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Aus Bekanntenkreisen erfuhr ich von einer ungewöhnlichen Sprechstunde bei einem Neurologen in Bochum. Eine Patientin suchte diesen Facharzt auf, weil sie unter ständigem Schwindel leidet, deren Ursache durch bisherige Untersuchtungen nicht einwandfrei geklärt werden konnte. Sie brachte entsprechende ärztliche Untersuchungsberichte mit. Der Arzt empfing die Patientin nicht wie üblich im Sprechzimmer, sondern bereits im Wartezimmer. Anstatt eine neurologische Untersuchung wie z.B. EEG...
Über 30 Menschen kamen zu der Protestkundgebung der Internationalistischen Liste/MLPD vor dem Rathaus. Darunter waren auch zahlreiche Kinder. Unter dem Motto: "Familie Destanov muss bleiben" entwickelte sich eine lebhafte und kämpferische Diskussion. Die Abschiebegesetze der Bundesregierung sind unmenschlich, ebenso das Handeln der Ausländerbehörde in Bochum", war der allgemeine Tenor der Demonstranten. Die Moderatorin berichtete über das Schicksal dieser fünfköpfigen Familie: Weil ihr Haus in...
Mit der geplanten Fusion der Wohnungskonzerne Vonovia mit Sitz in Bochum und Deutsche Wohnen mit Sitz in Berlin entstände der größte Wohnungsimmobilienkonzern in Europa. Für den Ankauf der Deutsche Wohnen will Vonovia 18 Milliarden Euro investieren. Zwar verspricht Vonovia, in den kommenden drei Jahren die jährlichen Mietsteigerungen auf höchstens ein Prozent im Jahr zu begrenzen. Beide Konzerne einigten sich mit dem Senat zudem auf den Verkauf von rund 20 000 Wohneinheiten noch in diesem Jahr...
Die Wählerlinitiative Internationalistische Liste/MLPD in Bochum ruft zu einer Protestkundgebung am Donnerstag, 27.05.21, um 17.30 Uhr vor dem Rathaus auf. Unter der Losung „Familie Destanow muss bleiben!“ fordern die Demonstranten ein dauerhaftes Bleiberecht für diese Roma-Familie, die bereits seit über 5 Jahren in Deutschland (Bochum) lebt (die WAZ berichtete bereits am 21.5.21 ausführlich über diesen Fall). Ihr Asylantrag wurde abgelehnt, weil angeblich Nordmazedonien ein „sicheres...
Wie in der Tagesschau soeben berichtet wurde, hat die EU auf die Luftpiratie des Diktators und Faschisten Lukaschenko in Belarus völlig zu Recht mit scharfen Sanktionen reagiert. Der Luftraum der EU ist für den Flugverkehr aus Belarus gesperrt, auch dürfen keine Flugzeuge von belarusischen Fluggesellschaften mehr auf EU-Flughäfen landen oder abheben. Alle Fluggesellschaften wurden zudem gewarnt, den belarusischen Luftraum zu meiden. So sehr diese Sanktionen zu begrüßen sind, stellt sich die...
Die republikanische Kongressabgeordnete der US-Republikaner Marjorie Taylor Greene lässt auf eine reaktionäre Politik im US-Kongress schließen. Es ist unglaublich: Diese Frau und Anhängerin vom faschistoiden Ex-Präsidenten Trump vergleicht im Sender Real America's Voice die Maskenpflicht mit dem Tragen des Judenstern! Der Gesundheitsschutz wird nach der Äußerung von Greene mit faschistischen Methoden im Hitlerterrorismus gleichgesetzt! (Zur Information: Die Juden mussten im NS-Faschismus...
Aktueller Bericht im Ersten Programm (ARD) vom 20.05.21: Bestellte Neuwaren, die an Amazon zurückgeschickt werden, landen in den Müll oder werden bestensfalls der Wiederverwertung zugeführt. "Die Lagerkosten für nicht verkaufte Ware wären zu hoch", argumentiert ein Firmensprecher von Amazon. Das beweist, welch ein "Umweltbewusstsein" dieser auf Profit und Ausbeutung der Arbeitskräfte ausgerichtete Konzern hat. Zwar gibt es seit 2020 ein Gesetz der Obhutspflicht von Unternehmen für neuwertige...
Den TÜV-Prüfern wird vorgeworfen, ihre Pflichten verletzt zu haben, die Produktion des Herstellers der Brustimplatate, Poly Implant Prothèse (PIP) zu zertifizieren. Über diese gefälschten Brustimplatate wurde ein juristischer Dauerstreit mit dem Urteil des Berufungsgerichts im französischen Aix-en-Provence beendet. Der TÜV-Rheinland wurde zu einer Schadensersatzzahlung in Millonenhöhe verurteilt. Die Richter des Berufungsgerichts bestätigten damit bereits vorangegangene Entscheidungen des...
Die weltweite Ausbeutung durch die profitgierigen Konzerne fordert immer mehr Menschenleben. Entgegen der kleinbürgerlichen Theorie "An Arbeit ist noch keiner gestorben" gibt es aktuelle Daten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vom 17.05.21. Es ist ein Skandal: 745 000 Todesfälle durch Überarbeitung! (UN-Studie) Im Bericht der UN-Studie heißt es: Lange Arbeitszeiten kosten jährlich Hunderttausende Menschenleben. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Internationale Arbeitsorganisation...
Wie üblich begann die gut besuchte Kundgebung mit der Eingangshymne. In den nachfolgenden Redebeiträgen am offenen Mikrofon berichtete u.a. eine Stahlarbeiterin von Thyssen Krupp von einer Gedenkschrift der Belegschaft zum 8. Mai 1945 und die Schlussfolgerungen auf die heutige Zeit. "Es gibt nicht den Unterschied zwischen Nationen, sondern nur zwischen oben und unten", äußerte sie sich. In mehreren Wortmeldungen wurde betont, dass der Faschismus bis jetzt nicht besiegt ist und in zahlreichen...
Am 8. Mai 1945 kapitulierte Deutschland vor dem Sieg der Allierten gegen das faschistische Terrorregime von Adolf Hitler bedingungslos.In Reims, Frankreich, unterschrieb das ein deutscher General in einem Vertrag. Am 9. Mai wurde die Kapitulation im sowjetischen Hauptquartier in Berlin-Karlshorst bestätigt. Dieser Tag gilt auch als Befreiung des deutschen Volkes von der jahrelangen bestialischen Unterdrückung großer Teile der Bevölkerung durch die NS-Diktatur. Konzentrationslager der Nazis z.B....
Wie in den Nachrichten von WDR 4 heute morgen berichtet wurde, fand der Kammertermin des Arbeitsgerichts Herne für die Krankenschwester Kristin Z.in der Klage gegen die kirchliche Proselios-Gruppe (Krankenhaus in Recklinghausen) statt.. Über 30 Prozessbesucherinnen und Prozessbesucher - unter anderem von ver.di, vom Frauenverband Courage, und vom Pflegebündnis Recklinghausen - waren vor Ort, auch reichlich Presse. Kristin Z. klagte gegen die zwangsweise Versetzung von der Intensivstation in...
Im Gegensatz zu Stürzen auf dem Weg zur Arbeit beim Arbeitgeber wird ein Sturz im häuslichen Bereich bei Homeoffice nicht als Arbeitsunfall anerkannt. So entschied das Landessozialgericht in Essen (Az. L 17 U 487/19) im Fall eines Gebietsverkaufsleiters. (Quelle: Nachrichten im WDR4 vom 6.5.21). Dieser Mann stürzte 2018 von der Wendeltreppe und erlitt einen Brustwirbeltrümmerbruch. Begründung des Gerichts: Es handle sich weder um den Weg zum Ort der Tätigkeit noch um einen versicherten...
Ich wohne in der Nähe zu einer Filiale des Cateringkonzern Mac Donald in Bochum-Laer. Seit längerer Zeit ist das Umfeld vor unserem Hause mit Verpackungen dieses Unternehmen vermüllt. Daraufhin richtete ich eine Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung für Nordrhein-Westfalen (GO NRW) an die Stadt Bochum, einen Abfallbehälter in dem entsprechenden Bereich aufzustellen und das Unternehmen Mac Donald aufzufordern, auf Mehrwegverpackungen umzustellen. Der Auschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und...
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat vorgeschlagen, wie Beschäftigte in der Altenpflege besser bezahlt werden, die Gewerkschaft ver.di kritisiert den Plan. Zuvor hatte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Pläne für ein Pflege-Tariftreue-Gesetz für bessere Bezahlung vorgelegt, aber zu Lasten der Beitragszahler. Die höhere Bezahlung soll nicht etwa zu Lasten der Profite der ambulanten Pflegedienste gehen, sondern durch höhere Beiträge zur Pflegeversicherung für kinderlose Beitragszahler...
Der Solidaritätskreis "Einer für alle - alle für einen" - unterstützten einen Beschäftigten von Opel-Warehousing in Bochum mit einer Solidaritätskundgebung vor dem Justizzentrum und wünschten dem Kollegen viel Erfolg in dem Verfahren vor dem Arbeitsgericht Bochum. Der Beschäftigte von Opel Warehousing GmbH, Christian K., klagte gegen Abmahnungen von Opel Warehousing. Es ging zum ein "unerlaubtes Verlassen" des Betriebsgeländes aufgrund von Unwohlsein des Klägers sowie um eine angebliche...
Als Nachtrag zu der angekündigten Kundgebung eines Aktionsbündnisses in Herne zum 1. Mai (mein Beitrag auf dem LK vom 25.04.21) erfuhr ich: Nach Absage der DGB-Kundgebung zum 1. Mai gibt es auch in Herne eine Kundgebung. Es ist unverständlich, warum die wichtige Kundgebung der Gewerkschaftler und Beschäftigten zum 1. Mai, durch den DGB gekanzelt wurde! Corona wurde nur vorgeschoben, Kundgebungen und Demonstrationen lassen sich auch unter Corona-Bedingungen durchführen! Näheres zu der...
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat bekannterweise viele Kundgebungen zum 1. Mai im Ruhrgebiet abgesagt, so auch in Bochum und Herne. Unter dem Motto "Solidarität jetzt erst recht: Der 1. Mai in Bochum wird auch 2021 stattfinden!" ruft ein Bündnis von Automobilarbeitern (Offensiv) alle Kollegen aus den Betrieben, Gewerkschaftler, fortschrittliche politische und gesellschaftliche Kräfte auf, sich an einer Kundgebung dieses Bündnisses aktiv zu beteiligen. In dem Aufruf heißt es: Der 1. Mai...
Bundesverfassungsricht lehnt Senkung der Unterstützungsunterschriften für die Wahlzulassung von kleinen Parteien ab - ein Skandal! "Oberster Hüter der Menschenrechte und der Demokratie ist das Bundesverfassungsricht". So steht es in zahlreichen Lehrbüchern und ist auch die Meinung großer Teile der Bevölkerung. Wie ist es dann zu erklären, dass dieses Gericht trotz der Ausnahmesituation durch Corona an der jetzt gültigen erforderlichen Unterschriftenanzahl von 50 000 Unterschriften bundesweit...
Zum 35. Jahrestag des Supergaus im Atomkraftwerk von Tschernobyl (Ukraine) und an die Nulearkatastrophe in Fukushima gab es eine Kundgebung der Organisation Umweltgewerkschaft auf dem Dr. Ruer-Platz in Bochum. Am 26. April 1986 trat durch eine Explosition der Reaktorbrennstäbe im Atomkraftwerk Tschernobil (Ukraine, damals Sowjetunion) eine große radioaktive Strahlung aus, die zahlreiche Menschenleben forderte und ein riesiges Gebiet um das ehemalige Kernkraftwerk unbewohnbar machte. "Obwohl...
Ein Aktionsbündnis aus Gewerkschaftern, Arbeiter, Jugendliche, Frauen, Migranten und Flüchtlinge ruft in Herne zu einer Kundgebung und Demonstration zum 1. Mai 2021 auf. Seit über 130 Jahre ist der 1. Mai der Kampftag der Arbeiterbewegung für ihre Rechte. Das Aktionsbündnis begrüßt die Kundgebung des DGB in diesem Jahr in Herne und wird sich auch aktiv an der Kundgebung des DGB beteiligen. Zuvor gibt es eine Kundgebung des Aktionsbündnisses, wo vielfälitige Rede- und Kulturbeiträge erwünscht...
Berlin (dpa) - Für vollständig gegen Covid-19 Geimpfte und für Genesene soll es nach Auffassung der Bundesregierung gewisse Ausnahmen (Privilegien) von den geltenden Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen geben. Das geht aus einem am Samstag innerhalb der Regierung abgestimmten Eckpunktepapier hervor, das als Vorbereitung für den an diesem Montag geplanten Impfgipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder erstellt wurde. Mit dem Gesetzentwurf für...
Die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (Notbremse) gelten bereits ab morgen, dem 24.4.21. Neben der bereits jetzt schon bestehenden Kontaktbeschränkungen greift dann eine bundesweite Ausgangssperre in der Zeit von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr des Folgetages ab einem Inzidenzwert von über 100 pro 100 000 Einwohner, von der es nur wenige Ausnahmen gibt (Arbeitswege, medizinische Notfälle u.a.) Spaziergänge und Joggen als Einzelperson sind noch bis 24.00 Uhr erlaubt. Das geänderte...
Die Lockerung des Entwurfs zur Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes ist nur eine Augenwischerei und Beruhigungspille. Nach Einigung der Regierungsparteien CDU/CSU und der SPD soll die Ausgangssperre zwar erst ab 22.00 Uhr gelten und ein Spaziergang oder Sport einer Person bis 24.00 Uhr möglich sein, das ändert jedoch nichts an der Unverhältnismäßigkeit. Während die Folgen von Corona immer mehr auf das Privatleben großer Bevölkerungsteile abgewälzt werden, sollen Betriebe lediglich...
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