 2. Juli, steht um 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz die SPD-Ratsfaktion im Dialog mit Bürger*Innen. Sich treffen, miteinander reden und das auch ganz persönlich statt nur virtuell – das geht jetzt wieder. Die SPD-Ratsfraktion möchte die Gelegenheit nutzen, um endlich wieder persönlich ins Gespräch zu kommen und sich den Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchenern, auszutauschen. Die Fraktion freut sich über einen regen Austausch.

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Eickel beschäftigt sich schon seit längerem mit dem Thema „Altes Hallenbad“. In ihrer Sitzung hat die Fraktion kürzlich über die seit kurzem wieder aufgeflammte Diskussion zum Erhalt des Gebäudes beraten. Da ein Abriss des Gebäudes wohl unvermeidlich ist, sollten wenigstens die im Inneren befindlichen Mosaike erhalten bleiben. Breits am 6. Dezember 2017 hat die Bezirksvertretung Eickel auf Veranlassung der SPD Fraktion bei einem Ortstermin mit...

Alle gesellschaftlichen Bereiche stellen sich seit über einem Jahr den Herausforderungen der Corona-Pandemie. Das gilt auch für die vielfältigen Beratungs- und Unterstützungsangebote des Frauenforums im Kreis Unna. Im digitalen Austausch mit dem Arbeitskreis Arbeit, Soziales, Inklusion und Familie der SPD-Kreistagsfraktion Unna berichtete Geschäftsführerin Birgit Unger über das Jahr 2020 und die aktuelle Arbeit des Frauenforums. Beginnend mit dem ersten Lockdown mussten auch die...

In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz, Stadtentwicklung und Wohnen (AKUSW) wurde ein Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Verkehrssituation am Hellweg in Asseln und Wickede beschlossen. Hierzu erklärt die SPD-Ratsfraktion: „Eine Entlastung der Bürger*innen und eine Steigerung der Lebens- und Aufenthaltsqualität am Hellweg ist nur durch den Weiterbau der L663n möglich. Heutige Auto- und insbesondere LKW Verkehre müssen vom Hellweg weg geleitet werden."...

Der SPD-Stadtbezirk hatte zu einer Videokonferenz zum Thema Vereinsförderung eingeladen. Die Resonanz überraschte sehr positiv. „23 Vereine haben teilgenommen“, berichtete Carla Neumann-Lieven, Vorsitzende des Stadtbezirkes. „Die Bandbreite lag vom Sport- über den Kulturverein bis zur Siedlergemeinschaft.“ Die Vereine nutzten den Abend, um neben den Mitgliedsaustritten und den fehlenden Einnahmen auch Mängel bzw. Investitionsstaus an den Anlagen und Gebäuden anzusprechen. Hier fehlen auch die...

Zu zwei Rücktritten im Fraktionsvorstand kam es bei zwei Sitzungen der SPD-Ratsfraktion. Der Fraktionsvorsitzende Hendrik Berndsen und eine der drei stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Silvya Ixkes-Henkemeier, traten von ihren Funktionen im Fraktionsvorstand zurück. Hendrik Berndsen ist aus persönlichen Gründen zurückgetreten. Bei Silvya Ixkes-Henkemeier bestanden Differenzen über die Arbeitsweise der Fraktionsspitze. Beide betonten aber: „Wir gehen diesen Schritt nicht im Streit“. „Der...

Der SPD-Stadtbezirk Innenstadt-Ost lädt für Montag, 29. März, von 18 bis 20 Uhr zur nächsten digitalen Kümmer-Sprechstunde über die Online-Plattform "GoToMeeting" ein, um auch in Zeiten der Corona-Pandemie den Austausch mit den Bürger*innen zu suchen. Eine Registrierung ist hierfür nicht erforderlich, die Einwahl kann in dieser Zeit direkt über den folgenden Link erfolgen: https://www.gotomeet.me/spddo/innenstadt-ost-sprechstunde. Alternativ kann man sich auch per Telefon einwählen unter Tel....

30.000 Euro hat die Bezirksvertretung (BV) Eving der Verwaltung für ein externes Gutachten zur Verfügung gestellt, damit diese zeitnah ein Verkehrs- und Parkkonzept für die Evinger Mitte, den Gewerbepark Minister Stein und die Evinger Straße von Brechten bis Fredenbaum erstellen sollte. Sollte...  Jetzt fordern die SPD- und die CDU-Fraktion in der BV Eving in einem gemeinsamen Antrag das Geld zurück. Beide werfen der Verwaltung Untätigkeit vor, und die Ortspolitiker sehen ihren Stadtbezirk...

Weltspiele können Motor für die gesamte Rhein-Ruhr-Region sein. „Die SPD-Fraktion ist enttäuscht über die Vorentscheidung des Internationalen Olympischen Komitees, mit Queensland für die Ausrichtung der Spiele im Jahr 2032 in den gezielten Dialog zu treten. Den Grundgedanken unserer Bewerbung würde ich aber nicht aufgeben und weiter daran arbeiten. Olympia bietet die Chance, unsere Metropoleregion und damit auch unsere Stadt der ganzen Welt bekannt zu machen, unsere Talentschmieden des Sports...

„Die SPD setzt sich bereits seit vielen Jahren für eine gebührenfreie Bildung ein. Dazu gehört der bildungspolitische Ansatz sowohl in die frühkindliche Bildung zu investieren als auch bis zur Lehre und Studium den Bildungsweg für Alle zu ermöglichen, und zwar unabhängig vom Geldbeutel der Eltern! In diesem Zusammenhang fordern wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ebenfalls seit Jahren die Gebührenfreiheit für den Kitabesuch. In Gelsenkirchen konnten wir bereits erreichen, dass für...

Trotz Stundenreduzierung bei der Betreuung hat die Stadt Essen angekündigt, ab März wieder die vollen Kitagebühren von Eltern einzuziehen. Dies kommentiert Julia Jankovic, sozial- und jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen: „Trotz reduzierter Betreuungszeit werden wieder die vollen Gebühren fällig – das ist alles andere als gerecht. Aus unserer Sicht müssen die Gebühren mindestens anteilig erstattet werden.“ Einer Aufforderung des Städtetages, die bisherige...

Die SPD-Fraktion sieht nach der Beantwortung ihrer Anfrage zum aktuellen städtischen Kindergesundheitsbericht erheblichen Handlungsbedarf. Das teilt sie in einer Pressemitteilung mit. Aufgrund des erhöhten Arbeitsaufwandes im Gesundheitsamt seien die  Schuleingangsuntersuchungen für 2020 nicht flächendeckend durchgeführt worden. Auch die Schuleingangsuntersuchungen in diesem Jahr seien betroffen, da die Untersuchungen in Corona-Zeiten mit erhöhtem zeitlichem und organisatorischem Aufwand...

Sundern. Die Coronavirus-Pandemie zeigt deutlich, wie wichtig eine gute Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur für Kinder und für Familien ist. „Ich freue mich, dass Bund und Land der Stadt Sundern nun 227 Tsd. € für den weiteren Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Grundschulkinder zur Verfügung stellen,“ freut sich Birte Hirschberg, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Sundern. Breites Programm kann finanziert werden Mit dem Geld aus dem Investitionsprogramm...

Der Radverkehr übernimmt wichtige Funktionen im Rahmen klimafreundlicher, stadtverträglicher, kostengünstiger und gesunder Mobilität. Investitionen in den Radverkehr sind gleichzeitig Investitionen in mehr Lebensqualität, leisten einen wesentlichen Beitrag zur Luftreinhaltung und helfen Staus zu reduzieren. 300.000 Euro pro Jahr in die Hand nehmenDie Fraktionen von SPD und Grünen im Kreistag haben daher einen Haushaltsantrag gestellt, um zum einen die notwendigen personellen Ressourcen zu...

Auch in Zeiten der Corona-Pandemie möchte die SPD Innenstadt-Ost den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen und lädt deshalb zu einer Kümmer-Sprechstunde ein, die als digitale Veranstaltung über „GoToMeeting“ durchgeführt wird. Sie findet am Montag, 25. Januar, von 18 bis 19 Uhr statt. Eine Registrierung ist hierfür nicht erforderlich, die Einwahl kann direkt über folgenden Link erfolgen: https://global.gotomeeting.com/join/963339581. Alternativ kann man sich auch über ein Telefon...

In einem Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung VI Zollverein fordert die SPD-Fraktion die Verwaltung der Stadt Essen auf, Verhandlungen mit dem Eigentümer des St. Vincenz-Krankenhauses zu führen. Ziel dabei sollte der Erwerb der Klinik durch die Stadt sein. „Bis heute hat die Contilia-Gruppe für den Standort Stoppenberg keine konkreten Pläne vorgelegt. Insofern ist zu befürchten, dass sie dort eine anderweitige Vermarktung plant. Eine wohnortnahe Gesundheitsvorsorge in den Stadtteilen...

Joachim Gill (SPD) wurde bei der ersten Sitzung der Bezirksvertretung Gelsenkirchen-West am Dienstag 17.November.2020 in der Glashalle von Schloss Horst erneut zum Bezirksbürger -meister gewählt. Der 67-Jährige übt dieses Ehrenamt bereits seit 16 Jahren aus. Seine Stellvertreterin bleibt Elisabeth Jansen (CDU). Von den 15 gültigen Stimmen der 17 Bezirksverordneten wurden in geheimer Wahl 12 für Gill abgegeben. Eine Enthaltung gab es und zwei Stimmen für Thorsten Pfeil (AfD). Oberbürgermeisterin...