Änderung der Spielsandsatzung

Ratsfraktion von Bündnis Deutschland bleibt dran.

Die Stadt Bochum verfügt auf rund 285 Spielplätzen über ca. 500 Sandkästen mit 18.000 m³ Sand.
Wer öfter mal einen Spielplatz besucht, dem fallen eine Vielzahl unterschiedlichster Verunreinigungen auf.
Weggeworfene Kippen, Glas und Hundekot sind an der Tagesordnung.
Gemäß dem Runderlass des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz ist deshalb aus hygienischen Gründen erlassen worden, die Spielsande jährlich auszutauschen.
Die Ratsfraktion von Bündnis Deutschland hatte dazu eine Anfrage im Juni 2022 gestellt.
Die Antwort der Verwaltung war erschreckend.
Die Stadt Bochum kam dem Erlass und der eigenen Satzung nicht nach und beschränkt sich auf eine visuelle Kontrolle und gelegentliche Zwangssiebung.
Bestimmte Parasiten (z. B. Katzen- und Hundespulwurm) bzw. ihre Dauerformen sind gegenüber Umwelteinflüssen vergleichsweise resistent und können sich mit der Zeit im Spielsand anreichern. Eine Anreicherung von Parasiten-Dauerformen kann ein Infektionsrisiko darstellen. Eine Entfernung durch mechanische Reinigungsverfahren ist nicht möglich.
Ausgetauscht werden in Bochum lediglich 250 m³ Sand im Jahr, bei diesem Tempo dauert es rechnerisch nur rund 70 Jahre, bis jeder Spielplatz neuen Sand erhält.
Selbst in der eigenen Satzung der Stadt steht, dass Spielsande mindestens einmal jährlich auszuwechseln sind.
In der Zwischenzeit wurde der Erlass des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz die Spielsande jährlich auszutauschen, aufgehoben und durch eine Empfehlung, die Spielsande alle 1-3 Jahre auszutauschen ersetzt.
Die Ratsfraktion von Bündnis Deutschland ist an dem Thema drangeblieben und stellt einen Antrag zur Ratssitzung am 15.06.2023.
Die Ratsfraktion beantragt, die Satzung zu ändern und der Empfehlung des Ministeriums zu folgen und die Spielsande spätestens alle drei Jahre zu wechseln.
Die Satzungsänderung soll diesmal nicht nur ein Verwaltungsakt oder ein Lippenbekenntnis bleiben,  wir werden weiter an dem Thema dranbleiben und die Einhaltung regelmäßig abfragen.