AfD-Fraktion im Rat

Meinung: Geht bei Thyssenkrupp Steel der Hochofen aus?

Ein Gastbeitrag von Rainer Holfeld, wirtschaftpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Rat der Stadt Duisburg:

Am Freitag, den 24.11.2023, haben 10.000 Arbeiter aus der Stahl- und auch der Chemieindustrie vor Tor 1 in Duisburg Bruckhausen in Rahmen eines bundesweiten Aktionstages für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze gestreikt.
Nachdem im Bundeshaushalt seit kurzem auf Grund des Verfassungsgerichtsurteils nun 60 Mrd.€ nächstes Jahr fehlen und auch wieder die Schuldenbremse gilt, ist die „Brückenstrompreissubvention“ wegen der internationalen Konkurrenzfähigkeit für die energieintensive Stahlindustrie Duisburgs unentbehrlich. Bundeskanzler Scholz (SPD) hat von der Industrie den Technologiewechsel gefordert. Entsprechend verlangen die Arbeiter das finanzielle Unterhaken vom Bundeskanzler. Erst kürzlich musste TKS einen Verlust von 2 Mrd. € melden.
Eine Dividende in Höhe von 0,15 € gab es trotzdem, worüber sich die Thyssen-Stiftung freute. Das verunsichert die Belegschaft. Die Arbeiter befürchten einen Zusammenbruch der Grundstoffindustrie und die Deindustrialisierung Deutschlands. Zudem stehen wieder tausende gut bezahlte Arbeitsplätze auf dem Spiel. Dabei ist Duisburg ein CO2 Schwergewicht mit 2,5% Anteil von Deutschlands Ausstoß.
So richtig hat die Transformation noch nicht begonnen und schon sind viele Arbeitsplätze in Gefahr. Das Landesumweltamt NRW hat einen um 6,3 Mio. Tonnen höheren in CO2 umgerechneten Treibhausgas-Ausstoß für 2022 gegenüber 2021 festgestellt. Da Erdgas gespart (laut Bundeswirtschaftsminister Habeck, Grüne) werden sollte, liefen Braun- und Steinkohlekraftwerke, die ja eigentlich abgeschaltet werden sollen, auf Volldampf. RWE erzielt dabei hohe Gewinne bei Stromknappheit.
Die Arbeiter ahnen nun Schlimmes, wenn die Transformation schon zu Beginn an Förderbescheiden und Subventionen aller Art abhängen. Sie opfern ihren Arbeitsplatz für letztendlich unbezahlbares Klima-Wunschdenken und die Steuererhöhungen der Zukunft. Das Versprechen den CO2-Ausstoß in utopisch kurzen Zeiträumen zu reduzieren, kostet die Arbeiter den sicheren Arbeitsplatz und die Ampelregierung die Zustimmung ihrer ehemaligen Wähler. Es ist wirklich Zeit für einen Neustart!

Rainer Holfeld