Bochum - Politik

Die Alarmglocken klingelten inzwischen so laut, dass sie auch Schuldezernent Townsend in seinem Urlaubsdomizil nicht mehr überhören konnte: Am Neuen Gymnasium, derzeit mehr schlecht als recht in der ehemaligen Erich-Kästner-Gesamtschule untergebracht, mehren sich Anzeichen für eine erneute PCB- und Schimmelbelastung in den Klassenräumen - und das, obwohl bereits einige Millionen Euro für eine Sanierung des maroden Baus ausgegeben wurden. Nachdem angeblich die Staatsanwaltschaft überprüft, ob im...

Diese Frage stellen sich und der Bochumer Politik der Vorsitzende des Umweltausschusses Lothar Gräfingholt (CDU) und der umweltpolitische Sprecher der CDU Ratsfraktion Karl-Heinz Christoph nach der Entscheidung des OLG Düsseldorf, das die bisherige Praxis in Bochum für unwirksam erklärt hat. Eine eindeutige Antwort ist zur Zeit nicht möglich, da die Gründe des Beschlusses noch nicht vorliegen. „Für uns als CDU war immer wichtig, dass den Bürgerinnen und Bürgern nicht noch eine weitere Tonne vor...

Start für die erste Gemeinschaftsschule in Nord- rhein-Westfalen, und zwar in Bochum. Schulleiterin Birgit Linden hatte noch vor den Sommerferien 92 Schülerinnen und Schüler der künftigen fünften und sechsten Jahrgänge sowie ihre Eltern zur offiziellen Einschulung eingeladen. Die Gemeinschaftsschule Bochum-Mitte ist die einzige Schule dieser neuen Form im Ruhrgebiet und darüber hinaus in ganz Westfalen. In den NRW-Großstädten soll es diese neue Schulform sonst nur in Köln geben - alle übrigen...

Mit Beschluss vom Donnerstag, 28. Juli, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf unter dem Aktenzeichen VII-Verg20/11 entschieden, dass die Stadt Bochum die getrennte Erfassung, Sortierung und Verwertung stoffgleicher Nichtverpackungen (kombinierte Wertstofftonne) im wettbewerblichen Verfahren (gemeint ist eine öffentliche Ausschreibung) hätte vergeben müssen. Damit stellt sich das Oberlandesgericht Düsseldorf gegen die Entscheidung der Vergabekammer Arnsberg, welche die Beauftragung des...

Seit längerer Zeit hat man den Eindruck,dass Bochums Partnerstädte aus dem Bewusstsein der Stadtverwaltung verschwunden sind.Während die Partnerschaftsvereine für Sheffield, Oviedo,Donezk(hier auch der Sachausschuss Donezk des Katholikenrates) und Nordhausen die Städtepartnerschaften mit Leben füllen,passierte auf Seiten der Stadt praktisch nichts. Umso erfreulicher die Tatsache ,dass jüngst Bürgermeisterin Stahl zu einem offiziellen Besuch in Donezk weilte.Und wie man hört,soll es im September...

Kämmerer Manfred Busch sieht die Stadt auf dem richtigen Weg zu einem genehmigungsfähigen Haushalt. Doch es wird ein steiniger Weg. Zusätzlich zu den bisherigen Sparbemühungen muss die Stadt zusätzliche Konsolidierungs-Erfordernisse in Höhe von 50 bis 70 Millionen Euro pro Jahr erbringen. „Um einen ausgeglichenen Etat vorlegen zu können, muss alles auf den Prüfstand gestellt werden“, so der Kämmerer vor der Beratung des Zahlenwerks im Rat. Die Stadt ist nicht unmittelbar von Überschuldung...

„Der neue Leitfaden des nordrhein-westfälischen Innenministers Jäger für die Planung, Genehmigung, Durchführung und Nachbereitung von Großveranstaltungen bringt keine Rechtssicherheit für die Genehmigungsbehörde“, kritisiert Ratsmitglied Dirk Schmidt: „Er macht nur deutlich, dass das Land bereits im Vorfeld jede Verantwortung ablehnt.“ Dabei hatten sich die Städte eine verbindliche Aussage von Zuständigkeiten gewünscht. Nachdem im letzten Jahr die Loveparade in Duisburg mehrere Todesopfer...

In der Woche vom 18. bis 22. Juli tagen der Rat, zwei Ausschüsse und der Landschaftsbeirat. Den Auftakt macht am Dienstag ab 15 Uhr der Landschaftsbeirat bei der unteren Landschaftsbehörde im Zimmer 2083 des Bildungs- und Verwaltungszentrums, Gustav-Heinemann-Platz 2 -6. Seine Mitglieder beschäftigen sich mit der Asphaltierung der Erzbahntrasse und der Renaturierung des Bövinghauser Bachtales. Es folgt am Mittwoch um 14 Uhr im großen Sitzungssaal des Bochumer Rathauses eine gemeinsame Sitzung...

Das Thema „Gesundheitsversorgung“ ist und bleibt ein aktuelles Thema. Am 1. Januar 2011 trat das „Das Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung“, kurz GKV-Finanzierungsgesetz, in Kraft. Mit dem Gesetz sollen die gesetzlichen Krankenkassen 2011 um rund 9,5 Milliarden Euro entlastet und somit finanziell stabilisiert werden. Weitere Kernpunkte des Gesetzes sind die Erhöhung des einheitlichen Beitragssatzes von 14,9 auf 15,5 Prozent des...

Es ist die reinste „Sisyphusarbeit“, eine kräfteraubende und nervenzehrende „Herkules-Aufgabe“ für den Bochumer Betriebsrat unter dem Vorsitzenden Rainer Einenkel. Tag für Tag müssen sich die Arbeitnehmervertreter dem Begehren der Geschäftsführung erwehren, mehr und mehr Arbeitsplätze abzubauen. Als der Rüsselheimer Autobauer in einer „Geheimaktion“ Mitte der 60er Jahre des vorigen Jahrhunderts seine Zelte in Bochum aufschlug, wurden sie als Retter in einer vom Zechensterben geprägten Region...

Es wird leiser auf der Wittener Straße. Denn zurzeit erhält der Abschnitt zwischen Ferdinandstraße und Steinring eine Fahrbahndecke aus lärm­optimiertem Asphalt , der vom Lehrstuhl für Verkehrswegebau der Ruhr-Uni entwickelt wurde. Die lärmmindernde Eigenschaft wird unter anderem durch die besondere Oberflächenstruktur der Straßendecke erreicht, zudem werden die Reifengeräusche verringert. Der lärmoptimierte Asphalt ist speziell für innerstädtische Straßen entwickelt worden und besonders...

Der Zensus läuft in Bochum bislang ziemlich rund - das ist die positive Zwischenbilanz von Frank Schorneck von der städtischen Erhebungsstelle für den Zensus 2011. Zufrieden ist er nicht nur über die Akzeptanz der Bochumer Bürger für die stichprobenartige Volkszählung, sondern vor allem auch mit der Arbeit der Bochumer „Erhebungsbeauftragten“. Seit gut zwei Monaten läuft nun der Zensus - rund 100 Erhebungsbeauftragte haben für die Haushaltsstichprobe rund 10.000 Person an rund 1.300 Anschriften...

Die interkulturelle Öffnung ist eine wichtige Herausforderung sowohl für die öffentlichen Institutionen, sozialen Einrichtungen als auch für die gesamte Gesellschaft” - so beschreibt Prof. Dr. Veronika Fischer (FH Düsseldorf) auf einem Expertenworkshop der IFAK e.V. in Bochum die Be-deutung der interkulturellen Öffnung und Handlungskompetenz. Mit dieser Feststellung in ihrem Eingangsreferat brachte sie bereits das Ziel zum Ausdruck, eine Akademie für interkulturelle Handlungskompetenz unter dem...

Die Pontonbrücke über die Ruhr in Dahlhausen ist und bleibt eine wichtige Verbindung für viele Menschen der Ruhrhalbinsel und Umgebung. Sie wurde 1959 gebaut und ist statisch und konstruktiv auf Fahrzeuge bis 12 t Gesamtgewicht ausgelegt. Bei Brückenprüfungen wurde festgestellt, dass durch Überlastung Verschleiß und Verformungen auftreten. Schon 2010 wurde das zulässige Gesamtgewicht auf 2,8 t und die Höchstgeschwindigkeit auf 10 km/h beschränkt. Hinweisschilder auf das zulässige Gesamtgewicht...

Die CDU-Ratsfraktion begrüßt politisches Interesse und Engagement von Kinder und Jugendliche ausdrücklich. Insbesondere Meinungsäußerungen zum Thema „Bildung“ sind wünschenswert, da es sich hier um die Sicht der Betroffenen handelt. Allerdings dürfen diese Meinungsäußerungen nicht zur Verletzung der Schulpflicht und zum Unterrichtsausfall führen – wie am 01.07.2011 geschehen. Aus Sicht der langjährigen CDU-Schulpolitikerin Ingrid Borchert ist es seitens der Organisatoren alles andere als...

Nach der Abbindung der Hordeler Straße müssen sich tausende von Fahrzeuge täg-lich durch das Nadelöhr Kreuzung Dorstener Straße/Riemker Straße in Richtung Herne-Wanne-Eickel quälen. Da höchstens nur vier Fahrzeuge während einer Am-pelphase nach links abbiegen können, ist auf der Dorstener Straße nicht nur die linke Fahrspur, sondern auch die rechte betroffen, was wiederum zu einem Rückstau zu Verkehrsspitzenzeiten bis über die Kreuzung Dorstener/Hordeler Straße/Poststraße führt. Damit setzt...

Am Sonntag nach Fronleichnam hat die traditionelle Stadtprozession im Rathausinnenhof ihren Anfang genommen. Viele Teilnehmer waren begeistert von der Atmosphäre des Innenhofes. Für Lothar Gräfingholt (CDU), Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Ordnung und Sicherheit, drängt sich die Frage auf, warum dieser Innenhof außerhalb der üblichen Bürozeiten nicht viel stärker genutzt wird und damit in das öffentliche Bewusstsein der Bochumer Bürgerinnen und Bürger gerückt wird. „Hier...

Zwar reichte es nicht für den Deutschen Gründerpreis 2011, doch Marcel Delker und Sven Schulz von TerraTransfer sehen sich trotzdem als Gewinner: „Die Preisverleihung in Berlin war gigantisch. Wir haben viele wertvolle Kontakte geknüpft. Jetzt müssen wir was daraus machen!“ Erstmals schaffte es mit „TerraTransfer“ ein Bochumer Unternehmen in das Finale des Deutschen Gründerpreises in der Kategorie „Start up“. Die Sparkasse Bochum hatte das Unternehmen für den Preis vorgeschlagen. Die in...

Die deutsch-israelischen Beziehungen wurden während des 1. NRW-Israel-Forum im Atrium der Stadtwerke am Ostring diskutiert. Zu den zahlreichen hochkarätigen Referenten zählten auch Danny Ayalon, stellvertretender Außenminister des Staates Israel, Jean Asselborn, Außenminister des Großherzogtums Luxemburg, der ehemalige Minsterpräsident Jürgen Rüttgers, Charlotte Knobloch, die ehemalige Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland, sowie der Publizist Dr. Rupert Neudeck. Organisiert...

Der Frauenbeirat nahm die FIFA-Frauenfußballweltmeisterschaft zum Anlass, seine Sitzung am Mittwoch (6. Juli) ins Museum Bochum zu verlegen. Gemeinsam gingen die Frauen durch die Ausstellung "Halbzeit - Elf Freundinnen sollt ihr sein". Neben anderen Stücken sind dort auch Teile des Kaffeeservices zu sehen, das die Frauen des deutschen Teams 1989 zum Gewinn des Europameistertitels erhielten. “Das Kaffeeservice war ein Geschenk und keine Prämie”, sagt Petra Landers, die der Beirat als Ehrengast...