Essen-Borbeck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

A42: Weitere Katastrophen

Die Lärmbelastung der A42 steigt stetig. Aber wer gedacht hat, dass das Ende der Fahnenstange erreicht ist, hat leider nicht ausreichend nachgeforscht. Über den Anwohnern des A42 schweben noch viele weitere mögliche Katastrophen: - Dreispuriger Ausbau der A42 - Der Lückenschluss der A52 - LKW Sperrung auf der A40 - A31-Ausbau bis zu der A42 - Projektname Bundesautobahn 41 - Dreispuriger Ausbau der A43 Dreispuriger Ausbau der A42 Wie bereits am 29.10.2012 die WAZ unter http://www.derwesten.de...

  • Essen-Nord
  • 11.03.13
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Härteres Vorgehen gegen den Drogenhandel in Altendorf

Polizei und Stadtverwaltung kündigten ein härteres Vorgehen gegen den Drogenhandel an. „Essen steht AUF“ begrüßt das. Heinz Rothfuß aus Altendorf: „Viele Bürger haben uns von dem Drogenhandel in ihren Straßen und an vielen Stellen in Altendorf berichtet. Sie haben sich nicht beirren lassen, wenn Stadt und Polizei darstellten, der Drogenhandel in Altendorf sei im Griff.“ „Essen steht AUF“ hat die Bürger mit Versammlungen und Rundgängen beim Protest gegen den Drogenhandel in Altendorf unterstützt...

  • Essen-West
  • 10.03.13
  • 2
Von im vergangenen Jahr war das Buchenwäldchen in Schönebeck Thema der Politik. Jetzt soll die Fläche doch mit einem Zaun eingefriedet werden. | Foto: Winkler

Buchenwäldchen soll nun doch einen Zaun kriegen

Zunächst waren Haftungsgründe dafür ausschlaggebend, dass sich Verwaltung und Bürgerschaft mit dem Thema Einfriedung des Schönebecker Buchenwäldchens zu beschäftigen hatten. Hinweisschilder und Appelle reichten nicht aus, um Spaziergänger, Jogger, Kinder, Hundebesitzer und Dirtbiker aus dem Waldstück herauszuhalten und sie damit von herabfallenden Ästen oder gar umstürzenden Bäumen zu schützen. Ende Oktober vergangenen Jahres gab es dann überraschend Entwarnung. Ein neues Urteil aus Karlsruhe...

  • Essen-Borbeck
  • 08.03.13
  • 4

Vertragsverlängerung bei der EBE!!!

Wenn ich so die Artikel in der Tageszeitung lese, ist die Stadt Essen wohl wieder richtig reich geworden. Der Vertrag mit dem Geschäftsführer der EBE wird um 2 Jahre verlängert, obwohl der Mann schon 69 Jahre alt ist (bei 186.000,-€ für diese Zeit hätte ich auch noch Spaß an der Arbeit). Gibt es keinen jüngeren Nachfolger, der es für weniger macht, oder wurde erst gar kein Nachfolger aufgebaut, weil der H. Kunze diesen Laden aufgebaut hat????? Normale Arbeitnehmer werden bestimmt nicht gefragt,...

  • Essen-Borbeck
  • 06.03.13
Ursula Alsleben, Leiterin des Gymnasiums Borbeck. | Foto: König

Inklusionsidee nimmt in Borbeck weiter Fahrt auf

Gemeinsamer Unterricht (GU) ist an Grundschulen längst keine Seltenheit mehr. Derzeit besuchen in Essen 113 Kinder mit einer (Lern-)Behinderung die 4. Klasse einer Regelgrundschule. Für einen Großteil von ihnen soll das auch im neuen Schuljahr so weitergehen.Doch mit dem Wechsel zu einer weiterführenden Schule endete das gemeinsame Lernen häufig. Die Zahl der Plätze an weiterführenden Schulen war begrenzt. Viele Kinder mit Förderbedarf mussten nach der Grundschulzeit an eine Förderschule...

  • Essen-Borbeck
  • 04.03.13
Lunapark am 24.02.2013
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Zweiklassengesellschft bei der Abfallentfernung?

Bei meinen Spaziergängen mit meinem Hund, ist mir aufgefallen,dass die Abfallkörbe im Lunapark sehr unregelmäßig,bzw. garnicht geleert werden. Andersrum werden die Abfallkörbe im Schloßpark von mehreren Mitarbeitern regelmäßig geleert, auch wenn nur wenig im Eimer liegt. Liegt hier eine Zweiklassenleerung vor oder ist der Lunapark nicht so wichtig für die Stadt?

  • Essen-Borbeck
  • 27.02.13
Foto: Blessing Verlag

BÜCHERKOMPASS: Mythos Überfremdung

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren – an denjenigen, der dafür hier eine kleine Rezension über das Gelesene schreibt. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche gibt's einen spannenden Psycho-Thriller. Wer von Euch fühlt sich dem gewachsen? Doug Saunders: Mythos Überfremdung Von Finnland bis Italien verändert derzeit ein Hirngespinst die politische Landschaft Europas: der Mythos der Überfremdung. Dem Weltbild paranoider Extremisten wie Anders Breivik...

  • Essen-Süd
  • 27.02.13
  • 9

A42: Antwort von Straßen NRW - Das war wohl nichts

Straßen NRW hat uns nun eine Antwort auf unsere Anfrage zu weiteren Planungen an dem Essener Autobahnstück der A42 geschickt. Im ersten Absatz wird ohne Angaben von Zeiträumen lediglich die Absicht erklärt, die Situation zu prüfen, ohne die Prüfung verbindlich zuzusagen. Die Maßnahmen können erst beginnen, wenn diese zeitlich ungewisse Prüfung abgeschlossen ist. Und selbst dann kann eine andere Autobahn noch vorgezogen werden. Unterm Strich: NIX. Es ist mal wieder mehrfach hintereinander eine...

  • Essen-Nord
  • 26.02.13
  • 1
Selbst Pferde(fleisch)witze hängen einem langsam zum Hals heraus.

Amazon, Lebensmittelbetrug: Erzählt mir keinen vom Pferd!

Geht es Euch/Ihnen auch so: Sobald das Wort Pferdefleisch in Radio, Fernsehen oder Zeitung auftaucht möchte man wiehern und davonlaufen. Kann ich verstehen. Nicht nur weil hier wieder das bekannte Medienritual abgespult wird: Thema in Talkshows, Brennpunkten so lange zerreden, bis es den Leuten zu den Ohren herauskommt. Was mich besonders an dieser Meinungsmache aufregt: Als hätten sich sämtliche Leitartikler, Kommentatoren und Talkmaster abgesprochen, benutzen alle penetrant dasselbe...

  • Essen-Nord
  • 22.02.13
  • 1

CDU-Fraktion: Landesregierung geht Grundwasserprobleme im Emschergebiet endlich an!

Landesregierung, RAG und die Emschergenossenschaft haben sich auf das weitere Vorge-hen rund um die Thematik „Grundwasseranstieg im Emschergebiet“ verständigt. Das Er-gebnis einer Plausibilitätsprüfung zu den Auswirkungen des Bergbaus auf den Grundwas-serspiegel soll Mitte des Jahres vorliegen. Die baupolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Evelyn Heep: „Landesregierung, RAG und die Emschergenossenschaft haben sich endlich über das weitere Vorgehen rund um die Thematik Grundwasseranstieg in den...

  • Essen-Nord
  • 22.02.13
Start der Lärmsanierung für Gelsenkirchen.

A42: Herzlichen Glückwunsch Gelsenkirchen!

An der A42 zwischen AS Gelsenkirchen Heßler und AS Gelsenkirchen Zentrum wurden diese Woche Baustellenschilder aufgestellt. Die Anwohner bekommen dort eine Lärmschutzwand von bis zur 6,5 Metern Höhe. Die Rodungsarbeiten an den Rändern der A42 sind bereits im Vorfeld getätigt worden, so dass die Baumaßnahmen auch sofort beginnen können. Da parallel auch drei Brücken saniert werden, sollen die Arbeiten an der Baustelle bis März 2014 dauern. Was heißt das nun für Essen? Einerseits könnte man sich...

  • Essen-Nord
  • 17.02.13
  • 1

CDU-Fraktion: Arbeitsgruppe zum Autohandel in Bergeborbeck/Vogelheim

In der letzten Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation hat die CDU-Fraktion eine Arbeitsgruppe aus Ordnungs- und Planungspolitikern sowie der Verwaltung angeregt, um die in Zusammenhang mit dem Autohandel stehenden Prob-leme in Bergeborbeck und Vogelheim besser angehen zu können. Ratsherr Matthias Hauer, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Wir wollen alle Beteiligten aus Verwaltung und Politik an einen Tisch bringen. Gegen die Probleme vor Ort ist...

  • Essen-Nord
  • 15.02.13
An der Alten Hatzper Straße stehen nur wenige Häuser auf weitem Feld, doch hier findet eine Lärmsanierung statt.
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A42: Sind wir wichtig genug?

Die Straßen NRW bestimmen die Reihenfolge der Durchführung der Lärmsanierung anhand einer Checkliste. An erster Stelle steht die Stärke der Lärmbelastung, direkt an zweiter die Anzahl der Betroffenen. Die Art des Gebietes, die Nutzung der betroffenen Flächen und Ausschluss-/Minderungsgründe folgen in der Auflistung (Quelle: Straßen NRW Lärmschutz). Wie geht man mit einer quantitativen Frage um, wenn man die genauen Formeln des Bauträgers nicht kennt? Ein Wissenschaftler benutzt dann das...

  • Essen-Nord
  • 13.02.13
  • 1
Pumpen im Keller könnten, so die Befürchtung, noch in weiteren Straßenzügen des Essener Stadtgebietes notwendig werden, wenn weitere Kanalerneuerungen für dichte Rohre sorgen.

Lösung für Karnap - Grundwasserprobleme für den übrigen Norden?

Für Karnap scheint eine Lösung gefunden, um das Grundwasser künftig aus den Kellern fernzuhalten. „Total glücklich“ zeigt sich SPD-Ratsherr Guido Reil über eine Absprache zwischen Stadt und RAG, wonach, so Reil, noch in diesem Jahr mit Drainage-Arbeiten begonnen werden könne. Die genaue Planung werde derzeit von den Stadtwerken erstellt, Stadtverwaltung und RAG müssten noch die genaue Kostenverteilung erarbeiten, doch solle das die parallele Planung der konkreten Maßnahmen im Norden der Emscher...

  • Essen-Nord
  • 13.02.13
  • 2
Bischof Franz-Josef Overbeck zum Rücktritt von Papst Benedikt XVI. | Foto: Bangert
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Papst Benedikt XVI. tritt zurück - Stellungnahme der Katholischen und der Evangelischen Kirche in Essen

Die Nachricht vom Rücktritt Papst Benedikt XVI. ging um die Welt und sorgte für ein breites Echo verschiedenster Meinungen. Angesichts der historischen Dimension dieses Ereignisses bat Lokalkompass.de/essen auch Bischof Franz-Josef Overbeck vom Bistum Essen und den Superintendenten der Evangelischen Kirche, Irmenfried Mundt, um eine Stellungnahme. Bischof Franz-Josef Overbeck: "Die Nachricht vom bevorstehenden Rücktritt von Papst Benedikt XVI. hat uns alle mit allergrößter Überraschung...

  • Essen-Kettwig
  • 12.02.13
  • 2
Der Papst tritt zurück. Das hat der Vatikan inzwischen bestätigt | Foto: N-Schmitz_pixelio.de

Papst will zurücktreten

Der Vatikan hat bestätigt, dass Papst Benedikt XVI. am 28. Februar zurücktreten will. Es wäre der erste Rücktritt eines Papstes in der Neuzeit. Bereits im vergangenen Jahr hatten italienische Medien nach der Kammerdiener-Affäre den Rücktritt des Papstes gefordert. Inzwischen heißt es, dass Benedikt aus gesundheitlichen Gründen sein Amt abgebe. Benedikt XVI., geboren als Joseph Ratzinger am 16. April 1927 in Oberbayern, wurde 1950 zum Subdiakon und Diakon geweiht. Ein Jahr später erhielt er im...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.02.13
  • 89
Bild 1: hohe Lärmschutzwand (leider nicht zwischen Kreuz Essen-Nord und Ge-Heßler, sondern an der A40 - AS Wattenscheid West)
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A42 – Wie kann es dem Lärm an den Kragen gehen?

Aktueller Stand zum Lärmschutz (Kreuz Essen-Nord bis Gelsenkirchen-Heßler) Die Teilstrecke der A42 zwischen dem Kreuz Essen-Nord und der AS Gelsenkirchen-Heßler (bis zum Herner Kreuz) wurde zwischen 1968 und 1971 freigegeben (übrigens zunächst gar nicht als Autobahn, sondern als städtische Schnellstraße gedacht). Der Asphaltbelag dieser Strecke wurde (nach unserem Kenntnisstand) seit der Freigabe vor 45 Jahren nur Stellenweise erneuert. Die letzte Asphaltierung ist hier auch bereits Jahrzehnte...

  • Essen-Nord
  • 10.02.13
  • 2
Auszug aus der Lärmkarte der Stadt Essen nachts; Quelle: Lärmkarte auf Essen.de http://gdi.essen.de/website/59_laerm/viewer.htm, Stand: 01.02.2013 | Foto: Copyright © Umweltamt.

A42: Bunt macht krank

Laut eines Informationsblatts des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen wird bereits seit 1978 der Lärmschutz auch an bestehenden Bundesfernstraßen durchgeführt: die sogenannte Lärmsanierung. Sie greift dort, wo eine Lärmbelastung "gewachsen" ist und sich "verfestigt" hat, ohne dass eine bauliche Änderung der Straße erfolgt. Für Kern-, Dorf- und Mischgebiete liegen die maßgeblichen Werte an Bundesfernstraßen tagsüber bei 69 dB(A) und nachts bei 59 dB(A). Die „Maßeinheit“ mit der der...

  • Essen-Nord
  • 06.02.13
  • 3
SPD-Bundestagskandidat Arno Klare (links) mit seinem  Team Pietro Bazzoli (Mitte) und Rodion Bakum. | Foto: PR-Foto Köhring/JA

Arno Klare startet in den Wahlkampf

Im Gespräch mit Arno Klare wird rasch deutlich: Der SPD-Bundestagskandidat für Mülheim und Borbeck hat mit Leidenschaft, Freude und jeder Menge Energie seinen Wahlkampf gestartet. „Damit wir am 22. September eine rot-grüne Mehrheit haben, werde ich mir die Hacken ablaufen“, räumt er lächelnd ein. Dies ist gleichzeitig ein Versprechen, denn Klare hat präzise Vorstellungen von einem wählerorientierten, kommunikativen Wahlkampf. „Menschen wählen keine abstrakten Organisationen, Menschen wählen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.02.13
Bundesumweltminister Peter Altmaier war am Sonntag Gast der CDU im Stadtbezirk Borbeck. Der Minister sprach auf Schloß Borbeck zum Thema "Energiewende". | Foto: Winkler
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Abu Dhabi, Berlin, Borbeck

Er kommt weit rum, der Mann. Das bringt sein Job so mit sich. Derzeit ist Bundesumweltminister Peter Altmaier besonders viel unterwegs. Zum einen, um für seine Ideen in Sachen Energiewende zu werben. Zum anderen, weil er in Zeiten der Jahres- und Neujahrsempfänge ein gefragter Redner ist. 53 Empfangstermine hat der Bundesumweltminister bis Ende Februar in seinem Terminplan stehen. Einer davon war am Sonntag der bei der CDU im Stadtbezirk Borbeck. Auch dort drehte sich alles um das Thema...

  • Essen-Borbeck
  • 05.02.13

A42: Wie soll ich leiser werden?

Die A42 wird Jahr für Jahr stärker befahren. Die Lärmschutzmaßnahmen sind veraltet. Die Lärmschutzwände sind ungefähr 3 Meter hoch. Die LKWs sind dabei meist höher (siehe Bild), so dass die Positionslichter der Brummis zu sehen sind und der Lärm der Autobahn zu hören ist. Es gibt auf dem Essener Abschnitt keine Geschwindigkeitsbegrenzung. Auch die Begrenzung bei Regen hört direkt hinter dem Autobahnkreuz Essen-Nord auf, so dass bei schlechtem Wetter die A42 eine ganz eigene Komposition von...

  • Essen-Nord
  • 01.02.13
  • 16

CDU-Fraktion macht sich stark für ein Essener Online-Beschwerdesystem „Essener machen mit“

Um den Essener Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, unbürokratisch und schnell auf Missstände im Stadtgebiet hinzuweisen (z.B. „Dreckecken“, wilde Deponien, Schlaglöcher, unnötige Barrieren für mobilitätseingeschränkte Menschen, Vandalismus-schäden), möchte die CDU-Fraktion zukünftig ein Online-Beschwerdesystem als ord-nungspolitisches Instrument einsetzen. Die CDU-Fraktion wird daher gemeinsam mit den Fraktionen der Grünen, FDP und EBB die Verwaltung in der nächsten Sitzung des...

  • Essen-Nord
  • 01.02.13
  • 2
Wo sind wir gerade? Im Ratssaal bei einer Abstimmung. Das blaue Feld rechts zeigt den Punkt in der Tagesordnung. | Foto: www.essen.de/de/Rathaus/Rat/ratssitzungen_live.html

Rat live im Internet: Curryfarben und verschluckte Wörter

Am Mittwoch tagte der Essener Rat und ließ sich dabei erstmals via Internet live zuschauen und zuhören. Wer aber die Ratssitzung ruckelfrei sehen und vor allem hören wollte, musste bis zur Aufzeichnung warten. Live genügte zumindest der Ton nicht unbedingt den Ansprüchen. Dass das Bild der Ratssitzung einem kleinen Foto entspricht, ist zu verschmerzen, und das nicht nur, weil es in Farbtöne getaucht ist, die den Currysorten in einem Asia-Geschäft Ehre machen würden. Vielleicht haben die Macher...

  • Essen-Nord
  • 31.01.13
  • 6
Ratssitzung im Essener Rathaus   Foto: Stadtbildstelle/Peter Prengel

Piraten kritisieren: Streaming der Ratssitzung schließt ein Viertel der Interessierten aus

Am heutigen Mittwoch, 30. Januar, findet die erste Ratssitzung in diesem Jahr statt. Das Besondere: Erstmalig wird eine Essener Ratssitzung live im Internet übertragen und kann heute ab 15 Uhr unter http://www.essen.de/ratssitzungen live verfolgt werden. Die Piratenpartei Essen begrüßt, dass der Rat endlich das lange von Piraten und Bürgern eingeforderte Streaming der Ratssitzungen umsetzt und somit mehr Transparenz schafft. Der Haken: Viele politisch interessierte Bürger werden beim Aufruf des...

  • Essen-Ruhr
  • 30.01.13
  • 1

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