Die Castrop-Rauxeler Ampel steht

In Castrop-Rauxel wird die Ampel eingeschaltet. Der Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP steht bereits in den Eckpunkten. Am Donnerstag (3. Juli) tagen die jeweiligen Parteitage und werden dann über den vorliegenden Koalitionsvertrag beschließen.

„Wir sind uns der Verantwortung bewusst, dass diese Stadt eine stabile Mehrheit als Grundlage für die anstehenden wichtigen Entscheidungen braucht“, betonen die drei Vorsitzenden Rajko Kravanja (SPD), Uli Werkle (Grüne) und Christoph Grabowski (FDP) in einer gemeinsamen Presseerklärung.
Um bei wesentlichen Entscheidungen einen breiten Konsens zu ermöglichen, wolle man „eine Koalition der Einladungen betreiben, die unabhängig vom Gestaltungsanspruch der Koalition auch andere Fraktionen und Partner umfassend einbindet.“

Man habe als Überschrift „Soziale Verantwortung, Ökologische Stadtentwicklung und Wirtschaftliche Perspektive für CAS“ gewählt – hieraus würden die Schwerpunkte der nächsten sechs Jahre deutlich. „Wir freuen uns, dass sich alle Parteien mit ihren Wahlversprechen wiederfinden und dem Auftrag ihrer Wähler gerecht werden können“, so Kravanja, Werkle und Grabowski abschließend.

Die ersten Entscheidungen für die Ausschussbildung werden schon morgen (26. Juni) vollzogen. So wird der bisherige Bürgerausschuss abgeschafft und durch ein neues Gremium ersetzt. Neben einem neuen Wirtschaftsausschuss wird es einen Umweltausschuss und ein Sozialausschuss geben. „Damit finden sich die wesentlichen Aufgabenschwerpunkte im Ausschusswesen des Rates wieder“, so die zukünftigen Koalitionäre.