Finanzieller Verlust für Gladbeck soll 850.000 Euro betragen
SPD-Hübner wirft dem Land "Wortbruch" vor

Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner wird der schwarz-gelben Landesregierung in Düsseldorf "Wortbruch" vor.
  • Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner wird der schwarz-gelben Landesregierung in Düsseldorf "Wortbruch" vor.
  • Foto: Archiv STADTSPIEGEL Gladbeck
  • hochgeladen von Uwe Rath

Der Gladbecker SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner ist wieder mal sauer auf die CDU-/FDP-Landesregierung in Düsseldorf. Und wieder mal geht es um das liebe Geld.

Hintergrund der Kritik von Hübner ist der Bundestagsbeschluss, wonach die so genannte Integrationspauschale für die Jahre 2020 und 2021 weiterhin gelten soll. Allein nach Nordrhein-Westfalen werden in 2020 insgesamt 151 Millionen Euro fließen.

Michael Hübner wirft der Landesregierung vor, sie weigere sich, das genannte Geld an die Städte und Gemeinde weiterzugeben, wodurch die Integrationsarbeit vor Ort gefährdet werde. Auch die Kommunalen Spitzenverbände hätten, so Hübner, die Weiterleitung gefordert. Doch ein entsprechenden Antrag der SPD im Haushalts- und Finanzausschuss sei durch CDU und FDP abgelehnt worden. Für Gladbeck hat Michael Hübner einen finanziellen Verlust in Höhe von rund 850.000 Euro für das Jahr 2020 errechnet.

"Durch das Vorgehen der Landesregierung entgehen den Städten und Gemeinden in NRW 151 Millionen Euro. Das die schwarz-gelbe Landesregierung abstreitet, dass es die Integrationspauschale in der bisherigen Form überhaupt gibt, ist nicht nur ein schlechter Scherz, sondern kostet uns bares Geld," ereifert sich Michael Hübner.

Und der SPD-Mann legt heftig nach: "Damit brechen die CDU und ihr Landesvorsitzender Armin Laschet ein zentrales Wahlkampfversprechen zur Unterstützung der Kommunen. Die Leidtragenden sind die vielen Engagierten vor Ort, die nun auf keine finanzielle Unterstützung mehr zählen können."

Autor:

Uwe Rath aus Gladbeck

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

12 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung einbetten

Abbrechen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.