Holzwickede - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Deine Stimme gegen Armut , damit Deutschland sein Versprechen hält

(Aplerbeck) Zu einer Unterschriftenaktion rief der Arbeitskreis Eine Welt/REL die Besucher des Gemeindefestes auf. Zahlreiche Gemeindemitglieder setzten Ihre Unterschrift unter einen Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. In dem Schreiben werden die Abgeordneten aufgerufen, dafür einzutreten, dass mehr Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit eingesetzt werden, die dazu dienen, die Armut zu bekämpfen. Deutschland hat sich verpflichtet, die Millenniumsentwicklungsziele der UN...

  • Dortmund-Süd
  • 13.07.11
  • 1

Flughafen Dortmund: Mehr Passagiere

Der Dortmund Airport hat 2010 mehr Passagiere abgefertigt als im Vorjahr. Insgesamt 1,74 Millionen Reisende nutzten den Flughafen im vergangenen Jahr. 2009 waren es 1,71 Millionen Fluggäste. Das entspricht einem Wachstum von knapp zwei Prozent. Gleichzeitig sank das Defizit von 24,5 Millionen Euro (2009) um 19,4 Prozent auf 19,7 Millionen Euro in 2010. „Beim Gesamtergebnis und den Passagierzahlen haben wir eine Punktlandung hingelegt beziehungsweise unsere selbstgesteckten Ziele übererfüllen...

  • Dortmund-Ost
  • 29.06.11
Foto: Volkmer

Raucherclubs geht die Luft aus

Kamener Gaststättenbetreiber wurden jetzt in einem Schreiben der Verwaltung darauf hingewiesen, dass Kneipen als Raucherclubs unzulässig sind. Das Schreiben basiert auf einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster. Bekanntlich wurde bisher vielfach durch die Gründung eines Raucherclubs eine Ausnahme vom Rauchverbot in Gaststätten gemacht. Das OVG hat nun betont, dass Ausnahmevorschriften generell eng auszulegen sind. Von der Ausnahmeregelung des Rauchverbots können nur solche Vereine...

  • Kamen
  • 22.06.11

Aus Burgschule wird Regenbogenschule

Die frischgestrichenen Wände sind noch zu riechen, modernen Glanz versprühen die neuen Klassenräume. Hier wurde eine perfekte Lernatmosphäre geschaffen. Die Umzugskartons sind ausgepackt und mit der Schlüsselübergabe verwandelte sich die ehemalige Burgschule in Bergkamen auch offiziell in die neue Heimat der Regenbogenschule. Die Sekundarstufe I der kreiseigenen Förderschule für Erziehungshilfe ist in zwei von Grund auf energetisch sanierten, brandschutztechnisch modernisierten und baulich wie...

  • Kamen
  • 09.06.11

Vor der Volkszählung kann man sich nicht drücken

Der Zensus 2011 - die europaweit stattfindende Volkszählung - ist im Kreis Unna gut angelaufen. Seit Anfang Mai werden bei der Haushaltebefragung noch bis Ende Juli rund 45.000 bereits zufällig ausgewählte Bürger befragt. Schon rund 1.800 ausgefüllte Fragebögen sind bei der Erhebungsstelle im Kreis Unna eingegangen. „Dies ist eine positive Bilanz“, freut sich Bettina Willeke, die die Erhebungsstelle gemeinsam mit Dirk Brewedell leitet. Die 450 vom Kreis Unna extra geschulten Interviewer sind...

  • Kamen
  • 27.05.11

Außen glänzt es, innen bröckelt's - oder: peinlicher Zensus

Auch wenn‘s einige langweilt - ich muss nochmal was loswerden zur angelaufenen Volkszählung, dem „Zensus 2011“. Im Kreis Wesel beispielsweise sind zwei Fälle in den letzen acht Tagen über die lokalen Medien rundgegangen. Einer aus Schermbeck, wo eine Bürgerin die amtliche Aufforderung zu Angaben über Haus und Hof in dreifacher Ausführung erhielt. Ein zweiter machte hier im Portal die Runde: Ingrid Kühne aus Xanten wollte der verantwortlichen Behörde Fragen stellen. Ohne die Antworten sah sie...

  • Wesel
  • 08.05.11
  • 14
Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert soll Hilfestellung leisten.

Finanznot spitzt sich zu - Landrat bittet Bundestagspräsidenten um Hilfe

Um der Forderung nach einer Sondersitzung des Deutschen Bundestages zur dramatischen Finanznot vieler Kommunen Nachdruck zu verleihen, hat sich das Aktionsbündnis "Raus aus den Schulden" in einem Brief jetzt auch hilfesuchend an Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert gewandt. "Mit jedem Tag, der bis zu konkreten Entscheidungen von Bund und Land zur Hilfe zur Selbsthilfe ins Land geht, wird die Situation der dramatisch verschuldeten Kommunen schlimmer. Deshalb ist diese Generaldebatte jetzt...

  • Kamen
  • 28.03.11
Foto: Gerd Altmann (pixelio)
2 Bilder

16.20 Uhr - Hat der Beitreiber bei der AKW-Wartung gepfuscht?

Im Katastrophengebiet um das Atomkraftwerk Fukushima in Japan bleibt es weiterhin kalt: Die Temperaturen liegen deutlich im einstelligen Bereich, nachts blieben sie sogar unter null, hieß es beim Deutschen Wetterdienst. Momentan wehe der Wind in Richtung der Hauptstadt Tokio, in den nächsten Tagen drehe er aber ab. Auch der möglicherweise saure Regen im Westen des Landes soll bald aufhören. Indes verbreiten die internationalen Medien Meldungen, nach denen die Betreiberfirma bei der Wartung des...

  • Wesel
  • 20.03.11
  • 18
Rücktritt: Verteidigungsminister zu Guttenberg zieht die Konsequenz aus der Plagiatsaffäre. Foto: Alexander-Hauk/Pixelio | Foto: Alexander-Hauk/Pixelio

Das Video vom Rücktritt! Guttenberg: Schmerzlichster Tag meines Lebens

Rücktritt: Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg hat am Dienstagvormittag die Konsequenzen aus der Plagiatsaffäre gezogen und das Amt abgegeben. Vor Pressevertretern im Bundesverteidigungsministerium sprach zu Guttenberg vom "schmerzlichsten Schritt meines Lebens" und sagte, dass er "die Grenze seiner Kräfte erreicht" habe. Es sei ihm nicht mehr möglich, den in ihn gesetzten Erwartungen gerecht zu werden. Er ziehe jetzt die Konsequenz, die "ich auch von anderen verlangt habe und...

  • Essen-Süd
  • 01.03.11
  • 165

Plagiatsaffäre: Guttenberg will zurücktreten

Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg zieht offenbar die Konsequenzen aus der Plagiatsaffäre: Verschiedenen Medienberichten zufolge hat er am heutigen Dienstag um 11.15 Uhr kurzfristig zu einer Pressekonferenz eingeladen. Thema: sein Rücktritt. Bundeskanzlerin Angela Merkel soll das Rücktrittsgesuch bereits erhalten haben und das Bundespräsidialamt sei vorab informiert worden, heißt es in den Berichten weiter. Merkel hatte sich noch am Montag hinter ihren Minister gestellt. Der soll...

  • Essen-Süd
  • 01.03.11
  • 3
3 Bilder

In Unna wurde die erste Strasse wegen Schlaglöchern gesperrt

Jetzt ist die Dortmunder Straße im Unnaer Norden zwischen Massen und Afferde ganz gesperrt. Das Befahren der Buckelpiste mit zahlreichen und tiefen Schlaglöchern war zunächst mit Tempo 10 km/h noch möglich. Nun ist Schluss, der Landesbetrieb Straßen NRW hat eine Vollsperrung des Abschnitts angeordnet. Zwischen dem Kreisverkehr im Massener Norden und der Kreuzung in Afferde ist die Dortmunder Straße voll gesperrt. Wie lange noch, ist unklar. Eine grundlegende Sanierung ist fällig, doch dafür...

  • Unna
  • 20.01.11
  • 1

Üble Trickserei mit der Arbeitslosenstatistik

Im Kreis Unna gibt es 611 ältere Arbeitslose mehr, als in den offiziellen Zahlen zu lesen ist. Das hat jetzt die IG Bau-Agrar-Umwelt herausgefunden. Der Grund: Arbeitslose verschwinden nach einem Jahr aus der Statistik der Agentur für Arbeit, wenn sie in dieser Zeit kein Stellenangebot bekommen haben. Davon betroffen sind nach Angaben der IG Bau Hartz-IV-Empfänger, die älter als 58 Jahre sind. Für den Vorsitzenden des IG Bau-Bezirksverbandes Westfalen Mitte-Süd, Ewald Thiel, ist die geltende...

  • Unna
  • 13.01.11
  • 1

Hilfe - Uns wachsen die Schulden über den Kopf

Rund 23.000 Euro Schulden hat jeder Staatsbürger in Deutschland, und die deutsche Staatverschuldung wächst rasant weiter. Heute lag sie bei insgesamt 1.874.804.412.882 Euro. Wohin soll das noch führen? Was läuft falsch? Ein Privatunternehmen hätte schon längst Insolvenz anmelden müssen. Da kann auch Schuldenberater Peter Zwegat nicht mehr helfen. In Unna beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung allein 1,531,32 Euro. Die Stadt mit rund 66.650 Einwohnern hat mit Stand vom 31. Dezember 2010...

  • Unna
  • 13.01.11
  • 9
Alle meine Entchen | Foto: Dirk Büteführ

Die schönsten Schlaglöcher

Ich muss nur vor meine Haustür schauen und schon habe ich prima Schlaglöcher vor Augen. Auf die Städte und Gemeinden kommt eine Menge Arbeit zu. Der Winter 2009/2010 hat die Fahrbahnen schon arg gebeutelt, der hiesige Winter gibt ihnen den Rest und lässt schwarze Löcher wachsen. Stossdämpfer ade, Radfahrer aufgepasst und kleine Hunde sollten die Strasse meiden, wenn Sie nicht ertrinken wollen. Wie schaut es bei Ihnen aus? Gibt es ein richtig schönes und gemeines Schlagloch, dass Sie uns zeigen...

  • Essen-Süd
  • 05.01.11
  • 30
Patienten müssen zuzahlen, wenn sie sich den Unternehmer ihres Vertrauens aussuchen möchten.

Barmer "versteigert" Patienten!

Im Rahmen einer Internetrecherche bin ich auf der Internetseite von Der Westen über zwei Beiträge gestolpert, die mich als Kassenpatienten rasen lassen. Offensichtlich versteigert die Barmer Ersatzkassen Patienten oder vielmehr deren medizinisch gerechtfertigten Transporte zur Strahlentherapie und zur Chemotherapie. Im Oktober 2008 war auf derwesten.de der nachfolgende Artikel zu finden, in dem eine Barmervertreterin noch behauptet, diese Versteigerungspraxis von Krankenfahrten gäbe es in...

  • Kamen
  • 08.12.10
  • 3

Winterreifen für alle

Pünktlich zum ersten Schneefall ist die neue Winterreifenpflicht da. Bei Eis, Schnee und Matsch darf nun nicht mehr mit Sommerreifen gefahren werden. Gut so, doch was machen die winterharten Motorrad- und Rollerfahrer? Für sie gibt es keine Ausnahme. Allerdings gibt´s auch nur für die wenigsten Zweiräder Winterreifen. Da ist guter Rat teuer bzw. muss stets mit einem Bußgeld gerechnet werden. Besser haben´s da die Omni­bus- und Lastwagenfahrer getroffen. Für die dicken Brummis gibt´s nämlich...

  • Unna
  • 01.12.10
  • 4
Angela Merkel ist besorgt | Foto: Foto: Imago

Bombenfunde und Terrorwarnung

Im Kanzleramt wurde ein Sprengstoffpaket gefunden, auch der italienische Ministerpräsident Berlusconi erhielt ein Päckchen mit gefährlichem Inhalt. Beide Sendungen stammten aus Griechenland. Insgesamt wurden elf Paketbomben in Athen gefunden. Alle waren an ausländische Botschaften gerichtet, eine außerdem an Frankreichs Staatschef Sarkozy. Auch an den Europäischen Gerichtshof waren die Sendungen adressiert. Kanzlerin Merkel ruft zu schärferen Kontrollen und höherer Wachsamkeit auf. Haben wir zu...

  • Essen-Süd
  • 03.11.10
  • 2

Geld für den Kreis Unna

Der Kreis Unna kann sich demnächst über eine Ausgleichszahlung vom Land Nordrhein-Westfalen freuen. Wie die örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten Wolfram Kuschke, Rainer Schmeltzer und Rüdiger Weiß mitteilen, wird es in Kürze zur Einbringung eines Gesetzes in den Landtag kommen, mit dem das Ausführungsgesetz zum zweiten Sozialgesetzbuch geändert wird. Konkret geht es dabei um die Verteilung der Landesersparnis bei den Wohngeldausgaben zum Ausgleich der Belastungen der Kreise und kreisfreien...

  • Unna
  • 21.09.10

"Woolworth" zieht in City-Residenz

Bis zum Weihnachtsgeschäft soll der Einzug perfekt sein, im November will die Warenhauskette „Woolworth“ mit einer Vorzeige-Filiale in der City-Residenz an der Massener Straße eröffnen. Angemietet wurde die gesamte freistehende Fläche. 1.200 Quadratmeter soll die künftige Verkaufsfläche betragen. Allerdings bedarf es noch einiger Umbauarbeiten, so soll aus den zwei Eingängen an der Massener Straße ein großer werden.

  • Unna
  • 17.09.10
  • 2
Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann (l.) und Landrat Michael Makiolla bei der Übergabe der Förderbescheide.

9,4 Millionen für den Straßenbau

Auf der Tagung der Oberbürgermeister und Landräte im Regierungsbezirk Arnsberg gabs eine Überraschung für Landrat Michael Makiolla. Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann überreichte ihm zwei Zuwendungsbescheide über insgesamt rund 9,4 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau. Und zwar für die K 40n (Südkamener Straße) in Kamen, dorthin fließen insgesamt rund 5,25 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln. Durch die „Südkamener Spange“ und die Beseitigung des Bahnüberganges wird...

  • Unna
  • 08.09.10
Die Mitglieder des neuen Seniorenbeirates wollen sich für die Belange der älteren Generation einsetzen.

Ein Sprachrohr für ältere Bürger

„Mitdenken, Mitmachen und Mitentscheiden“, diese drei Aussagen hat sich der neue Seniorenbeirat der Gemeinde Holzwickede auf seine Fahne geschrieben. Seit April ist der Beirat im Amt und forciert jetzt seine Öffentlichkeitsarbeit. Rund 7.500 Bürger von insgesamt 17.000 Einwohnern der Gemeinde Holzwickede sind über 50 Jahre alt, und die Gruppe der älteren Generation wächst weiter an. Für die dreizehn Mitglieder des Seniorenbeirates ein Grund, sich für diese Bürger einzusetzen. Ehrenamtlich,...

  • Holzwickede
  • 09.08.10
  • 2

Einbruchsserie in Kitas aufgeklärt

Seit Mai 2010 registrierte die Polizei eine Häufung von Kindergarteneinbrüchen in Unna und Kamen. Nach umfangreichen Ermittlungen sind am Montag (2. August) und Dienstag (3. August) insgesamt fünf mutmaßliche Täter festgenommen worden. Mit der Aufklärung der Einbruchserie waren bei der Kreispolizeibehörde mehrere Dienststellen der Polizeiinspektion Süd und der Unterabteilung Zentrale Kriminalitätsbekämpfung (ZKB) befasst. Allein im operativen Bereich waren zur Ermittlungsunterstützung seit...

  • Unna
  • 05.08.10

Sperrung der B 233

Die Straßen.NRW-Autobahnniederlassung Hamm sperrt am Freitag (6. August) ab 19 Uhr die B 233 ab der Anschlussstelle Unna-Ost in Richtung Iserlohn. Gleichzeitig werden in der Anschlussstelle Unna-Ost die Verbindung aus Dortmund (A44) kommend nach Iserlohn (B233) und die Verbindung von der A44 aus Kassel kommend nach Iserlohn (B233) gesperrt. Die Sperrung soll bis Montag (9. August) um 6 Uhr dauern. Der Grund für die Sperrungen ist die Reparatur der Schäden in der Fahrbahndecke. Die 300 Meter...

  • Unna
  • 05.08.10

Loveparade: Bewegende Trauerfeier - Bilder und Berichte

Mit einer bewegenden Trauerfeier haben am Samstagvormittag in Duisburg Tausende Abschied von den Opfern der Loveparade-Tragödie genommen. Vor allem die Rede der hörbar bewegten NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft rührte die Teilnehmer in der Salvatorkirche, MSV-Arena und weiteren Gotteshäusern. An einem Stern-Trauermarsch am Nachmittag nahmen rund 2500 Menschen teil. Der Marsch endete in dem Tunnel, an dem die 21 Opfer zu Tode kamen. Dort stiegen zum Schluss der Zeremonie 21 schwarze...

  • Duisburg
  • 31.07.10

Beiträge zu Politik aus

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