Essen-Süd - Politik

Auch wenn‘s einige langweilt - ich muss nochmal was loswerden zur angelaufenen Volkszählung, dem „Zensus 2011“. Im Kreis Wesel beispielsweise sind zwei Fälle in den letzen acht Tagen über die lokalen Medien rundgegangen. Einer aus Schermbeck, wo eine Bürgerin die amtliche Aufforderung zu Angaben über Haus und Hof in dreifacher Ausführung erhielt. Ein zweiter machte hier im Portal die Runde: Ingrid Kühne aus Xanten wollte der verantwortlichen Behörde Fragen stellen. Ohne die Antworten sah sie...

„Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit seinem Aufruf zum Bau von '100 Klimaschutzsiedlungen’ bundesweite Maßstäbe gesetzt“, betonte Klimaschutzminister Johannes Remmel Anfang der Woche in Kupferdreh beim ersten Spatenstich für die „Klimaschutzsiedlung“ auf der Dilldorfer Höhe. „Das Leitmotiv der Landesregierung ist dabei: Nicht reden, sondern handeln. Die Kombination aus Energieeffizienz und der Nutzung erneuerbarer Energien bietet hervorragende Chancen für den Klimaschutz und schafft zudem...

Die Mitglieder der AG SPD 60 plus UB - Essen, verteilen am Freitag den 6.Mai 2011. an ihrem Infostand , der sich auf der Kettwigerstr Höhe ehemals C&A befindet, von 10 - 13 Uhr traditionell wie in jedem Jahr an die Bürgerinnen unserer Stadt zum Muttertag Rosen. Wir wünschen allen Müttern einen schönen Tag!

Der SPD Ortsverein Holsterhausen lädt die Holsterhauser Bürgerinnen und Bürgern am Donnerstag, dem 05. Mai, um 19.30 Uhr zu einer bürgeröffentlichen Mitgliederversammlung mit der Bundestagsabgeordneten Petra Hinz im Otto-Hue-Haus ein. Die Frohnhauserin stellt der ungerechten und unsozialen Politik der schwarz-gelben Bundesregierung die sozialdemokratischen Alternativen gegenüber. "Im Vorfeld der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit zum 1. Mai hat die SPD-Fraktion ihre Forderung nach einem...

Im innerstädtischen Vergleich der Stadtteile mit der höchsten Kinderarmut liegt Holsterhausen auf dem 14. Platz. Damit gehört der Stadtteil leider auch zu den Vierteln, deren Kinder in Armut aufwachsen müssen. Die Ergebnisse der städtischen Untersuchung stellte Ratsherr Dirk Heidenblut auf einer bürgeröffentlichen Mitgliederversammlung im Otto-Hue-Haus vor. Bei der Untersuchung mussten zunächste Kriterien aufgestellt, wie man Kinderarmut überhaupt messen kann. Zu den umstrittenen Punkten...

Wir - Großeltern mit drei Enkeln - hatten am vergangenen Samstag einen schönen Tag in der Gruga. Aber das "dicke Ende" kam am Schluss, als wir gegen 18 Uhr die Gruga verließen. Die U-Bahnen an der Station am Haupteingang waren wegen der Fibo bereit so voll, dass mit drei Kindern und der Kinderkarre kein Einsteigen möglich war. Uns blieb nichts anderes übrig, als bis zur Station Martinstraße zu gehen, um dort in die Straßenbahn aus Bredeney einzusteigen. Da wird angesichts der Messeausbaupläne...

Mit Tschernobyl gab es am 24. April 1986 den ersten so genannten Super-Gau, den größten anzunehmenden Unfall in einem Atomkraftwerk. Mit dem Unglück in Fukushima bekommt dieses traurige „Jubiläum“ wieder erschreckende Brisanz. Doch im Gegensatz zu Fukushima war Deutschland unmittelbar betroffen. Unter anderem waren Teile Süddeutschlands kontaminiert. Verstrahlte Lebensmittel waren die Folge. Was bedeutete Tschernobyl für die Lebensumstände? Was hat sich seitdem geändert? Und haben Sie Angst vor...

Am Donnerstag, den 21.04.2011, verteilen die Holsterhauser Sozialdemokraten ab 16 Uhr Ostereier an ihrem Infostand an der Ecke Gemarken- Suarezstraße. Neben den Ostereiern gibt es auch wieder Informationen zu aktuellen politischen Themen, zu denen die Holsterhauser Sozialdemokraten Informationen geben und Stellung beziehen. Im Mittelpunkt steht die Diskussion um den Ausstieg aus der Atomenergie. Dieses Thema hat nach der Katastrophe in Japan alle Parteien erfasst. Im Essener Westen stehen die...

Der SPD-Ortsverein Holsterhausen hat sich intensiv mit einer möglichen Bewohnerparkregelung auseinandergesetzt und das großflächige Bewohnerparken abgelehnt. Durch die Verkehrs-Untersuchungen der Stadtverwaltung war eine sehr umfangreiche Beschäftigung mit dem Thema notwendig. Eine Bewohnerparkregelung hätte weitreichende Auswirkungen auf die Menschen im Stadtteil, erst recht in der großflächigen Form, die die Stadtverwaltung untersucht hat. Verkehrszählungen und Analysen des ruhenden Verkehrs...

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Da weder die Bundesregierung, noch die ausführenden Behörden dafür sorgen, dass alle Eltern für ihre Kinder nur in diesem Monat den Antrag für Bildung und Teilhabe stellen können, um rückwirkend für Ihre Kinder 108 Euro zubekommen, weisen wir Euch mit heutigen Newsletter darauf hin. Deshalb stellt bitte bis spätestens 30. April den Antrag auf Bildung und Teilhabe. Später gestellte Anträge finden dann leider keine Berücksichtigung mehr. Der Betrag 108 Euro setzt...

Nix ach Gott... Es können nicht genug sein! Und ich fasse mich kurz. Über dreihundert Menschen schwiegen eine Stunde vor dem RWE Turm in Essen. über 300 Menschen wollen nach diesem Tag den Stromanbieter wechseln. Über 300 Menschen haben sich nicht mit Machtgier, Profitgier und Umweltzertstörung abgefunden. Und wie Sie sicher überall lesen, ist es nicht bei diesen 300 geblieben. Nix ach Gott... Gott sei Dank!

Es sollte eine klare innerparteiliche Aussprache werden. Die Essener SPD wollte endlich mit einer Meinung zum Thema „A52“ punkten können. Doch am Donnerstag kam es beim Parteitag im Steeler Stadtgarten ganz anders... Wer im Norden der Stadt lebt, der fürchtet eine Autobahn vor der Haustür. Wer im Süden wohnt, kann die Dauer-Staus auf Ruhrallee und Co. nicht mehr ertragen und ersehnt den längst beschlossenen Weiterbau. Die Genossen konnten diese unterschiedlichen Positionen erneut nicht...

Aufgebrachte Haarzopfer und Vertreter des Bürgervereins Haarzopf/Fulerum e.V wurden beim Baubüro an der neuen Fulerumer Straße, Ecke Stubertal vorstellig. Der Grund: Auf der wenige Tage zuvor abgehaltenen Jahreshauptversammlung des Bürgervereins herrschte die Meinung vor, dass die Arbeiten an den Baustellen Straßenkreuzung Erbach und Kreisverkehr Fulerum nicht voran getrieben werden, ja sogar der angepeilte Termin für die Fertigstellung nicht eingehalten werden könne. „Die Anwohner beklagen...

Die SPD Ortsvereine Frohnhausen und Holsterhausen bringen einen Antrag zur Überprüfung des Parkens auf der Busspur der Wickenburgstraße auf der nächsten Sitzung des Bezirksvertretung III ein. Auf dem Gelände hinter den Wohngebäuden der Wickenburgstraße wird im Zeitraum von Mai bis November 2011 die LVR-Kinder- und Jugendpsychiatrie errichtet. Der Betrieb soll Ende des Jahres 2011/ Anfang 2012 aufgenommen werden. Das neue Haus soll für 90 Betten und für ca. 160 Mitarbeiter ausgestattet werden....

Noch steht die Zustimmung durch das Bundesministerium aus, doch deutet alles darauf hin, dass Essen sich bald selbständig als „Optionskommune“, ohne die Arbeits-agentur, um die Betreuung der Hartz IV-Empfänger kümmern wird. Was ist das Gute daran, wenn die Stadt in den JobCentern regiert? Wir haben beim sozialpolitischen Sprecher der Essener SPD, Dirk Heidenblut, nachgefragt. Müssen Essens Hartz IV-Empfänger nun wieder mit Chaos zum Jahreswechsel rechnen, wenn es dann neue Strukturen gibt?...

Der Anti-Atom-Montagsspaziergang wächst! 500 Demonstranten, darunter erneut etliche Aktivisten von Greenpeace Mülheim-Oberhausen, zogen unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe von Fukushima beim Essener Anti-Atom-Montagsspaziergang vom Willy-Brandt-Platz zur Hauptverwaltung der RWE. Dort wurde die wichtigste Forderung skandiert: „Abschalten!“ So laut, dass es bis in das Büro von RWE-Chef Jürgen Großmann zu hören gewesen sein muss. Vor dem RWE-Tower wurde aber auch ein anderes, sehr starkes...

Im Katastrophengebiet um das Atomkraftwerk Fukushima in Japan bleibt es weiterhin kalt: Die Temperaturen liegen deutlich im einstelligen Bereich, nachts blieben sie sogar unter null, hieß es beim Deutschen Wetterdienst. Momentan wehe der Wind in Richtung der Hauptstadt Tokio, in den nächsten Tagen drehe er aber ab. Auch der möglicherweise saure Regen im Westen des Landes soll bald aufhören. Indes verbreiten die internationalen Medien Meldungen, nach denen die Betreiberfirma bei der Wartung des...

Die Anspannung ist Fußgängern wie Autofahrern anzusehen. Sie sind sichtlich genervt über den Zustand an der Neuen Mitte Haarzopf. Die einzige Möglichkeit, um durchzukommen: Geduld mitbringen. Ein Lichtblick ist in Sicht. Ende des Jahres hat es sich ausgebuddelt. Wir fragten bei Bauleiter Carsten Giese nach. „Wie zuletzt am 31. Januar bei der Bürgerinformationsveranstaltung im Gemeindehaus an der Humboldtstraße vorgestellt, sind die Ausbauarbeiten der Durchstreckung Fulerumer Straße nun in der...

1.000 Stellen in der städtischen Verwaltung sollen bis 2015 eingespart werden. „Wir dürfen nicht nur bei den Indianern sparen, sondern müssen es auch bei den Häuptlingen tun“, sprach jüngst Oberbürgermeister Reinhard Paß und schlägt vor, die unbesetzte Dezernentenstelle von Christian Hülsmann nicht wieder zu besetzen. Klingt gut. Und findet auch bereits Zustimmung in Reihen der SPD: „Der Vorschlag ist richtig und konsequent.“ Eine Frage stellt sich dann allerdings: Haben 1.000 städtische...

Heute Mittag lud Wirtschaftsminister Brüderle (FDP) Umweltminister Röttgen (CDU), Verkehrsminister Ramsauer (CSU), Verbraucherministerin Aigner (CSU) sowie Vertreter der Automobil- und Kraftstoffbranche zum Benzin-Gipfel. Das Ergebnis: Die Einführung des Bio-Kraftstoffs wird fortgeführt, begleitet von einer Info-Kampagne. Von einem Schadenersatzanspruch der Autofahrer ist nicht mehr die Rede. Die Opposition geht bereits auf die Barrikaden.

Verbraucherzentralen und Versicherungen antworten… Hebammen in Deutschland sind per Gesetz versicherungspflichtig. Die Frage liegt nahe: Wer versichert freiberufliche Hebammen für ihre geburtshilfliche Arbeit, und zu welchem Preis? Trotz umfangreicher Recherche lassen sich in ganz Deutschland zwei Versicherungsunternehmen finden, welche freiberufliche, geburtshilflich arbeitende Hebammen versichern würden. Alle auffindbaren inländischen und ausländischen Versicherungen mit Niederlassung in...

Wer in seiner Stadt eine Messe haben will, „der bekommt sie nicht zum Nulltarif.“ Das sagt der Messe-Aufsichtsratsvorsitzende, Oberbürgermeister Reinhard Paß. „Wir brauchen ein modernes Messe-Gelände“, das fordert Messe-Geschäftsführer Frank Thorwirth, der sich mit seinem Team zwar in der 2. Liga sieht, dort aber weiterhin zu den Top-Playern mit internationalen Leitmessen zählen will. Was muss also her? Geld. Viel Geld! Für OB Paß gehört eine Messe ebenso zu einer Ruhrmetropole Essen wie der...