Professor Dr Traub zu den Ungeheuerlichkeiten im Mülheimer Rat

Was ist ein Bürgerentscheid wert, wenn nach der Entscheidung durch eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt alle diejenigen, gegen deren Pläne der Entscheid ausgefallen ist, nun so tun, als sei nichts geschehen? Und man könnte da weitermachen, wo man vor dem Bürgerentscheid aufgehört hat. Demokratie heißt unter anderem: Mehrheitsentscheidungen anzuerkennen und damit konstruktiv umzugehen. Die nun wieder und wieder aufflammenden Querelen und Stimmungsmache gegen das Votum des Bürgerentscheides seitens der Verwaltung, der Schulen, Sportvereine und vor allem der politischen Parteien im Rat der Stadt, der SPD, der Grünen und der CDU - auch durch die Presse forciert – offenbart ein beängstigendes Ausmaß an Demokratiedefizit. Bei Bürgern und Bürgerinnen, die für den Erhalt der VHS gestimmt haben, verfestigt sich der Eindruck der Respektlosigkeit gegenüber ihrer demokratischen Entscheidung. Muss man sich dann noch wundern über Politikverdrossenheit oder über die Hinwendung zu Parteien, die bekanntermaßen mit demokratischen Prozessen und Strukturen wenig anzufangen wissen? Wohl nicht.
Prof. Dr. Hartmut Traub

Autor:

Kirsten Grunau aus Mülheim an der Ruhr

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