Grüner Ratsantrag für bessere medizinische Versorgung von Flüchtlingen

Im Leben von Flüchtlingen innerhalb unserer Stadt gibt es oft besondere Schwierigkeiten, die bei gutem Willen eigentlich leicht behoben werden könnten. Mißgünstige Nachbarn, wie hier im Neerfeld in Frintrop sind leider nur schwer auszutauschen, eine Chipkarte für eine vernünftige Krankenversorgung ist sicher schneller zu bekommen.
  • Im Leben von Flüchtlingen innerhalb unserer Stadt gibt es oft besondere Schwierigkeiten, die bei gutem Willen eigentlich leicht behoben werden könnten. Mißgünstige Nachbarn, wie hier im Neerfeld in Frintrop sind leider nur schwer auszutauschen, eine Chipkarte für eine vernünftige Krankenversorgung ist sicher schneller zu bekommen.
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Müller-Hechfellner: Gesundheitskarte nach „Bremer Modell“ auch in Essen einführen

Angesichts immer wiederkehrender Probleme bei der medizinischen Regelversorgung von Flüchtlingen startet die Ratsfraktion der Essener Grünen eine Initiative für die kommende Ratssitzung, um diese Situation zu verbessern. Hierzu erklärt Christine Müller-Hechfellner, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion:
„Wir werden beantragen, die medizinische Regelversorgung für Flüchtlinge zu verbessern und deren Krankenbehandlung in Anlehnung an das Bremer Modell auf eine gesetzliche Krankenversicherung zu übertragen. Hierbei erhalten Leistungsberechtigte eine Chipkarte der gesetzlichen Krankenversicherung. Erfahrungen aus Bremen zeigen, dass sich durch die Ablösung der Genehmigungspflicht ohne eine Beeinträchtigung der Versorgungsqualität erhebliche Verwaltungskosten einsparen lassen.

Zu oft verspätete stationäre Behandlung für Flüchtlinge

Derzeit müssen Flüchtlinge medizinische Leistungen einzeln beim Sozialamt beantragen und auch der Leistungskatalog ist erheblich eingeschränkt. Gerade die Leistungseinschränkungen sind in der Praxis oft umstritten und führen nicht selten zu zeitlichen Verzögerungen der Behandlung auf Kosten der Patienten sowie auch zu Mehrkosten bei verspäteter stationärer Behandlung.“

Die Verwaltung soll beauftragt werden, mit den gesetzlichen Krankenkassen über die Ausgabe von Krankenversicherten-Chipkarten zu verhandeln. Außerdem soll die Stadtverwaltung gemeinsam mit den Akteuren aus Gesundheitshilfe und Flüchtlingsarbeit ein Programm für die gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen, Asylsuchenden und Menschen ohne Papiere erarbeiten.

Autor:

Walter Wandtke aus Essen-Nord

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